Leiter zieht positives Fazit

Bearbeitungsstau im Stader Straßenverkehrsamt löst sich auf

Es heißt: Neue Besen kehren gut. Mit dem "neuen Besen" ist Arne Kramer gemeint. Der Jurist hat im Sommer 2022 beim Landkreis Stade die Leitung des Straßenverkehrsamtes übernommen. Und der Besen musste dort tatsächlich geschwungen werden, um gründlich durchzukehren. Vor allem die Führerscheinstelle sorgte immer wieder für kritische Berichte. Vorgänge blieben unbearbeitet liegen, Akten wurden verschlampt, sodass Fahrschüler zum Teil monatelang auf die Zulassung zur Prüfung warten mussten oder nach erfolgreicher praktischer Fahrprüfung über Wochen ihren Führerschein nicht ausgehändigt bekamen. Aber auch bei der Kfz-Zulassungsstelle lag vieles im Argen. Solche Zustände sollen laut Kramer längst passé sein. Nachdem er rund ein halbes Jahr im Amt ist, zieht er eine weitgehend positive Bilanz.

Als Kramer seinen Posten antrat, hatte bereits seine damalige Vorgesetzte, die bisherige Ordnungs-Dezernentin Nicole Streitz, fürs grobe "Ausmisten" dieser Dienststelle gesorgt. "Landkreis-Behörde erweist sich als Augiasstall", titelte im Herbst 2021 das WOCHENBLATT. Nachdem Streitz zuvor über Monate nichts von unhaltbaren Zuständen wissen wollte, räumte sie die Missstände schließlich ein und verkündete: "Alles wird besser." Wenn auch mit der Einschränkung: "Aber leider nicht sofort." Schließlich musste ein gewaltiger Bearbeitungsstau aufgelöst werden.

Rückstand wird aufgeholt

Mittlerweile läuft es wieder besser: "Wir holen den zeitlichen Rückstand immer mehr auf", berichtet Kramer. Gab es anfangs noch Akten, die bereits ein halbes Jahr oder länger auf den Schreibtischen der Sachbearbeiter schlummerten, geht es jetzt allenfalls nur noch um wenige Wochen. Entsprechend haben sich auch die Wartezeiten verkürzt. Wer beispielsweise seinen Führerschein nach bestandener Prüfung abholen will, erhält bereits nach vier Werktagen einen Termin. Eine Woche länger dauert es für diejenigen, die begleitetes Fahren mit 17 anmelden möchten.

Erst Anfang März gibt es freie Termine in der Führerscheinstelle für alle, die von der Umtauschpflicht für ihren alten Führerschein, den "grauen Lappen", betroffen sind. Der Landkreis hatte vor rund einem Jahr für diesen "Pflicht-Umtausch" eigens eine Umtauschstelle in der Stader Innenstadt eingerichtet und die dortigen Öffnungszeiten im Sommer noch erweitert, sodass Termine von einem Tag auf den anderen zu bekommen waren. Die Umtauschstelle ist zum Jahresende nun zum Straßenverkehrsamt in Stade-Kaisereichen umgezogen - unter einem Dach mit Führerschein- und Zulassungsstelle. Die längeren Wartezeiten hängen jetzt mit der umzugsbedingten zeitweisen Schließung der Umtauschstelle zusammen.

Termine per Mausklick

Die Online-Terminbuchung war zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführt worden. Wer einen Termin benötigt, gelangt mit dem Link termine-reservieren.de/termine/stade/ auf das Onlineportal. "Dieses Verfahren werden wir auch beibehalten", sagt Kramer. "Ein Zurück zur Wartehalle, wie es sie vor Corona bei der Zulassungsstelle gab, wird es nicht wieder geben." Eine vorherige Terminbuchung sei für beide Seiten sinnvoll, so der Behördenchef. Der Bürger könne vorab seine Behördengänge planen und müsse vor Ort keine langen Wartezeiten in Kauf nehmen. Die Mitarbeiter wiederum hätten so die Möglichkeit, sich bei Bedarf vorher die Akte zu ziehen oder Formulare vorzubereiten.

Laut Kramer ist bei den Zulassungsstellen in Stade und Buxtehude aktuell mit Wartezeiten von rund zwei Wochen zu rechnen. "Das ist kein befriedigender Zustand für jemanden, der sein Auto neu zulassen oder ummelden möchte", räumt Kramer ein. Hier bemühe man sich, schneller zu werden - allerdings würden 20 Prozent der reservierten Termine später gar nicht wahrgenommen werden. Bei ganz dringenden Fällen, wenn etwa das neue Auto für die bevorstehende Urlaubsreise benötigt wird oder es für den Job unentbehrlich ist, finde man auch eine Lösung. "Wenn sich jemand bei uns meldet und sein Problem freundlich und sachlich schildert, wären wir die Letzten, die nicht helfen würden, wenn es um eilige Fälle geht."

Security-Mann als "wandelnder Infoschalter"

Allerdings gibt es auch immer wieder Bürger, die ohne Terminbuchung ins Straßenverkehrsamt stapfen und ungehalten sind, wenn sie abgewiesen werden. "Es ist schon sinnvoll, dass noch ein Sicherheitsdienst-Mitarbeiter am Eingang steht", meint Kramer. Der Security-Mann wirke bei Bedarf respekteinflößend und sei in jeder Hinsicht eine große Hilfe: "Er begrüßt die Kunden, erklärt, wo sie hingehen müssen und fungiert oft als wandelnder Infoschalter."

Kramer wurmt es ein wenig, eine Sache noch nicht hinbekommen zu haben: Der Kassenautomat, den schon Streitz als "unsäglich" bezeichnet hat, steht immer noch an Ort und Stelle. Ein Kartenterminal, mit dem direkt am Schalter per Girocard bargeldlos bezahlt werden kann, wäre wesentlich zweckmäßiger, meint Kramer. "Das ist eines der Themen, an denen wir noch arbeiten."