Bürgerbegehren

tk. Buxtehude. Das "Buxtehuder Aktionsbündnis für nachhaltigen Hochwasserschutz" hat vermutlich genug Unterschriften gesammelt, um bei einem Bürgerentscheid die Wählerinnen und Wähler über den Hochwasserschutz in der Estestadt entscheiden zu lassen. Ob es dazu kommt, ist aber offen. Denn der Rat könnte vorher das Planfesstellungsverfahren für den innerstädtischen Deichbau einleiten. Das Bürgerbegehren wäre nach Sicht der Stadtjuristen damit hinfällig. Aktionsbündnis-Sprecher Dennis Williamson...

tk. Buxtehude. Das "Buxtehuder Aktionsbündnis für nachhaltigen Hochwasserschutz" will mit einem Bürgerentscheid die Deichbaupläne der Stadt kippen (das WOCHENBLATT berichtete). Die Unterlagen für dieses hochkomplizierte Verfahren werden derzeit erarbeitet. Aber: Insider aus Politik und Verwaltung gehen davon aus, dass dieses Bürgerbegehren ins Leere laufen könnte. Grund: Wenn der Rat vorher das Planfeststellungsverfahren für den innerstädtischen Hochwasserschutz einleitet, ist diese...

tk. Buxtehude. Wird der Grundsatzbeschluss des Rates zum Hochwasserschutz gekipppt? Die Wahrscheinlichkeit dafür wächst. Das "Buxtehuder Aktionsbündnis für nachhaltigen Hochwasserschutz" will ein Bürgerbegehren starten. Das Ziel: Die Entscheidung des Rates für den Bau von Deichen in Buxtehude soll fallen. Statt dessen soll die Este im Ober- und Unterlauf mit nachhaltigen Maßnahmen wie Poldern und Rücknahme der Begradigung den Wassermassen Raum bieten. Ein Bürgerbegehren könnte die jüngste...