Die Linke

Wie bewerten Klemens Kowalski (Linke) und André Grote (FDP) ihr Abschneiden tk. Landkreis. In der Berichterstattung über die Bundestagswahl standen die "Platzhirsche" Oliver Grundmann (CDU) und Oliver Kellmer (SPD) im Fokus. Wie bewerten aber André Grote (FDP, 6,8 Prozent der Erststimmen)) und Klemens Kowalski (Die Linke, 5,3 Prozent)) den Ausgang der Wahlen und wie sehen ihre künftigen politischen Ambitionen aus? André Grote lässt keinen Zweifel daran: "Ich will in den Bundestag." Der Liberale...

(as). Nicht nur die Art der Anbringung, auch die Gestaltung der Wahlplakate sorgt für Stirnrunzeln. Plattitüden und leere Worthülsen reihen sich auf den Plakaten aneinander. Das WOCHENBLATT hat in der Bildergalerie ein paar Beispiele zusammengestellt.

kb. Seevetal. Joachim Kotteck, 64-jähriger Dipl. Sozialökonom aus Seevetal, wurde jetzt vom Kreisverband "Die Linke. Harburg Land" einstimmig zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlbereich 36 aufgestellt. Kotteck ist u.a. Schatzmeister des Kreisverbandes und seit der zurückliegenden Kommunalwahl Mitglied des Gemeinderates in Seevetal. Er überzeugte seine Parteikollegen auf der Versammlung mit seinen Ideen zu einer ökonomisch und sozial gerechten Gesellschaft sowie einer...

tk. Buxtehude. Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! Dieser Spruch trifft auf das zu, was das WOCHENBLATT erfahren hat: "Die Linke" hat bei der Stadtverwaltung beantragt, 300 bis 400 Plakate für den Bundestagswahlkampf aufzuhängen. Nach Informationen der Redaktion sollen das sogenannte Doppelplakate sein, also mit Vorder- und Rückseite. Was von der schieren Anzahl abgesehen bemerkenswert ist: Im Inneren Ausschuss waren sich vor wenigen Wochen alle - einschließlich der Linken -...

mi. Landkreis. Die Position des Landkreises Harburg in der Metropolregion Hamburg, die Kreisfinanzen sowie die Herausforderung einer nachhaltigen Verbesserung der Mobilität im Landkreis - diese Themen bestimmten jetzt die gemeinsame Klausurtagung der Kreistagsfraktionen der Grünen und der Linkspartei. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Axel Bittner, kritisierte in seinem Vortrag, dass Hamburg dem Kreis in der Metropolregion nicht auf Augenhöhe begegne. Als Beispiel nannte Bittner die...

In Buxtehude und Neu Wulmstorf wird über Hotspots diskutiert / Haftungsprobleme sind lösbar tk. Buxtehude/Neu Wulmstorf. In Buxtehude und Neu Wulmstorf diskutieren die Politiker darüber, ob öffentliche WLAN-Hotspots eingerichtet werden sollten. In beiden Kommunen gibt es Vorbehalte: Wie sieht es mit der Haftung aus, wenn illegale Inhalte - im schlimmsten Fall Kinderpornographie - heruntergeladen werden? Bislang haftet nämlich der Betreiber. Und das wären dann die Kommunen. In Buxtehude hat "Die...

bc. Buxtehude/Stade. Als Rainer Auf‘m Kampe irgendwann in den 1960er Jahren als Erster Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Buxtehude fungierte, waren einige der aktuellen Kreistags-Mitglieder noch nicht mal geboren. Ab November sitzt der Mann aus Buxtehude mit ihnen zusammen im neuen Kreistag. Mit 81 Jahren ist Reiner Auf‘m Kampe der älteste, bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag gewählte Politiker - und gleichzeitig ein Debütant. Erstmals hat er ein Mandat in einem...

thl. Winsen. Obwohl sie rund 2,9 Prozent Verluste gegenüber der Kommunalwahl 2011 eingefahren hat, ist die CDU die mit Abstand stärkste Partei im Winsener Stadtrat. Mit 39,3 Prozent haben die Christdemokraten fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die SPD als zweitstärkste Kraft, die auf 20,6 Prozent kommt und somit Verluste von 7,1 Prozent verkraften muss. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 16,1 Prozent (+ 1,9%). Die Wahlbeteiligung lag bei 53,5 %. Bitter ist die Erkenntnis, dass...

mi. Neu Wulmstorf. Die SPD ist der klare Gewinner der Kommunalwahl 2016 in Neu Wulmstorf. Die Sozialdemokraten können nach vorläufigen Endergebnis 41,1 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Zweitstärkste Partei, aber weit abgeschlagen, ist die CDU mit 22,6 Prozent, gefolgt von der UWG mit 12,4 Prozent der Stimmen. Viertstärkste Kraft im Gemeinderat Neu Wulmstorf wird die AfD sein. Die Rechtspopulisten überzeugten 10,9 Prozent der Wähler. Die einstelligen Ergebnisse beginnen mit den...

tk. Buxtehude. Dass die Bundesregierung die Anträge von Clemens Kowalski (Linke) an den Buxtehuder Rat liest, ist eher unwahrscheinlich. Doch sein Thema, die Beschlagnahmung von leerstehenden Wohnungen für Flüchtlinge (das WOCHENBLATT berichtete), ist inzwischen auch in Berlin angekommen. Hintergrund: Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen fehlt Wohnraum. In einigen Städten wurde bereits über Beschlagnahmung nachgedacht. um Beispiel von leerstehenden Ferienwohnungen in der...

tk. Buxtehude. Klemens Kowalski, Ratsherr der Linken, stellt den Antrag, dass für Buxtehude ein Mietspiegel erarbeitet wird. Die Mieten seien erheblich gestiegen, Mieter und Vermieter könnten daher gut eine Orientierungshilfe gebrauchen. Kowalski verbindet seine Forderung nach Einführung eines Mietspiegels mit grundsätzlicher Kritik in der Baupolitik. "Eine Stadt kann nicht nur aus Luxusgebäuden bestehen", sagt der Politiker. In den vergangenen Jahren seien überwiegend Stadtvillen genehmigt...

mi. Rosengarten/Bendestorf. Wie lässt sich eine Busverbindung zwischen Bendestorf und dem Bahnhof Klecken realisieren? Über dieses Thema informierte jetzt der Linken- Ratsherr Michael Schnell aus Rosengarten auf einem gemeinsamen Treffen von Politikern aus Rosengarten und Bendestorf. Das Konzept von Michael Schnelle sieht vor, den Anschluss im Rahmen einer bestehenden Busverbindung zu realisieren. Ein Extra-Bus sei mit 10.000 Euro einfach zu teuer, erklärte Schnelle. Seine Idee: Einige Fahrten...

tk. Stade. SPD-Landratskandidat Robert Crumbach will mit der SPD-Kreistagsfraktion über den Vorschlag der Partei "Die Linke" reden, gemeinsam für den Linken-Antrag "Liquid Stade" zu stimmen. Der sieht vor, übers Internet mehr Bürgerbeteiligung an der Politik zu erreichen. In einem offenen Brief hatte Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke) von Crumbach die Zusammenarbeit eingefordert. Der SPD-Kandidat schlägt vor, den Antrag ernsthaft zu diskutieren, mit einer Abstimmung in der Kreispolitik aber bis...

tk. Stade. In einem offenen Brief an den SPD-Landratskandidaten Robert Crumbach fordert "Die Linke" im Landkreis Stade Unterstützung für ihren Antrag "Liquid Stade" ein. Der sieht vor, dass es via Internet eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen geben soll (das WOCHENBLATT berichtete). Hintergrund: Crumbach hatte unter anderem während einer Kreismitgliederversammlung der Grünen mehr Transparenz von Politik und Verwaltung auf Kreisebene gefordert. SPD-Kandidat Crumbach...

thl. Stelle. Paukenschlag im Steller Gemeinderat! Manfred Leschinski hat zum 31. Januar seinen Austritt aus der Partei "Die Linke" erklärt. Sein Mandat behält er aber, weil er sich der SPD, mit der er im Dezember bereits eine Gruppe gebildet hatte, anschließt. Damit ist die Links-Partei raus dem Gemeinderat. "Ich will keine schmutzige Wäsche waschen und niemanden vorführen", sagt Manfred Leschinski. Dennoch nennt er einige Gründe für seinen politischen Sinneswechsel. "In der Linken fehlte mir...

tk. Stade. Das hört sich sperrig ist, ist aber alles andere als eine hohe Hürde: Die Linke beantragt, dass der Kreis Stade ein "Liquid Kreis Stade" wird. Das heißt: Mit einer speziellen Mitmach-Software können Bürger sich vor politischen Entscheidungen informieren und einbringen. Der Landkreis Friesland praktiziert das bereits mit Erfolg. Benjamin Koch-Böhnke: "Das ist ein Instrument gegen Politikverdrossenheit." Anträge und Vorlagen werden vor Abstimmung im Internet veröffentlicht. Bürger...

thl. Winsen. Keine Ratssitzung ohne Mandatswechsel. So auch diesmal. Neu im Gremium ist Jürgen Borchert (65) aus Tönnhausen. Er rückt für Anja Stoeck (Die Linke) nach, die ihr Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hatte. Borchert, der eigentlich nur PLatz vier auf der Nachrückerliste hatte, war früher Schifffahrtskaufmann und genießt heute seinen Ruhestand. Er wohnt seit fast 40 Jahren in Winsen, spielt gerne Tennis, hat zwei erwachsene Kinder und ein Enkelkind. Seit 2010 gehört Jürgen...

thl. Winsen. Und wieder eine Politikerin weg! Anja Stoeck (Die Linke) legt ihr Ratsmandat zur Ratssitzung im Dezember nieder. Das hat sie jetzt der Stadt mitgeteilt. Begründung: Ihr politischer Arbeitsmittelpunkt habe sich seit dem Frühjahr nach Hannover verlagert. Wer für Stoeck in das Gremium nachrückt, steht derzeit noch nicht fest.

Grüne und Linke wollen mit geschicktem Schachzug die lebensfeindliche Technik im Landkreis unmöglich machen mi. Landkreis. Die Gruppe Grüne/Die Linke im Kreistag fordert die Ausweisung eines Wasserschutzgebietes für die Einzugsbereiche der Wasserwerke Schierhorn und Nordheide, die seit 1974 Heidewasser für die Stadt Hamburg fördern. Einen entsprechenden Antrag wollen Grüne Linke in der nächsten Sitzung des Kreisumweltausschusses einbringen. Mit der Ausweisung eines Wasserschutzgebietes wollen...

tk. Stade. Die Stader Kreisverwaltung soll prüfen, ob ein Fahrradverleih-System in Landkreis Stade gestartet werden könnte, fordert die Partei "Die Linke". Der Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke blickt nach Hamburg und stellt fest, dass das Angebot der Bahn-Tochter "StadtRad Hamburg" bereits von 130.000 Menschen genutzt werde. "Es gibt ein großes Interesse an ökologischer und flexibler Fortbewegung", sagt der Kreistagsabgeordnete. Der Tourismus in der Region würde davon profitieren, so...

tk. Buxtehude. Am Montagabend ist die Entscheidung nach heftigem Streit gefallen: Der Buxtehuder Rat zieht die Klage gegen den A26-Planfeststellungsbeschluss zurück. Noch am Dienstag ging ein entsprechendes Schreiben an das Oberverwaltungsgericht Lüneburg raus. Ausgestanden ist der Konflikt aber noch nicht. Einige Ratsmitglieder denken halblaut darüber nach, ob das Votum juristisch angefochten werden kann. Ein weiteres Thema: Wie geht die Buxtehuder Politik künftig damit um, wenn via Facebook...