Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Politik
Die Ausschüsse des Landkreises Stade treffen sich kommende Woche sowohl im Kreishaus in Stade als auch einmal in Jork

Vorbereitung des Kreistags
Sechs Ausschüsse des Landkreises Stade beraten über Themen

jab. Stade. Sechs Fachausschüsse treffen sich in der kommenden Woche, um die Sitzung des Kreistags am 12. Juli vorzubereiten. Das Themenspektrum reicht von Straßenbau über Kindergartenplätze, Nahverkehr, Kulturförderung bis hin zur Fachkräfteausbildung an der BBS. Am Montag, 7. Juni, macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport um 15 Uhr den Anfang. Behandelt wird u.a. ein Konzept zum Schutz vor Partnergewalt und Gewalt gegen Frauen im Landkreis Stade. Im Bau- und Wegeausschuss geht...

  • Stade
  • 04.06.21
  • 28× gelesen
Politik
Björn Protze bei seiner Vorstellungsrede

Wahlen durchgeführt
Kreis-SPD bestätigt ihren Landratskandidaten

jab. Landkreis Stade. Diese Wahl stand zwar bereits fest, aber nun hat die SPD im Landkreis Stade vergangenes Wochenende Björn Protze formal als ihren Kandidaten für die Landratswahl im September bestätigt. Der 40-jährige Stader erhielt 86 Prozent der Stimmen auf der SPD-Kreismitgliederversammlung. In seiner Rede stellte Protze seine und die kommunalpolitischen Ziele der Kreis-SPD für die kommende Wahlperiode vor. Seine wichtigsten Themen: Bildungschancen für alle, eine bessere Mobilität,...

  • Stade
  • 11.05.21
  • 187× gelesen
Panorama
Diesen Brief erhielten in dieser Woche zahlreiche Bürger - nicht immer waren sie die richtigen Adressaten
2 Bilder

Programmiertes Chaos bei Corona-Briefen des Landes
Selbst Tote erhalten Post von der Sozialministerin

(os/bim). Das, was viele bereits befürchtet haben, scheint jetzt einzutreten: Der Brief, mit dem Niedersachsens Gesundheits- und Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) in dieser Woche die über 80-jährigen Bürger über die Details der Corona-Impfung informierte, ging mitnichten nur an die Zielgruppe, sondern vielfach auch an deutlich jüngere Bürger. Sogar an Tote wurde der Einheitsbrief verschickt, der die Überschrift "Es ist soweit: Niedersachsen impft auch zuhause lebende Personen, die 80...

  • Buchholz
  • 22.01.21
  • 811× gelesen
Politik

Abstimmung
Keine Senkung der Kreisumlage im Landkreis Stade

jab. Landkreis. Die Kreisumlage für Städte und Gemeinden wird für das Jahr 2021 nicht gesenkt. Das ergab die Abstimmung des Kreistages am Montag in der Festhalle Kutenholz. Waren CDU, FWG und die von der AfD abgespaltene Gruppierung Alternative für Stade sowie der Landrat Michael Roesberg gegen die Senkung, sprachen sich SPD, die Grünen, Linke, FDP und AfD dafür aus. Schon nach dem Kreisausschuss vergangene Woche empfahl der Landrat, keine Senkung vorzunehmen, um auch in Zukunft mögliche...

  • Stade
  • 11.12.20
  • 79× gelesen
Politik

Kreistag verabschiedet den Haushalt 2020
Mehr Geld für die Kommunen und die Müllabfuhr wird teurer

lt. Stade. Die Abgeordneten des Stader Kreistages haben am Montag mit großer Mehrheit den Haushalt für 2020 verabschiedet. Gegen den Haushalt gestimmt hatten die AfD, Linke und Grüne. Das Zahlenwerk hat ein Volumen von rund 331 Millionen Euro. Eingeplant wurde unter anderem eine Senkung der von den Kommunen an den Landkreis zu zahlenden Kreisumlage um 1,5 Punkte. Das entspricht einer Entlastung der Städte und Gemeinden um insgesamt 3,6 Millionen Euro. Eine 3.000-Einwohner-Gemeinde hat dadurch...

  • Stade
  • 06.12.19
  • 84× gelesen
Politik

"Kein LNG-Terminal im Landkreis Stade"

Linke lehnen "geostrategische Machtspiele" ab tp. Stade. Die Linken-Fraktion im Stader Kreistag spricht sich gegen den von einer Investorengruppe geplanten Bau eines riesigen Import-Terminals für das Flüssiggas "Liquid Natural Gas" (LNG) am Stader Seehafen aus. Die Linke um Fraktions-Chef Benjamin Koch-Böhnke hat einen entsprechenden Resolutions-Antrag zur Beratung im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus...

  • Stade
  • 21.09.18
  • 320× gelesen
Politik
Das Industriegelände auf dem Bützflether Sand

Kreistag unterstützt "Müll-Gegner" in Bützfleth

bc. Stade-Bützfleth. Die Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie begrüßt die Resolution des Stader Kreistages zur Ablehnung der geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) in Stade-Bützfleth. „Die Resolution ist das richtige Signal der Politik für die Menschen in der Region“, sagt BI-Sprecher Dr. Jochen Witt. Zum Hintergrund: Obwohl der Kreistag eigentlich gar nicht zuständig ist, hat er in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Erklärung auf den Weg gebracht, in der er das...

  • Buxtehude
  • 31.10.17
  • 181× gelesen
Politik
Landrat Michael Roesberg

Landrat drückt aufs Gas bei Digitalisierung

bc. Stade. Wie analog und schwerfällig deutsche Behörden trotz immer neuer Online-Angebote heute noch sind, verdeutlichte Stades Landrat Michael Roesberg kürzlich vor den Mitgliedern des Kreistags. Sein Fazit: Vieles, was man dem Bürger oder - moderner ausgedrückt - dem Kunden aufbürdet, müsste im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich nicht mehr nötig sein. Roesberg: „Steuerbescheide, Geburtsbescheinigungen, Krankenkassennachweis: Frischgebackene Mütter und Väter, die Elterngeld beantragen,...

  • Buxtehude
  • 27.10.17
  • 138× gelesen
Politik
Hände hoch für die K40 als A26-Zubringer

A26-Zubringer: Kreis-Politiker quälen sich zum Beschluss

bc. Stade. Nach gut siebenjähriger Planung hat der Kreistag am Montag mehrheitlich entschieden, die schmale Kreisstraße 40 (Rübker Straße) in Buxtehude auf Grundlage des aktuellen Entwurfs des Planfeststellungsbeschlusses zum Autobahn-Zubringer für die geplante Abfahrt „Buxtehude Mitte“ auszubauen - inklusive einer drei Meter hohen Lärmschutzwand. Grüne, Linke, FDP, Piraten, Teile der AfD und Bodo Klages von der FWG stimmten nicht dafür. In unzähligen Redebeiträgen im Kreistag wurde allerdings...

  • Buxtehude
  • 24.10.17
  • 413× gelesen
Politik

Zweiter Rettungswagen bleibt: Stader atmen auf

(bc). Mit breiter politischer Mehrheit hat der Stader Kreistag am Montag beschlossen, doch zwei Rettungswagen am Standort Stade rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Falls die zusätzlichen Kosten nicht von den Krankenkassen getragen werden - und davon ist gegenwärtig auszugehen - soll die Kreisverwaltung Finanzmittel aus der eigenen Tasche ab 2018 einplanen. Die Rede ist von 200.000 bis 300.000 Euro. Zusätzlich wurde die Kreis-Verwaltung beauftragt, ein weiteres Gutachten anfertigen zu...

  • Buxtehude
  • 20.06.17
  • 49× gelesen
Panorama
Insgesamt erhöhen sich die Rettungsdienst-Stunden im Landkreis Stade

Rettungswagen in Stade: Wieviele sind nötig?

bc. Stade. Auch nach der Sitzung des nicht-öffentlichen Kreisausschusses steht nicht fest, ob künftig zwei Rettungswagen in Stade rund um die Uhr bereitstehen werden oder nicht. Die Fraktionen meldeten Beratungsbedarf an. Eine Entscheidung fällt nun am Montag im Kreistag (ab 9 Uhr, Kreishaus). Wie berichtet, kam ein vom Landkreis in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluss, die Kapazitäten an Rettungswagen (RTW) intern zu verschieben - u.a. zu Gunsten einer besseren Versorgung am...

  • Buxtehude
  • 16.06.17
  • 351× gelesen
Politik
Laut Landrat Roesberg zieht sich der Beginn der Elbvertiefung noch mindestens zwei Jahre hin

Ausgleichsflächen zur Elbvertiefung: Hamburg sucht nicht im Landkreis

(bc). Fast vier Monate nach dem Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung liegt die Abschrift nun vor. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch versprühte umgehend Optimismus: „Die Fahrrinnen-Anpassung wird kommen“, verkündete er. Das Bundesverwaltungsgericht habe nur relativ wenige Kritikpunkte geäußert, mit denen sich die Verwaltungen Hamburgs und des Bundes schon länger intensiv auseinandersetzen. Dass die Elbvertiefung kommen wird, nimmt auch Landrat Michael Roesberg an: „Die...

  • Buxtehude
  • 02.06.17
  • 189× gelesen
Politik
Michael Roesberg

Stader Kreistag verabschiedet Haushalt

Etat mit 355 Millionen Euro / Kreisumlage sinkt / Kredite für Investitionen tk. Stade. Der Haushalt des Landkreises Stade für 2017 hat ein Volumen von 355 Millionen Euro und wurde vom Kreistag mit breiter Mehrheit verabschiedet. Die Kreispolitiker folgten damit auch dem Vorschlag von Landrat Michael Roesberg, die Kreisumlage zu senken. Die Kommunen werden damit um rund drei Millionen Euro in diesem Jahr entlastet. Der größte Posten auf der Ausgabenseite mit 195 Millionen Euro steht für Kinder-...

  • Buxtehude
  • 11.02.17
  • 128× gelesen
Politik
Verfolgte schon als Kind leidenschaftlich gerne politische Debatten im Radio: Hans-Hermann Ott hier mit seiner Frau Hannelore

Hans-Hermann Ott: Nach 40 Jahren ist Schluss

bc. Stade. Wer mehr als 40 Jahre in der Stader Kommunalpolitik mitgemischt hat, kann nur schwer von heute auf morgen abschalten. So wird es auch Hans-Hermann Ott ergehen, dem 75-jährigen CDU-Urgestein aus Bützfleth. Und trotzdem ist jetzt Schluss. Am Montag wurde Ott von Bürgermeisterin Silvia Nieber in der letzten Ratssitzung seiner politischen Karriere verabschiedet. „Vor fünf Jahren konnte ich noch nicht aufhören, aber jetzt ist wirklich Schluss“, sagt Ott mit einem Augenzwinkern. Das...

  • Stade
  • 25.10.16
  • 621× gelesen
Politik
So hat der Landkreis bei der Kreistagswahl 2016 entschieden

Neuer Kreistag: "Keiner kann ohne den anderen"

bc. Stade. Die CDU bleibt nach der Kommunalwahl am Sonntag stärkste Fraktion im Kreistag, muss aber genau wie die SPD Verluste hinnehmen. Die Christdemokraten kommen auf 34,1 Prozent der Stimmen. 2011 waren es noch 37,4 Prozent. Die SPD verliert fast vier Prozent, erreicht noch 28,1 Prozent. Klare Mehrheitsverhältnisse wird es auch in dieser Wahlperiode nicht geben. „Wir müssen nun die Zeit nutzen, uns in den nächsten fünf Jahren ein eigenes Profil zu erarbeiten“, so SPD-Kreisvorsitzende Petra...

  • Buxtehude
  • 13.09.16
  • 206× gelesen
Politik
Wie wird im neuen Kreistag abgestimmt? Die Sitzverteilung ist ungewiss

Kommunalwahl 2016: Schwindet Roesbergs Hausmacht?

Ein paar Spekulationen zur Zusammensetzung des neuen Kreistags von Jörg Dammann Bei der Kommunalwahl am 11. September entscheiden die Wähler auch darüber, wer in den Kreistag einzieht. Dort gibt es seit Jahren keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Die Politiker sprechen zwar gern davon, sachorientiert zu arbeiten statt Parteipolitik zu betreiben, doch spätestens beim Wahlkampf um den Landrats-Posten 2014 wurde deutlich, dass es genügend parteipolitisches Zoffpotenzial gibt. Als der damalige...

  • Stade
  • 27.08.16
  • 270× gelesen
Politik
A20-Befürworter Kai Seefried (CDU)
2 Bilder

Bekenntnis zur Küstenautobahn im Stader Kreistag

Breite Mehrheit für A20 / Grüne warnen: "Nur wenige profitieren von dieser Transitstrecke" tp. Stade. Mit breiter Mehrheit bekannte sich der Stader Kreistag auf seiner Sitzung am Montag zum geplanten Bau der Küstenautobahn A20, die über die Stader Geest führen und mit einem neuen Tunnel bei Drochtersen im Land Kehdingen die Elbe queren soll. Einzig die Grünen fordern in einem Antrag, dass der Landkreis Bundes- und Landesregierung zum Einstellen des aus ihrer Sicht umweltschädlichen und...

  • Stade
  • 18.06.16
  • 215× gelesen
Politik

Keine Resolution gegen A20-Bau: Antrag der Kreis-Grünen fand keine Mehrheit

jd. Stade. Dieses Ansinnen stieß bei den Kreis-Politikern von CDU, SPD und Freien Wählern auf taube Ohren: Die Grünen wollten erreichen, dass der Kreistag eine Resolution gegen die "Küstenautobahn" A20 verabschiedet. Land und Bund sollten aufgefordert werden, die Planungen für die "Küstenautobahn" einzustellen und die Strecke aus dem Entwurf des neuen Bundes-Verkehrswegeplans (BVWP) zu nehmen. Die Mehrheit im Umwelt- und Planungsausschuss des Landkreises war aber anderer Ansicht und steht...

  • Stade
  • 28.05.16
  • 84× gelesen
Politik

Landkreis-Politiker beraten über Naturschutzverordnungen

Wichtige Sitzungen des Kreistages in der nächsten Woche bc. Stade. Sitzungswoche beim Landkreis. Das WOCHENBLATT gibt einen Überblick: • Mit einem Nachtrags-Etat für das Haushaltsjahr 2016 schafft der Landkreis Stade die rechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau des „schnellen Internets“ in unterversorgten Gebieten der Region. Ermöglicht werden sollen – nach den Zuschuss-Zusagen von Bund und Land – Investitionen in den Gemeinden von insgesamt bis zu 15 Millionen Euro. Am Dienstag, 24. Mai,...

  • Buxtehude
  • 20.05.16
  • 23× gelesen
Politik

Grüne im Landkreis fordern A20-Planungsstopp

tp. Stade. Vor Geldverschwendung und Umweltbelastung durch den Bau der Küstenautobahn A20 warnt die Grünen-Kreistagsfraktion in Stade. Die Partei fordert den Landkreis zu einer entsprechenden Stellungnahme gegenüber der niedersächsischen Landesregierung und der Bundesregierung auf. Demnach sollen die weiteren Autobahn-lanungen unverzüglich eingestellt und der Entwurf der A20 aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen werden. Gegen die A20 sprechen laut den Grünen u.a. volkswirtschaftliche...

  • Stade
  • 14.05.16
  • 84× gelesen
Politik
SPD, Wählergemeinschaft und CDU stimmten für eine Verweisung des Themas in den Fachausschuss. Fast 50 Landwirte aus Nordkehdingen verfolgten die Abstimmung

Naturschutz in Kehdingen: Kreispolitiker spielen auf Zeit

bc. Stade. Die Kreispolitik hat am Montag die Hoffnung vieler Kehdinger Landwirte aufrechterhalten, dass doch noch der von ihnen präferierte Vertragsnaturschutz in der Kehdinger Marsch zum Tragen kommt. Der Antrag der Grünen-Fraktion, ein Verfahren zur hoheitlichen Unterschutzstellung des EU-Vogelschutzgebietes an der Unterelbe einzuleiten, wurde im Kreistag gar nicht erst abgestimmt. Die CDU beantragte ihrerseits, das Thema nochmals in den zuständigen Fachausschuss zu verweisen. SPD, Freie...

  • Buxtehude
  • 15.03.16
  • 74× gelesen
Politik
Eigentlich illegal: Häuser auf den Flussdeichen im Alten Land

Deichbebauung im Alten Land retten: Kreistag unterstützt Landes-CDU

bc. Stade. Nach langer Diskussion, aber trotzdem einstimmig unterstützt der Stader Kreistag einen Antrag der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag zum Thema „Deichsicherheit und Bestandsschutz in Einklang bringen“. Hintergrund: 2004 war es die CDU-geführte Regierung in Hannover, die per Gesetzesänderung die Schutzdeiche an der Elbe den Flussdeichen im Alten Land gleichstellte. Das führte zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit. Alle Bebauungen auf den Deichen an Este und Lühe sowie in einer...

  • Jork
  • 15.03.16
  • 95× gelesen
Politik

Kreistag: Gehen die Politiker auf Konfrontation?

bc. Stade. Diese Sitzung verspricht spannend zu werden. Die geplante Verordnung für das Naturschutzgebiet „Kehdinger Marsch“ wird am kommenden Montag, 14. März, den Kreistages beschäftigen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr im Kreishaus. Mit Sicherheit werden etliche Landwirte die Chance wahrnehmen, den Kreistagspolitikern bei ihrer Entscheidungsfindung „auf die Finger zu schauen“. Bekanntlich sind die Kehdinger Bauern gegen eine hoheitliche Unterschutzstellung des rund 7.600 Hektar großen Gebietes...

  • Stade
  • 11.03.16
  • 87× gelesen
Politik
Entlang der Elbe sind verschiedene Unternehmen angesiedelt. Das Luftbild zeigt die Dow-Anlagen

Die Unterelbe als verbindendes Element

bc. Stade. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause ein Leitbild für den "Wirtschaftsraum Unterelbe 2030" verabschiedet. Ziel ist es, die Elbe als Trennlinie aufzubrechen. Drei Länder sind an an dem Leitbild beteiligt: Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Am 13. Januar soll das neue länderübergreifende Regionalmanagement im Rahmen einer Zukunftskonferenz vorgestellt werden. Es soll als Orientierungsrahmen für künftige politische und...

  • Stade
  • 12.12.15
  • 165× gelesen
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