Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Politik
Erste Projektskizzen zur Erweiterung der Kunststätte Bossard zeichneten dieses Bild vom Eingang

NS-Vergangenheit
Große Mehrheit im Kreistag will Neustart der Kunststätte Bossard

(ts). Die große Mehrheit im Kreistag des Landkreises Harburg wünscht einen Neustart bei der Entwicklung der Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau zu einer "Kunsthalle der Lüneburger Heide". Das machten Sprecher von CDU und Landrat Rainer Rempe (CDU) in einer langen Debatte am Donnerstagnachmittag deutlich. Zwar soll der geplante Ausbau, den der Landkreis Harburg mit insgesamt zwei Millionen Euro mitfinanzieren will, solange ruhen, bis Wissenschaftler die antisemitische Haltung Johann...

  • Seevetal
  • 26.06.20
Politik
Kritisier die Erweiterung der Kunststätte Bossard: Jan Vermöhlen vom Bund der Steuerzahler

Diskussion um Bossard-Erweiterung
"Ein teures Geschenk aus Berlin"

Bund der Steuerzahler spricht sich gegen die Erweiterung der Kunststätte Bossard aus. mum. Jesteburg. Am morgigen Donnerstag, 25. Juni, entscheidet der Kreistag ab 15 Uhr im Veranstaltungszentrum "Burg Seevetal" (Am Göhlenbach 11) über die Zukunft der Kunststätte Bossard. Konkret geht es um eine Millionen-Förderung für die Erweiterung "Kunsthalle der Lüneburger Heide" (das WOCHENBLATT berichtete). Der Bund der Steuerzahler appelliert im Vorfeld der Sitzung an alle Fraktionen des Kreistags,...

  • Jesteburg
  • 24.06.20
Politik
Dr. Jörn Lütjohann hat sich mit seiner Bossard-Kritik innerhalb der CDU keine Freunde gemacht
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Diskussion um Bossard-Erweiterung
Wegen Kunststätte Bossard: Kreis-CDU distanziert sich von Dr. Jörn Lütjohann

Vorsitzende Britta Witte: "Er ist im Kreisvorstand isoliert" (mum). Jetzt hat das Bossard-Chaos auch die Kreis-CDU erreicht: Nachdem die Mega-Erweiterung der Kunststätte zur "Kunsthalle der Lüneburger Heide" bereits durch Nazi-Vorwürfe gegen Gründer Johann Bossard in überregionalen Medien, Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen eines Hakenkreuzes und zuletzt den Rücktritt von Kunststätten-Leiterin Dr. Gudula Mayr zum Jahresende aus dem Vorzeigeprojekt ein medialer Albtraum geworden...

  • Jesteburg
  • 19.06.20
Politik
Die Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau hat zuletzt für viel Gesprächsstoff gesorgt. Nun wollen SPD, Grüne, Linke und AfD die Mega-Erweiterung stoppen
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Diskussion um Kunststätte
Bossard-Erweiterung: Nur Aussetzung oder doch der totale Stopp?

Die Pläne, die Kunststätte Bossard in Jesteburg für elf Millionen Euro zur "Kunsthalle der Lüneburger Heide" zu entwickeln, stehen unmittelbar vor dem Aus. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Antrag gestellt, die bereits bewilligten zwei Millionen Euro zu streichen. "Die Diskussionen der letzten Monate haben eines deutlich werden lassen: Das Projekt bringt zwangsläufig eine Nähe zu Johann Bossard als Antisemit und Nazi mit sich. Er würde unweigerlich in den Mittelpunkt dieses geplanten Projektes...

  • Jesteburg
  • 16.06.20
Politik

Kreistag verabschiedet den Haushalt 2020
Mehr Geld für die Kommunen und die Müllabfuhr wird teurer

lt. Stade. Die Abgeordneten des Stader Kreistages haben am Montag mit großer Mehrheit den Haushalt für 2020 verabschiedet. Gegen den Haushalt gestimmt hatten die AfD, Linke und Grüne. Das Zahlenwerk hat ein Volumen von rund 331 Millionen Euro. Eingeplant wurde unter anderem eine Senkung der von den Kommunen an den Landkreis zu zahlenden Kreisumlage um 1,5 Punkte. Das entspricht einer Entlastung der Städte und Gemeinden um insgesamt 3,6 Millionen Euro. Eine 3.000-Einwohner-Gemeinde hat...

  • Stade
  • 06.12.19
Politik
Ulf Riek von den Freien Wählern
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FDP/Freie Wähler weiter für Verlegung der Elbmarscher Rettungswache
"Bürgermeinung in den Kreistag!"

ce. Landkreis. „Gut, dass Ulf Riek dieses Thema aufgenommen und auch ständig darauf hingewiesen hat. Ohne seine wiederholten Bemühungen wäre es wohl nicht zur Resolution gekommen.“ So lobt Arno Reglitzy, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, den Elbmarscher Ulf Riek, Mitglied der Freien Wähler im Kreistag, für sein Engagement für eine Verlegung der Elbmarscher Rettungswache. Bereits im Januar 2018 hatte die Gruppe FDP/Freie Wähler (FW) einen Antrag zur Verlegung der Rettungsstation Drage an...

  • Elbmarsch
  • 29.10.19
Politik

Ein klares "Ja" zur Ortsumfahrung

Kreistag votiert einstimmig für Machbarkeitsstudie thl. Seevetal. Der Ortsteil Rübke in der Gemeinde Neu Wulmstorf soll eine Ortsumgehung bekommen. Der Kreistag des Landkreises Harburg hat in seiner Sitzung am Montag in der Burg Seevetal einstimmig beschlossen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Die Kosten dafür teilen sich die Gemeinde Neu Wulmstorf und der Landkreis Harburg, der dafür 50.000 Euro in den laufenden Haushalt eingestellt hat. Die Vergabe der Studie soll zeitnah...

  • Seevetal
  • 04.10.19
Politik
Christian Horend (li.) und Hans-Heinrich Aldag zogen im Zuge eines Redaktionsgesprächs eine Halbzeitbilanz

"Die WLH ist in der Pflicht"

CDU-Spitze fordert mehr Augenmaß bei der Ansiedlung von Gewerbebetrieben / Positive Kreistagsbilanz. mum. Buchholz. "Wir sehen da schon die Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg GmbH (WLH) in der Verantwortung, interessante Unternehmen in den Landkreis zu locken", sagten jetzt Hans-Heinrich Aldag (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion) und Christian Horend (zweiter stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender) während eines Redaktionsgesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan...

  • Buchholz
  • 15.08.19
Politik

Landkreis Harburg
Kreistag beschließt Naturschutzgebiet "Seeve"

(ts). Der Kreistag des Landkreises Harburg hat mit Mehrheit die Ausweisung des 533 Hektar großen Naturschutzgebiets "Seeve" beschlossen. Die Gruppe Die Grünen/Die Linke sprach sich gegen den Entwurf aus. Ihrer Ansicht nach seien die Schutzstandards für das Gewässer sowie die Tier- und Pflanzenwelt zu gering. Sprecher der Grünen machten deutlich, dass ihrer Meinung nach Naturschutzbestimmungen der Europäischen Union nicht eingehalten würden. Willy Isermann (CDU) dagegen verteidigte die...

  • Seevetal
  • 14.06.19
Politik

Kreistag am 13. Juni
Schulbau im Landkreis Harburg: Die Kosten steigen deutlich

ce/ts. Nenndorf. Investitionen in Höhe von mehr als 110 Millionen Euro sieht der Landkreis Harburg bis zum Jahr 2024 für den Schulbau vor. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2024 ist Thema im Kreistag, der am Donnerstag, 13. Juni, in Nenndorf zusammenkommt (15 Uhr, Böttchers Gasthaus, Bremer Straße 44). Das neue Investitionsprogramm löst die bisherige Liste aus dem Jahr 2017 ab. Laut der Verwaltungsvorlage zu den Bauinvestitionsbedarfen kommt es seitdem zu deutlichen...

  • Seevetal
  • 07.06.19
Politik
Kritiker befürchten, die Wasserentnahme könnte sich negativ auf die Landkreis-Gewässer auswirken

Heidewasser: Bekommen (fast) wie beantragt

(mi). Jetzt ist es amtlich: Die Hamburger Wasserwerke erhalten vom Landkreis Harburg eine gehobene Erlaubnis, dreißig Jahre in der Nordheide Wasser zu fördern. Die Fördermenge liegt bei 16,1 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Sie darf zeitweise auf 18,4 Millionen Kubikmeter hochgeschraubt werden, wenn die Mehrentnahme über den gesamten Förderzeitraum wieder ausgeglichen wird. Damit ist die Kreisverwaltung schon sehr nahe an den einstmals von Hamburg Wasser beantragten pauschalen 18,4 Millionen...

  • Seevetal
  • 05.04.19
Politik
Kita-Betreuung ist ein wichtiger Baustein 
der frühkindlichen Bildung  Fotos: SPD/fotolia_lordn
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Kita-Zuschüsse verdoppeln! Ist die SPD zurückgerudert?

mi. Landkreis. "Die SPD hält an ihrem Antrag, die Kita-Zuschüsse des Kreises an die Kommunen zu verdoppeln, fest" - das betonte SPD-Fraktionschef Tobias Handtke jetzt in einer Pressemitteilung. Handtke reagiert damit auf einen WOCHENBLATT-Bericht, der den Sozialdemokraten indirekt vorwarf, bei ihrer Forderung zurückgerudert und stattdessen einem Vorschlag der Kreisverwaltung gefolgt zu sein. Der Sachverhalt: Um die Kommunen bei den Kita-Kosten weiter zu entlasten, standen im Kreistag zwei...

  • Hollenstedt
  • 11.01.19
Panorama
Jahrelang hatten sich auch Eltern für die 
Schulsozialarbeit eingesetzt Fotos mum/ce
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Kreistagsbeschluss Schulsozialarbeit so lange zu bezahlen, bis das Land die Kosten trägt, ist nicht umsetzbar

Verwaltung warnt vor hohen Kosten: Neueinstellung von Schulsozialarbeitern nur befristet mi. Landkreis. Was läuft hier falsch? Ein halbes Jahr, solange dauerte es, bis der Landkreis Harburg der Glockenbergschule in der Samtgemeinde Hollenstedt eine Finanzierungszusage für die Wiederbesetzung einer dringend benötigten Schulsozialarbeiterstelle zusagen konnte, und auch nur befristet bis 2021. Dabei hatte doch der Kreistag bereits 2017 entschieden, dass der Landkreis die Kosten so lange...

  • Hollenstedt
  • 30.11.18
Politik
Stiftungsratsvorsitzender und Kreistagspolitiker Klaus-Wilfried Kienert (SPD) hat gut lachen: Der Kreis finanziert dem Kiekeberg-Museum einen Plattdeutsch-Koordinator

Das ist teurer Tüddelkram - Landkreis schafft hauptamtliche Stelle für Plattdeutsch-Koordinator

mi. Landkreis. Was für ein "Tüddelkram"! Obwohl die Tagesordnung des Kreistags des Landkreises Harburg pickepackevoll mit wichtigen Themen war, u.a. ging es um Schulsanierungen im zweistelligen Millionenbereich, das Dauersorgenkind Buchholzer Ortsumfahrung und mal wieder um das Regionale Raumordnungsprogramm, beschäftigten sich die Kreistagsmitglieder in einer ausführlichen Diskussion damit, ob der Landkreis Harburg einen hauptamtlichen Plattdeutschbeauftragten einstellen soll. Dass es dafür...

  • Hollenstedt
  • 26.10.18
Politik

"Kein LNG-Terminal im Landkreis Stade"

Linke lehnen "geostrategische Machtspiele" ab tp. Stade. Die Linken-Fraktion im Stader Kreistag spricht sich gegen den von einer Investorengruppe geplanten Bau eines riesigen Import-Terminals für das Flüssiggas "Liquid Natural Gas" (LNG) am Stader Seehafen aus. Die Linke um Fraktions-Chef Benjamin Koch-Böhnke hat einen entsprechenden Resolutions-Antrag zur Beratung im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus...

  • Stade
  • 21.09.18
Politik
Landrat Rainer Rempe (re.) verabschiedete Herbert Timm

Kreistag des Landkreises Harburg verlief untypisch ohne jegliche Diskussion

Kreistag des Landkreises Harburg verlief untypisch ohne jegliche Diskussion mi. Nenndorf. Im Kreistag des Landkreises Harburg war jetzt der Jahresbericht des ehrenamtlich tätigen Plattdeutschbeauftragten, Herbert Timm, der Höhepunkt der Sitzung. Das lag zum einen an der interessanten Person Timms, zum anderen daran, dass die Politik ansonsten jegliche Debatte ausließ. Der Jahresbericht Herbert Timms war der letzte, den er im Kreistag halten wird. Timm gibt sein Ehrenamt nach 17 Jahren...

  • Hollenstedt
  • 09.03.18
Politik
Bei Fahrbahnteilern - wie hier an der Hamburger Straße in Buchholz - trägt der Landkreis die Baulast

Mehr Personal für weniger Bürokratie?

Landkreis will die Unterhaltung von Ortsdurchfahrten einfacher machen - und schafft neue Stellen (ts). Kann es gelingen, mit zusätzlichen Regelungen und zusätzlichem Personal am Ende bürokratischen Aufwand zu minimieren? Die Mitglieder des Kreistags im Landkreis Harburg sind dieser Ansicht - und haben jetzt einer Mustervereinbarung für Ortsdurchfahrten zugestimmt. Allerdings: Zur Umsetzung des neuen Regelwerks für die Unterhaltung der 159 Ortsdurchfahrten an Kreisstraßen wird der Landkreis...

  • Seevetal
  • 09.03.18
Politik
Das Industriegelände auf dem Bützflether Sand

Kreistag unterstützt "Müll-Gegner" in Bützfleth

bc. Stade-Bützfleth. Die Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie begrüßt die Resolution des Stader Kreistages zur Ablehnung der geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) in Stade-Bützfleth. „Die Resolution ist das richtige Signal der Politik für die Menschen in der Region“, sagt BI-Sprecher Dr. Jochen Witt. Zum Hintergrund: Obwohl der Kreistag eigentlich gar nicht zuständig ist, hat er in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Erklärung auf den Weg gebracht, in der er das...

  • Buxtehude
  • 31.10.17
Politik
Landrat Michael Roesberg

Landrat drückt aufs Gas bei Digitalisierung

bc. Stade. Wie analog und schwerfällig deutsche Behörden trotz immer neuer Online-Angebote heute noch sind, verdeutlichte Stades Landrat Michael Roesberg kürzlich vor den Mitgliedern des Kreistags. Sein Fazit: Vieles, was man dem Bürger oder - moderner ausgedrückt - dem Kunden aufbürdet, müsste im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich nicht mehr nötig sein. Roesberg: „Steuerbescheide, Geburtsbescheinigungen, Krankenkassennachweis: Frischgebackene Mütter und Väter, die Elterngeld...

  • Buxtehude
  • 27.10.17
Politik
Hände hoch für die K40 als A26-Zubringer

A26-Zubringer: Kreis-Politiker quälen sich zum Beschluss

bc. Stade. Nach gut siebenjähriger Planung hat der Kreistag am Montag mehrheitlich entschieden, die schmale Kreisstraße 40 (Rübker Straße) in Buxtehude auf Grundlage des aktuellen Entwurfs des Planfeststellungsbeschlusses zum Autobahn-Zubringer für die geplante Abfahrt „Buxtehude Mitte“ auszubauen - inklusive einer drei Meter hohen Lärmschutzwand. Grüne, Linke, FDP, Piraten, Teile der AfD und Bodo Klages von der FWG stimmten nicht dafür. In unzähligen Redebeiträgen im Kreistag wurde...

  • Buxtehude
  • 24.10.17
Politik
Hoffentlich ist genug Platz auf den Grundstücken: Ab 2019 kommt die Biotonne zu Restmüll- und Papiertonne hinzu Repro: msr

Die Biotonne kommt - Gebühren sollen dennoch sinken

mi. Landkreis. Der Landkreis Harburg wird zum April 2019 die Biotonne einführen. Das ist bereits beschlossen. Jetzt hat der Kreistag über die Gebühren für die „braune Tonne“ entschieden. Die gute Nachricht: Nach heutiger Prognose sinken die Gesamtmüllgebühren - trotz Biotonne - um rund zwölf Prozent. Um die Biotonne attraktiv zu machen, soll sie nur zu einem Drittel über eine Extragebühr finanziert werden. Der Rest der Kosten wird über die allgemeinen Müllgebühren quersubventioniert. Für die...

  • Hollenstedt
  • 26.06.17
Politik

Zweiter Rettungswagen bleibt: Stader atmen auf

(bc). Mit breiter politischer Mehrheit hat der Stader Kreistag am Montag beschlossen, doch zwei Rettungswagen am Standort Stade rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Falls die zusätzlichen Kosten nicht von den Krankenkassen getragen werden - und davon ist gegenwärtig auszugehen - soll die Kreisverwaltung Finanzmittel aus der eigenen Tasche ab 2018 einplanen. Die Rede ist von 200.000 bis 300.000 Euro. Zusätzlich wurde die Kreis-Verwaltung beauftragt, ein weiteres Gutachten anfertigen zu...

  • Buxtehude
  • 20.06.17
Panorama
Insgesamt erhöhen sich die Rettungsdienst-Stunden im Landkreis Stade

Rettungswagen in Stade: Wieviele sind nötig?

bc. Stade. Auch nach der Sitzung des nicht-öffentlichen Kreisausschusses steht nicht fest, ob künftig zwei Rettungswagen in Stade rund um die Uhr bereitstehen werden oder nicht. Die Fraktionen meldeten Beratungsbedarf an. Eine Entscheidung fällt nun am Montag im Kreistag (ab 9 Uhr, Kreishaus). Wie berichtet, kam ein vom Landkreis in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluss, die Kapazitäten an Rettungswagen (RTW) intern zu verschieben - u.a. zu Gunsten einer besseren Versorgung am...

  • Buxtehude
  • 16.06.17
Politik
Laut Landrat Roesberg zieht sich der Beginn der Elbvertiefung noch mindestens zwei Jahre hin

Ausgleichsflächen zur Elbvertiefung: Hamburg sucht nicht im Landkreis

(bc). Fast vier Monate nach dem Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung liegt die Abschrift nun vor. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch versprühte umgehend Optimismus: „Die Fahrrinnen-Anpassung wird kommen“, verkündete er. Das Bundesverwaltungsgericht habe nur relativ wenige Kritikpunkte geäußert, mit denen sich die Verwaltungen Hamburgs und des Bundes schon länger intensiv auseinandersetzen. Dass die Elbvertiefung kommen wird, nimmt auch Landrat Michael Roesberg an: „Die...

  • Buxtehude
  • 02.06.17
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