Ausschuss

Vier Ausschüsse des Kreistages tagen in dieser Woche (Dienstag, 17. Februar, Mittwoch, 18. Februar sowie Donnerstag 19. Februar) im Großen Sitzungssaal im Stader Kreishaus (Am Sande 2) zusammen. Gäste sind stets willkommen. Am Dienstag, 17. Februar, kommen die Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses um 9 Uhr zusammen. Während der Sitzung wird der sogenannte „Bau-Turbo“, ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, vorgestellt sowie über die Baumaßnahmen des Amtes...

sla. Horneburg. Im Jugend- und Sozialausschuss der Gemeinde Horneburg gab die beauftragte Studie zur Kinderbetreuung kürzlich Anlass zur Diskussion. FDP-Fraktionsvorsitzender Mate Sieber monierte das gesamte Verfahren von der Beauftragung bis hin zur Weitergabe. Sein eigentlicher Vorwurf: Die Verwaltung habe die Studie im Alleingang beauftragt und die Wünsche der Politik seien unzureichend in dem Auftrag abgebildet worden. Weder an der Vergabe noch an dem Ziel dieser Studie habe man...

jd. Stade. Insgesamt fünf Fachausschüsse des Kreistages tagen in der ersten Märzwoche: Den Anfang macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport am Dienstag, 1. März. Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem über die Fortsetzung des Projekts „MuTig in die Arbeitswelt“ des Berufsbildungswerks (BBW), mit dem Neuzugewanderte in den Ausbildungs- oder Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Außerdem wird das Konzept zum Schutz vor Partnerschaftsgewalt und vor Gewalt gegen Frauen...

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

jd. Stade. Der neugewählte Stader Rat konstituiert sich am 8. November. Dann geht es auch um politische Arithmetik: Die Ausschüsse müssen neu besetzt werden. Die Zahl der Sitze im wichtigen Verwaltungsausschuss und in den Fachausschüssen richtet sich nach den Mandaten, die die Parteien im Rat erzielt haben. Das heißt: Von der Größe einer Fraktion ist abhängig, wie viele Mitglieder diese in einen Ausschuss entsenden darf. Nun will die Landesregierung das dafür zugrundeliegende...

jab. Stade. Sechs Fachausschüsse treffen sich in der kommenden Woche, um die Sitzung des Kreistags am 12. Juli vorzubereiten. Das Themenspektrum reicht von Straßenbau über Kindergartenplätze, Nahverkehr, Kulturförderung bis hin zur Fachkräfteausbildung an der BBS. Am Montag, 7. Juni, macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport um 15 Uhr den Anfang. Behandelt wird u.a. ein Konzept zum Schutz vor Partnergewalt und Gewalt gegen Frauen im Landkreis Stade. Im Bau- und Wegeausschuss geht...

jab. Stade. Gute Nachrichten für Eltern mit kleinen Kindern: Die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie haben die Weichen für eine neue Kita in Stade gestellt. Vorausgegangen waren zwei Anträge von der SPD- sowie der WG-Fraktion. Sie waren die Reaktion auf die ebenfalls im Ausschuss vorgelegten Zahlen: In der Hansestadt Stade fehlen rund 240 Betreuungsplätze. Im Antrag der SPD-Fraktion, der von Ausschussmitglied Hermann Müller erläutert wurde, fordert...

Vorstoß der Feuerwehr: Wendige Voraus-Löschfahrzeuge bei Bränden in der engen Altstadt tp. Stade. Blockierte Rettungswege durch Falschparker sind ein Dauer-Ärgernis für die  Feuerwehr in der Stader Altstadt. Einen Vorschlag zur Abhilfe machte auf Anfrage aus der Politik Stadtbrandmeister Klaus-Daniel Ney auf der Sitzung des Feuerschutz-Ausschusses Anfang November: die Anschaffung eines kleinen, wendigen, sogenannten Voraus-Löschfahrzeuges, das in den engen Gassen an widerrechtlich abgestellten...

3,63 Millionen Euro für Zukunftsprojekt / Motivationsschub bei den Freiwilligen tp. Bützfleth. Die Tage des betagten Bützflether Feuerwehr-Gerätehauses samt der maroden Fahrzeughalle am Obstmarschenweg sind gezählt. Im Fachausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr gab die Politik in Stade jetzt grünes Licht für einen Neubau an der Nicolaus-Dreyer Straße. Die entsprechende einstimmige Empfehlung erfolgte auf Basis einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die die Verwaltung im Ausschuss...

Erster Schritt zum Radwege-Konzept an der Harsefelder Straße / Beitritt zur Landes-AG fahrradfreudlicher Kommunen tp. Stade. Die Stadt Stade will langfristig ihre Radverkehrs-Infrastruktur verbessern. Auf der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses brachten die Lokalpolitiker einstimmig die Bewilligung erster Planungs-Gelder für die viel befahrene Harsefelder Straße auf den Weg. Für 40.000 Euro will die Verwaltung bei einem Fachbüro eine Machbarkeitsstudie für ein Radwege-Konzept in Auftrag...

Nutzungskonflikt: Behelfsbehausung für 350.00 Euro soll Platznot in der Jugendherberge lindern tp. Stade. Die Jugendherberge in Stade genießt einen guten Ruf - nicht nur bei Schulklassen. Immer öfter nutzen auch Erwachsenen-Gruppen die Herberge für Seminare. Doch das führt wegen Raumnot zu Nutzungskonflikten und Einnahmeeinbußen. Als Lösung führt Rolf Brandt, ehrenamtlicher Vorsitzender des Jugendherbergswerks in Stade, jetzt eine Container-Lösung ins Feld. Im Ausschusses für Kultur, Tourismus...

jd. Stade. Den öffentlichen Nahverkehr mit kritisch-konstruktivem Blick betrachten, Anregungen zu geben und Verbesserungen vorzuschlagen: Das ist die Aufgabe der elf Ehrenamtlichen, die den Fahrgastbeirat im Landkreis Stade bilden. Das seit 1999 bestehende Gremium greift sich regelmäßig einen bestimmten Bereich heraus und stellt das Ergebnis dann der Politik vor: In diesem Jahr nahm der Fahrgastbeirat die EVB-Haltestellen zwischen Apensen und Kutenholz unter die Lupe. Was dabei herauskam,...

Wahrzeichen verdeckt: "Dar Pfosten muss weg!" tp. Stade. Eines der beliebtesten Fotomotive der Stader Altstadt hat nach Ansicht des SPD-Fraktions-Chefs im Stadtrat, Kai Holm, "gewaltig an Attraktivität verloren": Die Skulptur der Fischersfrau "Mutter Flint". Sie ist seit der Sanierung des Fischmarktes durch einen Laternenpfahl verdeckt. "Bislang war 'Mutter Flint' von Touristen umschwärmt. Dies hat nach Sanierung nachgelassen. Leider wurde der Statue ein Laternenpfahl vor die Nase gesetzt, die...

Marlies von Poten: "Wir haben viel zur Sicherheit beigetragen" tp. Stade.Die Politik im neuen Stader Rat will die ehrenamtlichen Ordnungshüter „Bürger im Dienst“ (siehe Infokasten) stärken. Auf Betreiben der Christdemokraten brachte der Ausschuss für Sicherheit jetzt eine Finanzspritze für das Projekt auf den Weg, das schon einzuschlafen drohte. Die im Haushaltsentwurf 2017 vorgesehenen 11.000 Euro sollen auf 15.000 Euro erhöht werden. Noch mit einem Sperrvermerk versehen sind zusätzliche...

"Stade aktuell" beklagt Kostenanstieg / Idee: ein Tag frei parken / Alternative Nutzung für Hafenareal gefordert tp. Stade. "Wir sind froh, dass in unserer Stadt die politischen Diskussionen um die Parkraumbewirtschaftung weitgehend einmütig geführt werden", sagt Wolfgang Drusell, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft "Stade aktuell", nachdem der Verkehrsausschuss jetzt das von der Verwaltung erstellte Parkraumbewirtschaftungskonzept einstimmig auf den Weg brachte. Es enthält, wie berichtet,...

SPD-Ratsherr Hermann Müller: "Die Hütten sind marode"/ Grüne: "Schaffung von Elends-Orten" tp. Stade. Für viele Bewohner der städtischen Obdachlosenunterkünfte ist dies wohl der letzte Winter in den mit primitiven Bolleröfen ausgestatteten Nachkriegsbaracken am Fredenbecker Weg in Stade. Der zuständige Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr brachte auf seiner Sitzung am Mittwochabend den seit Längerem von den Sozialdemokraten geforderten und von der Stadt mit geplanten Umzug an die...

48 zusätzliche Stellplätze in Bahnhofsnähe tp. Stade. In Stade herrscht Mangel an Fahrradabstellplätzen - insbesondere in der Nähe des Bahnhofs. Nun schafft die Stadt Abhilfe. An der Südseite des Bahnhofs soll bis Januar eine Fahrradbox mit 48 abschließbaren Stellplätzen errichtet werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung gab dafür grünes Licht. Die Betreuung und Wartung der Anlage übernehmen die Kommunalen Betriebe Stade (KBS).

Verwaltung plant Bewirtschaftungskonzept für die Innenstadt / Politische Diskussion beginnt im Januar tp. Stade. Rund 3.500 - überwiegend gebührenpflichtige Parkplätze - gibt es in Stade. Nach Einschätzung des Ersten Stadtrates Dirk Kraska schöpfen die Innenstadtbesucher in Stade im Vergleich etwa zu Hamburg, aus einem reichen Pool an Stellplätzen, vorausgesetzt sie seien bereit, einige Minuten zum Ziel zu gehen. Doch insbesondere in der City herrschen unterschiedliche Vorstellungen über Kosten...

Lösung für Obdachlose ist Ausschussthema / Umzug in Neubauten an der Bundesstraße tp. Stade. Bei der aus Sicht von Kritikern menschenunwürdigen Obdachlosenunterbringung in den Nachkriegsbaracken am Fredenbecker Weg in Stade bahnt sich eine Veränderung an: Politik und Verwaltung nehmen endgültig die Planung des Umzugs der Wohungslosen auf. Die Siedlung am Fredenbecker Weg im Schatten der Bungalows im wachsenden Neubaugebiet Riensförde soll aufgegeben werden, eine Sanierung sei nicht rentabel....

Stadtverwaltung lotet Potenzial für effizientere Antragsbearbeitung aus tp. Stade. Tempo in die Bearbeitung von Bauanträgen zu bringen, brennt der CDU-Fraktion im Stader Rat schon seit Jahren unter den Nägeln. Mit einem entsprechenden Antrag befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf der Sitzung am Donnerstag. Das Gremium erteilte an die Verwaltung den Auftrag, Potenzial der Effizienzsteigerung in der Baugenehmigungsbehörde auszuloten. Ein wichtiger Schritt...

Ausschuss "Bestandserhaltung" beeindruckt vom neuen Stader Archiv tp. Stade. Wie gut sind die Akten im neuen Staatsarchiv in Stade aufgehoben. Experten aus ganz Deutschland wollten's wissen: Unter Vorsitz von Professor Dr. Mario Glauert aus Brandenburg informierten sich Fachleute aus dem ganzen Bundesgebiet über das moderne Archivgebäude. Die Arbeitsgruppe zeigte sich beeindruckt von der konsequenten Umsetzung der strengen Standards für die Erhaltung historischer Bestände und der hohen Qualität...