Haushalt 2021/22 in Buchholz beschlossen
Konsolidierung ist das Gebot der Stunde

Rund die Hälfte der Ratsmitglieder schaltete sich von daheim in die Ratssitzung im Veranstaltungszentrum Empore dazu
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Service

Zeitnahe Benachrichtigung nicht mehr möglich
Corona: Gesundheitsamt im Kreis Stade kommt nicht mehr hinterher

jd. Stade.  Die Corona-Fallzahlen im Landkreis Stade steigen weiter – und das Gesundheitsamt kommt nicht mehr hinterher. Eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung bzw. Benachrichtigung von Personen, die positiv getestet wurden, ist seit dieser Woche nicht mehr möglich. „Wir schieben derzeit rund 1.000 Betroffene vor uns her, die wir nicht mehr – wie bisher üblich – binnen 24 Stunden angerufen haben“, sagt Landrat Kai Seefried. Die Masse der Infizierten sei einfach zu groß, um alle Fälle innerhalb...

Panorama
Viele Pflegekräfte arbeiten am Rande ihrer Kräfte. Ab Mitte März gilt eine Impfpflicht - zunächst in Gesundheits- und Pflegeberufen

Dramatischeren Pflegenotstand suggerieren
Fake-Annoncen gegen die Impfpflicht

(bim). Bundesweit werden aktuell Anzeigenblätter mit Stellengesuchen von Pflegekräften überschüttet, die ungeimpft sind und ab Mitte März - dann soll die Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal gelten - angeblich nach neuen "Wirkungskreisen" und "Herausforderungen" suchen. So auch das WOCHENBLATT. Allerdings handelt es sich dabei offenbar um eine Kampagne von Impfgegnern. "Keine seriöse Krankenschwester würde eine solche Stellenanzeige schalten", erklärte eine medizinische Fachkraft dem...

Wirtschaft
Die Beluga XL soll die Beluga ST ersetzen
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Die Beluga-Reihe
Airbus gründet kommerzielle Airline für XXL-Fracht

(sv). Sie ist zu einem gewohnten Anblick am Himmel über Stade geworden: Die Beluga im Anflug auf Finkenwerder. Vor fast 30 Jahren absolvierte die Airbus-Beluga-Reihe ihren Erstflug mit XXL-Frachten, nun sollen die bisher eingesetzten Beluga ST bis 2023 durch sechs größere Beluga XL ersetzt werden, die statt einem gleich zwei A350-Flügel transportieren können. Am Boden sollen die ausgemusterten ST-Flugzeuge jedoch nicht bleiben: Angesichts des wachsenden Nischenmarkts hat Airbus jetzt einen...

Panorama
Auch während der Rastzeit vollführen die Kraniche ihre imposanten Tänze mit lauten trompetenartigen Rufen
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Vogelbestand im Aufwind
70 Kranich-Paare im Landkreis Stade gezählt

sv/nw. Landkreis Stade. In den 1990er Jahren war der Kranich nur ein sehr seltener Gast im Landkreis Stade. 1996 konnte lediglich ein Brutpaar nachgewiesen werden – inzwischen haben 70 Kranichpaare ihr Revier im Landkreis. Dr. Uwe Andreas, Leiter des Naturschutzamtes: „Dieser große Erfolg ist der Renaturierung und Wiedervernässung in den Naturschutzgebieten Feerner Moor und Hohes Moor sowie in den Kehdinger Mooren zu verdanken.“ Die Zahl der Kraniche nimmt zuWährend der Zugzeit der Kraniche...

Wirtschaft
Beim umstrittenen Thema Surfpark hielten sich die Stimmen von Befürwortern und Gegnern die Waage

Online-Voting im WOCHENBLATT
Leser-Umfrage zum Surfpark Stade: Fast ein Patt

jd. Stade. Dieses Bauprojekt bietet offenbar reichlich Diskussionsstoff: Beim geplanten Surfpark in Stade gehen die Meinungen auseinander. Das WOCHENBLATT wollte ein Stimmungsbild bei den Leserinnen und Lesern einfangen und richtete daher ein Online-Voting aus. Das brachte folgendes Ergebnis: 49 Prozent sprechen sich für einen Surfpark aus, 46 Prozent positionieren sich ganz klar dagegen. Der Aussage, dass der Surfpark nur gebaut werden soll, wenn bestimmte ökologische Kriterien eingehalten...

Panorama
3 Bilder

Corona-Warnapp
Was tun bei einer Begegnung mit erhöhtem Risiko?

(sv). Die Corona-Zahlen befinden sich seit Anfang des Jahres in einer steilen Aufwärtskurve. Durch die sich schnell verbreitende Corona-Variante Omikron schlägt vieler Orts nun die Corona-Warnapp häufiger aus und meldet Begegnungen mit niedrigem oder hohem Risiko. Aber was bedeuten die Risikowarnungen und was ist in einem solchen Fall zu tun? Das RKI erklärt die Meldungen folgendermaßen: Begegnung mit niedrigem Risiko"Zeigt die Corona-Warnapp ein 'niedri­ges Risiko' an und listet gleich­zeitig...

Panorama
3 Bilder

Corona-Zahlen am 26. Januar im Landkreis Harburg
Inzidenzwert sinkt den dritten Tag in Folge

(lm). Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Harburg ist am heutigen Mittwoch, 26. Januar, erneut leicht gesunken. Am Vortag lag der Wert bei 1.274,5, heute bei 1.263,6. Am Mittwoch der Vorwoche zuvor belief sich der Inzidenzwert auf 976,9.  374 neue Corona-Fälle wurden heute vermeldet, 3.235 waren es in den vergangenen sieben Tagen. Die landesweiten Werte der Hospitalisierungsinzidenz (6,9 auf 7,3) und der Intensivbettenbelegung (4,9 auf 5,2 Prozent) sind dagegen angestiegen.  Seit Ausbruch der...

Politik
So sieht das Grobkonzept für das Eingangsgebäude für Gastronomie undden Eingangs-/Kassenbereich aus   Foto: Polyplan GmbH und Planungsbüro Kreikenbaum + Heinemann, Bremen

Baubeginn im August
Im August beginnt der Bau des Naturbades in Winsen

thl. Winsen. Im Mai 2024 soll das Naturbad im Eckermannpark fertig sein und kurz danach eröffnet werden. Diesen Fahrplan gab jetzt Angelina Gastvogel von der Stadtverwaltung in der Sitzung des des Ausschusses für Kultur, Freizeit, Tourismus und Partnerschaften vor, die am Dienstagabend im Marstall stattfand. Gastvogel stellte dabei die Entwurfsplanung für das Bad vor, die nahezu komplett abgeschlossen ist. "Der Förderantrag beim Bund ist fristgerecht eingereicht worden, jetzt sind wir im...

os. Buchholz. Der Buchholzer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushalt 2021/22 mit großer Mehrheit beschlossen - bei fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Da die finanzielle Lage der Stadt stark angespannt ist (das WOCHENBLATT berichtete), wurde auch ein Haushaltskonsolidierungskonzept auf den Weg gebracht. Ziel ist es, mittelfristig wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Das ist nach den derzeitigen Planungen bis 2025 nicht der Fall.
Schon in diesem Jahr beträgt der Fehlbetrag etwa 1,36 Millionen Euro. Dieser ist im Vergleich zum ersten Ansatz noch einmal um rund 650.000 Euro gestiegen, u. a. da die Stadt derzeit wegen der Corona-Pandemie auf die Erhebung von Kita-Gebühren verzichtet. Das schlägt mit monatlich rund 130.000 Euro zu Buche. Da die Investitionen nur über neue Kredite gestemmt werden können, steigen die Schulden von 43,41 Millionen Euro (Ende 2020) über 50,9 Millionen Euro (Ende 2021) auf 69,5 Millionen Euro Ende 2025.


Parkgebühren steigen
um 50 Prozent

Um das Minus zu mindern, stimmte der Stadtrat mehrheitlich auch für die Erhöhung der Parkgebühren. Die 50-prozentige (!) Erhöhung soll 355.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr bringen. Kritiker befürchten, dass diese Maßnahme dazu führen wird, dass weniger Kunden in die Innenstadt kommen und die Einzelhandelsgeschäfte zusätzlich unter Druck geraten.


Keine Mehrheit für
Parkleitsystem

Bis zuletzt rangen die Lokalpolitiker um Änderungen. Auf den letzten Metern wurde das Minus um 15.000 Euro verringert. Die SPD erhielt eine Mehrheit für ihren Antrag, 20.000 Euro zu streichen, die zunächst für die Planung eines Parkleitsystems eingeplant waren. Die Parkplätze in den Parkhäusern im Kabenhof, in den Buchholzer Höfen (ehemals City Center) und in der Buchholz Galerie seien auch ohne Parkleitsystem jederzeit gut erreichbar, argumentierte SPD-Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert. Zudem wurde ein Antrag der CDU angenommen, den Hebesatz für Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) nicht, wie geplant, zu erhöhen. Das hätte ein Einnahmeplus von 5.000 Euro zur Folge gehabt.

Wegen der Corona-Pandemie verfolgte rund die Hälfte der Ratsmitglieder die Sitzung online von daheim. Die üblichen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden entfielen, wurden aber schriftlich dem Protokoll beigefügt.


"Wir brauchen
eine radikale Umkehr"

Für künftig deutlich mehr Mittel für den Klimaschutz und die Förderung des Radverkehrs macht sich Frerk Meyer, Fraktionsvorsitzender Grünen, stark. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und seine Verwaltung bräuchten angesichts der Haushaltslage und des Klimawandels "eine radikale Umkehr und nicht ein von der Kommunalaufsicht mittels Haushaltskonsolidierungskonzept abgenicktes 'Weiter so!'".


"Finanzsituation
ist katastrophal"

"Die Finanzsituation ist wegen der Pandemie schlicht katastrophal, aber die Bemühungen durch den Kämmerer und die Verwaltung geben Hoffnung", erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Arno Reglitzky. Er warnte davor, zur Konsolidierung die Fördermittel für Vereine und Verbände zu reduzieren.


"Bereitschaft für
Änderung fehlt"

Der Buchholzer Liste fehlt laut Fraktionschef Christoph Selke ein deutlicherer Einsatz für den Klimaschutz. Hier seien neue Infrastrukturen, große Investitionen und gesellschaftliche Veränderungen gefragt. Es fehle dazu aber die Bereitschaft, Mut und Wille, kritisierte Selke.


"An den Bedarfen der
Menschen ausrichten"

Für eine "intelligente Stadtplanung" spricht sich Stefan Menk, Fraktionsvorsitzender der CDU, aus. Diese müsse an den realen Bedarfen der Menschen ausgerichtet sein und schließe einen vielfältigen und aufeinander abgestimmten Mix der Verkehrsformen sowie eine gute Vernetzung innerhalb der Stadt ein.


"Betreuungskosten
sind zu hoch"

Man trage mit dem Haushalt den gesunkenen Steuereinnahmen Rechnung, erklärte Rainer Sekula (AfD). Dabei sei man weitgehend auf der Linie der Verwaltung, nur nicht bei den Kita-Gebühren. Diese seien im Vergleich zu den Nachbargemeinden deutlich zu hoch.

• Für die letzten siebeneinhalb Monate der Ratsperiode gibt es in der SPD-Ratsfraktion einen Wechsel: Der ehemalige Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Passig folgt auf Bettina Lechner, die ihr Ratsmandat niederlegte.

Strukturelles Problem: Ausgaben dauerhaft höher als Einnahmen
Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

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