Im WOCHENBLATT-Interview

Kreiswahlleiterin Annerose Tiedt über Vorbereitungen für die Kommunalwahl

Von den Gemeinderäten bis zum Kreistag wird bei der Kommunalwahl am 13. September über die politische Zukunft der Region entschieden. Insgesamt über 216.400 Wahlberechtigte ab 16 Jahren sind aufgerufen, ihre Stimme im Wahllokal oder per Brief abzugeben. Alle organisatorischen Fäden laufen zusammen bei Kreiswahlleiterin und Kreisrätin Annerose Tiedt (54). Über ihre Aufgaben und Herausforderungen rund um den Wahltag sprach sie mit WOCHENBLATT-Redakteur Christoph Ehlermann. 

WOCHENBLATT: Frau Tiedt, was sind Ihre Aufgaben als Kreiswahlleiterin?
Annerose Tiedt: Sobald die niedersächsische Landesregierung den Wahltermin beschlossen und bekannt gegeben hat, startet die Vorbereitung auf die Kommunalwahl. Zunächst wird auf Vorschlag der Parteien und Wählergruppen der Kreiswahlausschuss gebildet, der darüber entscheidet, welche Wahlvorschläge – die Kandidatenlisten der Parteien und Wählergruppen – für die Kommunalwahl zugelassen sind. Diese Sitzung wird durch mein Kreiswahlteam organisiert und durchgeführt, nachdem wir die eingegangenen Wahlvorschläge entgegengenommen und vorgeprüft haben.

Im Anschluss fertigen wir in Zusammenarbeit mit der beauftragten Druckerei die zehn Stimmzettel für die zehn Wahlbereiche der Kreistagswahl aus. Diese müssen vom Entwurf über Korrekturvorgänge, Druck und Verpackung so schnell wie möglich den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden, damit die Wählerinnen und Wähler ihr Recht auf Briefwahl wahrnehmen können. Gleichzeitig konfigurieren meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unser digitales Wahlprogramm und erfassen dort sämtliche antretenden Parteien und Wählergruppen mit den Kandidatinnen und Kandidaten.

WOCHENBLATT: Welchem Zweck dient diese digitale Erfassung?
Tiedt: Über diese Software können die Einheits- und Samtgemeinden im Landkreis Harburg die Kreiswahlergebnisse direkt nach der Auszählung Wahlbezirk für Wahlbezirk erfassen und an die Kreiswahlleitung übermitteln. Das muss zwingend funktionieren – wir führen deshalb bereits mehrere Monate vor der Wahl einen Härtetest gemeinsam mit den zwölf Städten und Gemeinden durch.

In der Wahlnacht berechnen wir mit Hilfe unserer Wahlsoftware die vorläufige Sitzverteilung im neuen Kreistag und ermitteln die gewählten Bewerberinnen und Bewerber. Diese Sitzverteilung und die Gesamtzusammenstellung aller Wahlergebnisse in den Kommunen melden wir direkt danach an die Landeswahlleitung.

WOCHENBLATT: Nach dem Wahlsonntag ist die Arbeit für Sie aber noch nicht getan.
Tiedt: Im Anschluss an den Wahlsonntag bereiten wir die Feststellung des endgültigen Kreiswahlergebnisses durch den Kreiswahlausschuss vor, indem wir die von den Kommunen vorgeprüften Wahlniederschriften prüfen und das Wahlergebnis zusammenstellen, das vom Kreiswahlausschuss dann endgültig beschlossen wird. Dieses endgültige Wahlergebnis wird danach öffentlich bekanntgegeben, die gewählten Bewerberinnen und Bewerber werden offiziell informiert.

WOCHENBLATT: Was macht bei der Vorbereitung der Kommunalwahl den größten Arbeitsaufwand aus?
Tiedt: Der Hauptarbeitsaufwand besteht bei der Kreistagswahl in der Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Mit der Vorbereitung dafür ist mein dreiköpfiges Kreiswahlteam während eines Monats vor dem Ende der Einreichungsfrist für die Wahlvorschläge am 20. Juli schwerpunktmäßig beschäftigt. Es schließen sich weitere drei Wochen für die Vorbereitung der Zulassungssitzung des Kreiswahlausschusses und die Stimmzettelerstellung bis hin zur Verteilung an.
Bei Kommunalwahlen werden neben den Stimmen in den Wahllokalen auch die Briefwahlstimmzettel durch die Gemeinden und nicht durch den Kreis ausgezählt. Dementsprechend reichen meinem Kreiswahlteam in diesem Jahr rund 14 Tage für die Vorbereitung des eigentlichen Wahltags.

WOCHENBLATT: Wie viel Prozent der Wähler gehen noch persönlich an die Urnen und wie hoch ist der Briefwahl-Anteil?
Tiedt: Bei der letzten Kommunalwahl gingen rund 79 Prozent der Wählerinnen und Wähler im Landkreis Harburg an die Urne, rund 21 Prozent waren Briefwählerinnen und -wähler.

WOCHENBLATT: Wie viel Personal ist bei der Organisation der Wahl und deren Ablauf eingespannt?
Tiedt: Mein besonderer Dank gilt den rund 3.100 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie den etwa 150 Mitarbeitenden in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, die am Wahlsonntag im Einsatz sind. Mit ihrem Engagement sorgen sie gemeinsam mit dem dreiköpfigen Team der Kreiswahlleitung dafür, dass die Kommunalwahlen ordnungsgemäß, transparent und zuverlässig durchgeführt werden können. Ihr Einsatz macht es möglich, dass die Bürgerinnen und Bürger ihr demokratisches Wahlrecht ausüben und über die Zusammensetzung unserer politischen Gremien entscheiden können.

WOCHENBLATT: Wann rechnen Sie am Wahltag aus der bisherigen Erfahrung mit den ersten und letzten Ergebnissen?
Tiedt: Bei dieser Kommunalwahl werden im Landkreis Harburg neben dem Kreistag und den Räten der Städte und Gemeinden insgesamt zehn hauptamtliche Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister gewählt. Diese Wahlen sind vorrangig auszuzählen. Erst danach darf mit der Auszählung der Kreiswahl begonnen werden. Mit ersten Ergebnissen rechne ich darum etwa zwischen 19.30 und 20 Uhr. Wir hoffen, dass das vorläufige Endergebnis zwischen 23 und 0 Uhr feststehen wird.

WOCHENBLATT: Frau Tiedt, vielen Dank für das Gespräch.