Mehr Mitbestimmung in Buxtehude
Bürgerbefragung per App

Vor allem per Smartphone, aber auch mit PC sollen Buxtehuder ihre Meinung zu politischen Themen kundtun können Foto: jd
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  • hochgeladen von Tom Kreib

Wie Klemens Kowalski die Bürgermeinung via Smartphone erfahren will tk. Buxtehude. "Der Aufwand ist nicht riesig, der Effekt aber groß", sagt Klemens Kowalski (Linke). Er schlägt vor, dass Buxtehude eine Bürgerbeteiligungs-App bekommt, um schnelle Umfragen zu aktuellen politischen Themen zu ermöglichen. "So kann sich jeder per Smartphone in politische Diskussionen einbringen." Das wäre auch ein Schritt, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, findet Kowalski. "Und die Politik bekommt ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger."
Weil Klemens Kowalski Politiker und IT-Experte ist, hat er die Rahmenbedingungen bereits ausgelotet. Wer eine dafür entwickelte App nutzen will, muss sich im Bürgerbüro einen Code zum Freischalten abholen. Das sei wichtig, damit an Umfragen zu Buxtehuder Themen auch tatsächlich nur Bürger aus der Stadt teilnehmen. Zugleich müsse auch eine Zugangsmöglichkeit per Computer eingerichtet werden und für alle, die weder Handys noch PCs besitzen, eine Möglichkeit der schriftlichen Beteiligung eröffnet werden. Wenn ein technisches Gerüst steht, sei der Arbeitsaufwand nicht gewaltig, schätzt Klemens Kowalski. Zudem sei ein solches System inhaltlich erweiterbar. Es wäre möglich, dass nicht nur eine Frage von Politik und Verwaltung gestellt wird, sondern in einem zweiten Schritt auch Bürger ihre Themen via App in die Diskussion einbringen. Die Fragen können in Kowalskis Modell vom Rat, den Ausschüssen und der Bürgermeisterin gestellt werden. Die Ergebnisse seien natürlich nicht bindend, sondern spiegeln ein Meinungsbild wider. Und: Bürgerbegehren und Bürgerbefragung, sehr aufwändige Verfahren, werden durch die App natürlich nicht ersetzt.
Dass so etwas funktioniert und auch erfolgreich ist, hat gerade Tübingen als Beteiligungs-Pionier bewiesen. Vor wenigen Tagen konnten 77.000 Einwohner ab 16 Jahren darüber abstimmen, ob ein historisches Hallenbad abgerissen werden soll. 12.000 Tübinger haben via App mitgeredet. Was die Macher der Tübingen-App freut: Es waren vor allem jüngere Menschen, die sich auf diesem Weg eingebracht haben. "Das ist auch bei uns in Buxtehude wichtig und wünschenswert", sagt Klemens Kowalski. Den Satz, den er schon häufiger gehört hat, wenn Bürger an einem Thema interessiert seien, sollen sie doch in die Sitzungen kommen, hält er für grundverkehrt: "Meistens kommt niemand", sagt er nach jahrelanger Erfahrung in Rat und Ausschüssen.
Ob der Vorstoß in der Buxtehuder Politik eine Mehrheit findet? Selbst der Antragsteller hat leise Zweifel. Rückblick: Auch der Antrag, zumindest Ratssitzungen zu streamen, wurde abgelehnt. Wenn die anderen Fraktionen ablehnen, überlegt Klemens Kowalksi, selbst an einer App zu basteln, um zu zeigen, wie einfach Bürgerbeteiligung per Smartphone geht. So teuer wie in Tübingen, dorten wurden laut Kowalski rund 130.000 Euro investiert, müsse es nicht werden.

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