Ratsmitglieder hoffen auf mehr Bürgerbeteiligung

Der neue Rat der Gemeinde Apensen startet harmonisch in seine Arbeit

wd. Apensen. Ein ganz neuer Wind im Apenser Rat: Die konstituierende Sitzung verlief ungewohnt harmonisch. Die Themen wurden durchweg sachlich diskutiert, bevor abgestimmt wurde. Aufgrund der hohen Besucherzahl wurde spontan eine Bürgerfragestunde eingerichtet, die normalerweise bei konstituierenden Sitzungen nicht vorgesehen ist. Beide Wortbeiträge bezogen sich darauf, mehr Bürger für Politik zu interessieren. Genau das hätten sich alle Fraktionen vorgenommen, antwortete Ratsmitglied Dr. Siegfried Schwarzer (SPD). Er brachte zum Ausdruck, dass eine gute Zusammenarbeit und auch die neuen Gesichter im neuen Rat dazu betragen würden, mehr Bürger für politische Themen zu interessieren. Frank Buchholz (FWG) wies darauf hin, dass fast alle Sitzungen öffentlich seien und jedes Ratsmitglied für die Bürger ansprechbar sei. Als Dritter im Bunde machte Oliver Bülte (FWG) deutlich, dass es in diesen Sitzungen um ganz konkrete Themen gehe: "Wir entscheiden hier über unser Zusammenleben im Dorf."
Ebenfalls mehr Öffentlichkeit forderte das neue Ratsmitglied Dagmar Wosik-Dessel (parteilos) mit ihrem ersten Antrag. Sie schlug vor, zugunsten von mehr Transparenz auf die Bildung eines Verwaltungsausschusses zu verzichten, der nicht-öffentlich tagt. Der Antrag wurde nach kurzer Diskussion mit zwölf zu drei Stimmen abgelehnt.
Nach der Pflichtenbelehrung der neuen Ratsmitglieder wurden Gruppen, Funktionen und Ämter festgelegt. Die neuen Fraktionsvorsitzenden sind Claus Tobaben (CDU), Dr. Siegfried Schwarzer (SPD) und Frederik Martens (UWA).
Weil SPD und FGW eine Gruppe haben, waren sie berechtigt, den Bürgermeister vorzuschlagen: Ihr Wunschkandidat, der bisherige Bürgermeister Frank Buchholz, wurde einstimmig und ohne Gegenvorschlag wiedergewählt (das WOCHENBLATT berichtete). Sein Stellvertreter ist Dr. Siegfried Schwarzer. Als Gemeindedirektorin wurde Petra Beckmann-Frelock gewählt. Ihre Stellvertreterin ist Kirsten Zegenhagen.
Die Gruppenbildung von SPD und FWG wirkt sich auch auf die Bildung der Ausschüsse aus: CDU und SPD/FWG haben jeweils zwei Sitze in den Ausschüssen, der fünfte wird unter diesen beiden und der UWA verlost. Auf Antrag von Claus Tobaben wurde jedoch bei der Bildung des Verwaltungsausschusses auf ein Losverfahren verzichtet und der fünfte Sitz an die UWA vergeben. Als Ausschüsse wurden außerdem ein Finanzausschuss, ein Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss, ein Planungs-, Klima- und Umweltausschuss sowie ein Umlegungsausschuss gebildet. Neu daran ist, dass auf Antrag der CDU der Jugendausschuss vom Finanzausschuss getrennt wurde und somit mehr Gewicht bekommt. Die Umbenennung des ehemaligen Planungs- und Umweltausschusses in Planungs-, Klima- und Umweltausschuss erfolgte auf Antrag der SPD.
Der fünfte Sitz im Finanzausschuss sowie im Planungs-, Klima- und Umweltausschuss geht per Losverfahren an die CDU. Die UWA bekommt den fünften Sitz im Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss. Die parteilose Dagmar Wosik-Dessel durfte wählen, welchem Ausschuss sie sich anschließen wollte. Sie entschied sich für den Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss.
Auf Antrag von Claus Tobaben beschlossen die Ratsmitglieder, ebenso wie im Samtgemeinderat, dass die bisherige Geschäftsordnung erst einmal weiterhin gelten solle, um sich in Ruhe beraten zu können.