Arbeitssitzung beim Landkreis Stade

In Sachen Haushalt hat sich Apensen jetzt vom Landkreis beraten lassen

wd. Apensen. In dem Bemühen, eine Lösung für die für 2022 noch fehlenden Haushalte der Samtgemeinde Apensen und ihrer drei Mitgliedsgemeinden zu finden, hat der Erste Kreisrat Thorsten Heinze am vergangenen Donnerstag Politiker und Verwaltung der Samtgemeinde zu einer Sitzung eingeladen.
"Es war ein konstruktives Arbeitsgespräch", sagt die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock, ohne näher auf die Inhalte eingehen zu wollen. Man habe sich darauf geeinigt, sich der Presse gegenüber zurückhaltend zu äußern. Der Kreisrat habe gute Vorschläge gemacht, jetzt müssten alle Beteiligten in sich gehen und dann erneut verhandeln. Das soll im nächsten Finanzausschuss erfolgen.
Dass es sich bei der Sitzung um ein konstruktives Arbeitsgespräch gehandelt habe, wird von Thorsten Heinze bestätigt. Thema sei die Erstellung des Haushaltsplanes für die vier Haushalte gewesen und die Frage, wie diese schnellstmöglich erfolgen könne. Denn ohne genehmigten Haushalt können weder die Samtgemeinde und auch ihre Mitgliedsgemeinden Investitionen tätigen. Davon besonders betroffen ist zur Zeit die Gemeinde Beckdorf. Dort stehen im Baugebiet An der Blide mit dem Endausbau des ersten Bauabschnitts und der Erschließung des zweiten Bauabschnitts  sowie dem geplanten Feuerwehrgerätehaus in Nindorf drei größere Investitionen an. Es müssen also schnelle Lösungen gefunden werden und zur Diskussion steht, Jahresabschlüsse und Haushalte ganz oder teilweise an einen externen Dienstleister zu vergeben, was von den Apenser Politikern  - unter anderem aus Kostengründen - kontrovers diskutiert wird.
Laut Erstem Kreisrat sei das Kind aber noch nicht in den Brunnen gefallen. 
"Es gibt für alles eine Lösung und auch durchaus Wege, wie in allen Gemeinden gleichermaßen vorgegangen werden kann, um das Verfahren zu beschleunigen", so Thorsten Heinze. "Welchen Weg sie gehen,  müssen die Gemeindevertreter nun miteinander klären." Wichtig sei jetzt, dass dabei alle an einem Strang ziehen, denn Streitereien würden zu einer weiteren Verzögerung führen. Fristen habe der Landkreis keine gesetzt. "Die gesetzliche Frist für die Erstellung des Haushaltsplanes ist ja schon gerissen", so der Erste Kreisrat. Diese wäre im November 2021 gewesen. In Jahren, in denen aber eine Kommunalwahl stattfinde - und das war in 2021 der Fall - drücke die Kommunalaufsicht aber ein Auge zu. "Denn im November finden erst die konstituierenden Sitzungen statt, dann kann nicht zur gleichen Zeit der Haushaltsplan erstellt werden."
Auch beim Thema der späteren Haushaltsgenehmigung signalisiert Thorsten Heinze, dass die Kommunalaufsicht wohlwollend agieren werde. "Die Lösungsvorschläge kommen ja vom Landkreis und wir wissen, unter welchen Rahmenbedingungen die Haushalte erstellt wurden."