Seevetal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jürgen Maack: " | Foto: bim

Versichertenberater wütend
Kritik an der FDP für Zwölf-Punkte-Plan

Nachdem die Bundes-FDP ihren Zwölf-Punkte-Plan zur Wirtschaftswende vorgelegt hat, ist eine heftige Debatte um das Papier entbrannt. Vor allem zwei Punkte sorgen für Gesprächsstoff: die mögliche Kürzung der Leistung für Bürgergeldempfänger und die Aussetzung der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren. Auch in der Region regt sich Widerstand gegen die Vorschläge der Freidemokraten. "Es ist nicht mehr zu fassen, was sich der Bundesfinanzminister Christian Lindner und somit auch die jetzige gesamte...

  • Buchholz
  • 25.04.24
  • 63× gelesen
Beim CDU-Kreisparteitag (v. li.): Michael Klaproth (Kandidat zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Salzhausen), Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer, Landtagsabgeordneter André Bock, Europaabgeordneter David McAllister, CDU-Kreisgeschäftsführerin Andrea Stenske-Becker, Landrat Rainer Rempe sowie die Landtagsabgeordneten Jan Bauer und Dr. Bernd Althusmann | Foto: CDU

CDU
David McAllister stimmt im Landkreis Harburg auf die Europawahl ein

Beim Kreisparteitag der CDU begrüßte Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter André Bock jüngst auch den Europaabgeordneten David McAllister, den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Europawahl 2024. Rund 150 Mitglieder nahmen an der Versammlung in der Burg Seevetal teil. Michael Grosse-Brömer gab dort bekannt, dass er nicht für die Bundestagswahl 2025 kandidieren wird (das WOCHENBLATT berichtete). David McAllister betonte in...

  • Seevetal
  • 24.04.24
  • 80× gelesen
Ein Radweg. Ausgaben im Radwegenetz fördern die Fahrradnutzung  | Foto: Valentina Fezova@adobestock.com
3 Bilder

SPD-Ortsverein Seevetal
Geplante Ausgaben für das Kreis-Radwegenetz

Der SPD-Ortsverein Seevetal lud kürzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung rund um das Thema Fahrradfahren ein. Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten dieser Einladung und nutzten die Möglichkeit, sich über die bestehenden Vorschriften für Radfahrer im Straßenverkehr zu informieren. Die Veranstaltung wurde von Andreas Rakowski, Mitglied des Bau- und Planungsausschusses im Kreistag, moderiert. Andreas Rakowski gab zu Beginn einen Überblick über die finanziellen...

  • Seevetal
  • 24.04.24
  • 84× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Einigung
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Das Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie - soll kommen. Das hat das EU-Parlament jetzt beschlossen, um die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken, aber auch, um unnötigen Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst zu vermeiden. Immerhin produzieren die Europäer jährlich 35 Millionen Tonnen Müll, davon 4,7 Millionen Tonnen ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte. Wenn Kühlschränke, Handys oder...

  • Tostedt
  • 24.04.24
  • 187× gelesen
Das betreffende Gebiet zur Änderung des Flächennutzungsplans | Foto: Gemeinde Seevetal

Öffentlichkeitsbeteiligung für Fläche in Ohlendorf
Geplante Änderung des Flächennutzungsplans

Die Gemeinde Seevetal beabsichtigt die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Ohlendorf 15 „Ohlendorfer Straße / Zum Lehmsaal“. Parallel dazu soll der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden. Mit der Auslegung der Vorentwürfe wird jetzt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem Baugesetzbuch eingeleitet. Das Plangebiet liegt in Ohlendorf nördlich der Ohlendorfer Straße (K 9) und wird im Norden und Osten durch die angrenzende Wohnbebauung der Straßen „Zum...

  • Seevetal
  • 23.04.24
  • 113× gelesen

CDU-Bundestagsabgeordneter
Michael Grosse-Brömer tritt nicht wieder an

Auf dem CDU-Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Burg Seevetal hat Michael Grosse-Brömer (63) angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder anzutreten. Der Rechtsanwalt aus Brackel sitzt seit dem Jahr 2002 im Bundestag, von Mai 2012 bis Dezember 2021 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Seit dem 15. Dezember 2021 ist Grosse-Brömer Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Im Interview mit...

  • Hanstedt
  • 22.04.24
  • 821× gelesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer  | Foto: Tobias Koch

Garten- und Landschaftsbau
CDU-Politiker fordern Befreiung von Mautpflicht

Michael Grosse-Brömer aus Brackel und andere CDU-Bundestagsabgeordnete haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus von der Einbeziehung des gewerblichen Güterverkehrs ab 3,5 Tonnen in die Lkw-Mautpflicht zu befreien. Obwohl im Bundesfernstraßenmautgesetz ein Ausnahmetatbestand für Handwerker und mit dem Handwerk vergleichbare Berufe wie Garten- und Landschaftsbauer vorgesehen sei, unterlasse es die Bundesregierung, diesen Berufszweig...

  • Hanstedt
  • 18.04.24
  • 111× gelesen
Bürgermeisterin Nadja Weippert war zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Foto: Weippert
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Bürgermeister zu Besuch in Berlin
Über Anfeindungen und kommunale Probleme

Maschens Bürgermeisterin Angelika Tumuschat-Bruhn (SPD) und Tostedts Bürgermeisterin Nadja Weippert (Grüne) waren jüngst zwei von 80 ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern und Ortsbürgermeisterinnen, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen hat. Anlass für diese besondere Veranstaltung unter dem Titel "Demokratie beginnt vor Ort", die in diesem Rahmen zum ersten Mal stattfand, waren die Würdigung der Ehrenamtlichen an der Spitze von...

  • Tostedt
  • 18.04.24
  • 159× gelesen
Foto: bim
2 Bilder

Energiewende in Niedersachsen
Städte, Gemeinden und Menschen sollen mitverdienen

Viele Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden künftig von Windkraft- und auch Photovoltaikanlagen finanziell profitieren. Die Betreiber der Anlagen sind durch das neue Windenergiegesetz des Landes verpflichtet, die sogenannte Akzeptanzabgabe an die betroffenen Kommunen zu entrichten. Das entsprechende Gesetz hat der Landtag am 17. April 2024 mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. „Das ist die Demokratisierung der Energiewende. Wir sorgen dafür, dass alle profitieren können. Die...

  • Tostedt
  • 17.04.24
  • 92× gelesen
Der Abschuss von Wölfen, auch mit Blick auf den Schutz von Schafherden, bleibt ein umstrittenes Thema | Foto: Adobe Stock / agrarmotive

Gerichtsurteil
Wolf darf vorerst nicht geschossen werden

Ein Wolf in der Region Hannover darf weiterhin nicht abgeschossen werden. Das ist das Ergebnis eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das eine Beschwerde des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag zurückgewiesen hat.  Hintergrund: In der Region Hannover hatte es innerhalb von neun Monaten fünf Wolfsrisse gegeben. Daraufhin hatte die Landesbehörde Ende März erstmals im Schnellverfahren die Abschussgenehmigung eines...

  • Tostedt
  • 15.04.24
  • 193× gelesen
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) | Foto: Senatskanzlei / Daniel Reinhardt
Aktion

Forderung aus Hamburg
Niedersachsen soll Hamburger Krankenhäuser bezahlen

Mit einer spektakulären Forderung hat Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) in dieser Woche für Gesprächsstoff gesorgt. Im Hamburger Abendblatt forderte sie, dass sich die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen künftig an den Investitionskosten für Krankenhäuser in der Hansestadt beteiligen sollen. Etwa ein Drittel der Krankenhauspatientinnen und -patienten, die in Hamburg behandelt werden, kämen schließlich aus dem Umland, begründete Schlotzhauer ihren Vorstoß....

  • Buchholz
  • 12.04.24
  • 1.411× gelesen
  • 1
  • 3

FDP lädt zu Diskussion
Wir schafft Deutschland die Wirtschaftswende?

Unter dem Motto „Wirtschaftswende für Deutschland. Was muss jetzt getan werden, um die Wirtschaftswende zu schaffen?“ laden der FDP-Kreisverband Harburg-Land und der Ortsverband Buchholz zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Gast am Mittwoch, 17. April, ab 19 Uhr im Paul's Restaurant in Buchholz (Breite Str. 8) ist Dr. Gero Hocker, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dessen Wahlkreis Osterholz-Verden ist. Hocker geht u.a. darauf ein, warum sich andere...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 64× gelesen
Markus Warnke auf der vergangenen Mitgliederversammlung | Foto: Niklas Hintze / CDU
2 Bilder

Die CDU in Seevetal
Markus Warnke im Gespräch mit dem WOCHENBLATT

Seit März dieses Jahres hat der Gemeindeverband der CDU Seevetal einen neuen Parteivorstand. Mit dem 28-jährigen Markus Warnke setzt die CDU ein deutliches Zeichen in Sachen Altersstruktur. Trotz seines jungen Alters in Bezug auf den Vorsitz in einem Gemeindeverband der CDU kann der Meckelfelder durchaus einiges an politischer Erfahrung vorweisen. WOCHENBLATT: Herr Warnke, stellen Sie sich doch einmal kurz vor: Markus Warnke: Gerne. Ich bin 28 Jahre alt, in Hamburg geboren, habe aber seit Tag...

  • Seevetal
  • 10.04.24
  • 594× gelesen
Fordert die konsequente Bejagung des Wolfes: Wendelin Schmücker | Foto: Schmücker

Kritik der Schafhalter
Wolf und Schafherden können nicht zusammen existieren

Die Verantwortlichen des Fördervereins der Deutschen Schafhaltung (FDS) drängen darauf, das Freiland-Experiment mit Wölfen umgehend abzubrechen und stattdessen die Wölfe zu bejagen. Das teilt der FDS-Vorsitzende Wendelin Schmücker aus Winsen mit. Die Wolfslobby habe sich auf Kosten der Weide- und Landwirtschaft sowie des Arten- und Naturschutzes durchgesetzt, wodurch einzigartige Schafsrassen und streng geschützte Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz und Kranich bedroht seien. Eine offensive...

  • Winsen
  • 09.04.24
  • 250× gelesen
Schild zum Eingang eines Wahllokals / Themenbild | Foto: planet fox / Pixabay

Seevetal sucht Wahlhelfer
Die Gemeinde sucht 340 Unterstützer

Die Gemeinde Seevetal sucht rund 340 Wahlhelfer, die bei der Wahl des Europäischen Parlamentes am Sonntag, 9. Juni, in den 42 Seevetaler Wahllokalen zum Einsatz kommen. Wahlhelfer können alle Seevetalerinnen und Seevetaler sein, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und als Deutsche oder EU-Bürger wahlberechtigt sind. Als finanzielle Anerkennung gibt es eine Entschädigung von 80 Euro für Wahlvorsteher und Schriftführer und 70 Euro für die anderen Mitglieder des Wahlvorstands....

  • Seevetal
  • 09.04.24
  • 68× gelesen
Seevetals Bürgermeisterin Emily Weede, die 
 Mobilitätsbeauftragte Kirsten Theißen, Arndt Richter vom Amt für Gebäudewirtschaft und Kerstin Krüger für das Fördermittelmanagement auf dem Parkplatz für E-Fahrzeuge vor dem Rathaus.  | Foto: Gemeinde Seevetal

Elektro-Mobilität
Start für Ladeinfrastruktur der Gemeinde Seevetal

Ab sofort kann vor dem Rathaus der Gemeinde Seevetal Strom „getankt“ werden. In einem ersten Schritt sind jetzt zwei öffentliche Ladesäulen mit vier Ladepunkten in Betrieb genommen worden. Es handelt sich hier um AC-Ladepunkte, also Normalladepunkte. Es sind die ersten ihrer Art in Hittfeld. Fahrer von Elektrofahrzeugen dürfen die ausgewiesenen Parkplätze während des Ladevorgangs bis zu einer Dauer von vier Stunden nutzen. Dies gilt auch für entsprechend motorisierte Beschäftigte im Rathaus. Es...

  • Seevetal
  • 08.04.24
  • 93× gelesen
Seevetals Bürgermeisterin Emily Weede packte kurz vor der Entfernung der Barrieren zusammen mit Ramelslohs Ortsbürgermeister Dr. Norbert Wilezich mit an und entfernte das „Straßenschäden“-Schild | Foto: Gemeinde Seevetal

Schelp-Brücke wieder freigegeben
Ramelsloher Landwirte atmen auf

Die Eisenbahnbrücke im Verlauf der Straße „Schelp“ zwischen Ramelsloh und Harmstorf kann ab sofort wieder vom landwirtschaftlichen Verkehr genutzt werden. Die Brücke über die Güterumgehungsbahn war seit Juni 2022 für alle Verkehrsteilnehmer gesperrt. Nach einer Prüfung des Bauwerkes durch einen Fachingenieur wurde seinerzeit die Tragfähigkeit der Brücke infrage gestellt. Die Brücke wurde daraufhin vorsorglich für den gesamten Verkehr gesperrt. Eine aufgrund der speziellen Konstruktion der...

  • Seevetal
  • 08.04.24
  • 93× gelesen
Mehr als 350 Menschen kamen zur Demonstration auf dem Rathausplatz | Foto: Netzwerk Willkommen in Neu Wulmstorf
3 Bilder

Neu Wulmstorf
Mehr als 350 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Auf Initiative des Netzwerks Willkommen in Neu Wulmstorf, des SPD-Ortsvereins und der Lutherkirche haben am Samstag etwa 350 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Es war bereits die sechste Veranstaltung dieser Art, dieses Mal kamen deutlich mehr Demonstranten als beim letzten Mal. Der flammendste Appell kam von Johanna Brandt und Amy Turzinsky vom Sechserrat des Gymnasiums Neu Wulmstorf: „Bitte sagen Sie etwas, wenn Sie Diskriminierung erleben! Zurzeit bestimmt uns die Spaltung. Wir wollen...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.04.24
  • 179× gelesen
Zügige Entscheidungen, keine Debatte: Die vergangene Sitzung des Kreistages in der Burg Seevetal war bereits nach 45 Minuten beendet | Foto: pöp

Landkreis Harburg: Noch keine Entscheidung
Hoffnung für Musikschulen?

In einer der zügigsten Sitzungen seiner Geschichte - von der Begrüßung durch den Vorsitzenden Rudolf Meyer bis zur Schließung der Sitzung vergingen gerade mal 45 Minuten - überwies der Kreistag des Landkreises Harburg am vergangenen Donnerstag u.a. den Antrag der Musikschule Hanstedt in den Ausschuss für Kunst, Kultur und Medien (Donnerstag, 2. Mai, 15 Uhr, Raum B 013/Sitzungssaal, Kreishaus Winsen, Gebäude B, Schlossplatz 6). Die Musikschule hatte um einen Zuschuss von 25.600 Euro gebeten, um...

  • Seevetal
  • 06.04.24
  • 113× gelesen

Anfrage von Gruppe CDU/FDP
Kindertagespflege im Landkreis Harburg stärken

Einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Kinderbetreuung durch Tagesmütter und -väter hat die Gruppe CDU/FDP im Kreistag an den Landkreis Harburg gerichtet. So will die Gruppe u.a. wissen, wie viele Tagesmütter im Landkreis tätig sind, in welcher Weise der Landkreis die Nutzung von privaten und angemieteten Räumen fördert und welche Auswirkungen das Neue Kindertagesförderungsgesetz (NKiTaG) hat, das zum 1. August in Kraft treten wird. Die Kindertagespflege sei ein wertvolles Zusatzangebot zu...

  • Winsen
  • 05.04.24
  • 90× gelesen

Land gibt 224.000 Euro
Projekt für innovatives Wassermanagement

Um ein besseres Wassermanagement voranzubringen und die Kommunen besser für die Herausforderungen der Klimakrise zu wappnen, fördert die niedersächsische Landesregierung lokale Projekte in 21 Kommunen Niedersachsens mit insgesamt 3,4 Millionen Euro. Der Landkreis Harburg erhält etwa 224.000 Euro Fördermittel, um ein sogenanntes "Wasserbewirtschaftungskonzept" zu erstellen. Die gleiche Summe muss der Landkreis selbst aufbringen. "Wir haben es gerade in Niedersachen immer häufiger mit Dürrephasen...

  • Tostedt
  • 05.04.24
  • 60× gelesen
Diese Situation gibt es regelmäßig am Buenser Weg: Autos, Busse und Radfahrer fahren am Schulzentrum kreuz und quer  | Foto: leo

Nach Schulbusunfall in Buchholz
So soll die Verkehrssituation verbessert werden

Nach dem schweren Verkehrsunfall im Mai 2023 im Buenser Weg nahe dem dortigen Schulzentrum, bei dem ein damals siebenjähriger Junge auf dem Schulweg von einem Bus erfasst und schwer verletzt worden war (das WOCHENBLATT berichtete), setzen sich Verwaltung und Politik mit konkreten Maßnahmen auseinander, wie die Verkehrssituation vor Ort entschärft werden kann. Hierzu hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr den Experten für Schulwegsicherheit, Jens Leven vom Büro bueffee aus Wuppertal,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 257× gelesen
Über die auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser gibt es offensichtlich unterschiedliche Auffassungen
3 Bilder

Sind Krankenhäuser ausreichend finanziert?
Geschäftsführer kontern AOK-Chef

Ist die Finanzierung der Krankenhäuser ausreichend oder nicht? Diese Frage bewegt viele Menschen seit geraumer Zeit. Jürgen Peter hat dazu trotz Millionendefiziten in vielen Einrichtungen, die durch Steuergeld ausgeglichen werden müssen, eine klare Meinung: "Der laufende Betrieb der Kliniken ist auskömmlich finanziert", erklärte der Vorstandschef der AOK Niedersachsen jüngst in einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Peter verweist u.a. auf den sogenannten Landesbasiswert,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 656× gelesen

Friedhof Seevetal
Jährliche Grabsteinkontrolle auf den Seevetaler Friedhöfen

Eine beauftragte Fachfirma begutachtet in der Gemeinde Seevetal die Beschaffenheit der Grabsteine. Am Montag, 8. April, überprüft das Unternehmen die Standfestigkeit der Grabsteine auf den kommunalen Friedhöfen in Maschen, Ohlendorf, Ramelsloh und Holtorfsloh. Im Rahmen der Prüfung werden nicht standfeste Grabsteine mit einem Aufkleber gekennzeichnet, Grabsteine, die drohen umzustürzen, werden hingelegt. Die Gemeinde Seevetal bittet Angehörige oder andere Personen, die eine Grabstätte pflegen,...

  • Seevetal
  • 28.03.24
  • 78× gelesen

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