Unterschriftensammlung

Beiträge zum Thema Unterschriftensammlung

Politik

Bürgerbegehren zum Erhalt des Landhauses in Hammah gescheitert

jab. Hammah. Der Einsatz der Bürgerinitiative zum Erhalt des Landhauses in Hammah war vergebens. Nach Auskunft des Gemeindedirektors Holger Falcke ist das Bürgerbegehren nicht zulässig. Begründung: Die Prüfung habe ergeben, dass Unterschriften ungültig seien, da sie bereits vor dem offiziellen Anmelden des Begehrens gesammelt wurden. "Die Initiatoren haben aber bereits ein neues Bürgerbegehren angemeldet", so Falcke. Nun hänge es davon ab, wie schnell die Akteure – nach der Zulässigkeit des...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 29.03.19
Politik
Über den Hochwasserschutz in Buxtehude werden vermutlich die Bürger entscheiden

Buxtehuder Hochwasserstreit: Das Bürgerbegehren ist durch

tk. Buxtehude. Erster Teilerfolg für das "Aktionsbündnis für nachhaltigen Hochwasserschutz": Der Verwaltungsausschuss, der nicht-öffentlich tagt, hat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Das heißt: Das Aktionsbündnis kann jetzt Unterschriften sammeln. Das Ziel: Wenn rund 3.200 Unterschriften zusammen gekommen sind, wird ein Bürgerbegehren stattfinden. Das soll den Ratsbeschluss ersetzen, der den innerstädtischen Deichbau zum Ziel hat. Das Gegenteil, nämlich Renaturierung der Este und die...

  • Buxtehude
  • 23.08.13
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