Beiträge zur Rubrik Politik

Antrag der AfD: Buchholzer Freibad in diesem Jahr auf jeden Fall öffnen

os. Buchholz. Im vergangenen Jahr war das Freibad in Buchholz das Einzige im Landkreis Harburg, das wegen der Corona-Pandemie nicht geöffnet hatte (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Damit sich das nicht wiederholt, soll Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse mit den Stadtwerken Gespräche führen, sodass die Öffnung des Freibades in diesem Jahr sichergestellt wird. Das hat die AfD-Ratsfraktion beantragt. Ein weiteres Jahr mit geschlossenem Freibad wäre ein "selbstgemachter Imageschaden für die...

  • Buchholz
  • 09.02.21

FDP-Antrag: Freies WLAN für Seniorenheime des Landkreises Harburg

(os). In den vom Landkreis Harburg betriebenen Alten- und Pflegeheimen in Buchholz und Winsen sowie im Helferichheim in Tostedt soll eine kostenfreie WLAN-Versorgung für die Bewohner eingerichtet werden. Das hat die FDP-Kreistagsfraktion beantragt. Durch die Corona-Pandemie hätten besonders die älteren Mitbürger in den Heimen unter noch mehr Einsamkeit zu leiden, erklärt FDP-Politikerin Nicole Bracht-Bendt aus Buchholz. Zum Glück könnten immer mehr Senioren gut mit Computern umgehen. Da viele...

  • Buchholz
  • 06.02.21
Auch diese Vorzugsvariante für die Ostumfahrung in Buchholz steht zur Debatte

Fachausschüsse beraten
Debatte um Ostumfahrung in Buchholz

os. Buchholz. Die politische Diskussion um die östliche Umfahrung in Buchholz geht in die nächste Runde. Am kommenden Mittwoch, 10. Februar, wird im Stadtentwicklungsausschuss die Machbarkeitsstudie für die umstrittene Straße vorgestellt. Die Sitzung beginnt um 18.30 Uhr im Veranstaltungszentrum Empore (Breite Str. 10). Wie berichtet, werden in der 94-seitigen Vorstudie die aktuellen Erkenntnisse zur Ortsumfahrung dargestellt, die im Zuge des Projekts "Buchholz 2025 plus" neben bis zu 1.500...

  • Buchholz
  • 05.02.21
Rund die Hälfte der Ratsmitglieder schaltete sich von daheim in die Ratssitzung im Veranstaltungszentrum Empore dazu

Haushalt 2021/22 in Buchholz beschlossen
Konsolidierung ist das Gebot der Stunde

os. Buchholz. Der Buchholzer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushalt 2021/22 mit großer Mehrheit beschlossen - bei fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Da die finanzielle Lage der Stadt stark angespannt ist (das WOCHENBLATT berichtete), wurde auch ein Haushaltskonsolidierungskonzept auf den Weg gebracht. Ziel ist es, mittelfristig wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Das ist nach den derzeitigen Planungen bis 2025 nicht der Fall. Schon in diesem Jahr beträgt...

  • Buchholz
  • 02.02.21
So sah das Endergebnis der Abstimmung aus. Dass sie nicht repräsentativ ist, dürfte jedem klar sein

Kuriose Gerüchte in Buchholz
Abstimmung über Ostumfahrung: Der Demokratie vertrauen!

AUF DER WORT "Soll 'Buchholz 2025 plus' inklusive Ostumfahrung umgesetzt werden?" fragte das WOCHENBLATT seine Leser. Die einwöchige Onlineumfrage hat für reichlich Wirbel und zahlreiche E-Mails gesorgt, in denen mitunter merkwürdige Schlussfolgerungen gezogen wurden. Kernvorwurf: Das WOCHENBLATT habe die Umfrage manipuliert. Das stimmt natürlich nicht! Was war passiert? Offenbar konnte man seine Stimme mehrfach abgeben, was die Nutzer schnell herausfanden - insgesamt gab es 64.199 Stimmen. Das...

  • Buchholz
  • 02.02.21
Auch die Flüchtlingsunterkunft An Boerns Soll in Buchholz wird künftig von Living Quarter betreut

Living Quarter übernimmt
Neuer Betreiber für Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis Harburg

(os). Die 26 Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis Harburg mit etwa 1.200 Bewohnern werden künftig von der Living Quarter GmbH betrieben. Das Berliner Unternehmen setzte sich in einer europaweiten Ausschreibung u. a. gegen den bisherigen Betreiber Human Care durch. Die Übergabe der Einrichtungen erfolgt schrittweise ab dem 1. Februar. Zunächst sind die Unterkünfte im östlichen Kreisgebiet dran, dazu zählen die Elbmarsch, Hanstedt, Salzhausen, Seevetal, Stelle und Winsen. Ab 1. März erfolgt dann...

  • Winsen
  • 29.01.21
Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse legte mit seinen Stellvertretern Sigrid Spieker (CDU) und Frank Piwecki (SPD) einen Kranz am Gedenkstein für die Opfer des Nationalsozialismus nieder
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Holocaust-Gedenktag in Buchholz
Warnung vor "diffusen Allianzen"

os. Buchholz. "Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!" Dieses Zitat eines unbekannten Urhebers stellte Hans Brüning von der Initiative "Omas gegen Rechts" ans Ende seines kurzen Vortrags beim Holocaust-Gedenktag in Buchholz. Mehr als 30 Bürger aus Gesellschaft, Politik und Verwaltung kamen am vergangenen Mittwoch in die Innenstadt, um an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 zu erinnern. Für die Stadt legten...

  • Buchholz
  • 29.01.21
In den Parkautomaten in der Buchholzer Innenstadt ...
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Weitere Flächen in die Bewirtschaftung aufgenommen
Parken in Buchholz wird teurer

os. Buchholz. Autofahrer müssen sich in Buchholz auf höhere Parkgebühren einstellen. Der Bauausschuss hat einstimmig den Beschlussvorschlag der Verwaltung empfohlen, durch den ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet werden soll. Geplant ist, 355.000 Euro pro Jahr mehr durch die Parkgebühren einzunehmen. Künftig müssen Autofahrer auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen 60 Cent pro angefangene 30 Minuten Parkzeit bezahlen - bislang waren es 40 Cent. Zudem wird die gebührenpflichtige...

  • Buchholz
  • 26.01.21

Buchholz stellt Haushaltskonsolidierungskonzept auf
Strukturelles Problem: Ausgaben dauerhaft höher als Einnahmen

os. Buchholz. Wenn eine Kommune ihrer Pflicht zum Ausgleich ihres Etats nicht nachkommen kann, ist sie nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz dazu verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufzustellen. Genau das macht jetzt die Stadt Buchholz, auch wenn sie  wegen der Corona-Pandemie eine Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen könnte. "Jedoch ist der Haushaltsausgleich bereits in den Vorjahren nur unter Berücksichtigung diverser Einsparungsmaßnahmen gelungen und die...

  • Buchholz
  • 26.01.21
Die Erschließungsarbeiten auf dem Ritscher-Gelände gehen auf die Zielgerade
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Bürger kritisiert Baulandpreise
Teures Wohnen auf dem Ritscher-Gelände

os. Sprötze. Die Briefe, die jüngst von der May-Gruppe an Interessenten von Baugrundstücken auf dem sogenannten Ritscher-Gelände in Sprötze versendet wurden, haben teilweise zu Kritik geführt. Grund sind die Preise, die für das Land im Buchholzer Südwesten aufgerufen werden: Die Angebots-preise würden innerhalb des Baugebietes, abhängig von den jeweils zulässigen Bebauungsprojekten, zwischen 360 und 400 Euro pro Quadratmeter variieren. Wie berichtet, sollen an der Bürgermeister-Kröger-Straße,...

  • Buchholz
  • 26.01.21
Auf dem Aleco-Markt sollen vier Wohnungen gebaut werden, auf dem Parkplatz ist ein aufgeständertes Mehrfamilienhaus geplant

Neue Wohnungen in Buchholz
Nachverdichtung auf dem Aleco-Parkplatz

os. Buchholz. Der Weg für eine Nachverdichtung auf dem Parkplatz des Aleco-Biomarkts in der Buchholzer Innenstadt ist frei: Der Stadtentwicklungsausschuss empfahl in seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Plan, ein Ja im Stadtrat am Donnerstag, 28. Januar, gilt als sicher. Wie berichtet, soll das Grundstück an der Hamburger Straße stärker als bisher genutzt werden, was nach dem seit 1982 gültigen Bebauungsplan "Innenstadt Mitte III Nord" möglich ist. Vorgesehen ist, den hinteren Teil des...

  • Buchholz
  • 26.01.21
Norbert Stein in der Videokonferenz des Kreistages. Die Dringlichkeit seines Antrages fand keine Zwei-Drittel-Mehrheit
Aktion

+++ Jetzt mit Umfrage +++
Ostring Buchholz: SPD muss Farbe bekennen

AUF EIN WORT Spätestens seit der Kreistagssitzung am Mittwoch steht fest: Die Ostumfahrung, oder meinetwegen auch Ostring, in Buchholz wird in diesem Jahr wieder zum Wahlkampfthema werden. Damit tritt das ein, worauf wohl kaum ein Bürger der Nordheidestadt Lust hat. Dass es dazu kommt, ist vor allem Norbert Stein (SPD) zu "verdanken". Der Ex-Bürgermeister (2001-2006) und jetzige Politiker im Kreistag lässt keine Gelegenheit aus, gegen die Ostumfahrung zu opponieren. Er diktiert dabei den...

  • Buchholz
  • 23.01.21

Buchholz' Bürgermeister bremst
Rütgers-Fläche: Keine schnelle Sanierung

os. Buchholz. "Mit einer schnellen Sanierung der Rütgers-Fläche wird das nichts werden!" Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in der Einwohnerfragestunde der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. Er beantwortete die Frage, ob die zügige Sanierung der Industriebrache sowie eine ausreichende Anzahl von gefördertem Wohnbau sichergestellt sei. Wie berichtet, hatte die Rütgers GmbH jüngst das insgesamt rund 16 Hektar große Grundstück in direkter Nähe zum Buchholzer...

  • Buchholz
  • 23.01.21
Landrat Rainer Rempe informierte über die bisherige Impfbilanz. Er ist verärgert, weil die Impfungen in den Impfzentren erst eineinhalb Monate nach deren Fertigstellung starten

Landkreis Harburg
Es gibt weniger Impfstoff als erwartet

bim. Seevetal. Eine Bilanz der bislang erfolgten Impfungen, die - wie mehrfach berichtet - zunächst bei Bewohnern und Mitarbeitern in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern erfolgen, gab Landrat Rainer Rempe in der Sitzung des Kreistages am Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. In 21 von 34 Einrichtungen mit Impf-Priorität sei die Erstimpfung erfolgt. Die Impfquote liege bei den Bewohnern bei 84,5 Prozent und bei den Mitarbeitern bei 63,5 Prozent. Über 500 Erstimpfungen seien in den...

  • Seevetal
  • 22.01.21

Niedersachsen
Infobroschüre zum Antisemitismus

(sv/nw). Niedersachsen hat in den vergangenen zwei Jahren viel getan, um das Problem Antisemitismus stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Mit Dr. Franz Rainer Enste wurde ein Landesbeauftragter gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens benannt und mehrere Projekte im Bereich der Antisemitismusprävention wurden mit Landesmitteln gefördert. Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar zur Erinnerung an die Befreiung des KZ Auschwitz im Jahr 1945 legt das...

  • Buchholz
  • 22.01.21
Seit November 2020 in Betrieb: die Kita Kinderwelt an der Klaus-Groth-Straße
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Investition in Kinderbetreuung
Stadt Buchholz plant drei neue Kitas

os. Buchholz. Durch die Neueinrichtung der Kitas Kneipp-Zwerge in Dibbersen und Ole Wisch am Buenser Weg sowie die Erweiterung der Kita Kinderwelt hat die Stadt Buchholz im vergangenen Jahr insgesamt 81 Krippen- und 106 Elementarbetreuungsplätze geschaffen. Die Anstrengungen, für jedes Kind einen Betreuungsplatz vorzuhalten - dieser steht den Eltern gesetzlich zu -, sollen in den kommenden Jahren intensiviert werden. Das sieht die sogenannte erste "Fortschreibung des Maßnahmenplans zum Ausbau...

  • Buchholz
  • 19.01.21
Findet Ortsräte wichtig: Wilhelm Pape

Diskussion um Zukunft der Ortsräte in Buchholz: Pape (FDP) kontert Gedaschko (CDU)

os. Buchholz. Der WOCHENBLATT-Artikel "Das Ende der Ortsräte?", in dem die CDU-Politikerin Karin Gedaschko aus Holm-Seppensen das Aus für die Lokalparlamente der Buchholzer Ortschaften ins Spiel gebracht hatte, da diese zunehmend wenig zu entscheiden hätten, hat für eine Reaktion aus Steinbeck gesorgt. "Der leichtfertigen Infragestellung der Buchholzer Ortsräte möchte ich vehement widersprechen", erklärt Wilhelm Pape (FDP), Ortsbürgermeister in Steinbeck. "Der Streit um die finanzielle...

  • Buchholz
  • 19.01.21

Antrag der FDP im Landkreis Harburg
Bessere Hilfe für ältere Impfberechtigte

bim. Landkreis. Senioren haben beim Impfen laut Bundesgesundheitsministerium höchste Priorität - allerdings bislang nur die Senioren, die in Alten- und Pflegeheimen leben. Viele ältere Menschen außerhalb dieser Einrichtungen seien verunsichert, da es weder klare Informationen noch Ablaufpläne für Impfungen von besonders gefährdeten Personen gibt. Die FDP-Kreistagsfraktion hat daher nun ein umfassendes Hilfskonzept beantragt, um älteren und bedürftigen Menschen beim gesamten Impfprozess optimal...

  • Winsen
  • 13.01.21

SPD Buchholz beantragt Haushaltsmittel
Masterplan für das Klimaforum

os. Buchholz. Die Verwaltung der Stadt Buchholz soll ein Büro oder Institut damit beauftragen, das in diesem Jahr gestartete Klimaforum wissenschaftlich zu begleiten, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu bewerten und parallel einen Masterplan zu erstellen. Das hat die SPD-Ratsfraktion beantragt. Dafür sollen im Haushalt des kommenden Jahres 150.000 Euro sowie in 2022 weitere 50.000 Euro eingestellt werden. Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung ein Klimaforum (Infos unter...

  • Buchholz
  • 13.01.21

"Wir haben es satt"
"Aktion Fußabdruck" für eine Agrarwende

(bim). Unter dem Titel „Agrarindustrie abwählen - Agrarwende lostreten!“ rufen die Buchholzer Umweltgruppen von BUND, Greenpeace und NABU sowie Parents for Future im Superwahljahr 2021 zum Protest für eine Agrar- und Ernährungswende auf. Statt am Samstag, 16. Janaur, um 12 Uhr im Regierungsviertel in Berlin auf die Straße zu gehen, sollen Fußabdrücke in die Hauptstadt geschickt werden. „In den vergangenen Jahren waren wir auch immer zahlreich aus dem Landkreis Harburg bei der Demo 'Wir haben es...

  • Buchholz
  • 12.01.21

FDP-Anfrage an Buchholzer Stadtverwaltung
Gefährdungspotenzial in Schulen und Kitas?

os. Buchholz. Wie bewertet die Buchholzer Stadtverwaltung die Situation in den Schulen und Kitas hinsichtlich der Raumluftqualität und einer möglichen Infektionsgefährdung von Schülern und Lehrern durch das Coronavirus? Das will die FDP-Ratsfraktion in einer Anfrage an die Verwaltung wissen. Die anfängliche Aussage, dass an Schulen die Ansteckungsgefahr durch das Virus vergleichsweise gering sei, könne inzwischen nicht mehr gestützt werden, begründen die FDP-Ratsmitglieder Nicole Bracht-Bendt...

  • Buchholz
  • 09.01.21
Die Grafik zeigt die Dimensionen der Rütgers-Fläche. Bevor dort irgendetwas gebaut werden kann, muss das Areal aufwendig saniert werden
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16-Hektar-Industriebrache in Buchholz soll saniert werden
Rütgers-Gelände verkauft!

os. Buchholz. Seit Stilllegung des Imprägnierwerks der Firma Rütgers im Jahr 1986 liegt das zentral gelegene, insgesamt rund 16 Hektar große Areal am Buchholzer Bahnhof brach. Alle Pläne einer Nachnutzung scheiterten bislang, zum einen an der nicht geklärten Erschließungsfrage, zum anderen an dem durch Teeröl besonders stark belasteten, ca. zwei Hektar großen Teilgebiet der Rütgers-Fläche. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf für die Entwicklung des Areals im Herzen von Buchholz: Die Rütgers GmbH...

  • Buchholz
  • 08.01.21
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne

Regelungen in Niedersachsen
Schule und Betreuung im verlängerten Lockdown

(bim). Was die Beschulung der Kinder und Jugendlichen sowie die Betreuung der Jüngsten in den Kindertageseinrichtungen angeht, geht Niedersachsen im verlängerten Lockdown eigene Wege. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (44, SPD) erklärte nach den Bund-Länder-Beratungen, Niedersachsen setze nach dem Ende der Weihnachtsferien am 11. Januar bis zum Ende des Schulhalbjahres am 29. Januar auf Wechselunterricht, Distanzlernen und Notbetreuung als Eckpfeiler für ein Bildungs- und...

  • Buchholz
  • 08.01.21

Auflösung voraussichtlich Ende 2021
Pflegekammer Niedersachsen: eine teure Fehlentscheidung

(bim). Die Pflegekammer Niedersachsen könnte Ende 2021 Geschichte sein. Die Landesregierung hat jüngst den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen sowie die Einbringung in den Landtag beschlossen. Der Gesetzentwurf soll Mitte 2021 in Kraft treten. Wie berichtet, hatten Pflegefachkräfte immer wieder die Abschaffung der Pflegekammer gefordert. An der Abstimmung über die Zukunft der Pflegekammer nahmen von Juli bis September 2020 insgesamt 15.100 der rund...

  • Buchholz
  • 08.01.21

Beiträge zu Politik aus

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