Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Grafik zeigt die Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge, die im Landkreis Harburg leben
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Sozialbereichsleiter Reiner Kaminski nennt die aktuellen Zahlen
3.865 Flüchtlinge leben im Kreis Harburg

(os). Wie ist die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Harburg? Wie viele Flüchtlinge leben hier und wie viele Plätze stehen für sie zur Verfügung? Das wollte das WOCHENBLATT vom Landkreis Harburg wissen. Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Landkreis, liefert die Antworten. Aktuell leben im Landkreis Harburg 3.865 Flüchtlinge. Als Flüchtling definiert sind • Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung (Asylbewerber, bei denen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die...

  • Winsen
  • 10.03.20

Familie zeigte Symptome nach Rückkehr aus Risikogebiet
Erste Corona-Erkrankungen im Landkreis Harburg

os. Rosengarten. Im Landkreis Harburg sind die ersten Corona-Erkrankungen aufgetreten. Eine dreiköpfige Familie aus Rosengarten sei positiv getestet worden, teilte der Landkreis Harburg am Sonntagnachmittag mit. Ein weiterer Test bestätigte am Dienstag die Erkrankung. Die Eltern waren mit ihrem Säugling Anfang März scheinbar gesund aus einem Risikogebiet zurückgekehrt. "Anschließend haben sie sich unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet und sich sofort in freiwillige häusliche Isolation...

  • Rosengarten
  • 08.03.20
So wie hier am Beispiel des Buchholzer Krankenhauses könnten Informationskarten der Stadtverwaltung zu Böllerzonen aussehen

Stadt Buchholz soll rechtzeitig die Rechtslage verdeutlichen
Aufklärung zu Böllerzonen

os. Buchholz. "Nachdem der Rauch der Silvesterraketen verraucht ist und auch die Diskussion versachlicht werden kann", haben die Buchholzer Grünen das Thema "Böllerzonen" aufs Tapet gebracht. Zum nächsten Jahreswechsel soll die Stadt Buchholz demnach Zonen ausweisen, in welchen ein Feuerwerk zu Silvester abgebrannt werden darf und wo das ausdrücklich nicht zugelassen wird. Zudem soll die Verwaltung die Bevölkerung rechtzeitig über die Rechtslage zu Silvesterknallern aufklären. Der Bauausschuss...

  • Buchholz
  • 06.03.20
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Bauern-Demo
Protest gegen Bundes-Agrarpolitik

(bim). "Ist der Bauer ruiniert, wird Euer Essen importiert" oder: "Wir arbeiten mit Liebe, Herz und Leidenschaft für Euch" - mit Plakataufschriften wie diesen demonstrierten Landwirte aus ganz Deutschland am Donnerstag erneut gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, insbesondere gegen die Novelle der Düngeverordnung und das Insektenschutzprogramm. Die Hauptkundgebung fand in Dessau beim Umweltbundesamt statt. Weitere Aktionen gab es u.a. in Hamburg, Bremen, Dresden, Kiel, Mainz und Bonn. Zu...

  • Tostedt
  • 06.03.20
In der Zukunftswerkstatt können Mädchen und Jungen ihren Wissensdrang gleichberechtigt stillen

MINT-Fächer
Getrennter Unterricht für Mädchen und Jungen?

(bim). Sollten Jungen und Mädchen in Mathematik und naturwissenschaftlichen, sogenannten MINT-Fächern, getrennt unterrichtet werden? Mit diesem Vorschlag sorgte jüngst Stefanie Hubig (SPD), Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, für Schlagzeilen. Ihr Argument: „In Klassen ohne Jungen lassen sich Mädchen häufig leichter für Physik begeistern. Die Jungen stürmen in diesen Fächern nach vorn und sagen: 'Ich mache das Experiment.' Mädchen sind da...

  • Buchholz
  • 04.03.20
Die Beatles lassen grüßen: der Vorstand der Buchholzer Grünen mit (v. li.) Phillip Rowoldt, Kaj Zinnecker, Manal Engrang, André Badziong, Birgit Zober und Olaf Blohm

Grünen-Ortsverband Buchholz wählte neuen Vorstand
Politik zum Mitmachen gestalten

os. Buchholz. Mit einem sechsköpfigen Vorstand wollen sich die Buchholzer Grünen für die bevorstehenden Aufgaben wappnen. Auf der Mitgliederversammlung wurden jüngst Vorstandssprecher Phillip Rowoldt, Birgit Zober, Olaf Blohm sowie Kassenwart Kaj Zinnecker wiedergewählt. Neu in dem Gremium sind Manal Engrang, die künftig neben Rowoldt Sprecherin der Partei ist, und André Badziong. Schwerpunkte für die kommenden Jahre sind neben den klassischen Themen der Grünen wie die ökologische...

  • Buchholz
  • 04.03.20
Die Skizze zeigt den möglichen Standort für einen Parkplatz zwischen Schützenplatz im Süden und Krankenhaus im Norden
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Angespannte Parkplatzsituation am Krankenhaus Buchholz
Stadtverwaltung als Bedenkenträger

os. Buchholz. Die Verbesserung der Parkplatzsituation rund ums Krankenhaus Buchholz ist eine Never-Ending-Story. Im April 2017 berichtete das WOCHENBLATT unter dem Titel "Landkreis soll Parkplatzmisere am Krankenhaus Buchholz beheben" z. B. über einen Antrag der Kreistagsgruppe von FDP und Freien Wählern. Die Kreisverwaltung sollte ein geeignetes Parkplatzkonzept entwickeln, das den Parkplatz-Engpass am Buchholzer Krankenhaus nachhaltig beseitigt. Nicht nur Besucher und Krankenhaus-Mitarbeiter,...

  • Buchholz
  • 03.03.20
Herbert Heins: Bekommt er vor dem Bundessozialgericht Recht?

Bundessozialgericht verhandelt über Direktversicherungsopfer
"Vorsorgegedanke wurde ad absurdum geführt"

os. Hollenstedt. "Wer fürs Alter vorsorgt, sollte belohnt werden. Dieser seit Jahrzehnten propagierte Gedanke wurde mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) im Jahr 2004 ad absurdum geführt!" Das erklärt der Vorstand des Vereins "Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner" in einer Pressemitteilung. Anlass ist die wohl entscheidende Revisionsverhandlung des Bundessozialgerichts in Kassel im Fall Herbert Heins am Dienstag, 17. März, ab 16 Uhr. Es geht um die Doppelverbeitragung von...

  • Hollenstedt
  • 03.03.20
Hans-Jürgen Bletz (li.) übt scharfe Kritik an Kreisvorsitzendem Rainer Sekula

AfD-Kreisverband Harburg-Land
Von Eurokritikern zu "Hasspredigern"?

(bim). Der Parteitag des AfD-Kreisverbandes Harburg-Land Anfang Februar sei "denkwürdig" und "sehr unanständig" gewesen, sagt Hans-Jürgen Bletz, AfD-Gründungsmitglied und langjähriger Mann für Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem er bereits vergangenen August aus der Partei ausgetreten war, die Kreistagsfraktion aber weiterhin bei der Pressearbeit unterstützt hatte, hat er der AfD jetzt komplett den Rücken gekehrt - und ist längst nicht der Einzige. Wie sich die "Alternative für Deutschland"...

  • Winsen
  • 03.03.20
Haben ihren Sitz im EU-Parlament längst sicher: Bernd Lange ...
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In Buchholz hängen noch EU-Wahlplakate
Auf bestem Weg zum Einjährigen

AUF EIN WORT Ob die beiden Plakate noch das einjährige Jubiläum erreichen? An der Steinbecker Straße in Buchholz hängen noch immer zwei Wahlplakate zur Europawahl. Auf diesen fordern die beiden Sozialdemokraten Katarina Barley und Bernd Lange: "Kommt zusammen für Europa". Daran ist an sich nichts auszusetzen, allein: Die Europawahl fand im Mai 2019 statt, und sowohl die ehemalige Bundesjustizministerin als auch der langjährige Europaabgeordnete haben ihre Arbeit im EU-Parlament längst...

  • Buchholz
  • 29.02.20
Jetzt sollen Niedersachsens Pflegefachkräfte über die Zukunft der  Pflegekammer entscheiden

Pflegekammer Niedersachsen
Fachkräfte sollen abstimmen

(bim). Nach der denkwürdigen Versammlung der Pflegekammer Niedersachsen, bei der sich 14 der 27 anwesenden Mitglieder gegen Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke ausgesprochen hatten (das WOCHENBLATT berichtete), hat diese nun - neben weiteren Vorstandsmitgliedern - angeboten, ihr Mandat zur Verfügung zu stellen. In der Kammerversammlung am 17. März will sie darüber abstimmen lassen. Doch Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat nach den Querelen um die umstrittene Pflegekammer...

  • Winsen
  • 27.02.20
So kann es gehen: Aus dem unansehnlichen Verkehrsschild ...
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Steinbeck macht ernst im Kampf gegen Müll
Sauberkeit dank Dorfhelfer

os. Steinbeck. Schon oft hat das WOCHENBLATT über dreckige Ecken in Buchholz und unlesbare Verkehrsschilder berichtet. Die Ortschaft Steinbeck macht jetzt ernst im Kampf gegen die unansehnlichen Ecken: Seit Kurzem schaut der Dorfhelfer Olaf Kaden nach dem Rechten und beseitigt sukzessive die Schandflecke, die bei einer Begehung in Steinbeck identifiziert wurden. Als erste Maßnahmen reinigte Kaden u. a. das Verkehrsschild vor dem Kreisel im Gewerbegebiet I an der Zimmererstraße und brachte...

  • Buchholz
  • 26.02.20
Die dann sechs Lastenräder des Projekts sollen in Kürze 
mit Eigenwerbung beklebt werden
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Lastenradprojekt "Heidschnucke" in Buchholz
Positives Zwischenfazit: Es läuft besser als erwartet

os. Buchholz. "Wir sind sehr zufrieden. Es läuft bislang besser als erwartet." Dieses positive Zwischenfazit für das Lastenradprojekt "Heidschnucke" fällt Peter Eckhoff, Vorsitzender des Vereins "Buchholz fährt Rad". Im vergangenen Jahr wurde das Projekt gestartet, bei dem sich Bürger nach voheriger Anmeldung ein Lastenrad ausleihen können. "Wir hatten bislang 92 Ausleihungen, was einer Auslastung von 60 Prozent entspricht. Gerechnet hatten wir mit einer Auslastung von 25 Prozent", erklärt...

  • Buchholz
  • 18.02.20
Die Proteste der Tierschützer gehen weiter - jetzt am Standort in Schleswig-Holstein

Tierversuche
Zweite Horrorlabor wurde geschlossen

(bim). Die Schließungen der Tierversuchslabore der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) gehen weiter: Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis für den Standort in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel Mitte Januar widerrufen hatte, zog die Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nun nach und hat am Freitag die Betriebserlaubnis für das umstrittene Tierversuchslabor in Neugraben entzogen. Nun ist nur noch das LPT am Standort in Gut Löhndorf (Schleswig-Holstein)...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.02.20
Spätestens 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Dieses Ziel wollen Klimaschutz-Koordinator
David Quinque, Baudezernent Stefan Niemöller und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse
gemeinsam mit den Bürgern erreichen

Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse initiiert Klimaforum Buchholz
"Klimaschutz geht nur gemeinsam"

as. Buchholz. Bis 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Um dieses Ziel zu erreichen, geht die Stadt neue Wege. "Ohne das Mitwirken der Bevölkerung können wir nichts erreichen", ist Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse überzeugt. Deshalb hat er das "Klimaforum Buchholz - Klimaschutz. Gemeinsam. Gestalten." initiiert. Bürger aller Altersgruppen, Verbände, Vereine, Wirtschaft und Politik sind dazu aufgerufen, sich im Klimaforum zu engagieren. Ziel des Klimaforums ist es, das Thema...

  • Buchholz
  • 14.02.20
"Wie sieht das denn aus?": Auch an den Folien auf der Stadtteichseite stört sich Jens Junge
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Ärger um Mühlentunnel-Baustelle
"Zustand ist eine Frechheit"

os. Buchholz. Am Mühlentunnel wird bekanntermaßen nicht gebaut, trotzdem sind auf beiden Seiten des Bahndamms noch Baustellen eingerichtet. Ein Zustand, der Jens Junge aufregt. "Überall liegen Folien, Granulat und Müllberge herum", ärgert sich der gebürtige Buchholzer. "Der Zustand ist eine Frechheit!" Wie berichtet, hatte der Buchholzer Stadtrat im vergangenen Jahr von dem geplanten Neubau des Mühlentunnels Abstand genommen. Grund: Das Ergebnis der Ausschreibung für den Neubau, der den alten...

  • Buchholz
  • 11.02.20
Die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten war umstritten, weil der FDP-Politiker den Sprung an die Spitze nur mit Hilfe der AfD schaffte
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"Dazu gehört viel Dummheit"

Kreispolitik kommentiert die Chaostage im Thüringer Landtag. (lt/mum). Chaostage in Thüringen: Von einem "politischen Beben" war nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten die Rede. Schließlich schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze seines Bundeslandes nur mit Hilfe der Stimmen von CDU und der gesamten AfD-Fraktion. Kemmerich hätte damit den amtierenden Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow abgelöst. Doch nicht einmal 24 Stunden...

  • Buchholz
  • 07.02.20
Verteidigen die Kitagebühren in Buchholz: Erster Stadtrat Dirk Hirsch (li.) und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

Diskussion über hohe Kinderbetreuungsgebühren in Buchholz
"Nicht nur auf den Betrag von 680 Euro konzentrieren"

os. Buchholz. "Wir haben das Gefühl, dass nicht immer die reinen Fakten auf den Tisch kommen. Dass jetzt in der Öffentlichkeit nur über die 680 Euro gesprochen wird, geht nicht genug in die Tiefe!" Das sagen Jan-Hendrik Röhse und Dirk Hirsch. Der Buchholzer Bürgermeister und der für Kitas zuständige Erste Stadtrat nahmen bei einem Pressegespräch Stellung zur aktuellen Diskussion über die geplante Neuregelung der Kinderbetreuungskosten in der Nordheidestadt. Wie berichtet, hatte sich eine...

  • Buchholz
  • 07.02.20

FDP-Antrag zu Parkleitsystem
"Verkehr erträglicher gestalten"

os. Buchholz. Die Ratsfraktion der FDP greift erneut das Thema Parkleitsystem auf. Nach einem aktuellen Antrag der Freidemokraten soll die Stadtverwaltung prüfen, ob ein modernes, dynamisches LED-Leitsystem im Innenstadtbereich eingerichtet werden kann. Im Rahmen eines festzuschreibenden Gesamtkonzepts solle eine "stufenweise Umsetzung nach verkehrlichen Erfordernissen empfohlen werden". "Wir wollen die Verkehrsabläufe in der Buchholzer Innenstadt etwas flüssiger und erträglicher gestalten",...

  • Buchholz
  • 05.02.20

LPT Mienenbüttel
Alle Beagle sind jetzt vermittelt

bim. Mienenbüttel. Jetzt sind alle der zuletzt in der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel verbliebenen Hunde vermittelt. Das teilt der Landkreis nun mit. Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz gegenüber der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort in Mienenbüttel am 16. Januar mit sofortiger Wirkung widerrufen hat, hat das LPT inzwischen alle zu diesem Zeitpunkt noch in der Anstalt lebenden 96 Hunde...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
Auch in Buchholz werden Lichter gegen Tierversuche entzündet

Mahnwachen gegen Tierversuche

bim. Buchholz. Wie verabscheuungswürdig und fragwürdig Tierversuche sind, haben die verdeckten Ermittlungen der "Soko Tierschutz" und die von ehemaligen LPT-Mitarbeiterinnen gegen die Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel erhobenen Vorwürfe bestätigt. Auch wenn der Landkreis Harburg dem LPT in Mienenbüttel die Betriebserlaubnis entzogen hat, gehen die Tierversuche in anderen Laboren weiter. Daher finden am Freitag, 7. Februar, von 18 bis 19.30 Uhr in vielen deutschen Städten Mahnwachen gegen...

  • Buchholz
  • 01.02.20
Rund 60 Prozent der Deutschen befürworten eine Einschränkung des Silvesterfeuerwerks. Ein Grund sind Sicherheitsbedenken. Denn obwohl das Böllern z.B. rund um Reetdachhäuser verboten ist, halten sich nicht alle daran

Antrag der Grünen
Kommt bald ein Böllerverbot?

bim. Buchholz. Ein Böllerverbot den Tieren zuliebe auf alle Gebiete mit Weidetierhaltung auszuweiten, hat der Buchholzer Hobby-Imker und Pferdehalter Marco Warstat in einer Petition gefordert (das WOCHENBLATT berichtete). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert in einer Online-Petition mit bereits 215.000 Unterstützern ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk für Privatpersonen und die Anpassung der Gesetze, um den Kommunen eine entsprechende rechtliche Grundlage zu geben. Das könnte...

  • Tostedt
  • 31.01.20
Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (v.re.), Amtskollegin Mélanie Boulanger aus Canteleu sowie Schulleiter Armin May eröffneten die Ausstellung im Gymnasium am Kattenberge

Ausstellungen in Buchholz
Schicksale von Juden und KZ-Häftlingen

bim. Buchholz. Mit zwei Ausstellungen in Buchholz wird den Opfern des Holocaust gedacht, die Titel: „Die IG Farben und das Konzentrationslager Buna-Monowitz“ und „Mannheim-Izieu-Auschwitz“. Im Gymnasium am Kattenberge (GAK) ist „Mannheim-Izieu-Auschwitz“ noch bis Montag, 3. Februar, zu sehen. Die von französischen und deutschen Schülern erarbeitete Ausstellung befasst sich mit den Schicksalen von Sami Adelsheimer, Max Leiner, Fritz Löbmann und Otto Wertheimer, vier deutschen Juden im Alter von...

  • Buchholz
  • 31.01.20
Führt den Jugendrat: Marieke Postels

Marieke Postels ist neue Vorsitzende
Buchholzer Jugendrat formuliert erste Ziele

os. Buchholz. Der neue Buchholzer Jugendrat hat sich bei einem Seminar in Scharbeutz konstituiert. Zur ersten Vorsitzenden wurde Marieke Postels gewählt, zum zweiten Vorsitzenden Ben Meisborn. Den Platz im Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur wird für den Jugendrat Tim Süße besetzen, im Ausschuss für Schule und Sport ist Jurek Becker vertreten. Kai Bertrand sitzt in der Jury der Ehrung Ehrenamtlicher. Nach dem ersten Kennenlernen setzten sich die Mitglieder des Jugendrates erste Ziele für...

  • Buchholz
  • 29.01.20

Beiträge zu Politik aus

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