Beiträge zur Rubrik Politik

Buchholz: Haushalt ist Thema in Ausschüssen

os. Buchholz. Nach der Zwangspause wegen der Corona-Beschränkungen gehen die politischen Beratungen in Buchholz wieder los. Ziel ist es, in den Gremien den Haushalt so weit vorzubereiten, dass ihn der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Januar, verabschieden kann. Diese Termine sind anberaumt, die öffentlichen Sitzungen finden jeweils im Veranstaltungszentrum Empore (Breite Str. 10) statt: Montag, 11. Januar, 19 Uhr: Ortsrat Sprötze Montag, 18. Januar, 18.30 Uhr: Bauausschuss...

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  • 06.01.21
"2020 wird uns als Ausnahmejahr in Erinnerung bleiben": Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

„Wir werden die Krise meistern“
Buchholz: Rück- und Ausblick von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

os/nw. Buchholz. „Die Pandemie und ihre Folgen haben das Jahr 2020 geprägt, es wird uns allen als Ausnahmejahr in Erinnerung bleiben“, blickt Buchholz‘ Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse auf die vergangenen zwölf Monate zurück. Mitte März habe die Corona-Pandemie in Deutschland, und damit auch in Buchholz, voll durchgeschlagen. „Wir haben gesehen, wie das Leben mit all seinen Freiheiten, seinen Annehmlichkeiten und Selbstverständlichkeiten plötzlich stillsteht“. Lockdown - oder shutdown - Schulen...

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  • 05.01.21
Auf der Bühne der Empore: (v. li.) stv. Bürgermeisterin Sigrid Spieker, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, stv. Bürgermeister Frank Piwecki und Gebärdendolmetscherin Melanie Blumenthal-Ksoll

Neujahrsempfang abgesagt
Buchholz: Neujahrsgruß per Video

os/nw. Buchholz. Weil der für Sonntag, 10. Januar 2021, geplante Neujahrsempfang in Buchholz wegen der Corona-Pandemie nicht stattfindet, hat sich die Verwaltungsspitze der Stadt Buchholz dazu entschieden, den Neujahrsgruß auf Video aufzuzeichnen. Das Grußwort, das Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse gemeinsam mit den ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeistern Sigrid Spieker und Frank Piwecki hielt, ist ab sofort auf der Webseite der Stadt und den Social-Media-Kanälen von Stadt und...

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  • 31.12.20

Buchholzer Grüne spenden Bio-Schokolade

bim/nw. Buchholz/Tostedt. Seit vielen Jahren beschenken die Buchholzer Grünen die Bürger auf dem Wochenmarkt am letzten Adventssamstag mit Weihnachtsmännern aus Bio-Schokolade. „In diesem Jahr ist das wegen des Lockdowns leider nicht möglich. Wir haben deshalb 500 Schoko-Weihnachtsmänner an die Buchholzer Flüchtlingsunterkünfte und den Tostedter Herbergsverein gespendet", erläutert Vorstandssprecher Phillip Rowoldt. Zusammen mit Nadja Weippert, der Bundestagskandidatin der Grünen aus Tostedt...

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  • 23.12.20

Buchholz: Betreuungsvereine bleiben außen vor
Corona-Sonderzahlung nur für Stadtbedienstete

os. Buchholz. Können auch Mitarbeiter von Betreuungsvereinen, die im Auftrag einer Stadt wichtige Aufgaben in der Nachmittagsbetreuung übernehmen, von einer Corona-Sonderzahlung profitieren? Darum geht es derzeit in der Stadt Buchholz. Der Fall hat bereits zu einem umfangreichen Schriftverkehr geführt. Hintergrund: Im Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) wurde für die Angestellten der Kommunen eine Sonderzahlung für die besonderen Herausforderungen während der Corona-Pandemie...

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  • 18.12.20
In Grundschulen gibt es nach dem Lockdown weiter Präsenzunterricht, wobei eine Maskenpflicht bestehen wird. In weiterführenden Schulen gilt Szenario B, also Wechselunterricht

Pläne für den Unterricht ab dem 11. Januar 2021
So geht die Schule nach dem Lockdown weiter

(os). "Die Leitlinie ist und bleibt: So viel Bildung wie möglich, so viel Gesundheitsschutz wie nötig. Wir fühlen uns der Umsetzung des Bildungsauftrags verpflichtet, an erster Stelle rangiert aber immer die körperliche Unversehrtheit der Kinder und der Beschäftigten." Das sagte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD), als er jetzt die Bestimmungen für den Schulunterricht nach dem harten Lockdown verkündete. Mit dem ersten Schultag nach den verlängerten Weihnachtsferien am...

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  • 18.12.20

CDU Buchholz: Förderrichtlinie für Vereine reformieren

os. Buchholz. Die Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen durch die Stadt Buchholz an Vereine, Verbände und sonstige Institutionen soll verändert werden. Das hat die CDU-Ratsfraktion beantragt. "Wir sind sehr gespannt auf die nun folgenden Debatten und setzen darauf, mit unserem Entwurf eine gute Grundlage für eine breite, sachliche und zielgerichtete Diskussion zu setzen", erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Menk. Wie berichtet, erstreckt sich die bisherige Richtlinie vor allem auf...

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  • 16.12.20
Für die zweite Ausbaustufe des Sportplatzes des SV Holm-Seppensen möchte der Ortsrat genügend Fördermittel zur Verfügung haben
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Debatte um Finanzierung offenbart tiefsitzendes Problem
Das Ende der Ortsräte?

os. Holm-Seppensen. Eigentlich sollte es in der Sitzung des Ortsrates Holm-Seppensen im Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore um die künftige Regelung der Finanzierung der Ortsräte durch den städtischen Haushalt gehen. Am Ende stellte CDU-Abgeordnete Karin Gedaschko allerdings eine Frage, die wie eine politische Bombe zündete: "Vielleicht ist es die ehrlichere Lösung zu sagen, dass die Zeit der Ortsräte vorbei ist. Vielleicht sollte man den zweiten Schritt konsequent gehen und sagen: Wir...

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  • 15.12.20

Landkreis Harburg
Diskussion über Mensch und Wolf

(sv/nw). Der Wolf ist im Landkreis Harburg wieder heimisch geworden. Das wird von manchen begrüßt, andere sehen diese Entwicklung mit großer Sorge. Die Kreistagsfraktion der Grünen greift dieses Thema auf und will durch informative Aufklärung zur Versachlichung der Diskussionen beitragen. In einer Online-Veranstaltung am kommenden Dienstag, 15. Dezember, um 19.30 Uhr, wird zunächst Raoul Reding, der Wolfsbeauftragte der Landesjägerschaft Niedersachsen, den Wolf und seine Lebensweise sowie die...

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  • 14.12.20

Dringlichkeitsantrag der FDP Buchholz
Parkgebühren vorübergehend aussetzen

os. Buchholz. Um den durch die Corona-Pandemie in Not geratenen Einzelhandel in Buchholz zu unterstützen, soll die Stadt Buchholz auf die Erhebung von Parkgebühren in der Innenstadt verzichten. Das steht in einem Dringlichkeitsantrag der FDP-Ratsfraktion. Die Maßnahme soll sofort umgesetzt werden und bis zum 31. Januar 2021 gelten. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse soll die Maßnahme als Akt der laufenden Verwaltung umsetzen oder im Notfall im Umlaufverfahren abstimmen lassen. Bürgermeister...

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  • 12.12.20
Auch in der Flüchtlingsunterkunft An Boerns Soll in Buchholz werden Bewohner von Sozialarbeitern betreut

Neuausschreibung für Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
Flüchtlingshelfer warnen: Vermeidbare soziale Probleme

(os). Die noch bis zum 23. Dezember laufende Ausschreibung durch den Landkreis Harburg zum Betrieb von Flüchtlingsheimen sorgt bei ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern für Entsetzen. Grund ist die geplante Stellenkürzung von Sozialarbeitern. "Diese Planungen gehen komplett an der aktuellen Realität der Geflüchteten und ihren Bedarfen vorbei", erklären Cornelia Meyer und Hannelore Schade vom Netzwerk "Willkommen in Neu Wulmstorf". Für 21 Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis Harburg ist der Betrieb...

  • Buchholz
  • 11.12.20

Die Grünen fordern Förderungsausstieg - Online-Veranstaltung zu Öl und Gas

(sv/nw). Die Grünen im Landtag fordern den Ausstieg aus der Öl- und Gasförderung und laden daher zu einer Online-Veranstaltung am Dienstag, 15. Dezember, um 18 Uhr ein. Gemeinsam mit Julia Verlinden (energiepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag), Emily Karius (Fridays for Future Niedersachsen), Birgit Münkner (BI No Moor Gas) und Bernd Ebeling (Umweltexperte und kritischer Sachverständiger) soll darüber diskutiert werden, warum die „heimische“ Förderung von Erdöl und Erdgas beendet...

  • Buchholz
  • 11.12.20

Interfraktioneller Antrag: Buchholz soll 2035 klimaneutral sein

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz soll "unverzüglich, spätestens bis Ende 2021" einen konkreten Klimaaktionsplan erstellen, dessen Umsetzung die Stadt Buchholz bis spätestens zum Jahr 2035 klimaneutral macht. Das ist die Forderung eines interfraktionellen Antrags, der von den Ratsfraktionen der SPD, der Grünen, der Buchholzer Liste, der Linken, der AfD sowie des fraktionslosen Ratsherrn Hans-Wilhelm Stehnken gestellt wurde. CDU und FDP lehnten es ab, den Antrag zu unterstützen. Dieser soll...

  • Buchholz
  • 08.12.20
Plädiert für reduzierte Teilnehmerzahl: Kay Wichmann (WG)
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Landkreis Harburg
Kreistagssitzung in voller Stärke? Mehrheit der Fraktionen ist dagegen!

(os). Die Bundesregierung hat die Bürger darauf eingeschworen, dass das Weihnachtsfest in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Rahmen gefeiert werden kann und soll. Familienfeste und Kontakte sollen auf das absolute Minimum reduziert werden. Ist es da angezeigt, dass sich der Kreistag des Landkreises Harburg in voller Mannstärke (63 Mitglieder inklusive Landrat Rainer Rempe) plus Zuschauer plus Verwaltungsangestellte auf engem Raum zu einer Sitzung trifft? Darüber ist eine...

  • Winsen
  • 01.12.20
Je weiter die Bauarbeiten beim Geh- und Radweg an der Soltauer Straße voranschreiten, desto mehr fragen sich die Bürger: Wer soll diesen eigentlich benutzen?

Wenige Maßnahmen umgesetzt
Masterplan Radverkehr Buchholz: Es bleibt noch viel zu tun

os. Buchholz. Mit dem "Masterplan Radverkehr" und dem "Veloroutenkonzept" aus der vergangenen Ratsperiode (2011-16) sollte der Radverkehr in Buchholz nachhaltig gestärkt werden. Aus einer aktuellen Drucksache der Stadtverwaltung wird deutlich: In der Theorie mögen die Konzepte gut klingen, aber in der Praxis sind sie eher Rohrkrepierer und bringen dem Radfahrer so gut wie nichts. Und wenn Maßnahmen umgesetzt werden, stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit. "Bei den umgesetzten Maßnahmen...

  • Buchholz
  • 01.12.20
Initiierten eine nationale Plattform für Tierversuchsersatzmethoden: Svenja Stadler und Metin Hakverdi

Drei-Millionen-Euro-Förderung
Plattform gegen unnötige Tierversuche

(bim/nw). Der Bund fördert die konzeptionelle Entwicklung einer nationalen Plattform für Tierversuchsersatzmethoden mit drei Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Die Plattform soll dazu beitragen, Tierversuche zu reduzieren und schließlich ganz zu vermeiden. Die Förderung der Plattform geht auf eine Initiative um SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus dem Landkreis Harburg und den Hamburger Abgeordneten Metin Hakverdi zurück. „Wir müssen Tierversuche...

  • Buchholz
  • 28.11.20

Grünen-Ratsfraktion fordert Böllerverbot für Buchholz

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz soll ein vollständiges Feuerwerksverbot für die Nordheidestadt verhängen und die Bevölkerung rechtzeitig über dieses Verbot aufklären. Das fordert die Ratsfraktion der Grünen. In den Krankenhäusern arbeiteten Ärzte und Pflegepersonal wegen vieler Corona-Patienten am Limit, begründen die Grünen-Ratsherren Joachim Zinnecker und Egbert Feldhaus den Antrag. Dies gelte auch für das Buchholzer Krankenhaus. "Damit das Buchholzer Krankenhauspersonal nicht noch...

  • Buchholz
  • 25.11.20
Der Untersuchungsraum der DB reicht im Norden bis zur Landesgrenze Hamburgs, im Westen bis zehn Kilometer westlich der A7, im Osten zehn Kilometer östlich der Bestandssgtrecke und im Süden im Zehn-Kilometer-Radius um die Kreuzung zwischen Bestandsstrecke und A7

"Sensitivitätsprüfung" und Deutschlandtakt
Politik steht zu Alpha-E

(bim). "Keine Neubaustrecke, keine Variante entlang der A7 - das muss auch in Lüneburg akzeptiert werden - und der Deutschlandtakt ist nicht maßgeblich für die Dimensionierung des Alpha-E", so fasste Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) das Statusgespräch zusammen, in dem jetzt ein Austausch per Videokonferenz über den Sachstand zum Schienenausbauprojekt Alpha-E stattfand. Dieses müsse zügig und wie vereinbart umgesetzt werden, betonte Althusmann. Wie mehrfach berichtet,...

  • Tostedt
  • 24.11.20
An dieser Stelle gegenüber dem Thomasdamm südlich der Buchholzer Kernstadt würde die Umgehungsstraße beginnen

Leserreaktionen auf WOCHENBLATT-Aufruf
Buchholz: Die Umgehungsstraße ist weiter umstritten

os. Buchholz. "Sie entscheidet über Buchholz' Zukunft" hieß der WOCHENBLATT-Artikel vom 4. November über die Studie, in der die Vorzugsvariante für die Ostumfahrung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts "Buchholz 2025plus" erarbeitet wurde. Das WOCHENBLATT wollte von seinen Lesern wissen, wie sie zu der Planung stehen, in denen die Kosten für die Straße mit 35,2 bis 38,1 Millionen Euro beziffert wurden. Zahlreiche Zuschriften gingen in der Redaktion ein. Die meisten Bürger wandten sich gegen...

  • Buchholz
  • 24.11.20
Darum geht es: Die Vorzugsvariante der Ostumfahrung wurde jüngst vorgestellt Grafik: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR

Ostumfahrung Buchholz: Nichts Neues von der BIO

os. Buchholz. Kein Thema hat die Buchholzer in den vergangenen Jahrzehnten so beschäftigt und auch entzweit wie die Ostumfahrung - oder Ostring. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse versucht, durch das Projekt "Buchholz 2025plus" den Konflikt zu lösen, indem er den Bau der Straße und die Schaffung von Wohnraum miteinander verknüpft. Während große Teile des Buchholzer Stadtrates (noch) zu diesem Kompromiss stehen, positioniert sich die Bürgerinitiative Ostring (BIO), die im Juni 2000 gegründet wurde...

  • Buchholz
  • 24.11.20

CDU zu Mobilität in der Metropolregion
Planungsprozesse beschleunigen

im. Buchholz. "Wo drückt der Schuh?", fragt die Buchholzer CDU regelmäßig die Besucher des Buchholzer Wochenmarktes. "Neben den Folgen der Corona-Pandemie waren auch Mobilität und Klimaschutz den Menschen vergangenen Sommer besonders wichtig", berichtet der stellvertretende Buchholzer CDU-Vorsitzende Jonas Becker (21). In Sachen Mobilität hatten der Kreisverband der Jungen Union und die CDU Buchholz mit Dr. Christoph Ploß (35), neuer Landesvorsitzender der Hamburger CDU und als...

  • Buchholz
  • 21.11.20
Das Rathaus der Stadt Buchholz. Rund 350 Mitarbeiter beschäftigt die Stadtverwaltung.

Personalkosten
Das kostet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst die Städte Buchholz, Buxtehude, Stade und Winsen

(ts). Die Corona-Krise hat die Kommunen schwer getroffen und den finanziellen Spielraum eingeschränkt. Die zusätzliche finanzielle Belastung durch die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst sehen die Städte in den Landkreisen Harburg und Stade dennoch gelassen. Die steigenden Kosten für das Personal seien bereits in den Haushaltsplanentwürfen eingeplant und deshalb keine Kürzungen öffentlicher Leistungen oder Steuererhöhungen wegen des Tarifabschlusses nötig, heißt es unisono aus den...

  • Buchholz
  • 20.11.20
Wildschweine gehen auf der Suche nach Nahrung auch in Wohngebiete
3 Bilder

Rotte ist wieder in Buchholz aktiv
Wildschweine als Dauerproblem

os. Buchholz. Die Bürger rund um das Steinbachtal in Buchholz fühlen sich derzeit alles andere als wohl. Grund ist eine Rotte aus geschätzt 25 Wildschweinen, die auf der Suche nach Nahrung die Wohngebiete rund um das Landschaftsschutzgebiet heimsuchen und dabei die Grundstücke der Bürger umpflügen. "Ich habe mich mehrfach mit der Bitte an die Stadt gewandt, tätig zu werden. Richtig geholfen wurde mir aber nicht", berichtet Sascha Thielert, der in der Nähe des Steinbachtals wohnt. Die Tiere,...

  • Buchholz
  • 17.11.20
Führte bislang die AfD-Kreistagsfraktion: Günter Burmeister
3 Bilder

Günter Burmeister und Wolfgang Mader wechseln zu den LKR
Landkreis Harburg: AfD verliert Fraktionsstatus

os. Winsen. Paukenschlag im Kreistag des Landkreises Harburg: Die AfD verliert ihren Fraktionsstatus in dem Lokalparlament. Grund sind die Austritte des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Günter Burmeister und seines Stellvertreters Wolfgang Mader. Beide behalten ihr Mandat und wechseln zu den Liberal-Konservativen Reformern (LKR). "Wir freuen uns, dass wir mit den LKR nun die politische Heimat gefunden haben, die unseren Werten entspricht", betont Günter Burmeister. Die AfD ist ab sofort nur...

  • Winsen
  • 17.11.20

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