Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klemens Kowalski ist auf dem Sprung in seine alte Heimat in der Uckermark. Er wurde in Strasburg zum Bürgermeister gewählt | Foto: Die Linke
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Klemens Kowalski geht nach Strasburg
Ein Buxtehuder wird Bürgermeister

Der Buxtehuder Linken-Ratsherr Klemens Kowalski wird Bürgermeister in seiner alten Heimatstadt Strasburg in der Uckermark. Er setzte sich am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 60,27 Prozent gegen einen AfD-Politiker durch. Zurück in die Heimat Für Kowalski ist es der zweite und jetzt erfolgreiche Anlauf, in seiner alten Heimatstadt den Spitzenjob im Rathaus zu erringen. Bereits 2018 war er angetreten und erzielte von fünf Bewerbern das drittbeste Ergebnis. Die Buxtehuder Politik verliert...

  • Buxtehude
  • 08.05.23
  • 1.149× gelesen
Dr Siegfried Schwarzer,
26.09.1954 – 05.05.2023 | Foto: SPD
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Ein großer Verlust für Apensen
Dr. Siegfried Schwarzer (SPD) ist tot

Ein schwarzer Tag für die Samtgemeinde Apensen: Vergangenen Freitagabend, am 5. Mai 2023, ist Dr. Siegfried Schwarzer im Alter von 68 Jahren gestorben. Nicht nur in menschlicher Hinsicht ein Riesenverlust für die Samtgemeinde: Der SPD-Politiker war seit 1971 Parteimitglied, seit 2020 als Nachrücker in Apensen politisch aktiv und bekleidete zahlreiche Ehrenämter. Er war stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde und der Gemeinde Apensen, Kreistagsabgeordneter, SPD-Fraktionsvorsitzender im...

  • Buxtehude
  • 08.05.23
  • 2.217× gelesen
  • 1
Der Windpark in Apensen soll repowert und um neun Anlagen erweitert werden | Foto: jd

Windpark Apensen
Erweiterung um neun Anlagen geplant

Um insgesamt neun Windkraftanlagen soll der Windpark in Apensen erweitert werden. Das haben Windparkplaner Simon Schrader und der Rechtsexperte Thomas Brünjes von der Betreiberfirma Alterric kürzlich im Planungsausschuss der Gemeinde Apensen vorgetragen. Bisher stehen im Windpark bereits 21 Anlagen, die von der Firma Qualitas Energy betrieben werden.  Alterric , die die neuen Flächen südlich des Windparks gekauft hat, und Qualitas Energy führen bereits Gespräche über das Repowering der...

  • Buxtehude
  • 05.05.23
  • 699× gelesen
  • 1
Zu viel Lärm - der Recycling-Platz in Goldbeck wurde vom Planungsausschuss abgelehnt
 | Foto: Xristoforov / Adobe Stock

Beckdorfer Planungsausschuss
Recycling-Platz in Goldbeck abgelehnt

Das Vorhaben der Firma Holcim Kies und Splitt GmbH, in Goldbeck einen Recycling-Platzes (RC-Platz) zur Aufbereitung und Verkauf von recyclingfähigem Material einzurichten (das WOCHENBLATT berichtete), wurde im Beckdorfer Planungsausschuss abgelehnt. "Auch wenn wir Recycling grundsätzlich für eine gute Sache halten, wollen wir den Goldbecker Bürgern die Lärm- und Staubemission nicht zumuten", sagt Bürgermeister Siegfried Stresow (SPD). Einen weiteren möglichen Standort in der Kieskuhle, den die...

  • Buxtehude
  • 03.05.23
  • 365× gelesen
Michael Grosse-Brömer | Foto: Tobias Koch

Michael Grosse-Brömer
Gebäude-Energiegesetz verunsichert Eigentürmer und Mieter

"Das Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung ist unsozial und erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst. Wie genau eine Förderung des Heizungsumbaus ausgestaltet sein soll, ist völlig offen. Leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger", sagt der CDU-Abgeordnete Michael Grosse-Brömer. Die Ampel verunsichere Millionen Eigentürmer und Mieter. "Wir wollen eine Wärmewende, die mit und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger gelingt. Einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen, führt in die...

  • Hanstedt
  • 28.04.23
  • 387× gelesen
So sehen die Tinyhäuser in Stade-Hahle aus | Foto: pm

FDP fragt erneut nach
Wo ist in Buxtehude Platz für Tiny Houses?

Die FDP-Fraktion lässt bei diesem Thema nicht locker: Gibt es in Buxtehude eine Fläche, auf der Tiny-Häuser gebaut werden können? Nachdem die Liberalen 2021 gefragt hatten, ob es auf dem Pioneer-Gelände an der Apensener Straße Platz für Tiny-Häuser geben könnte, werden sie immer wieder auf das Thema angesprochen. "Die Nachfrage ist da", sagt André Grote. Die Pläne bei Pioneer hatten sich sehr schnell erledigt. Die Flächen sind ein Gewerbegebiet, was Wohnen ausschließt. Jetzt fragt die FDP...

  • Buxtehude
  • 25.04.23
  • 563× gelesen
Durchfahrt verboten wegen Einsturzgefahr: Einer der beiden Wirtschaftswege, die seit drei Jahren gesperrt sind | Foto: tk

Dienstaufsichtsbeschwerde weil Gutachter fehlt
Zu langsam: Kreis Stade übt Kritik am Landgericht

Das hat Seltenheitswert: Der Landkreis Stade wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen eine Kammer am Landgericht Stade einlegen. Der Grund: In einem Verfahren zur Beweissicherung geht aus Landkreissicht nichts voran. Es geht dabei um Regenwasserkanäle in Dammhausen. Betroffene Bürger in dem Buxtehuder Ortsteil und die Kreisverwaltung sind gemeinsam der Meinung: Dort wurde Murks gemacht. Zwei Wirtschaftswege mussten gesperrt werden, weil die Belastung durch Verkehr die Rohre zur Entwässerung...

  • Buxtehude
  • 25.04.23
  • 829× gelesen
Hollenstedt Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers  | Foto: bim

Hollenstedt
Bürgermeister weigert sich, neue Kitas zu bauen

In den vergangenen Jahren haben die Städte und Gemeinden in Niedersachsen viele Millionen Euro in die Erweiterung und den Neubau von Kindertagesstätten investiert, um dem bundespolitisch beschlossenen Rechtsanspruch der Eltern auf Kita- und Krippenplätze gerecht zu werden. Dass die Elementarplätze seit 2018 - als Wahlgeschenk der Landespolitik - für die Eltern in Niedersachsen beitragsfrei sind, bricht vielen Kommunen finanziell das Genick. Für Hollenstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner...

  • Tostedt
  • 25.04.23
  • 2.411× gelesen
Kai Pauls, der neue Kämmerer der Samtgemeinde Apensen

Haushalt der Samtgemeinde Apensen
Werden die Fristen eingehalten?

Schafft es die Samtgemeinde Apensen in diesem Jahr, die Haushalt rechtzeitig fertigzustellen und zu verabschieden, damit die Fristen für die Samtgemeindeumlage eingehalten werden können? Im vergangenen Jahr hat es nicht geklappt. Für die Anpassung der Samtgemeindeumlage muss der Haushalt bis zum 15. Mai beim Landkreis Stade vorliegen. Der Termin der Ratssitzung, bei der der Haushalt den Politikern vorgestellt und von ihnen beschlossen wird, ist  jedoch erst am 11. Mai. Einige der Politiker, ...

  • Buxtehude
  • 18.04.23
  • 387× gelesen
Der Abriss des AKW Stade hat begonnen | Foto: Preussen Elektra

Aus für die letzten drei Atomkraftwerke
Buxtehuder Mahnwache für Atomausstieg: "Wir freuen uns"

Jetzt ist endgültig Schluss: Am heutigen Samstag werden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Für die "Mahnwache für den Atomausstieg" aus Buxtehude ist das ein Grund, auf das Engagement der vergangenen Jahre zurückzublicken. „Wir freuen uns, dass sich unser Durchhaltevermögen und unser jahrzehntelanges Engagement nun endlich auszahlen“, so Thomas Ringleben, der Sprecher der Buxtehuder Mahnwache. „Von Beginn an war Atomstromerzeugung mit unrealistisch hohen Erwartungen...

  • Buxtehude
  • 14.04.23
  • 262× gelesen
Birgit Butter (li.) und Melanie Reinecke am Rednerpult des Niedersächsischen Landtages | Foto: CDU-Landtagsfraktion

Appell der CDU-Landtagsabgeordneten
Menschen im Iran eine Stimme geben

nw. Stade. „Was kann man tun, um die mutigen Frauen im Iran noch mehr zu unterstützen? Warum stehen das Auswärtige Amt und die Bundesregierung nicht entschiedener an der Seite der Menschen im Iran?“ Diese und andere Fragen waren kürzlich Gegenstand des „Digitalen Themengesprächs“ der Frauen Union im Kreisverband Stade unter Vorsitz von Silja Köpcke. Gemeinsam mit den örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke sowie der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Franziska...

  • Buxtehude
  • 13.04.23
  • 350× gelesen
  • 1
Andrea Ehmke leitet das Amt für Rechnungsprüfung. Sie hat in der Stader Kreisverwaltung schon viele Stationen durchlaufen, war im Sozial- und Jugendbereich sowie in der Abfallwirtschaft tätig. Nach dem Diplom als Verwaltungswirtin folgte ein kaufmännisches Studium – und schließlich ein Master in Public Administration | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke
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Service für Verwaltung und Steuerzahler
Rechnungsprüfer im Landkreis Stade

nw. Landkreis Stade. Sie wachen über den sorgsamen Umgang mit Steuergeld: die Rechnungsprüfer des Landkreises. Nicht nur die eigenen Einrichtungen werden durchleuchtet. Auch die Gemeinden, kommunale Betriebe, Vereine und Stiftungen hat das Team im Blick. So zum Beispiel auch die Samtgemeinde Apensen, bei der die Prüfer vor einem Jahr diverse Kritikpunkte hatten, die jetzt Schritt für Schritt abgearbeitet werden. Warum aber greifen die Rechnungsprüfer bei so viel Kritik nicht strenger durch? Das...

  • Buxtehude
  • 13.04.23
  • 448× gelesen
Birger Schulz (li.) ist Nachfolger von Marc Dallmann, der sein Amt als Ortsbrandmeister in Sauensiek aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hat

Feuerwehr in Sauensiek
Birger Schulz ist neuer Ortsbrandmeister

Mit großem Dank für die gute Zusammenarbeit haben die Ratsmitglieder der Samtgemeinde Apensen den bisherigen Ortsbrandmeister in Sauensiek, Marc Dallmann, zum 30. April 2023 aus dem Amt entlassen. Dallmann hatte aus beruflichen Gründen um die Entlassung gebeten. Als sein Nachfolger wurde mit Birger Schulz ein im Rettungsdienst sehr erfahrener neuer Ortsbrandmeister ernannt.

  • Buxtehude
  • 21.03.23
  • 562× gelesen
In der Samtgemeinde Apensen wird dringend eine weitere Arztpraxis benötigt | Foto:  andranik123 / adobe stock
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Ärztliche Versorgung in Apensen
Praxis im Container als Übergangslösung

Es gibt durchaus guten Grund zu hoffen, dass sich die Arzt-Situation in Apensen bald verbessert, sagt Dr. Siegfried Schwarzer (SPD), stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Apensen. "Allerdings haben wir leider etwa zwei Monate Zeit verloren, weil wir bei der Suche nach Praxisräumen anfangs auf das falsche Pferd gesetzt haben", gesteht er ein. Schwarzer hofft, dass der Allgemeinmediziner Hekmatulla Afzali, der in Apensen ein medizinisches Versorgungszentrum einrichten will und bereits seit...

  • Buxtehude
  • 17.03.23
  • 884× gelesen
Die Gewerkschaften fordern höhere Löhne, die Mitarbeiter im 
Gesundheitswesen zudem Entlastungen am Arbeitsplatz | Foto: ts

Mitarbeiterin: Darum streiken wir
Viel Frust im Gesundheitswesen

"Die Mitarbeiter in den Krankenhäusern und im Gesundheitswesen brauchen dringend Hilfe. Die Situation in der Gesundheitsversorgung ist dramatisch und spitzt sich weiter zu! Deshalb geht es den meisten Kolleginnen und Kollegen bei den aktuellen Streiks nicht hauptsächlich um mehr Lohn, sondern um eine Entlastung am Arbeitsplatz." Das sagt Tina P.* Die Mitarbeiterin im Gesundheitswesen aus dem Landkreis Harburg ärgert sich darüber, dass bei den bisherigen Streiks, auch bei dem noch bis Mittwoch,...

  • Buchholz
  • 14.03.23
  • 869× gelesen
Foto: AdobeStock/Andrei Korzhyts, Montage: MSR

Haben die nichts Wichtiges zu tun?
"Bürokratie-Battle" zwischen Grünen und Buxtehuder Stadtverwaltung

Eigentlich geht es um die Frage, ob die Halepaghenstraße verkehrsrechtlich weiterhin eine Fahrradstraße sein kann. Darüber wurde im Bauausschuss im Januar schon einmal diskutiert. Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde verschoben, damit rechtliche Fragestellungen geklärt werden können. Weil die Unterlagen dazu nicht rechtzeitig bei den Ausschussmitgliedern waren, wollen die Grünen den Tagesordnungspunkt für die Sitzung am Donnerstag absetzen. Es handele sich bei der Verspätung der Infos um...

  • Buxtehude
  • 13.03.23
  • 523× gelesen
Schule kann Kinder nur einen halben Tag fördern: Danach sind die Klassenräume leer. Für viele Jugendliche, die ihren Hauptschulabschluss nicht schaffen, reicht das nicht | Foto: pexels/dids
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In Schulen im Kreis Stade und Harburg nachgefragt
6,2 Prozent der Hauptschüler schaffen Abschluss nicht

In Deutschland beenden jedes Jahr rund 6,2 Prozent aller Jugendlichen die Schule ohne einen Hauptschulabschluss. 2021 waren das rund 47.500 Schülerinnen und Schüler ohne Hauptschulabschluss. Diese Zahlen hat die Bertelsmann-Stiftung aktuell veröffentlicht. Sie bewegen sich seit Jahren auf diesem hohen Niveau. Wie kann das sein?, wollte das WOCHENBLATT exemplarisch von zwei Hauptschulleiterinnen wissen. Schließlich stehen Förderung und Differenzierung seit Jahren im Fokus von Bildungspolitik und...

  • Buxtehude
  • 13.03.23
  • 670× gelesen
Gegen Atomkraft und für eine schnelle Energiewende: Die Mahnwache am vergangenen Samstag in Buxtehude am Jahrestag des Reaktorunfalls in Fukushima | Foto: Mahnwache für den Atomausstieg

Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima
Buxtehuder Mahnwache fordert schnelle Energiewende

Am Buxtehuder Has-und-Igel-Brunnen hatten sich 60 Menschen zu einer Mahnwache versammelt. Zum zwölften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima forderten sie eine schnelle Energiewende und den sofortigen Atomausstieg, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit . „Auch wenn noch viel zu tun bleibt, so hat Deutschland mit dem Atomausstieg und der Energiewende den richtigen Weg eingeschlagen. Wir sind damit ein Vorbild für andere Länder“ erklärte Mahnwachen-Sprecher Thomas Ringleben.  „Die...

  • Buxtehude
  • 13.03.23
  • 328× gelesen
Foto:  Adobe Stock/Wolfilser

Verletzung des Datenschutzes
Apensen veröffentlicht private Bewerber-Daten

Die Anzahl der eigenen Kinder, die Übernahme von Pflegschaften verwandter Kinder nach einem Todesfall in der Familie oder auch die Begleitung von Inobhutnahmen öffentlich ins Netz gestellt - Datenschutz genießt in der Samtgemeinde Apensen offensichtlich keine besonders hohe Priorität. Zumindest wurde mit den Daten der Bürger und Bürgerinnen, die sich für ein Schöffenamt beworben hatten, recht unsensibel umgegangen. Nicht nur Name, Geburtsdatum, Geburtsort, die genaue Adresse, Telefonnummer und...

  • Buxtehude
  • 10.03.23
  • 779× gelesen
  • 1
Kirsten Zegenhagen

Die nächste Kündigung
Kirsten Zegenhagen verlässt das Apenser Rathaus

Die nächste Hiobsbotschaft aus dem Apenser Rathaus: Nach dem stellvertretenden Bauamtsleiter hat jetzt auch die Bauamtsleiterin Kirsten Zegenhagen gekündigt. Nach WOCHENBLATT-Informationen will die langjährige  Rathausmitarbeiterin ihr Büro im Juni räumen.   "Ein Riesenverlust", sagt Rathaus-Vize-Chef Edgar Rot, zeigt aber Verständnis für die Entscheidung.  Kirsten Zegenhagen hatte, nachdem die bisherige langjährige Bauamtsleiterin Sabine Benden im Mai 2021 gekündigt hatte, die Leitung des...

  • Buxtehude
  • 07.03.23
  • 1.207× gelesen
Die Mahnwache für den Atomausstieg erinnert jedes Jahr an die Reaktor-Katastrophe von Fukushima, die sich 2023 zum zwölften Mal jährt | Foto: Mahnwache

Mahnwache für den Atomausstieg
Demo in Buxtehude für die Energiewende

Gegen Atomkraft und für die Energiewende: Am Samstag, 11. März, findet um 11 Uhr in Buxtehude am Has' -und Igel-Brunnen in der Fußgängerzone (Lange Straße) eine Mahnwache für Atomausstieg, Energiewende und Klimaschutz statt. Anlass ist der zwölfte Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima. „Wir wollen daran erinnern, dass der Schaden, die Risiken und die Folgekosten der Atomkraft um ein Vielfaches größer sind als der vermeintliche Nutzen,“ so Mahnwachen-Sprecher Thomas Ringleben. „Atomkraft...

  • Buxtehude
  • 07.03.23
  • 260× gelesen
Vorschlag der Verwaltung: ein Pauschalbetrag von 300 Euro pro Person  | Foto: Adobe Stock / pintoreduardo

Samtgemeinde Apensen
Rat beschäftigt sich mit Obdachlosenunterkunftssatzung

Mit den Gebühren für ihre Flüchtlingsunterkünfte hat die Samtgemeinde Apensen unlängst bundesweit für mediales Aufsehen gesorgt: Zwei junge, berufstägige Ukrainerinnen sollen pro Person mehr als 300 Euro für ein gemeinsam genutztes, rund 20 Quadratmeter großes Zimmer zahlen. Die Höhe der Gebühren wurde nicht nur von den betroffenen Ukrainerinnen, sondern auch vom Flüchtlingsrat öffentlich kritisiert und als Wucher bezeichnet. Dass die Hoffnung der beiden Ukrainerinnen erfüllt und die Gebühren...

  • Buxtehude
  • 07.03.23
  • 279× gelesen
Die CDU-Landtagsabgeordnete Birgigt Butter fordert eine bessere Ausbildung für die Feuerwehren | Foto: CDU

Buxtehuder Landtagsabgeordnete in Sorge
Birgit Butter (CDU): "Es brennt bei der Feuerwehr"

„Es brennt bei der Feuerwehr: Wenn dringend notwendige Feuerwehrlehrgänge aus Mangel an verfügbaren Plätzen nicht besucht werden können, ist der Feuerschutz in unseren Kommunen in Gefahr“, kritisiert die CDU-Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin Birgit Butter aus Buxtehude anlässlich der Anfrage der CDU-Landtagsfraktion an das Innenministerium. Die Aus- und Fortbildungsangebote am NLBK (Niedersächsisches Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz) für die mehr als 132.000 größtenteils...

  • Buxtehude
  • 03.03.23
  • 291× gelesen
Nadja Weippert  | Foto: Till von Rennenkampff

Niedersachsen
Programm zur Reaktivierung von Bahnstrecken erarbeiten

SPD und Grüne im Landtag haben sich zum Ziel gesetzt, in dieser Legislaturperiode einst stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren. Dadurch soll es den Menschen vor allem auch in ländlichen Gebieten Niedersachsens ermöglicht werden, vermehrt auf bedarfsgerechte und nachhaltige Mobilitätangebote zurückzugreifen. Neue Chancen für die Region „Das eröffnet auch in unserer Region neue Chancen“, sagt die Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert aus dem Landkreis Harburg. Die positiven Erfahrungen mit...

  • Tostedt
  • 03.03.23
  • 1.103× gelesen

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