Wann wird die Elbe vertieft?

(bc). Die Elbvertiefung - ein Projekt, das erst am Sankt-Nimmerleinstag vollendet wird? Es droht eine erneute Verzögerung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Bedenken, über die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zu entscheiden und überlegt, das Verfahren genau wie bei der Weservertiefung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) abzugeben. Experten schätzen, dass die Baggerarbeiten dann erst 2015 beginnen könnten.

"Der Sachverhalt an der Elbe ähnelt sehr stark der Weservertiefung", bestätigt eine Gerichtssprecherin dem WOCHENBLATT. Ob die Luxemburger Richter tatsächlich entscheiden sollen, will das Leipziger Gericht nicht vor dem 9. September bekanntgeben.

Wie berichtet, klagen mehrere Umweltverbände, Deichverbände und Privatpersonen gegen die Elbvertiefung. Es geht unter anderem um die Auslegung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, nach der sich der ökologische Zustand eines Gewässers durch externe Eingriffe nicht verschlechtern darf. Dem Leipziger Gericht ist unklar, wie die Richtlinie anzuwenden ist.

Der BUND - einer der Kläger - hat eine eindeutige Meinung zu dem Sachverhalt: "Wir vertreten die Auffassung, dass die europäische Wasserrahmenrichtlinie durch den Planfeststellungsbeschluss nicht genügend berücksichtigt wird. Wir halten die Elbvertiefung für nicht genehmigungsfähig", sagt Manfred Braasch, BUND-Geschäftsführer in Hamburg. Ein schnelles Urteil sei im Interesse des BUND.

Die Hamburger Hafenwirtschaft wartet seit Jahren auf die Elbvertiefung, die Wirtschaftsbehörde der Hansestadt geht weiter davon aus, dass das Bundesverwaltungsgericht im Herbst entscheiden wird. "Wir haben alle Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie überarbeitet. Wir hoffen damit eine Grundlage geschaffen zu haben, die ein Vorlageverfahren beim EuGH entbehrlich macht", sagt Wirtschaftssenator Frank Horch.

Bund und Hamburg wollen die Elbe so vertiefen, dass Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang tideunabhängig den Hafen erreichen können.