Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kurz vor Schulschluss halten die ersten Eltern-Taxis in der engen Straße vor der Grundschule

Stadt Stade startet Pilotprojekt an Grundschule
Eltern-Taxis vergrämen

jab. Stade. "Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann" - das machte der Erste Stadtrat Dirk Kraska in der Sitzung des Schulausschusses mehr als deutlich, als es um die Sicherheit vor der Grundschule am Burggraben ging. Das Problem: Der Verkehr, darunter eine enorme Menge an Eltern-Taxis, gefährdet die Kinder auf dem Weg zur Schule. Daher hat die Stadt Stade an der Grundschule ein Pilotprojekt für einen sicheren Schulweg gestartet. "Das ist die Sache der Eltern, wie die Kinder zur...

  • Stade
  • 11.02.20
Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten

Elbmarscher Gruppe Grüne/Piraten zur Nachmittagsbetreuung an Schulen
Beiträge sollen gleich hoch werden

ce. Elbmarsch. Die Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Drennhausen sollen mit Beginn des Schuljahres 2020/21 den Kosten für die Betreuung an der neuen Ganztagsschule in Stove gleichgestellt werden. Die Nachmittagsbetreuung soll in ihrer jetzigen Form täglich bis 16.30 Uhr fortgeführt werden. Diesen Antrag hat jetzt die Gruppe Grüne/Piraten im Elbmarscher Samtgemeinderat für die nächsten Sitzungen des Schul- und des Samtgemeindeausschusses sowie des Rates gestellt....

  • Elbmarsch
  • 11.02.20

Standortsuche
CDU/WG-Kreistagsfraktion bringt Neuland als Standort für Tank- und Raststätte in die politische Diskussion

(ts). Als Standortalternative zu der geplanten Tank- und Raststätte Elbmarsch an der Autobahn 1 bei Meckelfeld bringt die CDU/WG-Fraktion im Kreistag des Landkreises Harburg das bisher noch nicht bebaute Gewerbegebiet in Hamburg-Neuland ins Gespräch. Mit einem Dringlichkeitsantrag im nicht-öffentlichen Kreisausschuss wollen CDU und WG erreichen, dass sich Landrat Rainer Rempe gemeinsam mit dem Niedersächsischen Verkehrsministerium bei der Freien und Hansestadt Hamburg für einen Bau- und...

  • Seevetal
  • 11.02.20
In der Kritik: Landrat Rainer Rempe (CDU)
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Steuergeld für Imagepolitur
Landrat Rempe soll die Kosten erklären

Neues Logo: Steuerzahlerbund übt Kritik am Landkreis Harburg. (mum). Braucht der Landkreis Harburg wirklich ein neues Design? Diese Frage stellt sich aufgrund von mindestens 335.000 Euro, die Landrat Rainer Rempe (CDU) unter anderem für ein neues Logo ausgegeben hat (das WOCHENBLATT berichtete exklusiv). Nun droht dem Landrat für seinen Alleingang möglicherweise Ärger. Der NDR berichtet, dass der Bund der Steuerzahler den Landkreis dafür kritisiert, mehr als 335.000 Euro für ein neues...

  • Winsen
  • 07.02.20
Die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten war umstritten, weil der FDP-Politiker den Sprung an die Spitze nur mit Hilfe der AfD schaffte
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"Dazu gehört viel Dummheit"

Kreispolitik kommentiert die Chaostage im Thüringer Landtag. (lt/mum). Chaostage in Thüringen: Von einem "politischen Beben" war nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten die Rede. Schließlich schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze seines Bundeslandes nur mit Hilfe der Stimmen von CDU und der gesamten AfD-Fraktion. Kemmerich hätte damit den amtierenden Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow abgelöst. Doch nicht einmal 24 Stunden...

  • Buchholz
  • 07.02.20
Verteidigen die Kitagebühren in Buchholz: Erster Stadtrat Dirk Hirsch (li.) und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

Diskussion über hohe Kinderbetreuungsgebühren in Buchholz
"Nicht nur auf den Betrag von 680 Euro konzentrieren"

os. Buchholz. "Wir haben das Gefühl, dass nicht immer die reinen Fakten auf den Tisch kommen. Dass jetzt in der Öffentlichkeit nur über die 680 Euro gesprochen wird, geht nicht genug in die Tiefe!" Das sagen Jan-Hendrik Röhse und Dirk Hirsch. Der Buchholzer Bürgermeister und der für Kitas zuständige Erste Stadtrat nahmen bei einem Pressegespräch Stellung zur aktuellen Diskussion über die geplante Neuregelung der Kinderbetreuungskosten in der Nordheidestadt. Wie berichtet, hatte sich eine...

  • Buchholz
  • 07.02.20

In Handeloh
Jugendherberge soll verkauft werden

bim. Handeloh. Der Verkauf der Jugendherberge in Handeloh-Inzmühlen ist Thema in der Sitzung des Umwelt-, Bau- und Planungsausschusses der Gemeinde Handeloh am kommenden Dienstag, 11. Februar, um 19.30 Uhr im Rathaussitzungsraum, Am Markt 1. Ein Interessent möchte in der Jugendherberge eine "Hotelidee" unter dem Titel  "Wanderlust" realisieren und die Herberge dafür erwerben. Das Vorhaben soll in der Sitzung vorgestellt werden. Da für das Projekt eine Nutzungsänderung der ehemaligen...

  • Tostedt
  • 07.02.20
47 neue Busse können mit dem Förderprogramm finanziert werden

Sanierung von Bushaltestellen und Busbeschaffung
Millionen für ÖPNV im Landkreis

nw/jab. Landkreis. Durch das Förderprogramm für den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) des Landes Niedersachen fließen rund fünf Millionen Euro für die Anschaffung neuer Busse und den Umbau von Bushaltestellen in den Landkreis Stade. Insgesamt werden 328 Projekte mit rund 95,4 Millionen Euro unterstützt. „Gerade für einen Flächenlandkreis hat der ÖPNV eine besonders hohe Bedeutung. Mit dieser umfangreichen Förderung werden die Rahmenbedingungen hierfür...

  • Stade
  • 07.02.20
An die Zukunft denken: Landwirte aus dem Landkreis Harburg machten sich auf den Weg, um ihre Forderungen an die Politik zu übergeben
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Landwirte sehen Projekt der Bundesregierung skeptisch
"Ein völlig falsches Signal"

(jab/os). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat beschlossen, den Landwirten in Deutschland eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, "um die notwendigen Umstellungsmaßnahmen beim Grundwasser- und Umweltschutz besser schultern und begleiten zu können". So steht es in einer Pressemitteilung des Bundes-Landwirtschaftsministeriums. Über den Sinn der sogenannten Bauernmilliarde ist in Deutschland eine Diskussion entbrannt. Das WOCHENBLATT fragte bei den Kreislandwirten Johann Knabbe (Landkreis...

  • Stade
  • 07.02.20
Grundstückseigentümer und Projektentwickler Steffen Lücking auf dem sogenannten De-Planque-Gelände in Fleestedt

24 Eigentumswohnungen und eine Tiefgarage
De-Planque-Gelände: Planungsausschuss begrüßt neuen Entwurf

ts. Fleestedt. Ein neuer Plan des Grundstückseigentümers und Projektentwicklers Steffen Lücking zur Nachnutzung im Süden des sogenannten "De-Planque-Geländes" in Fleestedt hat gute Aussicht auf Verwirklichung: Er sieht vor, südlich des Verbindungsweges zwischen Bürgermeister-Wittwer-Weg und Marquardtsweg zwei Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 24 Eigentumswohnungen und eine Tiefgarage zu errichten. Mittlerweile sei auch eine Lösung für das Problem der Oberflächenentwässerung gefunden, sagte...

  • Seevetal
  • 07.02.20

In Tostedt
Bebauung in zweiter Reihe beantragt

bim. Tostedt. Förderanträge bezüglich der Realisierung des "Bewegungsparks Heidloh", die auch die Renaturierung des Heidlohbachs beinhaltet, sind Thema in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Tostedt am morgigen Donnerstag, 6. Februar, um 18 Uhr im Rathaussitzungsraum, Schützenstraße 26a. Weitere Themen sind die bezüglich der Bebauungsplanänderung "Baumschulenweg" eingegangenen Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss. Außerdem geht es um den Antrag dreier benachbarter...

  • Tostedt
  • 05.02.20

FDP-Antrag zu Parkleitsystem
"Verkehr erträglicher gestalten"

os. Buchholz. Die Ratsfraktion der FDP greift erneut das Thema Parkleitsystem auf. Nach einem aktuellen Antrag der Freidemokraten soll die Stadtverwaltung prüfen, ob ein modernes, dynamisches LED-Leitsystem im Innenstadtbereich eingerichtet werden kann. Im Rahmen eines festzuschreibenden Gesamtkonzepts solle eine "stufenweise Umsetzung nach verkehrlichen Erfordernissen empfohlen werden". "Wir wollen die Verkehrsabläufe in der Buchholzer Innenstadt etwas flüssiger und erträglicher gestalten",...

  • Buchholz
  • 05.02.20
Bürgermeister Sönke Hartlef (li.) wünscht Stephan Halfen viel Erfolg für seine Arbeit  Foto: Stadt Stade

Stade hat jetzt einen Behindertenbeauftragten
Ansprechpartner für Menschen mit Handicap

jd. Stade. Stade hat jetzt einen Behindertenbeauftragten. Seit Montag bekleidet Stephan Halfen dieses neu geschaffene Ehrenamt. Damit hat Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) eines seiner Wahlversprechen eingelöst. Bereits als Ratsherr setzte er sich dafür ein, dass es in der Hansestadt einen offiziellen Ansprechpartner für Menschen mit Handicap gibt. Halfen will sich dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderung möglichst umfassend am gesellschaftlichen Leben in der Stadt teilhaben können....

  • Stade
  • 05.02.20
Spielflächen sollen auch auf dem neuen Hundeplatz "Im Wieh" entstehen

Neuer Platz "Im Wieh" ist beschlossen / Hundehalter kritisieren die geringe Größe der Fläche
Hundespielplatz zieht um

sc/lt. Harsefeld. Der Harsefelder Hundespielplatz zieht um. Der Flecken Harsefeld stellt dem Verein „Hundespielplatz Harsefeld“ eine Fläche von rund 5.000 Quadratmetern "Im Wieh" am Ortsausgang Richtung Hollenbeck zur Verfügung. Wie berichtet, mussten an der Fläche noch planungsrechtliche Grundlagen geschaffen werden. Als Übergang hatten die Hundebesitzer bisher ein rund 5.800 Quadratmeter großes Grundstück im Gewerbegebiet Weißenfelde genutzt. In der Ausschusssitzung für Bau, Umwelt und...

  • Harsefeld
  • 05.02.20
Das neue Baugebiet am Triftweg

Den Schlussstrich gezogen

Drochterser Gemeinderat stimmt Änderungen zum Bebauungsplan "Triftweg" zu ig. Drochtersen. Es wurde lange diskutiert und gestritten - bis kurz vor der Ratssitzung, die erst mit Verspätung im Mehrgenerationenhaus Dornbusch stattfinden konnte. Grund: Das brisante Thema „Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Triftweg/Grefenstraße-Süd“ war Tagesordnungspunkt auf der Verwaltungssauschusssitzung. Und die vorgesehenen 90 Minuten reichten nicht aus. Auf der nachfolgenden Ratssitzung wurde dann aber...

  • Drochtersen
  • 04.02.20
Mit diesem Logo Motiv wirbt die Gemeinde Jesteburg für die Wahl des Jugendrates

Jetzt wählt der Nachwuchs!

Gemeinde Jesteburg lädt zur Wahl des Jugendrates ein / Aufruf an alle Zwölf- bis 18-Jährigen.  mum. Jesteburg. Die nächsten Kommunalwahlen finden zwar erst im Herbst kommenden Jahres statt. Doch schon am Samstag, 15. Februar, werden die Jesteburger Kinder und Jugendlichen um ihre Stimme gebeten. Ab 15 Uhr findet in der Schützenhalle (Am alten Moor) die Wahl des Jugendrates statt. Der Jesteburger Gemeinderat freut sich, wenn Kinder und Jugendliche aus der Gemeinde Jesteburg bereit sind, sich...

  • Jesteburg
  • 04.02.20
Carsten Dittmer
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Austritt aus FWG und CDU: Carsten Dittmer und Stefan Hartlef orientieren sich neu

lt. Horneburg/Dollern. Mit Neubesetzungen aufgrund von Austritten müssen sich jetzt die Räte in Dollern und Horneburg befassen. In Dollern hat Stefan Hartlef, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender der CDU-Fraktion, seinen Austritt aus der CDU verkündet. Er werde daher alle politischen Ämter in der Samtgemeinde und in der Gemeinde Dollern niederlegen. Die Entscheidung habe er sich nicht leicht gemacht, aus persönlichen Gründen sei ein "weiter so" aber für ihn nicht möglich, so...

  • Horneburg
  • 04.02.20
Salzhausens Verwaltungschef rügte auch "ernüchternde 
Zahlungen" aus dem Härtefallfonds

Salzhäuser Verwaltungschef rügt mangelnde Entlastung von Kommunen durch Land und Bund
"Das kann nicht mehr hingenommen werden!"

ce. Salzhausen. "Auch wenn die Steuerkraft der Samtgemeinde Salzhausen insbesondere aufgrund der Gewerbesteuereinnahmen der Mitgliedsgemeinden um über 13 Prozent gestiegen ist und für die Jahre 2020 und 2021 ein Doppelhaushalt mit einem Volumen von 14,74 Millionen bzw. 27,32 Millionen Euro beschlossen wurde, betrachte ich die finanzielle Entwicklung der Samtgemeinde mit großer Sorge." Das betonte Salzhausens Samtgemeinde-Bürgermeister und Gemeindedirektor Wolfgang Krause kürzlich auf dem...

  • Salzhausen
  • 04.02.20
Ralf Krumm (FDP)
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FDP beantragt Gutachten
Seevetal denkt über die Gründung eigener Gemeindewerke nach

ts. Seevetal. Die Gemeinde Seevetal denkt darüber nach, einen eigenen Energieversorger zu gründen. Die FDP wird voraussichtlich im Februar oder März im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats beantragen, ein Institut zu beauftragen, eine Expertise zu einer Gemeindewerke-Neugründung in Seevetal zu erstellen. Ein Sachverständiger soll beurteilen, ob und welcher Mehrwert für die Gemeinde zu erwarten sei. Geld für ein Gutachten hat der Gemeinderat bereits im Dezember während der Haushaltsberatungen...

  • Seevetal
  • 04.02.20
Grünschnitt könnte das Risiko von umgestürzten Bäumen auf den Gleisen verringern

Landkreis Harburg
Verspätete Züge bleiben noch jahrelang eine Nervenprobe für Pendler

(ts). Die Nachricht für die 55.000 Berufspendler, die täglich morgens den Landkreis Harburg verlassen und am Abend zurückkehren, ist erschreckend: Die Zahl der verspäteten Züge wird zunehmen, Wartezeiten werden sich verlängern. Der Grund sind zahlreiche Megabaustellen auf der Bahnstrecke zwischen den Bahnhöfen in den Städten und Gemeinden des Landkreises und dem Hamburger Hauptbahnhof in den nächsten Jahren. Das ist die ernüchternde Erkenntnis aus einer Anhörung mit vier Eisenbahnmanagern am...

  • Seevetal
  • 04.02.20

LPT Mienenbüttel
Alle Beagle sind jetzt vermittelt

bim. Mienenbüttel. Jetzt sind alle der zuletzt in der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel verbliebenen Hunde vermittelt. Das teilt der Landkreis nun mit. Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz gegenüber der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort in Mienenbüttel am 16. Januar mit sofortiger Wirkung widerrufen hat, hat das LPT inzwischen alle zu diesem Zeitpunkt noch in der Anstalt lebenden 96 Hunde...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
Kontakte zur "Wiking-Jugend" und "aktiv" in der NPD: Dieses Rundschreiben vom März 1993 lässt darauf schließen, dass Martin Buschmann sich intensiver in der rechtsradikalen Szene engagierte, als er bisher zugegeben hat

Wie tief steckte Martin Buschmann tatsächlich im braunen Sumpf?
"Kontakte zur Wiking-Jugend"

(jd). Mit Martin Buschmanns Auslegung des Begriffs "aktiv" wurde das WOCHENBLATT bereits konfrontiert, als er seinen Anwalt erklären ließ, dass sein "Mandant zu keinem Zeitpunkt für die NPD oder ihre Jugendorganisation aktiv gewesen" sei. Für sein damaliges Funktionärsdasein bei der NPD bietet Buschmann gegenüber dem WOCHENBLATT nun eine Erklärung, die sein Wirken in der Rechtsaußen-Partei relativieren soll: "Ich sah mich mehr als Mitläufer und Lückenfüller, um unbesetzte Posten zu...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
Auch in Buchholz werden Lichter gegen Tierversuche entzündet

Mahnwachen gegen Tierversuche

bim. Buchholz. Wie verabscheuungswürdig und fragwürdig Tierversuche sind, haben die verdeckten Ermittlungen der "Soko Tierschutz" und die von ehemaligen LPT-Mitarbeiterinnen gegen die Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel erhobenen Vorwürfe bestätigt. Auch wenn der Landkreis Harburg dem LPT in Mienenbüttel die Betriebserlaubnis entzogen hat, gehen die Tierversuche in anderen Laboren weiter. Daher finden am Freitag, 7. Februar, von 18 bis 19.30 Uhr in vielen deutschen Städten Mahnwachen gegen...

  • Buchholz
  • 01.02.20
Bauausschuss-Vorsitzende 
Britta Witte (CDU)

Jesteburger Bauausschuss
Grünes Licht für KWG-Wohnungen

Bauausschuss stimmt für Bebauung des Zirkusgeländes.  mum. Jesteburg. Die Gemeinde Jesteburg ist einen großen Schritt bei der Entwicklung des sogenannten Zirkusgeländes (B-Plan "Brettbeekskoppeln-Ost") weitergekommen. Zumindest empfahl der Bauausschuss am Mittwochabend die Auslegung sowie die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange. Die Flächen gegenüber dem neuen "famila"-Markt sollen demnach geteilt werden. Im südwestlichen Teil möchte die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft des...

  • Jesteburg
  • 31.01.20

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