Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die beiden Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU, li. vorne) und Dr. Bernd Buchholz (FDP, re.) unterzeichneten im Beisein von Staatssekretär Enak Ferlemann (3. v. li.) und DEGES-Bereichsleiter Bernd Rothe eine
Planungsvereinbarung für den A20-Elbtunnel
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Verkehrsminister unterzeichnen Planungsvereinbarung zu A20-Elbtunnel
Stade: Tempo beim Tunnelbau

ab. Stade. Draußen strahlte die Sonne, im Inneren der Niedersächsischen Verkehrsbehörde in Stade zwei Verkehrsminister: Im Beisein von Enak Ferlemann, CDU-Staatssekretär im Bundesministrium für Verkehr und digitale Infrastruktur, unterzeichneten der Niedersächsische Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) und Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) am Samstagmorgen eine Planungsvereinbarung zum Bau des A20-Elbtunnels zwischen Drochtersen und Glückstadt. Spätestens 2030...

  • Stade
  • 02.04.19
Politik
Hans-Heinrich Aldag (CDU) 
Fotos: mum / bim
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Es gibt nicht mehr Geld

Kreistag: SPD-Antrag auf Entlastung der Gemeinden bei der Kinderbetreuung chancenlos mi. Hittfeld. Wichtige Entscheidungen und lange Debatten prägten die Sitzung des Kreistags am vergangenen Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. Unter anderem folgende Beschlüsse fasste der Kreistag: Die Kommunen sollen erst in 2020 weitere Hilfen zur Finanzierung der Kinderbetreuung erhalten. Für die Natura-2000- Naturschutzgebiete (NSG) Tideelbe bis Bunthäuser Spitze und Elbeniederung von Avendorf bis...

  • Seevetal
  • 02.04.19
Politik
Nach der Diskussion wurde ein Erinnerungs-Selfie gemacht: 
Eva Viehoff (li.) mit Chiara Jacobs und Tim Cohrs  Foto: jd

Eva Viehoff informierte sich über "Fridays for Future"
Grünen-Politikerin traf sich mit Stader Schülern

jd. Stade. Über die Aktivitäten der Stader Gruppe der Protestbewegung "Fridays for Future" hat sich die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff informiert. Die Grünen-Politikerin erklärte, dass sie die Ziele der Schüler, die immer freitags für den Klimaschutz demonstrieren, vorbehaltlos unterstützt. "Die Politik hat in der Vergangenheit zu wenig getan, um den Klimawandel zu stoppen", sagte Viehoff. Dass jetzt weltweit Jugendliche bewusst für ein paar Stunden nicht zur Schule gehen, um sich für die...

  • Stade
  • 30.03.19
Politik
Jan-Christoph Oetjen (FDP) ist am Mittwoch zu Gast in Jesteburg

"Politik ist in der Pflicht"

FDP-Kandidat Jan-Christoph Oetjen stellt sein Konzept für die Europawahl vor. mum. Jesteburg. Am Mittwoch, 3. April, macht Jan-Christoph Oetjen Station in Jesteburg. Auf dem Wochenmarkt in der Ortsmitte wird Niedersachsens FDP-Spitzenkandidat für Europa den Bürgern zwischen 15.30 Uhr und 17 Uhr ausführlich Rede und Antwort stehen. Oetjen, der aus Sottrum (Rotenburg/Wümme) stammt "steht für ein neues Denken in Europa", sagt FDP-Sprecher Frank Gerdes (Jesteburg). Der 40-jährige...

  • Jesteburg
  • 29.03.19
Politik
Björn Protze 
Fotos: Archiv lt/jd/bc
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Angekündigte Kandidatur von Landrat Michael Roesberg
Björn Protze: "Der Zeitpunkt kommt überraschend"

lt. Landkreis. Michael Roesberg will Landrat bleiben und bei der Wahl 2021 erneut kandidieren (das WOCHENBLATT berichtete). Was sagen die Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreistag von SPD, FWG und CDU dazu? Das WOCHENBLATT hat nachgefragt: Björn Protze (SPD): "Ich finde den Zeitpunkt, eine erneute Kandidatur anzukündigen, doch recht überraschend. Meiner Meinung nach gibt es derzeit wichtigere Themen, wie zum Beispiel die Diskussion über die Standorte der Rettungswachen, als die Wahl in...

  • Stade
  • 29.03.19
Politik
Im Gespräch: (v. li.) Landesminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Hans-Heinrich Aldag (Waldklinik Jesteburg) und Norbert Böttcher (Geschäftsführer Krankenhäuser Buchholz und Winsen)
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Krankenkassen kündigen Ende der Klagewelle gegen Krankenhäuser an, doch der Ärger bleibt
"Das Vertrauen ist nachhaltig beschädigt"

os. Winsen/Buxtehude. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern in Niedersachsen vergiftet. Grund war eine Klagewelle, die die Krankenkassen vor den Sozial- und Landessozialgerichten anstrengten. Die Krankenkassen weigerten sich, die sogenannte neurologische Komplexpauschale zu bezahlen, die die Bezahlung der Behandlung bei Schlaganfällen regelt. Im Kern ging es darum, ab wann die Behandlung bezahlt werden muss. Anfang dieser Woche hat die AOK...

  • Buchholz
  • 29.03.19
Politik
Tiemo Wölken kritisiert Uploadfilter Foto: Wölken

Der Ex-Buxtehuder und EU-Abgeordnete Tiemo Wölken übt Kritik
Uploadfilter werden kommen

EU-Abgeordneter Tiemo Wölken kritisiert Entscheidung tk. Landkreis. "Es war eine heftige Debatte mit vielen Zwischenrufen", sagt Tiemo Wölken, EU-Abgeordneter der SPD, über die Internet-Urheberrechtsdebatte im EU-Parlament am Dienstag. Er macht keinen Hehl daraus, dass er mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist. Die heftig umstrittenen Uploadfilter werden nach seiner Auffassung die Meinungsvielfalt im Netz behindern. Dass deutsche Politiker jetzt so tun, als ob die Gefahr durch ein anderes,...

  • Stade
  • 29.03.19
Politik

Bürgerbegehren zum Erhalt des Landhauses in Hammah gescheitert

jab. Hammah. Der Einsatz der Bürgerinitiative zum Erhalt des Landhauses in Hammah war vergebens. Nach Auskunft des Gemeindedirektors Holger Falcke ist das Bürgerbegehren nicht zulässig. Begründung: Die Prüfung habe ergeben, dass Unterschriften ungültig seien, da sie bereits vor dem offiziellen Anmelden des Begehrens gesammelt wurden. "Die Initiatoren haben aber bereits ein neues Bürgerbegehren angemeldet", so Falcke. Nun hänge es davon ab, wie schnell die Akteure – nach der Zulässigkeit des...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 29.03.19
Politik

Bürger gegen STRABS
850 Unterschriften für Bürgerbegehren in Horneburg überreicht

jab. Horneburg. „Keine Anliegerbeiträge für Straßenerneuerung“ – das fordert das Bürgerbegehren im Flecken Horneburg. 850 Unterschriften kamen bei der Sammelaktion zusammen und wurden vergangene Woche Jan-Henning Pantel, Kämmerer von Horneburg, übergeben. Die Zahl von mindestens 490 Unterstützern wurde weit überschritten. Nun gilt es für die Gemeinde, die Listen zu überprüfen und ihre Rechtmäßigkeit zu bestätigen. Dann steht dem angestrebten Bürgerentscheid bei den Europawahlen am 26. Mai...

  • Horneburg
  • 29.03.19
Politik
Wie hier im Innenhof des Horneburger Seniorenhauses könnte es in Harsefeld auch aussehen Foto: Archiv

Altersgerechtes Wohnen
Freie Wählergemeinschaft stellt Alternative zu bisherigem seniorengerechten Wohnen in Harsefeld vor

jab. Harsefeld. In Harsefeld soll eine weitere Einrichtung für Seniorenwohnungen entstehen. Eine Alternative zu den bisherigen Wohn- und Pflegemöglichkeiten wurde kürzlich in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Asfeldangelegenheiten vorgestellt. Das Gebäude soll wie das genossenschaftlich organisierte Seniorenhaus in Horneburg aufgebaut sein. Einrichtungsleiter und Mitbegründer der Genossenschaft Seniorenhaus Horneburg, Martin Adebahr, zeigte, wie eine Einrichtung...

  • Harsefeld
  • 29.03.19
Politik
Sönke Hartlef (re.) diskutierte mit seinen Gästen  Foto: privat

Experten diskutierten über die Themen Wissenschaft und Forschung
Stade muss seine Chancen nutzen

jd. Stade. Zu einem "Zukunftsforum Wissenschaft und Forschung" hatte der Stader CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef Vertreter aus Wissenschaft und Bildung in die Seminarturnhalle eingeladen. Neben dem Vize-Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion Jörg Hillmer, der gleichzeitig Sprecher für Wissenschaft und Kultur ist, konnte Hartlef auf dem Podium Peggy Repenning, Leiterin des Hansecampus Stade der Privaten Fachhochschule Göttingen (PFH), und Prof. Dr. Steffen Warmbold, Präsident der...

  • Stade
  • 28.03.19
Politik
Hat Kämmerer Peter Riebesell unter anderem wegen den Vermarktungsplänen des Neubaugebietes "An der Blide" hingeschmissen? Insider vermuten dies

Apensen: Eine Kita-Erweiterung, ein Baugebiet und Mobbing

Der Kita-Anbau in Beckdorf könnte sich verzögern / Hängt Riebesells Abgang damit zusammen? ab. Beckdorf. Die Beckdorfer Kita befindet sich in der Straße "Am Waldfrieden", doch das, was drumherum geschieht, ist alles andere als friedlich. Die Kita soll durch einen Anbau vergrößert werden - schon jetzt sind Kita-Plätze in der Gemeinde Beckdorf knapp. Durch das große Neubaugebiet "An der Blide", das in unmittelbarer Nachbarschaft des Kindergartens liegt, wird der Bedarf noch steigen. Bereits im...

  • Apensen
  • 27.03.19
Politik
Die Planung von Schulenburg Architekten - hier eine Visualisierung - hatten an der Königreicher Straße 104 in Jork-Königreich ein Gebäude mit elf Wohneinheiten vorgesehen

Architekten dürfen in Jork-Königreich vorerst nicht bauen

Rat beschließt Veränderungssperre an der Königreicher Straße 104  ab. Jork. Eigentlich wollten Schulenburg Architekten an der Königsreicher Straße 104 in Jork-Königreich neu bauen. Mit ihrem Vorhaben, anstelle des sanierungsbedürftigen Gebäudes ein giebelständiges, zweigeschossiges Wohnhaus mit elf Wohneinheiten zu realisieren, sind sie jetzt am Jorker Rat gescheitert: Dieser hat in seiner jüngsten Sitzung eine Veränderungssperre verhängt - für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans...

  • Jork
  • 27.03.19
Politik
Vor dem abgesenkten Bordstein an der Steinstraße 
darf nicht mehr geparkt werden

Diese Baumaßnahme versteht nicht jeder

Buchholz: Markierung an der Steinstraße sorgt für Aufsehen / Stadt vergab Auftrag an den Bauhof AUF EIN WORT "So verbrennt man Steuergelder und reduziert die sowieso wenigen Parkplätze in Buchholz." So kommentiert WOCHENBLATT-Leser Lothar Svec eine Baumaßnahme an der Steinstraße in Buchholz, deren Sinn sich den Passanten nicht auf den ersten Blick erschließt. Vor einem abgesenkten Bordstein hat der Bauhof eine gezackte Linie aufgemalt, die anzeigt, dass dort das Parken künftig nicht...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Scheiterte mit seinem Antrag: Grünen-Chef Joachim Bartels   Foto: ce

Ausbauplan wird nicht ausgesetzt: Samtgemeinde Salzhausen hält an Sanierung von Straße Garstedt-Vierhöfen fest

ce. Toppenstedt. Die Samtgemeinde Salzhausen hält an ihrem im Dezember gefassten Grundsatzbeschluss fest, die vier Kilometer lange Gemeindeverbindungsstraße zwischen Garstedt und Vierhöfen zu sanieren. Das entschied der Samtgemeinderat mit großer Mehrheit in seiner Sitzung am Montagabend in Toppenstedt. Das Gremium lehnte gleichzeitig den Antrag der Grünen ab, die Ausbauplanung auszusetzen und in den Fachausschüssen erneut über das Projekt zu beraten. Grünen-Fraktionschef Joachim Bartels...

  • Winsen
  • 26.03.19
Politik
Fürchten um die Sicherheit der Fußgänger (v. li.): Nina Salewsky, Rita Salewsky, Frieda Peters, Thomas Plaumann, Helga Hoffmann, Jürgen Salewsky und Bärbel Maurischat
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"Der Fußweg an der Buxtehuder Straße muss bleiben"

Viele Anlieger fürchten beim Kreiselbau um Sicherheit der nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer bim. Tostedt. Für viele Fußgänger, Radfahrer und Schulkinder ist der Weg entlang der Buxtehuder Straße (L141) und über die Dieckhofstraße in Tostedt eine wichtige Wegeverbindung zum Wochenmarkt, zur Kindertagesstätte, zu Grundschule, Kirche, Gemeindehaus und betreutem Wohnen. Wird der große Kreisverkehrsplatz gebaut, der Buxtehuder Straße, Todtglüsinger Straße (K57) und B75 verbinden soll,...

  • Tostedt
  • 26.03.19
Politik
Beim Empfang in der Empore: (v. li.) Prof. Dr. Götz von Rohr (Ex-Bürgermeister von Buchholz und Verfasser der Chronik zum Ortsvereinsjubiläum), Ex-Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Ingomar Hauchler, Ministerpräsident Stephan Weil, Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Gerdau
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"Wir sind eine Bürgerinitiative für Gemeinsinn"

100 Jahre SPD Buchholz: Ministerpräsident Stephan Weil betont die Errungenschaften der Sozialdemokratie / Werbung für die Europawahl os. Buchholz. "Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts! Wir sind die Einzigen, die zum Ziel haben, dass alle in der Gesellschaft gemeinsam vorankommen." Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Buchholz. Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Im Technologie- und Innovationspark sollen hochinnovative Unternehmen, klassisches Gewerbe und der "Nordheide-Campus" angesiedelt werden
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Landkreis erzwingt Extrarunde: Das Kreuz mit den Ausgleichsflächen

Buchholz: Verzögerung beim Baustart für den Technologie- und Innovationspark (TIP) der WLH os. Buchholz. Eigentlich sollten die Erschließungsarbeiten für den Technologie- und Innovationspark (TIP) der Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg (WLH) in diesem Frühjahr losgehen. Weil die Untere Naturschutzbehörde (UNB) des Landkreises Harburg aber eine von vier Ausgleichsflächen für die Versiegelung im TIP nicht genehmigte, müssen die Pläne nun noch einmal ausgelegt werden. Wie lange sich der...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Umweltminister Olaf Lies (3. v. li.) besuchte u.a. zusammen mit Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (4. v. li.) die Stadtwerke Stade und sprach mit Geschäftsführer Christoph Born (4. v. re.) über 
ultraschmale Erdstromkabeltrassen

Umweltminister Olaf Lies sichert Stader Stadtwerken Unterstützung für Pilotprojekt zu

lt. Stade. Über die innovative AGS-Verfahrenstechnik zum Verlegen von ultraschmalen Erdstromkabeltrassen sprach Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies am vergangenen Mittwoch mit dem Stader Stadtwerke-Chef Christoph Born und sicherte seine Unterstützung zur Einrichtung einer neuen Hochspannungs-Teststrecke zu. Es sei wichtig, das Verfahren weiter voranzutreiben, um künftig geringere Trassenbreiten zu ermöglichen, so Olaf Lies. Wie berichtet, starteten die Stadtwerke Stade schon im Herbst...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Gelände sollen rund zehn Mehrfamilienhäuser entstehen. Die Gebäudereihe oben entlang der Bahnlinie dient 
dem Wohngebiet u.a. als Schallschutz   Grafik: Planungsbüro Reinold/MSR

200 neue Wohnungen auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks Stade geplant

sb. Stade. Ein Grundstück in bester Innenstadtlage, aber mit einer bewegten Vornutzung ist das Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade. Im Stadtteil Campe, zwischen der Straße "Hinterm Teich" und den Bahngleisen, liegt die knapp 21.000 Quadratmeter große Fläche seit vielen Jahren brach. In den vergangenen Jahren hätten bereits mehrere Investoren bei der Stadt angeklopft, um dort etwas Neues entstehen zu lassen, sagt Stadtbaurat Lars Kolk. Aufgrund der im Boden befindlichen Altlasten und...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Areal des ehemaligen Mineralölwerks sollen Mehrfamilienhäuser entstehen
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"Bauchweh" mit den Altlasten: Diskussion um geplante Wohnbebauung auf ehemaliger Industriebrache

lt. Stade. Wohnhäuser auf schadstoffbelastetem Boden bauen? Wie das funktionieren soll, erklärte Diplom-Bauingenieur Ulrich Ebeling, Geschäftsführer der Hanseatischen Immobilien Treuhand (hit), kürzlich den Mitgliedern des Stader Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Die hit plant, auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade-Campe mehrere Mehrfamilienhäuser zu errichten. Das Grundstück, das nur zwei Gehminuten vom Bahnhof entfernt liegt, schreie förmlich nach einer...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Visionen für Apensen mit dem nötigen Know-how im Gepäck: Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Petra Beckmann-Frelock hat viele vor

Eine Apenserin kandidiert

Petra Beckmann-Frelock (UWA) hat bewirbt sich um Amt des Samtgemeinde-Bürgermeisters ab. Apensen. Sie ist gut vernetzt in der Samtgemeinde und sie bringt als studierte Diplom-Verwaltungswirtin das nötige Rüstzeug mit: Petra Beckmann-Frelock (37), Mitglied der Unabhängigen Wählergemeinschaft Apensen (UWA), hat zur Wahl des Samtgemeinde-Bürgermeisters in Apensen ebenfalls ihren Hut in den Ring geworfen. Zum Rückzug von Kandidat Jan Gold (CDU) sagt sie: "Schade, dass er nicht mehr kandidiert. Die...

  • Apensen
  • 26.03.19
Politik
Wilfried Peper (BBG), André Grote (FDP), Dörte Matthies (FDP), Horst Lilientahl (BBG) und Bodo Klages (FWG) geben den Anstoß für ein Jugendparlament Foto: tk

Jugendparlament für Buxtehude: Klappt der dritte Anlauf?

FDP-BBG/FWG will mehr Mitspracherechte für Kinder und Jugendliche / Erstes Konzept liegt vor tk. Buxtehude. Buxtehude soll endlich wieder ein Jugendparlament bekommen, fordert die Fraktion von FDP-BBG/FWG und stellt im Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Antrag. Weil das bereits der dritte Anlauf ist, zwei Vorgänger-Modelle sind gescheitert, soll dieses Mal vieles anders sein: mehr Stimm- und Mitspracherecht in der Politik, ein eigener Etat und eine halbe Stelle in der Verwaltung als...

  • Buxtehude
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Heidebadgelände wird kein Hallenbad gebaut - das 
wurde bereits als Gedankenspiel geprüft Foto: archiv

Kein Hallenbad-Neubau in Buxtehude

Vorschlag aus der Politik ist nicht umsetzbar tk. Buxtehude. "Dieser Vorschlag kommt immer mal wieder auf den Tisch", sagt Stadtwerkechef Stefan Babis. Jüngst regte die FDP-BBG/FWG-Fraktion bei einem Pressegespräch zum Jugendparlament an, dass die geplante Sanierung des Heidebads großangelegt erweitert wird. Auf dem Freibadgelände an der Estetalstraße sollte auch ein neues Hallenbad gebaut werden. Das jetzige Hallenbad "Aquarella" an der Konopkastraße solle verkauft werden. Dort könne dann...

  • Buxtehude
  • 26.03.19

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