Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dr. Erhard Schäfer | Foto: archiv bim

"Bürger sind auf Zinne"

thl. Winsen. "Schon im Juli hat die Firma Bunte erzählt, dass sie die Umladungen vom Zug auf den Lkw an einen anderen Ort verlegen will. Doch passiert ist bisher nichts. Erzählen kann man eben viel", sagt Dr. Erhard Schäfer, Ratsherr der Gruppe Grüne/Linke. Mittlerweile seien die Anwohner im Bereich der Umladestation "An der Kleinbahn" auf Zinne. Rückblick: Seit Monaten beschweren sich die Bürger über erhebliche Immissionen, vor allem Staub, die durch die Verladung von Rohmaterial für das...

  • Winsen
  • 23.09.15
  • 335× gelesen
Thomas Wilken (Kontor 21) moderierte die Auftaktveranstaltung
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Bürgerumfrage zum Zukunftskonzept: Marode Straßen und Wege ärgern Rosengartener am meisten

mi. Rosengarten. Die gute Nachricht zuerst: 97 Prozent aller Bürger in Rosengarten leben gerne in der Gemeinde. Dies ergab jetzt eine Haushaltsumfrage der Gemeinde im Zuge der Entwicklung des Zukunftskonzeptes „Rosengarten 2030“, deren Ergebnisse Thomas Wilken vom PR-Büro Kontor 21 jetzt der Öffentlichkeit vorstellte. Weniger rosig sieht es allerdings bei den den Themen Nahverkehr und Infrastruktur aus. Wie soll sich Rosengarten bis zum Jahr 2030 entwickeln? Diese Frage steht hinter dem...

  • Rosengarten
  • 22.09.15
  • 290× gelesen
Heide Nemitz ist neue Fraktionschefin der CDU/BUG in Bendestorf | Foto: CDU
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Heide Nemitz wird neue Vize-Bürgermeisterin - Bendestorf: Dr. Burkhardt Pauluhn als Fraktionschef abgelöst

mum. Bendestorf. „Ich möchte zu dieser Angelegenheit erst während der Gemeinderatssitzung etwa sagen“, kündigt Dr. Burkhardt Pauluhn auf WOCHENBLATT-Nachfrage an. Der Christdemokrat ist Fraktionsvorsitzender der Gruppe CDU/Bendestorfer Unabhängige Gruppe (BUG) - noch. Offizielle wird seine Gruppe während der Sitzung am Dienstag, 29. September, bekanntgeben, dass Pauluhn nicht mehr Fraktionsvorsitzender ist. Zudem verliert er seinen Sitz im wichtigen Verwaltungsausschuss. An seine Stelle rückt...

  • Jesteburg
  • 22.09.15
  • 1.030× gelesen
Solche Großunterkünfte in Zelten wie auf diesem Beispielfoto wird es im Landkreis Stade wohl nicht geben, Turnhallen als vorübergehender Wohnraum schließt der Landrat jedoch nicht mehr aus | Foto: Fotolia/hydebrink

Flüchtlingskrise: Landrat Roesberg nimmt Land und Bund in die Pflicht

(bc). Der Zustrom von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten sowie vom Westbalkan reißt nicht ab. Und die meisten - so scheint es - wollen nach Deutschland. Eine Herkules-Aufgabe für Bund, Länder und vor allem für die Kommunen. Für den Landkreis Stade hat dabei die Schaffung von Unterkünften in den Gemeinden erste Priorität. „Die Hilfsbereitschaft von Grundeigentümern und ehrenamtlichen Helfern in den Gemeinden ist einmalig gut. Aber auch sie stoßen so langsam an die Grenzen der Belastbarkeit“, mahnt...

  • Stade
  • 22.09.15
  • 244× gelesen
Lorenz
Hünnemeyer | Foto: tk

Abschied aus dem Buxtehuder Rat: Lorenz Hünnemeyer sagt Tschüß

"Das hab' ich immer gesagt": Der CDU-Ratsherr gibt sein Mandat ab tk. Buxtehude. Lorenz Hünnemeyer war überrascht, dass seine Ankündigung im Verwaltungsausschuss die anderen Mitglieder überraschte: "Das ist meine letzte Sitzung", teilt er mit. Der Ratsherr der CDU gibt nach 20 Jahren sein Mandat zurück. "Daraus habe ich nie ein Geheimnis gemacht", sagt Hünnemeyer. Warum solle er noch die aktuellen Haushaltsberatungen begleiten, wenn feststeht, dass er vor den Kommunalwahlen im Herbst 2016...

  • Buxtehude
  • 22.09.15
  • 776× gelesen
Birgit Heilmann (Fraktionsvorsitzende der Grünen) kann die Kritik von Hansjörg Siede an der Jesteburger Politik nicht nachvollziehen. | Foto: kb
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„Jesteburg ist urdemokratisch!“ - Birgit Heilmann nimmt Stellung zu den Vorwürfen von Bürgerforum-Chef Hansjörg Siede

mum. Jesteburg. Mit seiner Aussage, dass „eine Bürgerbeteiligung in Jesteburg von den Parteien und der Verwaltung nicht gewünscht ist“, hat Hansjörg Siede, der Vorsitzender des Jesteburger Bürgerforums, in dem Heidedorf für einen Paukenschlag gesorgt. Gemeinsam mit seinen Mitstreitern hatte Siede die Konsequenzen gezogen und den Verein aufgelöst. Siede ist davon überzeugt, dass „in Jesteburg Politik überwiegend in nichtöffentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses gemacht wird und das, was...

  • Jesteburg
  • 22.09.15
  • 499× gelesen
Wie intensiv darf der Kunstrasenplatz an der Wiesenschule genutzt werden? Darum geht es im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg

Kunstrasenplatz: Stadt Buchholz siegt in erster Instanz

"Wir fühlen uns nicht ernst genommen": Bürger klagen gegen zu intensive Nutzung des Areals an der Wiesenschule os. Buchholz. "Unterlassung, einen Schulsportplatz Dritten für außerschulische Sport- und andere Zwecke zu überlassen" - unter diesem sperrigen Titel in Gerichtsdeutsch verbirgt sich ein Verfahren, das Bürger angestrengt haben, weil sie sich mit ihren Bedenken von der Stadt Buchholz nicht ernst genommen fühlen. In erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg gewann die Stadt...

  • Buchholz
  • 22.09.15
  • 260× gelesen

Freibadfördervereins-Vorsitzende: "Ich bin enttäuscht von der Entscheidung, den Hundeschwimmtag abzusagen"

bim. Tostedt. Mehrere Hundehalter bedauern in Leserbriefen, dass der Samtgemeinderat den Hundeschwimmtag mehrheitlich abgelehnt hat (das WOCHENBLATT berichtete). Auch Freibadfördervereins-Vorsitzende Jasmin Kramer hat eine Stellungnahme geschickt, die wir hier in Auszügen veröffentlichen: "Ich persönlich bin sehr enttäuscht von unserem Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam und kann den Ratsentschluss gegen den geplanten Hundetag nicht nachvollziehen. Natürlicherweise erwarte ich nicht,...

  • Tostedt
  • 22.09.15
  • 239× gelesen
Zwischen Bushaltestelle und Ruschwedeler Straße soll ein Gehweg gebaut werden

Neuer Fußgängerweg in Apensen geplant

Rund 100 Schüler des Schulzentrums ins Buxtehude steigen in Apensen an der Bushaltestelle an der Stader Straße ein und aus und wechseln die Straßenseite. Darüber hinaus überqueren die Schüler der Waldorfschule die Straße, um morgens zum Unterricht und nachmittags wieder nach Hause zu kommen. Grund genug für die die Apenser Politiker, für die Sicherheit der Kinder eine Ampel in der Nähe der Bushaltestelle aufzustellen. "Da Kinder und Jugendliche immer den kürzesten Weg gehen, ist es sinnvoll,...

  • Apensen
  • 22.09.15
  • 202× gelesen
Der ehemalige Baumarkt wurde zu einer Unterkunft mit 490 Plätzen hergerichtet | Foto: uhg

Deutschlands größte Flüchtlings-Unterkunft entsteht in Hamburg

Tausende Menschen in Not werden an Neu Wulmstorfer Grenze untergebracht ab. Neu Wulmstorf/ Fischbek. Für mehr als 4.000 Menschen entsteht in Hamburg-Fischbek, nahe der Grenze zu Neu Wulmstorf, eine vorübergehende Bleibe für Flüchtlinge und damit Deutschlands größte Asylbewerber-Unterkunft. Bis zu 740 Schlafplätze werden derzeit auf dem Gelände des ehemaligen Obi-Baumarktes am Geutensweg eingerichtet, davon 490 Plätze in der Halle und 250 Plätze in Wohncontainern. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK)...

  • Neu Wulmstorf
  • 22.09.15
  • 3.180× gelesen
Beim Flüchtlingsgipfel: die Verwaltungschefs aus dem Landkreis | Foto: Landkreis Harburg

Kommunaler Flüchtlingsgipfel will bestehende Unterkünfte weiter aufstocken

ce. Landkreis. Neben den bisher aufgenommenen 2.027 Flüchtlingen muss der Landkreis Harburg nach der neuen Quote des Landes Niedersachsen bis zum 31. Januar 2016 in seinen Städten und Kommunen weitere 1.570 Plätze für Asylbewerber schaffen. Diese Zahlen nannten jetzt Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Kreis, und Migrations-Abteilungsleiter Thorsten Völker bei einem kommunalen Flüchtlingsgipfel im Winsener Kreishaus, an dem alle Bürgermeister teilnahmen. Derzeit würden 15 neue...

  • Winsen
  • 22.09.15
  • 187× gelesen
Auch der Straßenzug Pattenser Hauptstraße/Bahlburger Straße soll zugunsten der Radfahrer optisch umgestaltet werden

Stadt Winsen will Verbesserungen für Radverkehr in Pattensen umsetzen

ce. Pattensen. Verbesserungen für den innerörtlichen Fahrradverkehr sollen auf Veranlassung der Stadt Winsen im Ortsteil Pattensen umgesetzt werden. Das gab die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung bekannt. Für die Maßnahmen werden demnach mehrere Handlungsempfehlungen aus dem Radverkehrs-Entwicklungskonzept von 2010 realisiert. Das Konzept weist als wesentliche Schwäche in Pattensen die unzureichenden Ausbaubreiten der Geh- und Radwege aus. Außerdem fehlen zum Teil sicherheitsfördernde...

  • Winsen
  • 22.09.15
  • 139× gelesen
Ein Teil des Wasserrettungszuges des Landkreises Harburg auf dem Kasernengelände | Foto: DLRG

Wasserrettungszug des Landkreises Harburg im Einsatz in der größten Flüchtlings-Norunterkunft in Oerbke

bim. Oerbke. Der Strom der Flüchtlinge, die über die sogenannte Balkan-Route nach Deutschland kommen, stellt auch die Helfer in Oerbke im Heidekreis vor große Herausforderungen. Dort ist auf einem ehemaligen NATO-Kasernengelände eine Notunterkunft entstanden, in der über 1.000 Flüchtlinge eine vorübergehende Bleibe gefunden haben. Es ist die derzeit größte Notunterkunft in Niedersachsen. Rund 40 Mitglieder des Wasserrettungszuges des Landkreises Harburg von den Deutschen...

  • Tostedt
  • 18.09.15
  • 503× gelesen
Geht mit Jesteburg hart ins Gericht: Hansjörg Siede

Politik ohne Transparenz - Bürgerforum Jesteburg kritisiert Verwaltung und Politik / Neue Wählergemeinschaft für 2016 angekündigt

„Eine Bürgerbeteiligung ist in Jesteburg von den Parteien und der Verwaltung nicht gewünscht“, sagt Hansjörg Siede. Der Vorsitzende des Jesteburger Bürgerforms hat jetzt gemeinsam mit seinen Mitstreitern die Konsequenzen gezogen und den Verein aufgelöst. Siede ist davon überzeugt, dass „in Jesteburg Politik überwiegend in nichtöffentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses gemacht wird und das, was dort besprochen wurde, anschließend vom Gemeinde- und Samtgemeinderat lediglich abgenickt...

  • Jesteburg
  • 18.09.15
  • 221× gelesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer ist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion

„Wir waren an den Grenzen überlastet!“ - Michael Grosse-Brömer erklärt im WOCHENBLATT-Interview die Schließung der Grenzen

(mum). Bislang galt Bundeskanzlerin Angela Merkel als unfehlbar. Sogar US-Präsident Barack Obama lobte ihre Flüchtlingspolitik. Doch seit dem Wochenende ist alles anders. Deutschland führte an seinen Grenzen wieder Kontrollen ein. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will damit „den derzeitigen Zustrom nach Deutschland begrenzen und wieder zu einem geordneten Verfahren bei der Einreise kommen“. Das sorgte für ein gewaltiges Medien-Echo. „Die Schließung der Grenzen führt zu unhaltbaren...

  • 18.09.15
  • 393× gelesen
Dr. Erhard Schäfer vor den betreffenden Wohnhäusern

Verwaltung im Tiefschlaf? - Drei Wohnhäuser auf Altlastfläche gebaut, weil Areal zwei Adressen hat

thl. Winsen. Sind im Winsener Ortsteil Borstel drei Wohnhäuser auf einer mit Öl belasteten Fläche erbaut worden, weil im Rathaus der Stadt jemand im Tiefschlaf lag? Diese Frage stellt sich die Gruppe Grüne/Linke aus dem Stadtrat und hat eine Anfrage für den Planungsausschuss eingereicht. "Das Areal wird offenbar unter zwei verschiedenen Adressen geführt. Das ist ein Ding der Unmöglichkeit", schimpft Grünen-Ratsherr Dr. Erhard Schäfer. In der Tat: Unter der Adresse Lüneburger Straße 231 war von...

  • Winsen
  • 18.09.15
  • 386× gelesen
Clemens Kowalski: Seine Idee wird auch in Berlin diskutiert | Foto: tk

Leere Wohnungen für Flüchtlinge beschlagnahmen? Juristisch unmöglich

tk. Buxtehude. Dass die Bundesregierung die Anträge von Clemens Kowalski (Linke) an den Buxtehuder Rat liest, ist eher unwahrscheinlich. Doch sein Thema, die Beschlagnahmung von leerstehenden Wohnungen für Flüchtlinge (das WOCHENBLATT berichtete), ist inzwischen auch in Berlin angekommen. Hintergrund: Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen fehlt Wohnraum. In einigen Städten wurde bereits über Beschlagnahmung nachgedacht. um Beispiel von leerstehenden Ferienwohnungen in der...

  • Buxtehude
  • 16.09.15
  • 716× gelesen
Bürgermeisterin Silvia Nieber

Stade: Kein neuer Kreisel an der Hansestraße

bc. Stade. "Es wäre nicht einzusehen, wenn wir in drei Jahren die Straße wieder aufreißen würden. Dann lieber alles in einem Rutsch", sagte der frühere Stadtbaurat Kersten Schröder-Doms kurz vor seiner Pensionierung im April im WOCHENBLATT. Gemeint war der Neubau eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Altländer Straße/Hansestraße, an der derzeit Arbeiter den Asphalt für den Bau eines neuen Fuß- und Radwegs aufgerissen haben. In dem Zuge, so Schröder-Doms Vorstellungen, hätte gleich ein...

  • Stade
  • 16.09.15
  • 271× gelesen
Niemand in der Stadt kümmert sich so emsig um Bäume, wie die Grünen-Fraktionschefin Dr. Barbara Zurek

Hansestadt Stade: Stadt verteidigt Baumschnitt

bc. Stade. Für die Industrie müssen grüne Baumriesen weichen. Das ist keine wirklich neue Nachricht, wurde jetzt im Umweltausschuss der Hansestadt Stade aber wieder mal deutlich. Diesmal wurden keine Bäume für einen Fabrikneubau gekappt, sondern für einen Schwertransport ca. 100 Baumkronen an der Stader Elbstraße auf abenteuerliche Weise gestutzt, davon etwa zwei Drittel Linden und ein Drittel Eschen, Weiden und Erlen. Die Bäume sind zwischen fünf und 25 Jahre alt. Das geht aus der Antwort der...

  • Stade
  • 16.09.15
  • 618× gelesen
Ist zuversichtlich: Orstbürgermeister Klaus Meyer-Greve (SPD)

Ehestorf-Alvesen hat die Chance auf schnelles Internet

mi. Alvesen. Seit Jahren klagen die Bewohner der Ortschaft Alvesen über schnecken-lahmes Internet. Dass könnte sich bald ändern: Der Landkreis Harburg will zeitnah rund 1,5 Millionen Euro in den Breitbandausbau investieren. Davon soll auch der kleine Rosengarten-Ort profitieren. „Das ist eine gute Nachricht für Alvesen. Endlich wird das Problem angegangen.“ Ortsbürgermeister Klaus Meyer-Greve glaubt, dass seine Bürger bald in den Genuss schnellerer Internetgeschwindigkeiten kommen. Hintergrund:...

  • Rosengarten
  • 16.09.15
  • 312× gelesen
Nach dem Abriss der Ex-Hertie-Ruine will die Stadt ein neues Parkhaus errichten und betreiben - laut Wählergemeinschaft/FDP "keine originäre Aufgabe" einer Kommune | Foto: tp

CDU: Ja zur Millionengarage in Stade

Ex-Hertie: Grüne und FDP/WG kritisieren weiter das Vertragswerk zum Neubau / SPD unentschlossen tp. Stade. Die CDU im Stader Rat will den zwischen der Stadtverwaltung und Investor Matrix aus Hamburg vorläufig vereinbarten Verträgen um den Parkhaus-Neubau auf dem Ex-Hertie-Gelände am Pferdemarkt geschlossen zustimmen. Nach eingehenden Beratungen sagt die CDU, mit 14 Sitzen zweitstärkste Ratsfraktion, inzwischen ja zu dem Vorhaben. Die SPD-Mehrheitsfraktion (15 Sitze) ist noch unentschlossen. Am...

  • Stade
  • 16.09.15
  • 455× gelesen
Fühlen sich durch Vandalen gestört (v. li.): die Stamm-Skater Vincent Klaus, Danny Dammann und Niklas von Bargen
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Ungebetener Besuch im Stader Skatepark

Pöbeleien, Geschmiere, Müll und Alkohol: Stadt schaltet Polizei und Bürger im Dienst ein tp. Stade. "Dies ist ein Platz zum Skaten und nicht zum Rumhängen", sagt Stades Kulturchef Dr. Andreas Schäfer angesichts eines sich verschärfenden Nutzungskonflikttes auf dem neuen Skatepark in Stade, auf den das WOCHENBLATT jetzt die Stadtverwaltung aufmerksam machte. Seit der Neueröffnung des für rund 80.000 Euro sanierten öffentlichen Sport- und Freizeitgeländes unter der Hansebrücke am Bahnhof vor rund...

  • Stade
  • 16.09.15
  • 1.684× gelesen
Wie auf der Visualisierung des Planungsbüros WRS könnte das zukünftige Gebäude am Grenzweg Ecke Bahnhofstraße in Neu Wulmstorf aussehen | Foto: WRS Architekten & Stadtplaner

Eine neue Heimat für Rossmann

Nach 15 Jahren soll Fläche an der Bahnhofstraße "aus dem Dornröschenschlaf" erweckt werden ab. Neu Wulmstorf. Als "besten Vorschlag, der jemals auf den Tisch gekommen ist" bezeichnete Jan Lüdemann (UWG) die Entwürfe von Stefan Röhr-Kramer. Der Architekt des Stadtplaner-Büros WRS Architekten & Stadtplaner aus Hamburg hatte den Mitgliedern des Bauausschusses in der vergangenen Sitzung im Neu Wulmstorfer Rathaus präsentiert, wie das zukünftige Gebäude an der Bahnhofstraße Ecke Grenzweg mit einigen...

  • Neu Wulmstorf
  • 15.09.15
  • 1.998× gelesen
5 Bilder

"Für uns seid ihr Mitbürger"

mi. Klecken. „Ihr gehört in unsere Mitte, ihr seid Mitbürger“, Pastorin Dorothea Blaffert sprach aus, wovor sich Politiker jeglicher Couleur noch fürchten. Ihre Botschaft: Viele der Zuwanderer - pauschal als „Flüchtlinge“ - bezeichnet werden in Deutschland bleiben. Ob sie hier auch eine „Heimat“ finden, dafür seien wir alle mit verantwortlich. Wie sich in Klecken und Eckel viele Bürger für Flüchtlinge engagieren, aber auch, wie die Flüchtlinge das Zusammenleben mit der Bevölkerung vor Ort...

  • Rosengarten
  • 15.09.15
  • 530× gelesen

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