Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Matthias Riel setzt auf Bürgernähe

Matthias Riel bloggt und bietet Sprechstunden an
Mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen

lt. Jork. "Der direkte Kontakt zu unseren Bürgern ist mir wichtig", sagt Jorks Bürgermeister Matthias Riel und bietet deshalb jetzt unter dem Motto "Ihr Bürgermeister vor Ort" etwa alle acht Wochen eine Sprechstunde an. Weil er möglichst viele Bürger erreichen will, findet diese nicht im Rathaus, sondern in den Ortsteilen statt. Los geht es am Mittwoch, 5. Februar, von 18 bis 20 Uhr in der Bücherei der Grundschule "An der Este", Hinterstraße 7, in Königreich. Jeder, der Fragen, Anregungen,...

  • Jork
  • 21.01.20
Vielen Eltern sind die geplanten Krippengebühren zu hoch

Höhere Krippengebühren: Mehr als 900 Unterstützer für Onlinepetition

os. Buchholz. Die Elterninitiative, die mit einer Online-Petition gegen Pläne der Stadt Buchholz protestiert, die Gebührensatzung für die Betreuung von Krippenkindern anzupassen, erfährt große Unterstützung: Bis Redaktionsschluss hatten 979 Bürger die Petition unterschrieben, 706 davon aus Buchholz. 660 waren für ein Quorum notwendig. Wie berichtet, soll die Gebührensatzung in Buchholz geändert werden. Während Eltern mit geringeren und mittleren Einkommen für die Betreuung ihrer Kinder bis zu...

  • Buchholz
  • 21.01.20
Daniel Jahnke und Rudolf Meyn (4. und 5. v. li.) vom Runden Tisch Kutenholz diskutierten beim Neujahrsempfang mit Hans-Jürgen Detje (v. li.), Gerhard Seba, Ralf Handelsmann, Michael Peters, Kai Seefried und Petra Tiemann
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Schulbusverkehr war Thema beim Talk auf dem Kutenholzer Sofa

lt. Kutenholz. Der Schulbusverkehr war eines der Hauptthemen beim "Talk auf dem Kutenholzer Sofa", zu dem der Runde Tisch Kutenholz kürzlich traditionell eingeladen hatte. Michael Peters von der KVG räumte ein, dass sich die Betriebsübernahme von Reese-Reisen "etwas holprig" gestaltete und erklärte dazu, dass man sich neben den zahlreichen Ausschreibungsformalitäten komplett neu in die Materie einarbeiten musste. Dass es zu Schwierigkeiten komme, läge unter anderem aber auch an der...

  • Fredenbeck
  • 21.01.20
Zum Teil mit schwerem Gerät arbeitete die Forstbetriebsgemeinschaft Forstverband Jesteburg im Wald am Hittfelder Kirchweg
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Umfangreiche Baumfällaktion in Buchholz
"Ein massiver Eingriff, der uns echt weh tut"

os. Buchholz. Eine umfangreiche Baumfällaktion am Hittfelder Kirchweg in Buchholz lässt die Spekulationen in der Nordheidestadt ins Kraut schießen. In Facebookgruppen ist von einer "Nacht-und-Nebel-Aktion" die Rede. Betroffen sind verschiedene Waldstücke auf einer Gesamtfläche von mehr als sechs Hektar. Was hat es mit der Fällaktion auf sich? Das WOCHENBLATT fragte bei Torben Homm von der Forstbetriebsgemeinschaft Forstverband Jesteburg nach, die die Baumfällungen durchführt. "Wir haben nach...

  • Buchholz
  • 21.01.20
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Schmirek: "Martina 
Oertzen lebt den Job."
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Bürgermeisterwahl
Nach dem Verzicht von Martina Oertzen auf eine erneute Kandidatur: Reaktionen aus der Politik

ts. Seevetal. Nach dem Verzicht von Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen (CDU) auf eine erneute Kandidatur bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 (das WOCHENBLATT berichtete exklusiv) sind beinahe alle örtlichen Politiker vor allem eins: überrascht. Dadurch, dass die Entscheidung an die Öffentlichkeit gelangte, ist der Wahlkampf eröffnet. Einer der wenigen, der frühzeitig eingeweiht war und bereits seit Dezember 2019 von der Entscheidung wusste, ist der Seevetaler CDU-Fraktionsvorsitzende...

  • Seevetal
  • 21.01.20
Die SPD-Prominenz vor dem Vortrag: (v. li.) Europaabgeordneter Bernd Lange, Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler, Hauptredner Kevin Kühnert und
Kreisvorsitzender Thomas Grambow
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SPD-Vize-Bundesvorsitzender zu Gast bei der SPD Harburg-Land
Kevin Kühnert warnt vor "schleichender Entsolidarisierung"

os. Marxen. "Wir müssen den Wert des Gemeinwohls wieder mehr in den Vordergrund stellen. Die schleichende Entsolidarisierung ist ein Gift, das immer mehr in den Alltag einsickert!" Das sagte Kevin Kühnert am Sonntag beim Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg. Rund 300 Gäste aus Politik und Gesellschaft kamen ins Dorfgemeinschaftshaus in Marxen, um dem stv. Vorsitzenden der Bundes-SPD und Vorsitzenden der Jusos zuzuhören. Das Wort Gemeinwohl kam in Kühnerts 45-minütiger, frei...

  • Hanstedt
  • 21.01.20

Tierversuche
"Zu viele Tiere unnötig gequält"

(bim). Mit dem Thema Tierversuche beschäftigte sich am vergangenen Mittwoch der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im niedersächsischen Landtag im Rahmen einer Anhörung von Experten. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt mit dem Titel "Tierversuchsmaschinerie stoppen - Vorschriften und Genehmigungen verschärfen, unangekündigte Kontrollen durchführen", die AfD einen Antrag mit der Forderung "Schluss mit Tierversuchen - mehr alternative Forschung". Die...

  • Winsen
  • 20.01.20
60 Feuerwehrleute waren im September beim Brand 
der Grundschule Sprötze im Einsatz
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Nach dem Brand an der Grundschule Sprötze
Umzugstrakt wird wieder hergerichtet

os. Sprötze. Der beim Brand im vergangenen September stark in Mitleidenschaft gezogene Gebäudeteil im Umzugstrakt der Grundschule Sprötze soll in seinen Ursprungszustand versetzt werden. Das teilt Buchholz' Stadtsprecher Heinrich Helms auf WOCHENBLATT-Nachfrage mit. Wie berichtet, hatten rund 60 Feuerwehrleute unter Leitung von Buchholz' Stadtbrandmeister André Emme in der Nacht zu Samstag, 14. September, ein Übergreifen der Flammen auf die benachbarte Turnhalle der Grundschule verhindert. Das...

  • Buchholz
  • 18.01.20

UWG und FW Neu Wulmstorf schließen sich zusammen

os. Neu Wulmstorf. Gemeinsam wollen sie noch stärker werden: Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Neu Wulmstorf schließt sich mit den Freien Wählern (FW) zusammen und wird sich in UWG/FW umbenennen. Mit dieser Maßnahme stelle man sich den Anforderungen der Zukunft und könne sich besser auf die Kommunalwahl im Jahr 2021 vorbereiten, erklärten UWG-Fraktionsvorsitzender Jan Lüdemann und Schriftführer Klaus Olyss in einer Pressemitteilung. Neue Mitglieder zu gewinnen, sei für die UWG in Neu...

  • Neu Wulmstorf
  • 18.01.20
Maximilian Leroux (CDU) möchte, dass der Landkreis auf die Reaktivierung der Bahnstrecke von Buchholz über Jesteburg und Ramelsloh bis mindestens Harburg vorbereitet ist

"Diese Chance muss genutzt werden"

CDU fordert Information zur (noch) stillgelegten Bahnstrecke.  (mum). Maximilian Leroux (CDU), der Vorsitzende des auch für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zuständigen Ausschusses "Wirtschaft, ÖPNV und Tourismus", hat bei Landrat Rainer Rempe umfangreiche Informationen für die mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke "Buchholz-Jesteburg-Ramelsloh-Harburg" im nächsten Fachausschuss beantragt. Der Landkreis Harburg setzt sich seit Jahren für die Reaktivierung der Bahnstrecke von Buchholz...

  • Jesteburg
  • 17.01.20
Die Lösung für Sackgassen und enge Straßen sollen die 
Mini-Müllfahrzeuge bringen

Warten auf Mini-Entsorgungsfahrzeuge im Landkreis Stade
Sammelstellen für Müll bleiben vorerst erhalten

jab. Landkreis. Zu früh gefreut: Anwohner von Stichstraßen oder Sackgassen warten darauf, dass endlich die Mini-Müllfahrzeuge zum Einsatz kommen. Dadurch müssten sie ihre Tonnen nicht mehr zu den Sammelpunkten ziehen, weil die großen Müllfahrzeuge nicht in Straßen ohne Wendemöglichkeit fahren. Doch die Minis lassen auf sich warten - und das sogar noch bis zum Sommer. Aber das ist nicht der einzige Grund für Kritik. Im Juni 2019 erhielt das Unternehmen Karl Meyer AG den Zuschlag beim...

  • Stade
  • 17.01.20
Der Ortsrat Leversen-Sieversen möchte kleinere Verbindungsstraßen sperren, um sicherzustellen, dass der Ausweichverkehr der 
Autobahn auf den Kreisstraßen bleibt

A7-Rückstau und Autokolonnen in Sieversen/Leversen: Ortsrat befürchtet massive Verkehrsbelastung
"Die Ausweichstrecke unattraktiv machen"

as. Sieversen. Kolonnen von Pkw und Lkw, die sich auf engen Straßen durch das Dorf schieben: Die Auswirkungen des achtstreifigen Ausbaus der BAB A7 vor dem Elbtunnel, der voraussichtlich im Herbst beginnen und über mehrere Jahre andauern soll, könnten auch in Sieversen und Leversen zu spüren sein. Das befürchtet zumindest der Ortsrat Sieversen-Leversen. Um zu beraten, wie der Verkehr aus den kleinen Straßen herausgehalten werden kann, lädt der Ortsrat alle Sieversener und Leversener zu einer...

  • Rosengarten
  • 17.01.20
"Millionen für Feind der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft": Dr. Jörn Lütjohann ist gegen die Kunsthallen-Konzeption

Dr. Jörn Lütjohann verurteilt Millionenförderung für Bossard-Kunststätte
"Verantwortliche müssen sich öffentlich entschuldigen"

ce. Marschacht. "Die Kunsthalle kann jetzt nicht mehr gebaut werden. Die Konzeption muss dringend überarbeitet werden." Das steht für Kreistagsmitglied Dr. Jörn Lütjohann (CDU) aus Marschacht mit Blick auf die kürzlich vom Kreistag beschlossene Millionenförderung für die neue Bossard-Kunststätte fest (das WOCHENBLATT berichtete). Lütjohann begründet sein Veto mit Äußerungen von Johann Bossard, die Dr. Ingo Engelmann aus Buchholz in einem WOCHENBLATT-Leserbrief zu Bossards Nähe zu den...

  • Elbmarsch
  • 17.01.20
Kreisbaurätin Madeleine Pönitz hält den Berufungsantrag für notwendig Fotos: archiv
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K40-Urteil: Kreis-Politik will die Berufung

lt. Stade. Das juristische Verfahren um den Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Autobahnzubringer für Buxtehude geht in die nächste Runde. Der Bau- und Wegeausschuss des Landkreises hat am Donnerstag mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen von Karin Aval (Grüne) und Peter Rolker (FDP) empfohlen, den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Stade zum Planfeststellungsbeschluss "Ausbau der K40 Rübker Straße" zu beantragen. Das Gremium schloss sich damit der Meinung...

  • Buxtehude
  • 17.01.20
Bleibt im Besitz des Investors: der Schützenplatz in Salzhausen
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Gemeinde Salzhausen übt Vorkaufsrecht für Schützen-Areal nicht aus
Der Platz bleibt beim Investor

ce. Salzhausen. Die Gemeinde Salzhausen wird beim Schützenplatz Salzhausen ihr Vorkaufsrecht nicht ausüben. Das beschloss der Gemeinderat mit zehn Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen in seiner Sitzung am Donnerstagabend im Rathaus. Kürzlich war zwischen der Schützenkompanie Salzhausen und Investor Steffen Lücking der Vertrag über den Verkauf eines gut 6.000 Quadratmeter großen Teilstückes des Schützenplatzes für einen Betrag im oberen sechsstelligen Bereich unterzeichnet worden....

  • Salzhausen
  • 17.01.20
Vor seinem Besuch in Marxen nahm sich Kevin Kühnert Zeit für ein WOCHENBLATT-Interview

Kevin Kühnert im Interview
"Es geht um Sicherheit, nicht um eine Rundumversorgung"

SPD-Shootingstar Kevin Kühnert bezieht im WOCHENBLATT-Interview Position. (mum). Kevin Kühnert gehört aktuell sicherlich zu den streitbaren Politikern in Deutschland. Umso interessanter ist es, dass es dem SPD-Unterbezirks-Vorsitzenden Thomas Grambow gelungen ist, den stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Juso-Vorsitzenden als Hauptredner für den traditionsreichen Neujahrsempfang der Genossen zu verpflichten. Bevor Kühnert in Marxen spricht, nahm er sich Zeit für ein Gespräch mit...

  • Hanstedt
  • 17.01.20
Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen

Kommunalwahl
Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen tritt 2021 nicht mehr an

ts. Seevetal. Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen (CDU) hört im nächsten Jahr auf und wird nicht mehr zur Kommunalwahl im Herbst 2021 antreten. Das bestätigte die Verwaltungschefin auf Nachfrage dem WOCHENBLATT. Aus "rein persönlichen Gründen" stehe sie für eine erneute Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Die Entscheidung habe sie zusammen mit ihrem Ehemann getroffen. Martina Oertzen ist 55 Jahre alt. Bei ihrer Lebensplanung könne sie nicht eine weitere, acht Jahre dauernde Amtsperiode...

  • Seevetal
  • 17.01.20
Die Elbe Kliniken gehören zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen, für die besondere Anforderungen an die IT-Sicherheit gelten
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Offener Brief von Krankenhauschefs an Krankenkassen
Kliniken fehlt Geld für die IT-Sicherheit

os. Buxtehude/Buchholz. In einem offenen Brief an die AOK, den BKK Landesverband Mitte - die Dachorganisation der Betriebskrankenkassen - sowie den Verband der Ersatzkassen haben die Geschäftsführer von vier Krankenhäusern - unter ihnen Siegfried Ristau von den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude - ein Umdenken für eine Refinanzierung von notwendigen Investitionen im Bereich der IT-Sicherheit gefordert. "Geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und stehen auch Sie zu Ihrer Verantwortung für die Sicherheit...

  • Buchholz
  • 17.01.20
Pferdehalter Marco Warstat setzt sich für ein Böllerverbot rund um Tierweiden ein

Silvester
"Böllerverbot zum Wohle aller Tiere"

(bim). Neben dem Reetdachhaus von Rose Marie Goetze aus Otter ging in der Silvesternacht nicht nur eine unter das Sprengstoffgesetz fallende Notsignal-Fallschirmraktete nieder, sondern sogar drei, wie sie dem WOCHENBLATT nach zwei weiteren Fallschirmfunden inzwischen berichtet. Ein solches Seenotsignal sei auch zwei Meter vor dem Fenster ihres Hauses in Buchholz "gelandet", berichtet eine 82-Jährige. "Ich dachte, das Haus explodiert", erklärt sie. Nach dem vielfachen Ärger über die jüngste...

  • Tostedt
  • 17.01.20
Dr. Cornell Babendererde (2. v. re.) begrüßte zusammen mit ihren Ortsverbandskollegen (v. li.) Sebastian Trenkner, André Bock und Andrea Röhrs den GdP-Vize Martin Hellweg (Mitte)   Fotos: thl
2 Bilder

"Das ist ein Grundpfeiler der Demokratie"

Polizeigewerkschafts-Landesvize referierte beim CDU-Neujahrsempfang thl. Winsen. Unter dem Motto "Ein Abend für das Ehrenamt" hatte die Winsener CDU am Donnerstagabend zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in das Gasthaus Sievers in Hoopte eingeladen. Zahlreiche Bürger, die sich ehrenamtlich für das Allgemeinwohl engagieren, folgten der Einladung. In ihrer Eröffnungsrede äußerte die CDU-Ortsverbandsvorsitzende Dr. Cornell Babendererde, dass sie sich für das neue Jahr mehr Zuversicht und...

  • Winsen
  • 17.01.20
Die Maschener SPD-Politiker Andreas Rakowski (v. li.), Angelika Tumuschat-Bruhn mit ihren Gästen, dem stellv. SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und der Bundestags-abgeordneten Svenja Stadler

SPD-Neujahrsempfang
SPD-Spitzenpolitiker Matthias Miersch besuchte Maschen

ts. Maschen. Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Dr. Matthias Miersch hat sich in Maschen für die Förderung unterschiedlicher Antriebstechnologien ausgesprochen, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Er nannte die Wasserstofftechnologie als Ergänzung zur Elektromobilität. Der SPD-Spitzenpolitiker war Redner und Ehrengast beim Neujahrsempfang der SPD Seevetal im Maschener Dorfhaus. 70 Sozialdemokraten aus der Gemeinde Seevetal diskutierten, wie unterschiedliche Interessen...

  • Seevetal
  • 17.01.20
Noch 96 Beagle sind im Tierversuchslabor in Mienenbüttel

LPT in Mienenbüttel
Tierversuchslabor ist jetzt dicht!

bim. Mienenbüttel. Die Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu-Wulmstorf-Mienenbüttel ist Geschichte! Der Landkreis Harburg hat die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz mit sofortiger Wirkung widerrufen. "Nach gründlicher Prüfung kommt der Landkreis Harburg zu der Überzeugung, dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist", teilt der Landkreis mit. Mit dem Widerruf wird dem LPT die Haltung von Tieren untersagt, die dazu...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.01.20

In Tostedt
Zuschuss fürs Heimathaus beantragt

bim. Tostedt. Der Heimatverein Tostedt bittet die Gemeinde Tostedt um Unterstützung bei der Sanierung des Heimathauses im Himmelsweg 8. Vorsitzender Dr. Horst Junker hat eine 25-prozentige Förderung (2.357 Euro) der insgesamt mit 9.430 Euro veranschlagten Maßnahme beantragt. Um dieses Thema geht es in der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses der Gemeinde am Dienstag, 21. Januar, um 18 Uhr im Sitzungsraum im Rathaus, Schützenstraße 26a. Das historische Heimathaus aus dem 19. Jahrhundert...

  • Tostedt
  • 16.01.20
"Wir lassen prüfen, ob ein Vorkaufsrecht vorliegt": Gemeindedirektor Wolfgang Krause

Salzhäuser Rat berät über Vorkaufsrecht
Erwirbt Gemeinde den Schützenplatz doch?

ce. Salzhausen. Kürzlich wurde zwischen der Schützenkompanie Salzhausen und Investor Steffen Lücking der Vertrag über den Verkauf eines gut 6.000 Quadratmeter großen Teilstückes des Schützenplatzes unterzeichnet (das WOCHENBLATT berichtete). Der mit den Vertragsformalitäten beauftragte Notar fragte jetzt bei der Gemeinde Salzhausen, die die Planungshoheit über das Gelände hat, ob sie für dieses ein Vorkaufsrecht besitzt und es gegebenenfalls wahrnehmen möchte. "Solche Anfragen sind bei...

  • Salzhausen
  • 16.01.20

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