Bis 14. Februar gilt: Kontaktbeschränkung, medizinische Masken beim Einkaufen, Homeoffice

Der Lockdown wird verlängert

(as). Ab ins Homeoffice: Arbeitgeber sollen überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Darauf haben die Regierungschefs der Länder und des Bundes sich auf dem Corona-Gipfel am Dienstag geeinigt.

Der Lockdown wird vorerst bis 14. Februar verlängert. Die neue Verordnung soll in Niedersachsen am Montag, 25. Januar, in Kraft gesetzt werden.

Um die Fallzahlen weiter zu drücken und eine Ausbreitung der hochansteckenden Mutationen des Coronavirus zu verhindern, wird der seit 16. Dezember geltende Lockdown verschärft: stärkere Nutzung von medizinischen Masken (OP-Masken oder FFP2-Masken), mehr Homeoffice, mehr Abstand im ÖPNV und mehr Testen in Alten- und Pflegeheimen.

Ziel ist weiterhin, die Infektionszahlen auf 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu senken.

Kontaktbeschränkungen
Bürger sollen auch in den kommenden Wochen ihre Kontakte auf das absolut notwendige Minimum reduzieren und möglichst zu Hause bleiben. Private Treffen sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Die Regierungschefs sprechen sich dafür aus, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und klein zu halten.

Medizinische Masken
Die Maskenpflicht wird verschärft: Statt Alltagsmasken müssen im gesamten Nahverkehr, im Einzelhandel sowie überall dort im öffentlichen Raum und in Gebäuden, in denen Menschen aus unterschiedlichen Haushalten enger und länger zusammenkommen, durchgehend medizinische Masken (OP-Masken oder FFP2-/KN95-Masken) getragen werden. Die medizinischen Masken sollen eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken haben.

Schulen und Kitas
Grundschüler sowie Schüler an Förderschulen werden weiterhin im Wechselunterricht (Szenario B) in geteilten Klassen unterrichtet. Aber die Pflicht zum Präsenzbesuch wird aufgehoben, reiner Distanzunterricht ist möglich. Abschlussklassen werden ebenfalls nach Szenario B unterrichtet, Distanzunterricht ist möglich.
Alle anderen Schüler verbleiben im Homeschooling (Szenario C). Für Kinder der Klassenstufen 1 bis 6 wird in den Szenarien B und C eine Notbetreuung angeboten.
Kitas bleiben weiterhin geschlossen, bieten aber eine Notbetreuung an.

Homeoffice
Überall dort, wo es möglich ist, müssen Arbeitgeber ihren Angestellten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Wo die Präsenz im Unternehmen unverzichtbar ist, muss die Belegung von Räumen reduziert werden, um ausreichende Abstände sicherzustellen. Wo das nicht möglich ist, muss der Arbeitgeber zumindest OP-Masken zur Verfügung stellen. Weiterhin bittet Weil die Arbeitgeber, für diejenigen, die nicht im Homeoffice arbeiten können, die Dienstzeiten zu flexibilisieren.

Alten- und Pflegeheime
Ab sofort soll das Personal in Alten- und Pflegeinrichtungen beim Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maske tragen. Die Pfleger werden mehrmals pro Woche getestet, auch die Besucher sollen Schnelltests machen.

Gottesdienste
Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften können stattfinden. Allerdings müssen die Besucher 1,5 Meter Abstand halten und eine medizinische Maske tragen - auch am Platz. Der Gemeindegesang ist verboten.

Hilfe für die Wirtschaft
Die Überbrückungshilfe III des Bundes wurde verbessert, unter anderem sollen Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge angehoben werden. Weiterhin können z.B. Kosten für Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung sofort abgeschrieben werden.

"Es geht in den nächsten Wochen darum, eine unkontrollierte Ausbreitung insbesondere der B117-Mutation zu verhindern", betont Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. "Das wird jedoch nur gelingen, wenn im Privat- wie im Arbeitsleben noch konsequenter nicht notwendige direkte Kontakte reduziert, überall Abstände eingehalten und Masken getragen werden."

Gelingt es, unter einen Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche zu kommen, können einzelne Bereiche wieder schrittweise gelockert werden, so Weil. "Je konsequenter sich die Menschen in Deutschland an die Corona-Maßnahmen halten, desto eher können wir alle auch wieder freier leben."