Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Gewerbe am 17. November

Haushalt 2020/2021: Rosengarten fehlen rund 1,3 Millionen Euro

as. Nenndorf. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind auch in der Gemeinde Rosengarten spürbar. Rund 1,3 Millionen Euro weniger als geplant stehen der Gemeinde für den Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Am Dienstag, 17. November, um 19 Uhr im Rathaus der Gemeinde Rosengarten (Bremer Straße 42) in Nenndorf berät der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Gewerbe über die angespannte Haushaltslage.

Vor allem bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer (800.000 Euro weniger als geplant) und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (855.000 Euro weniger) muss die Gemeinde erhebliche Einbußen hinnehmen.

Doch es gibt auch gute Nachrichten: Durch das kommunale Hilfspaket des Landes werden die Gewerbesteuerausfälle teilweise aufgefangen. Außerdem gibt es eine Ausgleichszahlung für allgemeine Einnahmeausfälle, insbesondere zum Ausgleich der entfallenen Elternbeiträge durch die Schließung von Kindertagesstätten. Und die Gemeinde kann einige Einsparungen vorweisen: Bei der Gewerbesteuerumlage rund 80.000 Euro und bei den Personalkosten 150.000 Euro.

Die Gemeinde sieht sich trotz der Ausfälle gut aufgestellt: "Der Haushalt 2020 wurde aufgrund der zu erwartenden Einnahmeausfälle sparsam bewirtschaftet. Überplanmäßige Ausgaben, auch in geringem Umfang, sind bisher im Ergebnishaushalt nicht entstanden", teilt die Verwaltung in der Vorlage mit. Das Minus im Haushalt wird derzeit mit 1,3 Millionen Euro veranschlagt. "Dieser Betrag wird sich durch die Ausgleichszahlung für Gewerbesteuerausfälle und durch diverse Einsparungen über alle Produktkonten weiter reduzieren", heißt es weiter.

Auch für den Haushalt 2021 sind deutlich geringere Einnahmen zu erwarten. Da diverse Baumaßnahmen in diesem Jahr aufgrund des Personalmangels in der Bauabteilung nicht begonnen werden konnten, schlägt die Verwaltung vor, einzelne dieser Investitionen im Nachtragshaushalt 2021 neu zu veranschlagen und weitere, für die kommenden Jahre geplanten Investitionen gegebenenfalls zu verschieben. Welche Maßnahmen noch ein Jahr warten können und welche keinen Aufschub dulden, wird im Ausschuss diskutiert.