Was geschah in der JVA Bremervörde?
CDU stellt Anfrage zum Tod des mutmaßlichen Stader Sechsfachmörders
- In der JVA Bremervörde nahm sich der mutmaßliche Stader Sechsfahcmörder offenbar das Leben
- Foto: JVA
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Nach der Bluttat von Stade Ende Juni bleiben viele Fragen offen. Nun richtet sich der Blick auch auf die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde. Dort wurde Fatih G., der mutmaßliche Sechsfachmörder von Stade, am 21. Juli tot in seinem Haftraum gefunden. Nach bisherigem Ermittlungsstand nahm sich der 45-Jährige das Leben.
Die Stader CDU-Landtagsabgeordnete Melanie Reinecke und ihre Buxtehuder Fraktionskollegin Birgit Butter wollen die Abläufe lückenlos aufgeklärt wissen. Gemeinsam mit André Bock, Carina Hermann und Martina Machulla haben sie eine umfangreiche Kleine Anfrage an die niedersächsische Landesregierung gerichtet - mit insgesamt 72 Fragen. Im Kern geht es darum, ob der Suizid hätte verhindert werden können.
Ein Fragenkomplex betrifft die Zeit von der Festnahme bis zur Einlieferung in die JVA. Die CDU-Abgeordneten wollen wissen, ob Fatih G. Suizidgedanken geäußert hatte, welche Erkenntnisse über seinen psychischen Zustand vorlagen und welche Informationen Polizei und Staatsanwaltschaft an die Haftanstalt weitergaben. Zudem fragen Reinecke, Butter und ihre Kollegen nach der medizinischen und psychologischen Untersuchung bei der Aufnahme. Dabei geht es auch darum, weshalb offenbar kein psychiatrisches Gutachten eingeholt wurde.
Warum wurden Schutzmaßnahmen aufgehoben?
Besonders genau nehmen die CDU-Politiker die Sicherungsmaßnahmen unter die Lupe. Zunächst soll der Inhaftierte besonders akribisch überwacht. Später sollen die Maßnahmen schrittweise reduziert und einen Tag vor seinem Tod vollständig aufgehoben worden sein. Die Abgeordneten fragen unter anderem, wer diese Entscheidungen traf, auf welcher fachlichen Grundlage sie beruhten und warum die Videoüberwachung beendet wurde. Auch die zeitlichen Abstände der Kontrollen sowie die Gegenstände im Haftraum spielen eine Rolle.
Aufsicht, Personal und Suizidprävention
Ein weiterer Komplex betrifft die Rolle des Justizministeriums. Die CDU will wissen, wann das Ministerium informiert wurde und ob es zuvor wegen der besonderen Bedeutung des Falls Kontakt zur JVA gab. Außerdem geht es um offene Stellen in der JVA Bremervörde und im Justizministerium. Die Abgeordneten fragen, ob Personallücken die Aufsicht oder die Suizidprävention beeinträchtigt haben könnten. Auch frühere Suizide in niedersächsischen Haftanstalten und mögliche daraus gezogene Konsequenzen sollen aufgearbeitet werden.
Bereits zweite Kleine Anfrage
Für Melanie Reinecke und Birgit Butter ist es bereits die zweite parlamentarische Initiative zu dem Fall. In einer ersten Kleinen Anfrage hatten sie gemeinsam mit André Bock 32 Fragen zu möglichen Behördenkenntnissen vor der Tat gestellt. Dabei geht es unter anderem um Erkenntnisse aus der Türkei, den Aufenthaltsstatus des Beschuldigten und den Informationsaustausch zwischen Behörden.
Fatih G. soll am 29. Juni während eines Gesprächs in einer Jugendhilfeeinrichtung an der Dankersstraße in Stade sechs Menschen erschossen haben. Bei den Opfern handelte es sich um drei Beschäftigte der Einrichtung und drei Mitarbeitende des Jugendamtes der Region Hannover. Wegen des Verdachts des sechsfachen Mordes kam der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft.
Redakteur:Jörg Dammann aus Stade |
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