Beleidigung

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Politik

Angesichts des wachsenden Hasses auf Flüchtlinge: Was bedeuten Volksverhetzung und Beleidigung?

Hetze gegen Flüchtlinge: Hasstiraden können juristische Konsequenzen haben tk. Landkreis. Wie mit dem Hass auf Flüchtlinge umgehen? Um Verständnis für Menschen auf der Flucht werben oder die, die zum Hass aufstacheln, mit allen Mitteln des Strafrechtes bekämpfen? Das WOCHENBLATT hat bei Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, nachgefragt, welche Gesetze bei Hassparolen oder üblen Schimpftiraden greifen. Dabei wird deutlich: Einfache Antworten gibt es nicht. Grundsätzlich könne...

  • Stade
  • 06.11.15
  • 456× gelesen
Politik

"Diese Schweinebande"

thl. Stelle. Eigentlich gilt Stelles CDU-Fraktionsvorsitzende und Vize-Bürgermeisterin Elisabeth Tomm als ruhig und besonnen, als eine, die auch mal Kompromisse eingeht. Doch in der Sitzung des Ortsentwicklungs-Ausschusses sind mit ihr offenbar die Pferde durchgegangen. "Diese Schweinebande", posaunte Tomm, die dem Ausschuss als Zuschauerin beiwohnte, heraus, als die CDU bei einer Abstimmung um einen SPD-Antrag zur Grundwasserbeschaffenheit im Wasserschutzgebiet unterlag. Bei den anderen...

  • Stelle
  • 17.03.15
  • 433× gelesen
  • 1
  • 2

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