Benjamin Koch-Böhnke

Beiträge zum Thema Benjamin Koch-Böhnke

Politik
Die Schröderstraße 9 gerät seit Jahren immer wieder in die Schlagzeilen Foto: tk

Das Buxtehuder Skandalhochhaus: "Basner muss endlich enteignet werden"

Vorstoß der "Linken" zum Buxtehuder Skandalhochhaus in der Schröderstraße tk. Buxtehude. "Sven Basner enteignen", fordert die Fraktion der Linken im Buxtehuder Stadtrat. Der seit längerer Zeit abgetauchte Besitzer des Skandalhochhauses Schröderstraße 9 schuldet der Stadt nach wie vor viel Geld: 100.000 Euro. So viel hatte die Brandschutzsanierung gekostet, die von der Bauverwaltung selbst in Auftrag gegeben wurde, weil Basner monatelang der Aufforderung zu der Maßnahme nicht nachkam. Den...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
Politik

Sofort-Programm für bezahlbares Wohnen in Buxtehude

Linke schlägt Kooperationsmodell mit den Stadtwerken Buxtehude vor ab. Buxtehude. Mit zwei Anträgen will die Buxtehuder Linke-Fraktion gegen den großen Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorgehen. Zum einen fordert sie, dass Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Buxtehuder Stadtwerke gemeinsam ein Kooperationsmodell für dauerhaft bezahlbares Wohnen entwickeln, das eine Alternative zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft darstellen soll. Die Hansestadt soll sich an dem Projekt beteiligen und...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
Politik

"Kein LNG-Terminal im Landkreis Stade"

Linke lehnen "geostrategische Machtspiele" ab tp. Stade. Die Linken-Fraktion im Stader Kreistag spricht sich gegen den von einer Investorengruppe geplanten Bau eines riesigen Import-Terminals für das Flüssiggas "Liquid Natural Gas" (LNG) am Stader Seehafen aus. Die Linke um Fraktions-Chef Benjamin Koch-Böhnke hat einen entsprechenden Resolutions-Antrag zur Beratung im Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen sowie im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus...

  • Stade
  • 21.09.18
Politik
Über die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage in Buxtehude wird nicht diskutiert Foto: archiv

Eine Debatte über verkaufsoffene Sonntage in Buxtehude wurde abgelehnt

Antrag der Linken, verkaufsoffene Sonntage zu reduzieren / Es bleibt bei vier Tagen tk. Buxtehude. Wie viele verkaufsoffene Sonntage braucht Buxtehude? Diese Frage hatte Linken-Fraktionschef Benjamin Koch-Böhnke gestellt und wollte mit Vertretern von Altstadtverein, ver.di, Kirchen, Politik und Einzelhändlern darüber diskutieren (das WOCHENBLATT berichtete). Vier Shopping-Sonntage seien für Buxtehude zu viel, ist seine Meinung. Der Antrag auf eine breit angelegte Diskussion wurde im...

  • Buxtehude
  • 31.08.18
Politik
Um im Schulunterricht regelmäßig digitale Medien einsetzen zu können, fehlen an Buxtehuder Schulen noch die nötigen Voraussetzungen
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Klares Ja zur Digitalisierung der Buxtehuder Schulen

Antrag der CDU findet im Schulausschuss breite Zustimmung ab. Buxtehude. "Der Zeitpunkt ist günstig wie nie." Voller Enthusiasmus und Tatendrang äußerte sich Fachgruppenleiterin Claudia Blaß jüngst vor dem Schulausschuss zum Thema Digitalisierung in Buxtehuder Schulen. "Buxtehude will ganz vorne stehen, wenn es um die Vergabe der Fördergelder geht", fuhr sie fort. Mit dem "DigitalPakt Schule" will der Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren fünf Milliarden Euro für die Förderung digitaler...

  • Buxtehude
  • 22.08.18
Politik
Altstadtfest und Weinfest werden auch im Jahr 2019 stattfinden

Grünes Licht für Buxtehuder Feste

Altstadtfest und Weinfest in 2019 sind gesichert / Jahre danach noch ungewiss ab. Buxtehude. Auch im kommenden Jahr kann in Buxtehude das Altstadt- und das Weinfest gefeiert werden: Für eine Förderung des Altstadtvereins in 2019 hat der Wirtschaftsausschuss jetzt grünes Licht gegeben. Wie es in den Jahren danach aussieht, ist noch ungewiss. Außerdem hat sich die Politik darauf festgelegt, den Verein projektbezogen zu fördern - und nicht, wie es den Anschein hatte, mit Finanzspritzen zu...

  • Buxtehude
  • 30.05.18
Politik
Der Grünstreifen an der Apensener Straße wird gerne zum Parken benutzt. Eine Bepflasterung könnte den Eindruck, dort parken zu dürfen, noch verstärken

Buxtehude: "Einladung" zum Parken?

Soll der Grünstreifen an der Apensener Straße bepflastert werden? ab. Bxutehude. Einen Antrag der Gruppe FDP-BBG/FWG diskutierten die Mitglieder des Buxtehuder Bauausschusses auf ihrer jüngsten Sitzung, bei dem es um das Parken an der Apensener Straße in Buxtehude ging. Eine finale Lösung fanden sie dabei nicht. Durch häufige Veranstaltungen in der Freien evangelischen Gemeinde und der Lebenshilfe würde immer wieder auf den Grünstreifen stadteinwärts im Bereich der Kreuzung Apensener...

  • Buxtehude
  • 29.05.18
Politik
Antrag abgelehnt: Die Linken (v. re.) Benjamin Koch-Böhnke, Ulrich Felgentreu und Guido 
Seemann (beide Grüne) hatten sich für die AMJ (hinten) eingesetzt

Moschee-Pläne wieder in weite Ferne gerückt

Antrag von Grünen und Linken zur Prüfung von Grundstücken abgelehnt ab. Buxtehude. ab. Buxtehude. Die Hoffnung, endlich einen Schritt mit ihren Plänen voranzukommen, ist für die Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde (AMJ) wieder in weite Ferne gerückt: Die Mitglieder des Buxtehuder Ausschusses für Stadtentwicklung wollten dem Antrag von Grünen und Linken nicht stattgeben, Grundstücke auf einen möglichen Moschee-Bau in Buxtehude zu prüfen. Mit drei Ja- und acht Nein-Stimmen wurde der Antrag...

  • Buxtehude
  • 27.01.18
Politik
André Grote (FDP) und Benjamin Koch-Böhnke (Die Linke)

Fraktionen nur noch ab drei Ratsmitgliedern? Kleine Parteien protestieren

tk. Buxtehude. Die schwarz-rote Landesregierung will die kleinen Fraktionen in den kommunalen Parlamenten schwächen, befürchten die beiden Buxtehuder Ratsherren André Grote (FDP) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke). Die niedersächsische "GroKo" hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Mindestgröße, um einen Fraktionsstatus in Räten zu bekommen, bei drei liegen soll. Bislang waren zwei Gewählte ausreichend. André Grote: "Für kleine Parteien ist es schon schwierig, zwei Mandate zu...

  • Buxtehude
  • 12.01.18
Politik
Mitarbeiter des Baubetriebshofs im Einsatz: Für die Straßenreinigung muss eine neue Satzung her.

Neue Satzung für Straßenreinigung in Buxtehude macht viel Arbeit

tk. Buxtehude. "Da raufen sich sogar Juristen die Haare", sagte Torsten Voß, Leiter des Buxtehuder Baubetriebshofs. Es geht um die Neufassung der Satzung für die Straßenreinigung und die damit verbundenen Gebühren. Fakt ist: Die alte ist Satzung nicht mehr rechtssicher und muss ersetzt werden. Eine neue Satzung muss, vereinfacht formuliert, neue Berechnungen der Flächen aufweisen. Bisher waren es Frontmeter, jetzt werden die gesamten Grundstücksflächen erfasst. Das kann bedeuten, dass...

  • Buxtehude
  • 06.12.17
Politik
Einstimmig votiere der Buxtehudeer Rat für einen kleineren Sparkassen-Vorstand

Buxtehuder Rat segnet Vorstandsreform bei der Sparkasse Harburg-Buxtehude ab

tk. Buxtehude.  Der Buxtehuder Rat hat am Dienstagabend nach einer teils kontroversen Diskussion den vor 18 Jahren abgeschlossenen Fusionsvertrag zwischen den Sparkassen Harburg und Buxtehude geändert. Künftig wird es in der Sparkasse Harburg-Buxtehude nur noch noch zwei Vorstandsmitglieder geben und Buxtehude ist nicht mehr Vorstands-Sitz. Nach Auffassung der politischen Mehrheit sind beides Dinge, die dabei helfen, die Sparkasse auf längere Sicht in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu...

  • Buxtehude
  • 10.11.17
Politik
Vertreter aus verschiedenen Ratsfraktionen waren in den gebetsräumen der Ahamdiyya Muslim Jamaat zu Gast
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Hilfe aus der Politik für den Moscheebau in Buxtehude?

Politiker diskutieren mit Ahamdiyya Muslim Jamaat-Gemeinde über schwierige Grundstückssuche tk. Buxtehude. Bei den anhaltenden Problemen der muslimische Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde (AMJ) aus Buxtehude, ein Grundstück für den Moscheebau zu finden, zeichnet sich eine politische Wende ab. Vertreter aus mehreren Fraktionen signalisierten bei einem Treffen die Bereitschaft, notfalls das Baurecht so zu verändern, dass dieses Bauwerk doch in einem Gewerbegebiet errichtet werden könnte. Die...

  • Buxtehude
  • 18.07.17
Politik

Linke übt Kritik: Buxtehude hätte Vorkaufsrecht für Bauland nutzen müssen

tk. Buxtehude. Die Fraktion der Linken im Buxtehuder Rat übt scharfe Kritik daran, dass die Stadt das Vorkaufsrecht für knapp 40.000 Quadratmeter Bauland im Umfeld des Baugebietes Königsdamm nicht nutzt. Wie berichtet, hatte die politische Mehrheit mit den Stimmen von SPD und CDU den Verwaltungsvorschlag, das Vorkaufsrecht für dieses Areal zu nutzen, abgelehnt. Das Nottensdorfer Unternehmen HBI wird dort ein neues Baugebiet planen und dort auch Wohnungen errichten, die mit einer 20-jährigen...

  • Buxtehude
  • 28.06.17
Politik

Buxtehude macht es anders als Stade: Straßenausbau-Beitragssatzung endgültig gekippt

ab. Buxtehude. Jetzt ist es amtlich: Der Buxtehuder Rat hat das Ende der Straßenausbau-Beitragssatzung in der Hansestadt beschlossen. Die Freude Michael Lemkes (Grüne), dessen Fraktion gemeinsam mit der SPD und den Linken den Antrag auf Streichung der Satzung eingebracht hatte (das WOCHENBLATT berichtete), kannte keine Grenzen. Knapp zweieinhalb Jahre lang, so der Lokalpolitiker, hätten die Grünen gegen diese ungerechte und unsoziale Satzung gekämpft und dabei auch bösen Anfeindungen...

  • Buxtehude
  • 23.06.17
Politik
Eine rot-rot-grüne Koalition hat in Buxtehude die Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt (v.li.): Benjamin Kpoch-Böhnke, Bettina Priebe und Astrid Bade

Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude passé

SPD, Grüne und Linke schaffen die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude an tk. Buxtehude Sozial gerecht, bezahlbar und ein Schlusspunkt hinter einem lang andauernden Streit: Gemeinsam wollen SPD, Grüne und Die Linke die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude abschaffen. Statt der Beiträge, die Anlieger bei der Sanierung ihrer Straßen zahlen, sollen Erneuerungen künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert werden. Astrid Bade (SPD), Bettina Priebe (Grüne) und Benjamin...

  • Buxtehude
  • 12.05.17
Politik

Das sagen Buxtehuder Politiker zur Finanzierung von Straßensanierungen

Straßenausbau: Satzung weg, Grundsteuer rauf - oder doch alles lassen, wie es ist? tk. Buxtehude. Der Streit um die Straßenausbau-Beitragssatzung war im vergangenen Jahr heftig: Die Forderungen reichten von komplett kippen bis hin zu Finger weg von den bestehenden Regeln. Mittlerweile ist unstrittig: die bestehende Satzung muss verändert werden. Wie, das ist noch offen. Kürzlich wurde die Politik während einer nicht-öffentlichen Sitzung über verschiedene Alternativen informiert. Bei manchen...

  • Buxtehude
  • 21.03.17
Politik

Der Startschuss für die Aufhübschung der Buxtehuder Bahnhofstraße?

Erster Antrag auf Planungsgelder aus der Politik für das Jahr 2018 / Reaktionen der Fraktionen tk. Buxtehude. Die SPD-Fraktion macht ernst: Es sollen Fördermittel eingeworben und zusätzlich 50.000 Euro im Haushalt für 2018 bereit gestellt werden, damit die Aufwertung der Bahnhofstraße planerisch in Angriff genommen werden kann. "Wir sind in der Pflicht, nicht nur mit Farbeimer und Blumentöpfen kosmetische Verschönerungen durchzuführen", begründet SPD-Ratsherr Alexander Paatsch den...

  • Buxtehude
  • 21.02.17
Politik
"Wir können nicht für jeden Pendler ein Rad an den Bahnhof stellen", lautete ein Argument gegen das Radverleihsystem
2 Bilder

Aus für die Idee vom Buxtehuder Fahrradverleih

Stadt soll kein Angebot einholen / Das Geld besser in konkrete Projekte stecken tk. Buxtehude. Das war eine klare Absage: Buxtehude wird kein Fahrradverleih-System einführen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat die Pläne, die seit 2011 diskutiert werden, am Dienstagabend mit sehr breiter Mehrheit abgelehnt. In anderen Gremien wurden andere Beschlüsse gefasst. Im Tourismusmasterplan ist das Verleihsystem sogar ein Vorhaben mit hoher Priorität. Die Verwaltung wollte jetzt eine klare...

  • Buxtehude
  • 10.02.17
Politik
Wohnen in Buxtehude ist teuer und Wohnraum ist knapp. Im Vordergrund die attraktiven Häuser im Hafen, im Hintergrund das Hochhaus an der Schröderstraße

Ein Buxtehuder Mietspiegel muss endlich her

Grüne und Linke stellen in Buxtehude gemeinsamen Antrag tk. Buxtehude. Gemeinsam fordern die Fraktionen der Grünen und der Linken die Einführung eines Mietspiegels für Buxtehude. Die Fraktionschefs Michael Lemke (Grüne) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke) halten das für unabdingbar, damit die seit Dezember gültige Mietpreisbremse überhaupt funktioniert. Hintergrund: Buxtehude gehört zu den wenigen Städten in Niedersachsen, in denen das Land die sogenannte Mietpreisbremse eingeführt hat. Das...

  • Buxtehude
  • 03.02.17
Politik

Linke stellt die Verteilungsfrage

tp. Stade. "Der Kreishaushalt muss sozialer werden!" Dieser Aussage des Linken-Fraktionsvorsitzenden Benjamin Koch-Böhnke hat die Kreistagsfraktion nun Taten folgen lassen und für die anstehenden Haushaltsberatungen im Landkreis eine Reihe von Anträgen eingereicht. Eingespart werden soll ihrer Meinung nach bei den jährlichen Zuschüssen des Kreises an einigen Wirtschaftsnetzwerken. So sollen u. a. bei der "Wachstumsinitiative Süderelbe AG" 64.200 Euro eingespart werden und bei der...

  • Stade
  • 19.01.17
Politik
Ulrich Hemke

Kritik an der Wirtschaftlichkeitsprüfung des Buxtehuder A26-Zubringers: "Der Mensch zählt nicht"

Grüne und Linke kritisieren Wirtschaftslichtkeitsanalyse für A26-Zubringer tk. Buxtehude. Der grüne Kreistagsabgeordnete Ulrich Hemke und sein Kollege der Linken, Benjamin Koch-Böhnke, üben an der Wirtschaftlichkeitsprüfung der Buxtehuder A26-Zubringer-Varianten Kritik. Die Ergebnisse wurden vor wenigen Tagen im Bauausschuss des Kreises vorgestellt (das WOCHENBLATT berichtete). Ergebnis: Der Ausbau der K40 schlägt in puncto Wirtschaftlichkeit alle anderen Möglichkeiten, wie etwa die in...

  • Buxtehude
  • 21.05.16
Politik

Fachtagung im Kreishaus: Linke kritisiert Rednerliste

bc. Stade. Nach Meinung der Linken im Kreistag ist die Rednerliste zur Fachtagung „Wohnen und Leben“ am 11. März im Stader Kreishaus recht einseitig besetzt. Als Hauptredner hat die Kreisverwaltung den Präsidenten des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Axel Gedaschko, eingeladen. Der Kreistagsabgeordnete Benjamin Koch-Böhnke kritisiert, dass nicht auch Sozial- und Mieterverbände auf der Rednerliste stehen. Bei der Fachtagung, zu der Landrat Michael Roesberg...

  • Buxtehude
  • 23.02.16
Politik

Die Linke fordert Klärung über Este-Ausbaggerung in Buxtehude

bc. Buxtehude. Die Linke im Kreistag fordert von der Kreisverwaltung eine Klärung der Fakten bezüglich der geplanten Ausbaggerung der Este in Buxtehude. Wie das WOCHENBLATT berichtete, prangerte der Buxtehuder SPD-Ratsherr Horst Subei an, dass es 2013 eine schriftliche Zusage von Staatssekretär Enak Ferlemann gegeben habe, in welcher dieser die Ausbaggerung von elf Kilometern zugesagt hätte. Nun sei aber lediglich über eine Ausbaggerung zwischen 600 und 800 Metern gesprochen worden. Von einer...

  • Buxtehude
  • 26.01.16
Politik

A26-Zubringer in Buxtehude: Linke wollen eine Bürgerbefragung

bc. Buxtehude. Benjamin Koch-Böhnke, Linken-Abgeordneter im Kreistag, fordert eine Bürgerbefragung zum Buxtehuder Autobahnzubringer. Er hält das Ergebnis des jüngst veröffentlichten Gutachtens, das vom Landkreis Stade in Auftrag gegeben wurde, für sehr fraglich. Koch-Böhnke: „Immer, wenn der Kreisverwaltung ein Ergebnis nicht in den Kram passt, lässt sie neue Gutachten erstellen, bis das Ergebnis gefällt.“ Wie berichtet, bezeichnet das Gutachten den von der Kreisverwaltung favorisierten...

  • Buxtehude
  • 18.04.15
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