Alles zum Thema Buxtehuder Rat

Beiträge zum Thema Buxtehuder Rat

Politik
Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen des Buxtehuder Rates ist fast beendet. Das Ergebnis der aufwändigen Fahndung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung: gleich Null Foto: Fotolia/olympusE5, tk / Montage: MSR

Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
Politik
Zu viel wird nicht-öffentlich diskutiert: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit fordern die Grünen Foto: tk

Die Grünen fordern mehr Öffentlichkeit in der Buxtehuder Politik

"Weniger Debatten hinter verschlossenen Türen" tk. Buxtehude. Diese beiden Anträge der Fraktion der Grünen dürften für Diskussionen sorgen: Sie fordern grundsätzlich mehr Öffentlichkeit und damit mehr Transparenz bei Sitzungen. Die Themen, die in Ausschüssen und im Rat im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden, sollten auf ein absolut notwendiges Minimum begrenzt werden, lautet eine Forderung der Fraktion. Die Grünen kritisieren, dass es derzeit gängige Praxis sei, Themen hinter...

  • Buxtehude
  • 09.01.19
Politik
Der Rat segnet das Ordnungswidrigkeitsverfahren ab

Die Buxtehuder "Maulwurfssuche": "Etwas dick aufgetragen"

Der Buxtehuder Rat hat am Montagabend mit breiter Mehrheit ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingeleitet.  Im September sind Infos aus dem nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) auf der Facebook-Seite der Grünen gelandet (das WOCHENBLATT berichtete). Was diesen Konflikt zusätzlich anheizt: es waren hanebüchene Fake-News.  Richtig ist: Wer aus dem VA oder dem nicht-öffentlichen Teil eines Ausschusses plaudert, verstößt...

  • Buxtehude
  • 09.11.18
Politik
Tröstlich für den "Maulwurf": Knast droht (noch) nicht Foto: Polizei/archiv

Der Buxtehuder Rat meint es ernst: Die Suche nach dem "Maulwurf"

Wer redet, wird bestraft / Immerhin: Knast droht nicht Buxtehude. "Kommissarin Katja ermittelt" wäre ein schöner Titel, wenn es eine Krimiserie wäre. Oder - wenn mehr Wert auf Action gelegt wird: "Wer ist der Maulwurf? Showdown im Stadthaus". Es ist in Buxtehude aber kein fiktiver Polit-Krimi, sondern lokalpolitische Realität, die sich hinter den fantasievollen Titeln verbirgt. Im bürokratischen Deutsch heißt das: "Es sind weitere Ermittlungen vom Organ Bürgermeisterin...

  • Buxtehude
  • 02.11.18
Politik
Sorgt die Prioritätenliste mit wichtigen Projekten dafür, dass in der Politik zu wenig neue Vorhaben ersonnen werden?

Ist das in Buxtehude nur noch ein geschäftsführender Rat?

Die Prioritätenliste als Buxtehuder-Projekte-Bibel: Neue Ideen bitte erst in zehn Jahren Während der jüngsten Sitzung des Buxtehuder Stadtplanungsausschusses fiel ein bemerkenswerter Satz, dem niemand widersprochen hat.  Den Vorschlag der Linken, auf dem Wohnmobilplatz bezahlbare Wohnungen zu bauen, lehnte SPD-Fraktionschefin Astrid Bade mit den Worten ab "wir haben unsere Prioritätenliste für die kommenden fünf bis zehn Jahre". Die Verwaltung könne bei Großprojekten nicht mehr leisten als...

  • Buxtehude
  • 17.01.18
Politik
Die letzte Ratssitzung vor Weihnachten findet traditionell im historischen Ratssaal statt

Buxtehuder Rat genehmigt den Haushalt

Nur über die Erhöhung der Grundsteuer wurde noch gestritten tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Rat hat kürzlich den Haushalt für 2018 abgesegnet. Ein Werk mit beeindruckenden Zahlen: 46,7 Millionen Euro will die Stadt in den kommenden Jahren investieren. An Investitionsresten stehen noch zehn Millionen Euro im Etat. Diese Riesensummen sind politisch unumstritten. Debattiert wurde fast ausschließlich über die Erhöhung der Grundsteuer B. Das lehnte die CDU ab. Weil über Haushalt und Grundsteuer...

  • Buxtehude
  • 19.12.17
Politik
Fast bis zum Schluss: Einstimmigkeit war Trumpf. Die letzte Buxtehuder Ratssitzung vor Weihnachten war wunderbar harmonisch. Nur über die Nutzung städtischer Räume durch Parteien wurde ein wenig gestritten

Kuriose Debatte im Buxtehuder Rat: Wer bleibt in städtischen Räumen draußen?

Buxtehuder Rat diskutiert die Nutzung städtischer Räume durch politische Organisationen tk. Buxtehude. Was ist der Unterschied zwischen einer Lehrerfortbildung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Thema "Die Tagebücher der Anne Frank" und der Behandlung des Buches im Unterricht? Die Unterrichtseinheit findet in einer Buxtehuder Schule statt, die GEW-Mitglieder dürfen sich dagegen nicht in der Schule treffen. Denn: Die Nutzung städtischer Räume - also auch der Schulen - ist...

  • Buxtehude
  • 25.12.16
Politik
BBG/FWG
5 Bilder

Schöner dekorieren in den Buxtehuder Politik-Schaukästen

tk. Buxtehude. Das WOCHENBLATT hat es sich zu einer lieb gewordenen Tradition gemacht, ab und an einen Blick auf die Schaukästen der Parteien am Stadthaus zu werfen. Was gibt es nach der Kommunalwahl an spann enden Neuigkeiten aus der politischen Arbeit zu entdecken? Die Antwort lautet - mit einer löblichen Ausnahme - nichts! Die CDU teilt mit, dass am Schauwand-Auftritt gearbeitet werde, die FDP sagt den Wählern "Danke" und die BBG/FWG ist noch mit drei, statt wie im traurigen, echten...

  • Buxtehude
  • 18.10.16
Politik
Bettina Priebe und Michael Lemke führen die Ratsfraktion der grünen künftig gremeinsam

Fraktion der Buxtehuder Grünen jetzt mit Doppelspitze

Bettina Priebe und Michael Lemke setzen auf konkrete Projekte und Teamarbeit b>tk. Buxtehude. Die Fraktion der Grünen startet mit einem Doppel an der Fraktionsspitze in die neue Ratsperiode: Neben Michael Lemke führt jetzt auch Bettina Priebe die Fraktion. "Wir sind breiter und besser aufgestellt", freut sich Michael Lemke über die Verstärkung und die Teamarbeit. Die Fraktion der Grünen, die wie bisher sieben Mitglieder hat, ist personell anders aufgestellt: vier Neue machen jetzt grüne...

  • Buxtehude
  • 04.10.16
Politik
Der historische Ratssaal war die Kulisse von politischen Scharmützeln vor der Kommunalwahl

Streit im Buxtehuder Rat: "Ich lasse mich nicht als Lügner bezeichnen"

Denk- oder merkwürdig? Letzte Buxtehuder Ratssitzung vor der Kommunalwahl Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn: Wäre die Presse nicht dabei gewesen, die Buxtehuder Ratssitzung am vergangenen Dienstag wäre nach spätestens 30 Minuten beendet gewesen. So dauert sie länger. Anders ausgedrückt: Gut, dass am Sonntag, 11. September, endlich die Kommunalwahl ist und das politische Schaulaufen einschließlich aller Fensterreden auf das Normalmaß schrumpft. Meine subjektive...

  • Buxtehude
  • 02.09.16
Politik
Noch mal die Schulbank drücken: WOCHENBLATT-Vorschläge für VHS-Kurse, von denen auch erfahrene Kommunalpolitker profitieren

Moment mal: Die perfekten Volkshochschulkurse-Kurse für Buxtehuder Politiker

Buxtehude. Die Parteien loben sich für ihre Listen zur Kommunalwahl. So umfangreich, so bunt, so vielfältig, so jung wie nie zuvor. Wer genauer hinschaut, stellt aber fest: Auf den sicheren vorderen Plätzen stehen meist die, die schon lange - manche gefühlt schon viel zu lange - im Rat sitzen. Weil in der Bildungsstadt Buxtehude lebenslanges Lernen auch politisch gewollt ist, hat das WOCHENBLATT einige Volkshochschulkurse ersonnen, die auch altgediente Häsinnen und Hasen der Kommunalpolitk...

  • Buxtehude
  • 26.07.16
Politik

Moment Mal: Das Rätsel der symbolischen Politik in Buxtehude

Buxtehude. Der Buxtehuder Politik ist während der jüngsten Ratssitzung ein Kunststück gelungen: Einmal wurde einstimmig positiv entschieden, dass eine rein symbolische Handlung gut und richtig ist, nur wenig später war es die reine Symbolik eines Themas, die bei einem anderen Tagesordnungspunkt zum mehrheitlichen Nein führte. Hört sich doch irgendwie verrückt an. Zuerst ging es um die sozialethische Rehabilitierung der in Buxtehude im 16. und 17. Jahrhundert verfolgten Hexen. 15 Frauen...

  • Buxtehude
  • 27.04.16
Politik
Florian Bremer Gast (re.) verlässt den Rat, Dirk Elbracht rückt nach

Rat Buxtehude: Florian Bremer-Gast geht, Dirk Elbracht kommt

Personalwechsel bei den Buxtehuder Grünen im Rat tk. Buxtehude. Florian Bremer-Gast (Grüne) hat wenige Monate vor der Kommunalwahl sein Ratsmandat niedergelegt. Am Montagabend während der Sitzung des Buxtehuder Rates übernahm Dirk Elbracht seinen Sitz. "Die Zusammenarbeit hat Spaß gemacht", verabschiedete die Ratsvorsitzende Christel Lemm (SPD) Bremer-Gast. Dass er als Polit-Neuling teils mit einer anderen Denke an Themen heranging, hat ihm letztendlich Anerkennung eingebracht. Lemm: "Ein...

  • Buxtehude
  • 19.04.16
Politik

Buxtehuder CDU will Skater-Anlage ausbauen

tk. Buxtehude. Die CDU-Fraktion will die Skateranlage an der Konrad-Adenauer-Allee aufwerten. Die intensive Nutzung zeige, dass dieses Angebot sehr gut ankomme. Um die gesamte Anlage noch attraktiver zu machen, soll Geld für Laternen mit Zeitschaltuhr, widerstandsfähige Bänke und einen Unterstand ausgegeben werden. Überprüft werden sollte nach Ansicht der Christdemokraten der Zustand der Schallschutzwand. Die Füllmasse soll teilweise herausgefallen sein. Gemeinsam mit der Stadtjugendpflege...

  • Buxtehude
  • 26.08.14
Politik
Rudolf Fischer (FDP) hört nach fast 40 Jahren im Buxtehuder Rat auf.

Rudolf Fischer (FDP) legt sein Ratsmandat nieder

tk. Buxtehude. Rudolf Fischer legt sein FDP-Ratsmandat nieder. Nach fast 40 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit zum Buxtehuder Rat, hat er am Freitag in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass damit jetzt Schluss sei. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte Fischer, dass er diesen Schritt bereits länger geplant habe. Politische Gründe für seinen Rückzug aus der Buxtehuder Politik gebe es nicht. "Ich war lange da, manche denken zu lange", so Fischer, der 1974 als Nachrücker in den Rat einzog....

  • Buxtehude
  • 21.02.14
Politik

Weihnachtsgeschenk: In Buxtehude werden Steuern nicht erhöht

tk. Buxtehude. Im kommenden Jahr werden die Steuern in Buxtehude nicht erhöht. Das hat der Rat am Montagabend mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen. Teurer wird das Leben in der Estestadt dennoch werden: Die Parkgebühren verdoppeln sich. Und: Der Haushalt für 2013 fand nur in Teilen eine Mehrheit. Den Finanzplan und das Investitionsprogramm lehnten Grüne und SPD ab. Der Steuerstreit der vergangenen Wochen ist allerdings passé. Deutliche Mehreinnahmen, etwa beim Anteil an der...

  • Buxtehude
  • 18.12.12
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