Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Wirtschaft
Was das Softwareupdate in der Zukunft bewirkt, steht nicht fest

VW Diesel-Gate: Neues Urteil zugunsten eines Fahrzeugbesitzers

In einem Dieselgate-Prozess hat das Landgericht (LG) Hamburg am 7.3.2018 einem Kläger das Recht auf ein Ersatzfahrzeug zugesprochen, obwohl bei seinem Wagen das Softwareupdate bereits aufgespielt worden war und das betroffene Fahrzeug zum Zeitpunkt der Klage nicht mehr produziert wurde (AZ: 329 O 105/17). Die Rechtsprechung lehnt derartige Ansprüche überwiegend ab. Problematisch für das Autohaus ist bei solchen Entscheidungen, dass der Käufer im Falle eines Nachlieferungsanspruchs keinen...

  • Buchholz
  • 31.07.18
Panorama
Im Seehafen in Bützfleth wird regelmäßig Müll umgeschlagen. Wird die Verbrennungsanlage 
wirklich gebaut, wird sich die Menge um ein Vielfaches erhöhen müssen

Müllverbrennungsanlage: Mehr Geld für eine erfolgreiche Klage

bc. Stade-Bützfleth. Klagen kann eine zeitintensive Angelegenheit sein. Man braucht einen langen Atem und meist auch einen dicken Geldbeutel, um letztlich eine Chance zu haben, vor Gericht Recht zu bekommen. Zumal, wenn der Beklagte schweres Geschütz in Form von international tätigen Rechtsanwaltskanzleien auffährt. So wie im Fall der geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) auf Bützflethersand. Dr. Jochen Witt, Sprecher der Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie in...

  • Buxtehude
  • 09.02.18
Blaulicht
Das Gericht in Stade

Missbrauchs-Prozess in Stade: Öffentlichkeit ausgeschlossen

Urteil gegen Vater aus Drestedt wird am Mittwoch, 31. Januar, erwartet tp. Stade/Drestedt. In dem Prozess gegen einen Vater (46) aus dem Nordheide-Ort Drestedt wegen schweren sexuellen Missbrauchs an seinen beiden Kindern (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) wurde am Landgericht in Stade jüngst die Öffentlichkeit ausgeschlossen, als sich der Angeklagte zu den Vorwürfen einlassen wollte. Im nächsten Verhandlungstermin am Montag, 22. Januar, 9.15 Uhr, sollen laut Gerichtssprecherin Petra Baars...

  • Stade
  • 19.01.18
Panorama
Eine Videoaufnahme kann hilfreich sein, um nach einem Unfall die Schuldfrage zu klären
2 Bilder

Ein Video als Beweismittel: Dashcam-Aufnahmen könnten die Arbeit der Verkehrsrichter erheblich erleichtern

(jd). Ein Strafverfahren vor dem Buxtehuder Amtsgericht: Angeklagt war ein vermeintlicher Raser, der ein riskantes Überholmanöver vorgenommen haben soll. Das gilt als vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs und kann mit Gefängnis geahndet werden. Auch wenn nur eine Geldstrafe verhängt wird, ist der Führerschein dann weg. Für den Angeklagten - einen Handelsvertreter - stand daher die berufliche Existenz auf dem Spiel. Doch die Anklage beruhte nur auf der Aussage eines Zeugen - desjenigen,...

  • Harsefeld
  • 01.07.16
Blaulicht

1.800 "Schmuddelsex"-Bilder: Mann (35) stand wegen des Besitzes kinderpornografischer Fotos vor Gericht

jd. Buxtehude. Rund 1,20 Euro für jedes "Schmuddelbildchen": Das ist die Strafe, die das Buxtehuder Amtsgericht jetzt einem 35-Jährigen für den Besitz kinder- und jugendpornografischer Bilder aufgebrummt hat. Auf seinem Smartphone, seinem Notebook sowie zwei Festplatten fand die Polizei 1.510 Foto-Dateien, auf denen Kinder unter 14 Jahren bei sexuellen Handlungen gezeigt werden. Außerdem hortete er auf den Datenträgern 346 Sex-Abbildungen von Jugendlichen. Dafür erhielt er eine Geldstrafe in...

  • Buxtehude
  • 28.06.16
Blaulicht
Der 15-Jährige wurde vom Amtsgericht Buxtehude verurteilt

Ein hartes Urteil für jungen Buxtehuder Intensivtäter

tk. Buxtehude. Ein Jugendlicher (15) aus Buxtehude ist in nicht-öffentlicher Verhandlung von der Jugendrichterin am Amtsgericht Buxtehude zu einem Jahr Haft, ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung verurteilt worden. Mit diesem Urteil soll dem jungen Intensivtäter ein deutlicher Warnschuss vor den Bug gesetzt werden. Andererseits werden ihm Wege eröffnet, die eine kriminelle Laufbahn verhindern können. Der Jugendliche wird auf eigenen Wunsch in eine Therapieeinrichtung außerhalb Buxtehudes und...

  • Buxtehude
  • 11.04.14
Panorama
Friedhelm Maas ist glücklich über das Urteil: "Mir ging es ums Prinzip"

"Mir ging es ums Prinzip"

bc. Buxtehude. Für viele seiner Kollegen ist Friedhelm Maas (57) ein Held: Der Hauptschullehrer am Buxtehuder Schulzentrum Nord hat vor Gericht erstritten, dass Lehrern die Kosten für Schulbücher künftig erstattet werden, sofern sie diese für den Unterricht brauchen. Bis vor das Bundesarbeitsgericht in Erfurt musste der Pädagoge gehen, um mit seiner Klage Recht zu bekommen (9 AZR 455/11). Mit dem Hinweis, der Kläger könne die Aufwendungen für den Kauf des Buchs als Werbungskosten steuermindernd...

  • Buxtehude
  • 14.03.13
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