Alles zum Thema Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Panorama
Feierstunde zu Ehren der Hanstedter Schiedsleute (v. li.) Ursula Jörß (Vorsitzende der Bezirksvereinigung Lüneburg), Hans-Jürgen Schmidt, Siegfried Westermann, Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus, Brigitte Godyla, Hans-Heinrich Schwanemann (ehemalige Fachbereichsleiter Bürgerservice) und
Amtsgerichtsdirektorin Simone Skibba

Sie hilft, bevor es vor Gericht geht

Neue Schiedsfrau: Brigitte Godyla übernimmt Amt von Siegfried Westermann. mum. Hanstedt. Zum Ende des Jahres gab es bei den Schiedspersonen der Samtgemeinde Hanstedt eine Stabübergabe. Der langjährige Schiedsmann Siegfried Westermann aus Marxen hatte dieses Ehrenamt nach mehr als zehn Jahren aufgeben. Für ihn übernimmt Brigitte Godyla aus Hanstedt. Die Samtgemeinde Hanstedt nutzte den Amtswechsel, um das Gebiet der Samtgemeinde in ein Schiedsamt Nord, mit den Gemeinden Brackel, Marxen,...

  • Hanstedt
  • 15.01.19
Panorama
Ein Bauzaun und Flatterband versperren den Zugang zum Jesteburger Getränkemarkt. Aufgrund eines Baumangels ist das Dach einsturzgefährdet

Einsturzgefahr: Getränkemarkt in Jesteburg dicht!

Pächter wurde informiert, dass das Gebäude aufgrund eines Baumangels geschlossen werden muss. mum. Jesteburg. Der GP-Getränkemarkt "Bi Beirmaack" im Jesteburger Gewerbegebiet (Allerbeekskehre 2) ist seit vergangenem Donnerstag geschlossen. Wann der Markt wieder öffnen wird, ist noch offen. "Wir wurden kurzfristig darüber informiert, dass das Dach einsturzgefährdet ist", sagt Steffen Maack. Es handele sich laut eines Sachverständigen um einen Baumangel. "Uns wurde gesagt, dass es überraschend...

  • Jesteburg
  • 11.09.18
Wirtschaft
Was das Softwareupdate in der Zukunft bewirkt, steht nicht fest

VW Diesel-Gate: Neues Urteil zugunsten eines Fahrzeugbesitzers

In einem Dieselgate-Prozess hat das Landgericht (LG) Hamburg am 7.3.2018 einem Kläger das Recht auf ein Ersatzfahrzeug zugesprochen, obwohl bei seinem Wagen das Softwareupdate bereits aufgespielt worden war und das betroffene Fahrzeug zum Zeitpunkt der Klage nicht mehr produziert wurde (AZ: 329 O 105/17). Die Rechtsprechung lehnt derartige Ansprüche überwiegend ab. Problematisch für das Autohaus ist bei solchen Entscheidungen, dass der Käufer im Falle eines Nachlieferungsanspruchs keinen...

  • Buchholz
  • 31.07.18
Panorama
Im Seehafen in Bützfleth wird regelmäßig Müll umgeschlagen. Wird die Verbrennungsanlage 
wirklich gebaut, wird sich die Menge um ein Vielfaches erhöhen müssen

Müllverbrennungsanlage: Mehr Geld für eine erfolgreiche Klage

bc. Stade-Bützfleth. Klagen kann eine zeitintensive Angelegenheit sein. Man braucht einen langen Atem und meist auch einen dicken Geldbeutel, um letztlich eine Chance zu haben, vor Gericht Recht zu bekommen. Zumal, wenn der Beklagte schweres Geschütz in Form von international tätigen Rechtsanwaltskanzleien auffährt. So wie im Fall der geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) auf Bützflethersand. Dr. Jochen Witt, Sprecher der Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie in...

  • Buxtehude
  • 09.02.18
Blaulicht
Das Gericht in Stade

Missbrauchs-Prozess in Stade: Öffentlichkeit ausgeschlossen

Urteil gegen Vater aus Drestedt wird am Mittwoch, 31. Januar, erwartet tp. Stade/Drestedt. In dem Prozess gegen einen Vater (46) aus dem Nordheide-Ort Drestedt wegen schweren sexuellen Missbrauchs an seinen beiden Kindern (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) wurde am Landgericht in Stade jüngst die Öffentlichkeit ausgeschlossen, als sich der Angeklagte zu den Vorwürfen einlassen wollte. Im nächsten Verhandlungstermin am Montag, 22. Januar, 9.15 Uhr, sollen laut Gerichtssprecherin Petra Baars...

  • Stade
  • 19.01.18
Politik
Verwaltungsspitze: Ute Kück und Holger Falcke

Nach Razzia in Himmelpforten: Die Trennung ist perfekt

Vergleich zwischen Samtgemeinde und Mitarbeiter tp. Himmelpforten. Die Trennung der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten von ihrem Mitarbeiter Frank S.* ist perfekt: Die Rechtsanwälte beider Parteien haben kürzlich vor dem Arbeitsgericht in Stade - nach einem zuvor gescheiterten Gütetermin - einen Vergleich geschlossen. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erteilen Samtgemeinde-Bürgermeister Holger Falcke und die Erste Samtgemeinderätin Ute Kück zu dem zeitlichen und finanziellen Inhalt keine Auskunft....

  • Stade
  • 28.11.17
Blaulicht
Rettung aus dem verqualmten Obergeschoss
5 Bilder

Alarm am Stader Landgericht

Traditionelle Großübung der Feuerwehr / Zuschauermassen bei Notfallszenario in der Altstadt tp. Stade. Dichter Qualm dringt aus dem Obergeschoss des Stader Landgerichts. Menschen rufen verzweifelt um Hilfe - zum Glück nur ein Notfallszenario. Die traditionelle Feuerwehrübung zum Gedenken an den großen Stadtbrand von 1659 am Donnerstag nach Pfingsten lockte wieder viele Zuschauer in die Altstadt. Im Flackern des Blaulichts und unter Geheul des Martinshorns zeigte ein Großaufgebot an Helfern...

  • Stade
  • 13.06.17
Panorama
Mathias Ahrens ist erleichtert. Er muss nicht wegen seines 40-Euro-Prozesses nach Thüringen fahren

Er muss doch nicht zum Witz-Prozess

Mathias Ahrens bleiben 850 Kilometer erspart. (mum). Mathias Ahrens (57) flatterte vier Tage vor Heiligabend ein überraschendes Weihnachtsgeschenk ins Haus. Der Asendorfer muss nun doch nicht für eine Verhandlung nach Pößneck in Thüringen fahren. Wie berichtet, hatte Ahrens einen Gebrauchtteilehändler auf Zahlung von 40 Euro verklagt. Dabei handelt es sich um die Kosten für einen Mahnbescheid. Die ursprüngliche Rechnung lag bei 70 Euro. Obwohl Ahrens mehrfach um ein schriftliches Verfahren...

  • Jesteburg
  • 23.12.16
Politik
Hans-Heinrich Höper (Jesteburg)
2 Bilder

Jesteburg spuckt in die „Netto“-Suppe

Wer noch daran gezweifelt hat, dass das Tischtuch zwischen den Gemeinden Jesteburg und Hanstedt nicht zerrissen ist, dürfte spätestens jetzt eines Besseren belehrt sein. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Jesteburg bereits Anfang Juni erneut vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg per Eilantrag den B-Plan für einen "Netto"-Markt in Hanstedt gestoppt. Schon im Dezember hatte Jesteburg mit einem ähnlichen Antrag Erfolg gehabt. Allerdings habe das Gericht damals laut Hanstedts Verwaltungschef...

  • Jesteburg
  • 22.07.16
Panorama
Eine Videoaufnahme kann hilfreich sein, um nach einem Unfall die Schuldfrage zu klären
2 Bilder

Ein Video als Beweismittel: Dashcam-Aufnahmen könnten die Arbeit der Verkehrsrichter erheblich erleichtern

(jd). Ein Strafverfahren vor dem Buxtehuder Amtsgericht: Angeklagt war ein vermeintlicher Raser, der ein riskantes Überholmanöver vorgenommen haben soll. Das gilt als vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs und kann mit Gefängnis geahndet werden. Auch wenn nur eine Geldstrafe verhängt wird, ist der Führerschein dann weg. Für den Angeklagten - einen Handelsvertreter - stand daher die berufliche Existenz auf dem Spiel. Doch die Anklage beruhte nur auf der Aussage eines Zeugen - desjenigen,...

  • Harsefeld
  • 01.07.16
Blaulicht

1.800 "Schmuddelsex"-Bilder: Mann (35) stand wegen des Besitzes kinderpornografischer Fotos vor Gericht

jd. Buxtehude. Rund 1,20 Euro für jedes "Schmuddelbildchen": Das ist die Strafe, die das Buxtehuder Amtsgericht jetzt einem 35-Jährigen für den Besitz kinder- und jugendpornografischer Bilder aufgebrummt hat. Auf seinem Smartphone, seinem Notebook sowie zwei Festplatten fand die Polizei 1.510 Foto-Dateien, auf denen Kinder unter 14 Jahren bei sexuellen Handlungen gezeigt werden. Außerdem hortete er auf den Datenträgern 346 Sex-Abbildungen von Jugendlichen. Dafür erhielt er eine Geldstrafe in...

  • Buxtehude
  • 28.06.16
Politik
Bürgermeister Udo Heitmann (li.) und Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper (re.) führen Richter Sören Claus (Mitte) durch Jesteburg
4 Bilder

War es das jetzt mit Famila?

Jesteburg: Oberverwaltungsgericht kassiert B-Plan nach Ortsbegehung. mum. Jesteburg. Knapp drei Monate vor der Kommunalwahl ist das ein herber Rückschlag für die Jesteburger Politik und Verwaltung! Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Montag den „Famila“-Bebauungsplan für unwirksam erklärt und damit endgültig kassiert. Am Montag hatte sich der vorsitzende Richter Sören Claus selbst ein Bild von der Situation in Jesteburg gemacht. Gemeinsam mit Vertretern beider Gemeinden - unter...

  • Jesteburg
  • 07.06.16
Blaulicht
Das Stader Landgericht

Landgericht Stade: Spurensicherung im Missbrauchs-Prozess ausgewertet

DNA-Spuren des Angeklagten am Opfer sichergestellt tp. Stade/Drochtersen. Die Beweislage gegen den Angeklagten (39), der sich vor dem Landgericht in Stade wegen der Verdachts der Körperverletzung und Vergewaltigung an einem Mädchen (damals 5) aus Drochtersen im vergangenen August verantworten muss, wird immer erdrückender: Bei der Prozessfortführung am Donnerstag präsentierte der Richter das Ergebnis einer molekulargenetischen Untersuchung. Experten stellten an mehreren Körperstellen des...

  • Stade
  • 04.03.16
Panorama
Das Stader Landgericht gibt Einblick in seine Arbeit

Gerichte in Stade öffnen die Türen

Nachgestellte Verhandlungen und Zwangsversteigerungen tp. Stade. Das Landgericht, das Amtsgericht, das Arbeitsgericht und die Staatsanwaltschaft Stade laden am Samstag, 14. November, von 10 bis 17 Uhr zum Tag der offenen Tür in die Räume am Wilhadikirchhof 1 ein. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen Hausführungen, Lesungen, Vorträge, nachgestellte Gerichtsverhandlungen und Zwangsversteigerungen, ein Theaterstück auf Platt, die Präsentation eines Gefangenentransportwagens durch die...

  • Stade
  • 28.10.15
Panorama
Diese Kreuzung in Hollenbeck wird künftig "Chlodwig-Poth-Platz" heißen

Hollenbecker "Straßenraub": Am Ende siegt die Vernunft

jd. Harsefeld. Am Ende obsiegt die Vernunft: Der Streit um den sogenannten "Straßenraub" ist offenbar beigelegt. Seit zwei Jahren fechten Gemeinde und Grundeigentümerin eine juristische Auseinandersetzung um einen 50 Meter langen und drei Meter breiten Straßen-Streifen im Harsefelder Ortsteil Hollenbeck aus. Die Kommune hatte das Wegestück quasi durch die Hintertür enteignet und es gegen den Willen der Grundbesitzerin wie die gesamte Straße saniert. Nachdem Harsefeld vor Gericht unterlag,...

  • Harsefeld
  • 22.07.15
Panorama
Diese Tafel brachten Antifaschisten am Harsefelder Bahnhof an. Das Schild wurde von der Gemeinde umgehend entfernt

Keine Anklage gegen Ex-Wehrmachtssoldaten

jd. Harsefeld. Anders als im Fall Gröning muss Alfred L. individuelle Straftat nachgewiesen werden. Während sich der ehemalige SS-Mann Oskar Gröning in Lüneburg wegen 300.000-facher Beihilfe zum Mord vor Gericht verantworten muss, ist der Fall eines anderen mutmaßlichen NS-Täters aus der Region endgültig ad acta gelegt: Im Februar stellte die Zentralstelle für NS-Massenverbrechen das Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Wehrmachtsangehörigen Alfred. L. (90) aus Ohrensen ein. Laut Oberstaatsanwalt...

  • Harsefeld
  • 05.05.15
Panorama
Streitbare Bürger: Marion und Manfred Balzer mit ihrem Namensvorschlag

"Titanic"-Gründer als Namenspate

(jd). Vorschlag mit Augenzwinkern: Ehepaar will, dass Straße nach Satiriker benannt wirdIrgendwie hat der sogenannte "Hollenbecker Straßenraub" einen Hauch von Realsatire: Der Flecken Harsefeld saniert einen kleinen Dorfweg - ohne das Okay der Eigentümer. Der Weg gehört zum größten Teil dem Ehepaar Balzer, das sich von der Gemeinde überrumpelt fühlt. Diese wiederum sieht sich im Recht, da der Weg dem öffentlichen Verkehr gewidmet sein soll (das WOCHENBLATT berichtete). Der Fall landet ...

  • Harsefeld
  • 13.03.15
Wirtschaft

Burger King gegen Yi-Ko Holding: Vorerst kein Gerichtsprozess

jd. Stade. In den bundesweit 89 Fastfood-Restaurants des Stader Burger-Bräters Yi-Ko Holding werden möglicherweise bald wieder die Fritteusen angeheizt. Nach Auskunft der Anwaltskanzlei "Graf von Westphalen", die die Interessen der Yi-Ko Holding vertritt, wurde ein für Montag angesetzter Termin vor dem Landgericht München abgesetzt. Dort sollte über den Widerspruch verhandelt werden, den der einst größte deutsche Franchisenehmer von Burger King gegen eine einstweilige Verfügung eingelegt...

  • Stade
  • 09.12.14
Politik
Hanstedt will mit einer Klage den Bau eines Famila-Marktes in Jesteburg verhindern
2 Bilder

Famila-Klage?: Jetzt droht Jesteburg!

Fraktionen kündigen das Ende der „gut-nachbarschaftlichen Beziehungen“ an, wenn Hanstedt Klage einreicht. mum. Jesteburg/Hanstedt. Bislang schien in Jesteburg niemand daran zu zweifeln, dass die Famila-Ansiedlung juristisch wasserdicht ist. Kritische Gutachten - wie das der Industrie- und Handelskammer - wurden vom Tisch gewischt. Selbst als Hanstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus eine Klage ankündigte, stellte in Jesteburg niemand den Mega-Supermarkt in Frage. Einzig Siegfried...

  • Jesteburg
  • 13.05.14
Blaulicht
Das Betreten der videoüberwachten Anlage ist verboten

NATO-Depot in Ramelsloh: Erst Munition, dann Drogen

Auf dem ehemaligen NATO-Depot bei Ramelsloh haben Kriminelle Cannabis angebaut. Jetzt steht der Vermieter vor Gericht. Er wollte mitverdienen. mum Ramelsloh/Winsen. Mitten im Wald, fernab von jeder Hauptstraße, liegt zwischen Ramelsloh und Marxen ein ehemaliges NATO-Munitionsdepot. 16 Bunker und Wachgebäude sollen sich auf dem Areal befinden. Doch mit dem Abzug der niederländischen Truppen 1998 erlosch das Interesse an dem Gelände, das noch heute durch einen mehrere Meter hohen Zaun...

  • Seevetal
  • 09.05.14
Panorama
Betrüger haben es auf die Feuerwehr abgesehen

Fiese Betrugsmasche mit Hilfe des Gerichts: Feuerwehr-Fördervereine werden abgezockt!

(mum). Mit einer perfiden Masche versuchen Trickbetrüger derzeit die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren deutschlandweit um ihr Geld zu bringen - zuletzt traf es die „Blauröcke“ aus Rönne (Samtgemeinde Elbmarsch). Die Verbrecher haben es auf Vereine abgesehen, die unmittelbar vor der Gründung eines Fördervereins stehen. Kurz vor dem Eintrag ins Vereinsregister erhalten die Verantwortlichen ein amtlich aussehendes Schreiben, in dem sie binnen einer Frist von wenigen Tagen aufgefordert...

  • Jesteburg
  • 06.05.14
Blaulicht
Der 15-Jährige wurde vom Amtsgericht Buxtehude verurteilt

Ein hartes Urteil für jungen Buxtehuder Intensivtäter

tk. Buxtehude. Ein Jugendlicher (15) aus Buxtehude ist in nicht-öffentlicher Verhandlung von der Jugendrichterin am Amtsgericht Buxtehude zu einem Jahr Haft, ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung verurteilt worden. Mit diesem Urteil soll dem jungen Intensivtäter ein deutlicher Warnschuss vor den Bug gesetzt werden. Andererseits werden ihm Wege eröffnet, die eine kriminelle Laufbahn verhindern können. Der Jugendliche wird auf eigenen Wunsch in eine Therapieeinrichtung außerhalb Buxtehudes und...

  • Buxtehude
  • 11.04.14
Panorama
Jan Plewka, Frontmann der Band "Selig", kommt in Begleitung seines musikalischen Partners Marco Schmedtje
4 Bilder

Popmusik im Gerichtssaal

Drittes "Hanse Song Festival" in Stade / Szenegrößen an besonderen Schauplätzen tp. Stade. Ein Musik-Event mit überregionaler Ausstrahlungskraft wirft seine Schatten voraus: In Stade findet am Samstag, 15. März, das dritte "Hanse Song Festival" statt. Szenegrößen wie Songwriter Luka Bloom oder Jan Plewka von der Band "Selig" treten an besonderen Schauplätzen auf: Neben der Kirche St. Wilhadi, dem Königsmarcksaal im Rathaus, dem Schwedenspeicher und der Seminarturnhalle wird nun auch der Saal...

  • Stade
  • 28.01.14
Panorama
Erst der Spaß, dann wird es teuer: Nach dem Besuch der Porno-Seite "Redtube" haben viele Internetnutzer Abmahnungen erhalten

Die doppelte Porno-Abzocke: Zehntausende Internetnutzer sind betroffen

Nach dem Besuch auf „Redtube“ haben Zehntausende Internetnutzer Abmahnungen erhalten / Vorsicht Phishing. (mum). „Amanda‘s Secrets“, „Miriam‘s Adventures“ und „Hot Stories“ - Zehntausende deutsche Internetnutzer haben in diesen Tagen Abmahnungen einer Regensburger Anwaltskanzlei erhalten. Die Anwaltsschreiben werfen den Nutzern der Sexfilm-Seite „Redtube“ vor, durch das Ansehen bestimmter Filme das Urheberrecht verletzt zu haben. Die abgemahnten Nutzer sollen eine Unterlassungserklärung...

  • 16.12.13
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