Heinrich Helms

Beiträge zum Thema Heinrich Helms

Politik
Bauminister Olaf Lies will die Regelungen zur Mietpreisbremse reformieren

Buxtehude und Buchholz erfüllen die Kriterien nicht mehr
Die Mietpreisbremse fällt

(jab/os). In den Städten Buxtehude und Buchholz soll künftig nicht mehr die Mietpreisbremse gelten. Das sehen die Pläne von Bauminister Olaf Lies (SPD) vor, die er am Dienstag vorstellte. Mit dem im Jahr 2015 in Kraft getretenen Gesetz (Paragraph 556d Abs. 2 BGB) wollte der Gesetzgeber auf steigende Mieten reagieren und Ländern die Möglichkeit geben, Kommunen durch Rechtsverordnung zu bestimmen, in denen Vermieter die Mieten bei Wiedervermietung maximal auf die ortsübliche Vergleichsmiete...

  • Buchholz
  • 07.08.20
Politik
Wie teuer darf die Betreuung von Krippenkindern sein?

Eltern wehren sich mit Petition: Bis zu 680 Euro für die Kinderbetreuung in Buchholz

os. Buchholz. Mit einer Online-Petition wehren sich Eltern in der Stadt Buchholz gegen die geplante Erhöhung der Krippengebühren. Bis dato wird der Vorstoß, den die dreifache Mutter Stefanie Frese für eine Elterninitiative initiiert hat, von 530 Bürgern aus der Nordheidestadt unterstützt. 660 sind notwendig, um das Schreiben an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben zu können. Hintergrund: Die Stadt arbeitet auf Ratsbeschluss an einer "Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die...

  • Buchholz
  • 14.01.20
Politik
Sprachförderung soll bald in Kitas stattfinden: Greift das Land Niedersachsen den Kommunen dafür mal wieder tief in die Tasche?

Änderung des Schulgesetzes - Kommunen befürchten neuen Kostenschock

mi. Landkreis. Die Kommunen haben den Schock über die (befürchtete) finanzielle Belastung durch die vom Land beschlossenen Kita-Beitragsfreiheit noch nicht verdaut, da kündigt sich schon die nächste Hiobsbotschaft an: Mittelfristig soll die Sprachförderung für die Erlangung der Schulreife von der Schule in den Kindergarten verlagert werden. In den Kämmereiabteilungen heulen die Alarmsirenen. Die Befürchtung: Mehraufwendungen für neues Kita-Personal. Auf den ersten Blick wirkt die Änderung...

  • Hollenstedt
  • 16.02.18
Politik
Auf seiner umgepflügten Pferdeweide: Joachim Geiger will den Schaden nicht allein bezahlen
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Wehe, wenn die Wildsau wühlt

Bei Wildschäden schnell handeln, sonst kann es teuer werden: Fristen sind den meisten nicht bekannt / Rentner droht auf Schaden sitzen zu bleiben (os). Joachim Geiger (84) dachte, er macht alles richtig: Nachdem er entdeckt hatte, dass sein rund ein Hektar großes, gepachtetes Areal in Buchholz, das er für die Pferdehaltung nutzt, mehrfach von einer Wildschweinrotte heimgesucht und dabei großflächig umgepflügt worden war, wandte er sich an den für die Fläche zuständigen Jagdpächter und zeigte...

  • Buchholz
  • 13.10.17
Politik
Es hat sich ausgespielt: Eine Gesetzesänderung sorgt für Kahlschlag unter den Automatenspielhallen
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„Rien ne va plus“: Die Hälfte aller Spielhallen muss schließen

(mi). „Rien ne va plus“ - nichts geht mehr. Der bekannte Satz aus dem Roulette könnte bald für diverse Automatenspielhallen auch in den Landkreisen Harburg und Stade gelten. Sie müssen schließen. Der Grund ist eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2012, die ab Juli diesen Jahres Anwendung findet. Karenzzeit endet: In Buchholz müssen sechs von neun Hallen schließen Die Gesetzesänderung legt fest, dass zwischen zwei Spielhallen ein Mindestabstand von 100 Metern liegen...

  • Hollenstedt
  • 10.03.17
Politik

Schlag ins Kontor - Steuersteigerung bei Kommunen fällt mau aus

(mi). Die Steuern sprudeln, in Hannover feiert man die „schwarze Null“. Auch Städte und Gemeinden profitieren von diesem Boom. Mit einer Einnahmensteigerung aus der Einkommensteuerzuweisung um rund fünf Prozent sollten die Kommunen deswegen bei ihren Haushaltsplanungen rechnen, so empfahl es eine Schätzung des Landes Niedersachsen noch im Mai. Am Ende nun die böse Überraschung: In Niedersachsen gibt es nach neuesten Zahlen nur 2,3 Prozent mehr. Gerade für kleine Gemeinden kann das einen echten...

  • Rosengarten
  • 30.12.16
Politik
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Schwerpunktthema "TTIP"

TTIP geht uns alle an (mi). TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist hoch umstritten. Wachstumsmotor sagen die einen, von einer Amerikanisierung der europäischen Wirtschaft sprechen die anderen. Im Rahmen der Kampagne des Bundesverbands Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) greift das WOCHENBLATT dieses Thema auf. Denn TTIP betrifft nicht nur die hohe Politik, sondern auch die Kommunen, die Bürger und die kleinen Betriebe vor Ort. TTIP - das geht uns alle...

  • Rosengarten
  • 05.02.16
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