Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik

Der Rat in Buxtehude tagt
Von Feuerwehr bis Stadtentwicklung

Der Rat der Hansestadt Buxtehude kommt am Mittwoch, 20. Mai, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Beginn ist um 19 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses an der Bahnhofstraße 7. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem mehrere Personalangelegenheiten der Freiwilligen Feuerwehr, darunter Entscheidungen zu den Ortsfeuerwehren Dammhausen, Daensen, Buxtehude und Ottensen. Zudem beraten die Ratsmitglieder über die Änderung der Feuerwehrgebührensatzung. Weitere Themen sind das Integrierte...

Politik

Öffentliche Sitzungen in Buxtehude
Rat und Kulturausschuss tagen am 25. und 26. Februar

Der Rat der Hansestadt Buxtehude und der Kulturausschuss tagen am Mittwoch und Donnerstag, 25. und 26. Februar, im Stadthaus. Bürgerfragestunde und wichtige Themen im Überblick. Öffentliche Sitzungen in Buxtehude: Bürger sind eingeladen In der Hansestadt Buxtehude stehen zwei öffentliche Sitzungen an: Am Mittwoch, 25. Februar, tagt der Rat, am Donnerstag, 26. Februar, kommt der Kulturausschuss zusammen. Beide Sitzungen beginnen jeweils um 19 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses, Bahnhofstraße 7....

Service

Ratssitzung
Kommentar zur Ratssitzung der Stadt Buxtehude

Im Rahmen meines Schülerpraktikums beim WOCHENBLATT, habe ich, Luna Tonn (17), am 17. Dezember  an der Öffentlichen Ratssitzung der Stadt Buxtehude teilgenommen. Für mich war es das erste Mal, dass ich eine Ratssitzung besucht habe. Zu Beginn der Sitzung hatte ich den Eindruck, dass die Ratssitzung, obwohl mehrere Parteien und politische Meinungen vertreten waren, sachlich und unparteiisch abläuft. Als die Ratsmitglieder ihre Reden gehalten haben, hat sich mein Eindruck jedoch relativ schnell...

Politik

Zwischen Hoffnung und Kritik
Kontroverse Haushaltsdebatte in Buxtehude

"Wären wir eine Privatperson, wären wir pleite“, sagte Nick Freudenthal (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Personal, Organisation und Finanzen, gleich zu Beginn der Haushaltsdebatte im Rat der Hansestadt Buxtehude. "Wir leihen uns jeden Tag 17.500 Euro, die wir gar nicht haben." Doch trotz des großen strukturellen Defizits warb Freudenthal leidenschaftlich für den Haushalt 2026 – mit Erfolg: Die 38 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder im Rat verabschiedeten den Etat mit acht...

Politik

Ratssitzung in Buxtehude
Haushaltsentwurf und Wahlvorbereitungen im Fokus

Am Mittwoch, 8. Oktober, 19 Uhr, tagt der Rat der Hansestadt Buxtehude  im Sitzungssaal des Stadthauses (Bahnhofstraße 7). Zu Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger statt. Um eine fundierte Beantwortung zu ermöglichen, wird empfohlen, Fragen mindestens zwei Werktage im Voraus schriftlich oder per E-Mail an stadtverwaltung@stadt.buxtehude.de einzureichen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2026, die...

Politik

Buxtehuder Rat
Neue Grundsteuer-Hebesätze – Aufgabenkritik angestoßen

Die Steuerdebatte in der jüngsten Ratssitzung war lebhaft – doch am Ende deutlich: Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen hat der Rat der Hansestadt Buxtehude die Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze rückwirkend zum 1. Januar 2025 beschlossen. Auch eine sogenannte Aufgabenkritik, also die Prüfung möglicher Einsparpotenziale und neuer Steuern, wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht. Anpassung der Hebesätze bei der Grundsteuerreform Hintergrund für die Neuberechnung ist die bundesweite...

Politik

Hansestadt Buxtehude
Öffentliche Ratssitzung am 7. Mai

Die nächste Sitzung des Rates der Hansestadt Buxtehude findet am Mittwoch, 7. Mai 2025, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses, Bahnhofstraße 7, statt. Zu Beginn der Sitzung ist eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner vorgesehen. Um eine reibungslose Beantwortung der Anfragen zu ermöglichen, wird angeregt, die Fragen mindestens zwei Werktage vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail an stadtverwaltung@stadt.buxtehude.de einzureichen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die...

Panorama

Ratssitzung in Buxtehude
Stadtentwicklung, Feuerwehr und Verkehrssicherheit

Berichte über das Buxtehuder Stadtforum, Personalangelegenheiten der Ortsfeuerwehren Daensen und Hedendorf sowie ein städtebaulicher Vertrag zur Erweiterung erneuerbarer Energien im Bereich Ketzendorf: Am Montag, 3. März, 19 Uhr, lädt die Hansestadt Buxtehude zur Ratssitzung im Sitzungssaal des Stadthauses, Bahnhofstraße 7, ein. Zu Beginn ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Bürgern und Bürgerinnen wird empfohlen, Fragen mindestens zwei Werktage vor der Sitzung schriftlich per E-Mail an...

Politik

Buxtehude
Rat verabschiedet Klimaschutzprojekt

Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 - das ist das erklärte Ziel der Hansestadt Buxtehude. Am Donnerstagabend hat der Rat das Klimaschutzkonzept 2.0 verabschiedet. "2.0", weil die Hansestadt bereits in den Vorjahren ein Klimaschutzkonzept erarbeitet hatte, das im vergangenen Jahr im Rahmen der kommunalen Gesamtstrategie überarbeitet wurde. In den Workshops waren auch Politik und Öffentlichkeit beteiligt. Insgesamt wurden 34 Maßnahmen in vier Handlungsfeldern erarbeitet: energetische Sanierung und...

Politik
Kritisierte die schlechte Vorbereitung der Ratssitzung: Andreas Steltenpohl (vorn, 2. v. li.)
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Ratlose Ratsmitglieder in Apensen
"Was machen wir hier eigentlich?"

Chaos, Ratlosigkeit und Frust und ab und zu ein wenig Galgenhumor - so lässt sich die Stimmung in den Ratssitzungen der Samtgemeinde Apensen größtenteils beschreiben. Selbst das Abarbeiten Positionen auf Listen und die einfache Addition von Zahlen endeten bei der jüngsten Ratssitzung im Chaos, unter anderem, weil die Vorlagen der Politiker nicht mit Tatbeständen, die von der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock vorgetragen werden, übereinstimmen.  "Ich bin entsetzt über die...

Politik

Ratssitzung der Gemeinde Dollern

Am Donnerstag, 8. September, findet die Sitzung des Rates der Gemeinde Dollern in der Mensa der Eichhörnchen-Grundschule (Auf dem Renner) statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Antrag der Grünen bzgl. der Einhaltung der Nachhaltigkeitsziele sowie die Beschaffung einer Nestschaukel auf dem Spielplatz "Osterberg".

Service

Ratssitzung des Fleckens

sc. Harsefeld. Der Rat des Fleckens Harsefeld kommt am Donnerstag, 7. Juli, im Ratssaal des Harsefelder Rathauses, Herrenstraße 25, von 19 bis 21 Uhr zusammen. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht der Gemeindedirektorin Ute Kück und der Anpassung der Einstellplatz-Ablösungssatzung insbesondere das Urteil im Rechtsstreit um das Ospalski-Gewerbegrundstück im Handelsweg. Einwohnerfragestunde nach Bedarf.

Politik

Drastische Folgen durch Verschlickung
Jork: Die Elbvertiefung war ein Fehler

sla. Jork. "Die Elbvertiefung war ein Fehler und auch, dass das Land Niedersachen damals der Ausbaggerung zugestimmt hat. Darüber sind wir uns in Rat und Verwaltung der Gemeinde Jork einig", äußert sich Bürgermeister Mathias Riel. Unüberschaubar seien aus Sicht der Jorker Ratsmitglieder die künftigen Gefahren, die die Elbvertiefung und die zunehmende Verschlickung unter den spürbaren Folgen des Klimawandels mit sich bringen. "Wir sind die unmittelbar Betroffenen, werden aber dort, wo auf...

  • Jork
  • 23.05.22
  • 1.029× gelesen
Politik

Ratssitzung Apensen
Tagesordnung reicht von Bioenergie bis zum Bikepark

Zur Sitzung des Rates lädt die Gemeinde Apensen am Mittwoch, 1. Juni 2022, um 19 Uhr ins Schulzentrum Apensen, Soltacker 5,  ein.  Nach der Einwohnerfragestunde stehen unter anderem ein Vortrag des Geschäftsführers der Bioenergie Geest GmbH & Co. KG zum Bauantrag der Biogasanlage Grundoldendorf auf der Tagesordnung und auf Antrag der CDU eine Diskussion über einen Bike-oder Skaterpark. Außerdem beschäftigen sich die Ratsmitglieder mit einem Antrag des Apenser Tennisclub (ATC) auf einen...

Politik

Neue Stellen und neuer Ärger in Apensen
Apenser Samtgemeinde-Rat beschließt die Schaffung neuer Stellen

wd. Apensen. Nach einem offensichtlich turbulenten nicht-öffentlichen Teil ging es im öffentlichen Teil der Samtgemeinderatssitzung in Apensen relativ gemäßigt zu: Ohne große Diskussion einigten sich die 16 anwesenden von insgesamt 21 Ratsmitgliedern weitgehend einstimmig auf die Schaffung neuer Stellen: Geschaffen werden sollen eine unbefristete Stelle mit 39 Wochenstunden für eine IT-Fachkraft, eine unbefristete Stelle mit 20 Wochenstunden im Personalamt, eine auf ein Jahr befristete Stelle...

Politik

Samtgemeine Apensen verschiebt Ratssitzung
Themen sind die neue Geschäftsordnung und der Stellenplan

wd. Apensen. Die ursprünglich für vergangenen Donnerstag als Eilsitzung geplante Ratssitzung der Samtgemeinde Apensen wurde auf Mittwoch, 27. April, 20 Uhr, verschoben. Sie findet im Schulzentrum Apensen, Soltacker 5, statt. Themen sind nach der Einwohnerfragestunde u.a. die Änderung der Friedhofsgebührensatzung, der Beschluss über die Geschäftsordnung des Rates und die Vorwegnahme des Stellenplans.

Politik

Zwangsverwaltung oder Eingemeindung?
Nach der Kassenprüfung in der Samtgemeinde Apensen: Heftige Vorwürfe gegen Bürgermeisterin

wd. Apensen. Wer erwartet hatte, dass die öffentliche Stellungnahme der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock zu dem erschütternden Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) über die Kassenprüfung Licht ins Dunkel bringt, dürfte bitter enttäuscht sein. Eine Lösung scheint erst mal nicht in Sicht zu sein, viele Fragen sind offen geblieben und die Ratsmitglieder sind sich über die weitere Vorgehensweise noch nicht einig. Wie mehrfach berichtet, hatte das RPA aufgrund der Situation im...

Politik

Helge Flöge geht
Stellvertretender Bürgermeister tritt zurück

sla. Grünendeich. Es war ein kurzes Intermezzo - das jedoch hohe Wellen schlug: Grünendeichs stellvertretender Bürgermeister Helge Flöge gab jetzt sein sofortiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat bekannt. "Ausländerfeindliche Äußerungen und Diskriminierungen gegenüber zugezogenen Mitbürgern von Teilen des Rates haben mich neben anderen maßgebenden Sachverhalten dazu veranlasst", nennt Flöge als Gründe für seine Entscheidung. Er könne sich mit dieser Haltung nicht arrangieren und habe sein Amt in...

  • Lühe
  • 22.03.22
  • 1.322× gelesen
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Service

Sitzung Samtgemeinderat Harsefeld

sc. Harsefeld. Der Rat der Samtgemeinde Harsefeld kommt am Donnerstag, 10. März, von 19 bis 21 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Hollenbeck, Unterdorf 2, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Weiterentwicklung der Grundschule Bargstedt zur Ganztagsgrundschule, das Raumprogramm der Bargstedter Grundschule, Spendenannahme sowie der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. Eine Einwohnerfragestunde findet nach Bedarf statt.

Politik

Horneburg finanziert Straßensanierung
STRABS ist für Anlieger vom Tisch

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

Service

Letzte Sitzung vor Weihnachten

sc. Harsefeld. Der Rat des Fleckens Harsefeld kommt vor der Weihnachtspause am Donnerstag, 16. Dezember, zum letzten Mal in diesem Jahr zusammen. Von 19 bis 21 Uhr tagt der Rat nicht wie gewohnt im Harsefelder Rathaus, sondern im Dorfgemeinschaftshaus Issendorf, Horneburger Straße 18 in Harsefeld-Issendorf. Auf der Tagesordnung stehen eine Änderung in der Benutzungssatzung für die Kitas des Fleckens, die Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und...

Politik

Änderung der Schulbezirke in Harsefeld / Entlastung der Rosenborn-Grundschule
Platzmangel an der Schule

sc. Harsefeld. Die Einwohnerzahlen steigen kontinuierlich in der gesamten Samtgemeinde Harsefeld. Das wirkt sich auch auf die Schülerzahlen aus, die von 1.643 Kindern (Stand 2018/2019) auf 1.752 Mädchen und Jungen angestiegen sind. Um auf diese Zahlen entsprechend zu reagieren und um die Kinder gleichmäßig auf die Schulen der Samtgemeinde zu verteilen, ändern sich zum neuen Schuljahr die Schulbezirke. Großes Interesse der Eltern bestand daher an der vergangenen Schulausschusssitzung im...

Politik
Samtgemeinde-Bürgermeisterin Ute Kück (Mitte) mit ihren Stellvertretern Susanne de Bruijn und Jürgen Deden | Foto: sc
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Susanne de Bruijn ist Bürgermeisterin von Harsefeld / FWG übernimmt Vorsitz in der Samtgemeinde
Erstmals regiert eine Frau im Flecken

sc. Harsefeld. Susanne de Bruijn ist einstimmig vom Rat des Fleckens Harsefeld zur Bürgermeisterin gewählt worden. Damit bekleidet nicht nur erstmalig eine Frau das Ehrenamt, auch stellt zum ersten Mal die Freie Wählergemeinschaft (FWG) den neuen Fleckenbürgermeister. Zu de Bruijns Stellvertretern ernannte der Rat Jürgen Deden (CDU), Melanie Mohnen (CDU) und Marina Hoffmann (FWG). Ein Stück Geschichte schrieb die konstituierende Ratssitzung des Flecken Harsefeld am vergangenem Donnerstag: Die...

Politik

Samtgemeinderat Apensen: Rot zum allgemeinen Stellvertreter gewählt
Kontroverse Diskussion mit klarem Ergebnis

sc. Apensen. Bei seiner konstituierenden Sitzung hat der neue Rat der Samtgemeinde Apensen mehrere Wahlen getätigt, darunter auch seinen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter festgelegt. Ohne Diskussionen erfolgte einstimmig die Wiederwahl von Christian Wilkens (CDU) als Ratsvorsitzenden. Spannender wurde es bei der Wahl seines Stellvertreters. Dort setzte sich Wilkens' CDU-Parteikollege Andreas Steltenpohl mit nur einer Stimme mehr gegen den Kandidaten der Sozialdemokraten Siegfried Stresow...

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