Ratssitzung

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...