Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik
Vor leeren Zuschauerplätzen. | Foto: YouTube
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Stadtratssitzung völlig uninteressant?
Nachbetrachtung der Sitzung zeigt, Kommunalpolitik in Winsen scheint kaum jemanden zu interessieren!

Wer sich zur letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr durch gerungen hatte, entweder in der Stadthalle oder bei YouTube, den Winsener Kommunalpolitikern bei dieser Ratssitzung zu folgen, wurde mal wieder nicht enttäuscht, total langweilig. Bis auf diese wenigen unermüdlichen Bürger, haben sich die restlichen Winsener lieber einen schönen Abend auf dem Weihnachtsmarkt oder zu Hause gemacht. Bei der Übertragung auf YouTube konnte man sehen, dass sich circa 10 Winsener aufgerafft hatten, um...

  • Winsen
  • 20.12.25
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Politik

Kommunalpolitik Winsen
Feuerwehr Winsen erhält mehr Geld für Ausrüstung

Die Stadt Winsen stockt das Budget für ihre Freiwillige Feuerwehr deutlich auf. In den kommenden zwei Jahren sollen Millionenbeträge in Schutzkleidung, Fahrzeuge und Gerätehäuser fließen. Für die CDU/FDP-Gruppe ist das ein Signal der Wertschätzung. „Wir wollen, dass dieses Geld auch wieder der Feuerwehr zugutekommt“, sagte Anja Trominski (CDU). Allein für Dienst- und Schutzkleidung beantragte ihre Gruppe 40.000 Euro zusätzlich. Finanziert wird das durch höhere Einnahmen aus Feuerwehrgebühren....

  • Winsen
  • 20.12.25
  • 80× gelesen
Politik

Winsener Politik
Doppelhaushalt Winsen 2026/27 bringt Überschüsse und Schulden

Zum ersten Mal hat der Winsener Stadtrat einen Doppelhaushalt beschlossen. Der Etat für die Jahre 2026 und 2027 soll die Handlungsfähigkeit der Stadt auch nach der Kommunalwahl sichern. Finanzausschussvorsitzende Andrea Röhrs (CDU) erklärte, so müsse sich der neue Rat nicht direkt mit dem nächsten Haushalt befassen. Die Zeit nach einer Wahl sei sonst oft von Verzögerungen geprägt. Der neue Ansatz bringe Planungssicherheit.  Trotz angespannter Rahmenbedingungen weist der Ergebnishaushalt in...

  • Winsen
  • 19.12.25
  • 91× gelesen
Politik

Politik in Winsen
Bürgermeisterwahl rückt näher

Die Bürgermeisterwahl in Winsen findet am Sonntag, 13. September 2026 statt. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Sollte eine Stichwahl nötig sein, ist der 27. September als Ausweichtermin festgelegt. Gewählt wird in einem gemeinsamen Wahlbereich für das gesamte Stadtgebiet. Der amtierende Bürgermeister André Wiese tritt erneut an. Unterstützung erhält er dabei von der FDP. Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer kündigte in der jüngsten Ratssitzung offiziell die Rückendeckung seiner...

  • Winsen
  • 19.12.25
  • 226× gelesen
Politik

Streit um Schulstart
Stadtrat Winsen entscheidet über Abschaffung der Frühbetreuung

In Winsen steht eine Entscheidung an, die viele Familien direkt betrifft. Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat vor, das Angebot der Frühbetreuung an Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/27 einzustellen. Ob es tatsächlich dazu kommt, entscheidet der Stadtrat am Donnerstag, 18. Dezember, ab 19.15 Uhr in der Stadthalle. Aktuell werden an vier Grundschulstandorten in Winsen insgesamt 24 Kinder zwischen 7 und 8 Uhr betreut. Die Zahlen sind überschaubar, die Auswirkungen aber groß. Vor allem...

  • Winsen
  • 11.12.25
  • 316× gelesen
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Politik

Kommunalpolitik Winsen
Rat beschließt Wärmeplan für Winsen – Diskussion um angebliche Heizungsverbote

Der Stadtrat Winsen (Luhe) hat den kommunalen Wärmeplan mit großer Mehrheit beschlossen. Nur zwei Ratsmitglieder stimmten dagegen, eine Person enthielt sich. Zuvor hatte die AfD-Fraktion beantragt, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der Antrag fand jedoch nur drei Stimmen und wurde damit abgelehnt. Der kommunale Wärmeplan bildet die Grundlage für eine langfristige, klimaneutrale Wärmeversorgung in der Stadt. Er beschreibt, wie Winsen bis 2040 seine Gebäude mit erneuerbaren Energien...

  • Winsen
  • 08.10.25
  • 190× gelesen
Politik

Jugendzentrum erhält Rückendeckung
„Egon’s“ bleibt starker Ort für junge Menschen in Winsen

Mitten in der Stadt, offen für alle, nah an den Themen der Jugend – das Winsener Jugendzentrum „Egon’s“ ist für viele junge Menschen ein fester Bestandteil ihres Alltags. Diese Arbeit wurde nun parteiübergreifend im Stadtrat gewürdigt: In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich die Ratsmitglieder klar zur Stadtjugendpflege – und erteilten politischen Zweifeln eine Absage. Auslöser war ein Antrag der AfD-Fraktion, die im Frühjahr eine Überprüfung der Arbeit des Jugendzentrums gefordert und...

  • Winsen
  • 03.07.25
  • 132× gelesen
Politik
Auf dem südlichen Kirchplatz der St.-Marien-Kirche steht ein Denkmal, das zu Diskussionen anregte | Foto: Anika Werner
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Neue Ideen für Mahnorte in Winsen
Wohin mit Krieg und Frieden?

Wie soll eine Stadt an Krieg und Frieden erinnern? In Winsen hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, zwei weitreichende Projekte zur Erinnerungskultur prüfen zu lassen: die Verlegung eines kaum beachteten Kriegerdenkmals vom Kirchplatz auf den Zentralfriedhof sowie die Errichtung eines neuen Denkmals für Frieden und Freiheit in der Innenstadt. Anstoß für die Debatte war ein Antrag der Gruppe CDU/FDP. Sie setzt sich für eine zentralere, sichtbare und zeitgemäße Erinnerungskultur ein. Das...

  • Winsen
  • 03.07.25
  • 219× gelesen
Politik
Am Ende der Stadtratssitzung lud Jan Jürgens die Ratsmitglieder ein, das Lied "Alle Jahre wieder" zu singen | Foto: Anika Werner
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Die Schwerpunkte im Haushalt 2025
Radverkehr, Klimaschutz und Kinderbetreuung in Winsen

Der Stadtrat Winsen hat den Haushalt für das Jahr 2025 verabschiedet. Trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen – gestiegene Energiepreise, Inflation und höhere Zinsen – weist der Plan ein verbleibendes Defizit von etwa 3,4 Millionen Euro auf. Ursprünglich prognostizierte die Stadt ein Defizit von über vier Millionen Euro. Dank gestiegener Steuereinnahmen konnte die Lücke jedoch um rund eine Million Euro verringert werden. Solide Finanzlage trotz Unsicherheiten Die Hebesätze für die Grund-...

  • Winsen
  • 19.12.24
  • 394× gelesen
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Politik

Mandatswechsel im Stadtrat Winsen
Ulrich Hahn rückt nach

Die Ratsfrau Kea Lausen hat ihr Mandat im Stadtrat Winsen niedergelegt, da sie aus der Stadt weggezogen ist. Mit dem Ende ihrer Mitgliedschaft im Rat tritt der Bewerber Ulrich Hahn als Nachrücker an ihre Stelle. Ulrich Hahn wurde in der gleichen Sitzung durch Bürgermeister André Wiese offiziell in sein Amt eingeführt. Die Verpflichtung erfolgte im Beisein der Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion, der auch Kea Lausen angehörte. Hahn erklärte, er werde seine Aufgaben nach...

  • Winsen
  • 19.12.24
  • 266× gelesen
Politik

Winsen
Bald kein Minigolf mehr in der Luhestadt

Müssen die Winsener und Besucher der Stadt bald auf eine Partie Minigolf verzichten? Der Ausschuss für Generationen, Sport und Soziales berät in seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 28. Mai, darüber, ob der Minigolfplatz am Luhespielplatz dauerhaft abgebaut wird - oder ob es einen Alternativstandort gibt, der von der Verwaltung allerdings erst lokalisiert werden müsste. Hintergrund: Der Verwaltungsausschuss der Stadt hat im Mai vergangenen Jahres die Änderung des Bebauungsplanes Winsen Nr. 33...

  • Winsen
  • 16.05.24
  • 1.456× gelesen
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Politik

Winsen
Diskussion um Trierer Erklärung

Nach genau 58 Minuten waren jetzt im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Winsen alles 19 Tagesordnungspunkte abgearbeitet und die Sitzung wurde beendet. Dabei hätte die Sitzung auch schon nach 20 Minuten beendet sein können. Denn nahezu alle Punkte wurden ohne Diskussion fast immer einstimmig abgenickt. Ob dem Stellenplan der Stadt Winsen, der Neubesetzung der beratenden Mitglieder im Schulausschuss, Personalangelegenheiten bei den Feuerwehren, die Annahme von Spenden oder auch...

  • Winsen
  • 18.03.24
  • 384× gelesen
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Politik

Winsen
Fraktionsübergreifende Einigkeit für Demokratie und Menschenrechte

Das hat Seltenheitswert im Rat der Stadt Winsen. Statt immer nur gegeneinander, gibt es jetzt zwischen den Fraktionen der FDP, CDU, SPD und der Grünen ein Miteinander. In einem gemeinsamen Antrag schließen sie sich der sogenannten "Trierer Erklärung" an. Die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes „Correctiv“ rund um ein Treffen zwischen Rechtsextremen und Politikern haben eine anhaltende, deutschlandweite Protestwelle ausgelöst. Auch in Winsen wurde an mehreren Terminen gegen Rechtsextremismus...

  • Winsen
  • 06.03.24
  • 415× gelesen
Politik

Winsen
Streit im Stadtrat um zwei Schulcontainer

Wochenlang wurde in der Verwaltung und in den Fachausschüssen hart gerungen, damit die Stadt Winsen für 2024 einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen kann. Das ist am Ende auch gelungen. Das Zahlenwerk, das am Dienstagabend vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen wurde, weist bei ordentlichen Erträgen von 75,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 77,7 Millionen Euro immer noch einen Fehlbetrag von 1,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt auf. Das Minus wurde seit der Einbringung im...

  • Winsen
  • 21.12.23
  • 846× gelesen
Politik
Die Politiker die sich  an diesem Abend selbst einen Bärendienst erwiesen haben. | Foto: Rüdiger Störtebecker
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Politik verspielt letzten Kredit.
Mütter der Schulkinder hatten Tränen in den Augen, nach Aus für Schulcontainer in Borstel.

Die Zuschauerränge in der Sporthalle Ilmer Barg waren am 19.12.23 zur Stadtratssitzung bis auf den letzten Platz gefüllt. Das hatten die Ratsmitglieder in dieser Menge wahrscheinlich nicht erwartet. Immer wieder schauten sie sich schon fast ängstlich um in Richtung der Zuschauer.  Obwohl eine Tagesordnung mit 24 Punkten vorlag, war für die anwesenden Eltern das wichtigste und emotionalste Thema die Container für die Schule Borsteler Grund. Deswegen hatten sich weit über 100 Eltern auf dem Weg...

  • Winsen
  • 21.12.23
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Politik

Winsen
Politik einig: Kita-Gebühren werden (vorerst) nicht erhöht

Ungewohnte Einigkeit zwischen der Gruppe CDU/FDP und der SPD im Stadtrat vom Winsen: Sie haben jetzt eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben, aus der hervorgeht, dass sie eine Erhöhung der Kitagebühren zum Stopfen des Haushaltsloches der Stadt (zumindest vorerst) ablehnen. Angesichts des Haushaltsloches hatte die Stadtverwaltung für den Wirtschaftsausschuss eine Vorschlagsliste vorbereitet, die u.a. die Erhöhung der Kita-Gebühren um zehn Prozent beinhaltete, um die Einnahmen der Stadt zu...

  • Winsen
  • 12.12.23
  • 501× gelesen
Politik

Winsen
Haushalt 2024 ist genehmigungsfähig

Für den Beschluss über den städtischen Haushalt 2024 in der Ratssitzung am Dienstag, 19. Dezember, (19.15 Uhr, Schulsporthalle am Ilmer Barg) hat der Verwaltungsausschuss (VA) wichtige Weichen gestellt. Es ist mit erheblichen Mühen und empfindlichen Einschnitten durch die Einplanung von Mehreinnahmen und Minderausgaben gelungen, einen derzeit genehmigungsfähigen Haushalt zu empfehlen. Im Finanzhaushalt, der die Investitionen abbildet, können die Einnahmen durch Grundstücksverkäufe um 500.000...

  • Winsen
  • 12.12.23
  • 321× gelesen
Politik

Winsen
Grüne fordern Schaffung von mehr Kita-Plätzen

Die Stadt Winsen hat ausreichend Krippenplätze, allerdings fehlen in der Kernstadt für das kommende Jahr 45 Kindertagesstättenplätze im Elementarbereich. Werden die Ortsteile mit einbezogen, fehlen sogar 71 Plätze. Das ist das Ergebnis einer Bedarfsanalyse auf Basis des sogenannten Hildesheimer Bevölkerungsmodells, das jetzt im Schulausschuss vorgestellt wurde. "Hier besteht dringender Handlungsbedarf", sagt Margot Schäfer, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, und fordert, dass 75.000...

  • Winsen
  • 11.12.23
  • 394× gelesen
Service

Winsen
Grüne fordern mehr Sicherheit für Wochenmarktbesucher

Einkaufserlebnis der besonderen Art: Gefährdungspotential der Marktbesucher in Winsen durch Lieferfahrzeuge, private Pkw und Radfahrer - So lautet die Überschrift einer Pressemitteilung der Fraktion der Grünen im Stadtrat, die nach ihrem Wunsch im Wirtschaftsausschuss diskutiert werden soll. Ein gut sortierter, abwechslungsreicher Wochenmarkt trägt in jedem Stadtzentrum nicht unerheblich zur Belebung bei. Genau dies ist das Ziel vielfältiger Bemühungen auch in Winsen, in die immer wieder große...

  • Winsen
  • 23.11.23
  • 141× gelesen
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Politik

Winsen
Grüne fordern Investitionen in städtische Photovoltaikanlagen

Die Stadt Winsen strebt an, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu sein. Ende 2022 wurde mit großer Mehrheit im Winsener Stadtrat die Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt beschlossen. Hauptbestandteil des Konzepts sind 30 Maßnahmen, die ergriffen werden sollen. Bereits bei der Vorstellung, hat das zuständige Planungsbüro offenlegen müssen, dass das selbst gesteckte Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2040 alleine mit diesen 30 Maßnahmen nicht zu erreichen sei. Die...

  • Winsen
  • 12.11.23
  • 286× gelesen
Politik

Winsen
SPD fordert nachhaltige Finanzierung der Kultureinrichtungen

Der SPD-Ortsverein Winsen und die SPD-Ratsfraktion betrachten die Finanzierung der Kultureinrichtungen als eine der drängendsten Herausforderungen für die nahe Zukunft der Stadt. "Einrichtungen wie die Musikschule und der Heimat- und Museumverein sind nicht nur Orte der kulturellen und musikalischen Bildung, sondern auch wichtige Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Winsen", sagt Dominique Sechi, Vorsitzende des Ortsvereins. "In Zeiten begrenzter finanzieller Ressourcen stellt sich...

  • Winsen
  • 21.10.23
  • 182× gelesen
Politik

Winsen
Projekt Jugendrat bisher gescheitert

"Das Konzept des rotierenden Jugendrates wurde in dem zweijährigen Pilotprojekt nicht konsequent umgesetzt." So lautet das Fazit des Projektteams der Stadt Winsen, das einen Abschlussbericht erstellt hat, der in der kommenden Woche im Generationenausschuss (Dienstag, 26. September, 18 Uhr, Rathaus) vorgestellt werden soll. Die Verwaltung empfiehlt, die Umsetzung Projektphase um zwei Jahre zu verlängern und einen Ansprechpartner für die Jugendbeteiligung mit einem fest gelegten Stundenanteil zu...

  • Winsen
  • 18.09.23
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  • 1
Politik

Winsen
Anwohnerparken soll ausgeweitet werden

Stoffwindeln, Anwohnerparken oder das Ratsinformationssystem haben auf Anhieb nicht gleich eine Gemeinsamkeit. In Winsen allerdings werden sich die Kommunalpolitiker jetzt mit diesen Themen in den politischen Gremien befassen. Die Gruppe CDU/FDP hat entsprechende Anträge eingereicht. So beantragt die Gruppe die Einführung eines Zuschuss-Gutscheinsystems für Stoffwindeln um junge Familien zu unterstützen. Durch die Entsorgung von Einwegwindeln entstehe eine erhebliche Müllmenge, deshalb wünscht...

  • Winsen
  • 12.09.23
  • 239× gelesen
  • 1
Politik

Winsen
Grüne wollen mehr Geld für „Energiesparendes Bauen und Sanieren“

Seit 2008 stellt die Stadt Winsen mit dem Förderprogramm "Energiesparendes Bauen und Sanieren“ Fördermittel u.a. für die energetische Sanierung bereit. "Nach einer Anpassung des Förderkataloges im Jahr 2012 gab es keine Änderungen der Maßnahmen und der Fördersummen", sagt Malte Tödter, Ratsherr der Grünen. "Das im Dezember 2022 beschlossene Klimaschutzkonzept der Stadt sieht eine zeitnahe Überarbeitung des Förderprogrammes vor." Deswegen haben die Grünen jetzt für den zuständigen Fachausschuss...

  • Winsen
  • 02.09.23
  • 241× gelesen
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