Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Kreuzfeuer der SPD-Kritik: Cemil Delik

Ratsherr Cemil Delik wechselt von den Sozialdemokraten zu der Gruppe Grüne/Linke
"Ihm fehlt der Anstand"

Wenig Beteiligung und kaum Diskussionen bei Winsener Stadtratssitzung im Zeichen von Corona thl. Winsen. Allerorts werden im Zeiten von Corona neben Veranstaltungen auch sämtliche politische Sitzungen abgesagt. Nur nicht in der Stadt Winsen. Dort tagte am Mittwochabend in der Stadthalle noch der Stadtrat. "Wir mussten wichtige Entscheidungen treffen, u.a. im vertraulichen Teil mit Grundstücksverkäufen und im öffentlichen Teil mit Personalentscheidungen bei den Feuerwehren", begründete...

  • Winsen
  • 20.03.20
In diesem Jahr gibt es wieder einen Weihnachtsmarkt in Winsen

Weihnachtsmarkt Winsen
Tomas Stana bekommt den Zuschlag

Gastronom vom "Weißen Ross" soll Weihnachtsmarkt ausrichten / Weitere Entscheidungen des VA thl. Winsen. Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Winsen hat empfohlen, die im Rahmenplan zur Innenstadtsanierung vorgeschlagene Bewohnerparkzone im Bereich Kranwallstraße, Haselhorsthof, Runde Straße und Schmiedestraße (nördlich der Brauhofstraße) einzurichten. Freuen dürfen sich die Winsener wieder auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Kirchvorplatz. Der VA setzt vorrangig auf eine Kooperation mit...

  • Winsen
  • 17.03.20
Wirft hin: Heinrich Schröder
Foto: SPD

"Gibt kein Kontrollgremium"

SPD-Urgestein wirft seinen Posten als weisungsgebundener Vertreter des Rates in der City Marketing hin thl. Winsen. Paukenschlag in der City Marketing und im Stadtrat Winsen: SPD-Urgestein Heinrich Schröder hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als weisungsgebundener Vertreter des Stadtrates für die Gesellschaftsversammlung der City Marketing bekanntgegeben. Dabei erhebt Schröder schwere Vorwürfe. "Mir ist klar geworden, dass die City Marketing nach der Erstellung des...

  • Winsen
  • 17.03.20

Pflegekammer Niedersachsen
Pflegefachkräfte brauchen Schutz

(bim/nw). Angesichts der weiteren Ausbreitung der Coronainfektionen fordert Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, den bestmöglichen Schutz für Pflegefachpersonen und regelmäßige Testungen von Kollegen, die unmittelbar in der Versorgung von coronainfizierten Personen eingesetzt sind. In der ambulanten Pflege übernehmen Pflegefachpersonen wichtige Beratungsaufgaben hinsichtlich der Infektionsvorbeugung. Pflegefachpersonen stünden angesichts der aktuellen Entwicklungen rund...

  • Buchholz
  • 17.03.20
Landrat Rainer Rempe lässt die Kreisverwaltung ab Montag schließen

Landkreis Harburg
Kreisverwaltung ist ab Montag geschlossen

mum. Winsen. Der Landkreis Harburg ergreift angesichts der zunehmenden Zahl von Corona-Erkrankungen eine weitere Vorsichtsmaßnahme: Ab Montag, 16. März, ist der freie Zugang zu allen Gebäuden der Kreisverwaltung nicht mehr möglich. Der Zutritt zu den Dienstgebäuden kann ab sofort nur noch nach telefonischer Anmeldung und mit Termin erfolgen. Das betrifft auch den BürgerService mit der Kraftfahrzeugzulassungsstelle. Die Kreisverwaltung bittet die Bürger kritisch zu prüfen, ob ein Anliegen nicht...

  • Winsen
  • 15.03.20
So soll nach den Planungen später der Bereich Marktstraße/Kirchplatz aussehen Foto: Stadt Winsen

Heute so und morgen so

Winsens Planungsausschuss empfiehlt mehrheitlich die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen thl. Winsen. Ist das Tauziehen um "Winsen 2030" jetzt beendet? Mehrheitlich hat der Planungsausschuss der Stadt Winsen in einer Sondersitzung jetzt die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen empfohlen. Direkt nach der Sitzung wurde die Empfehlung im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss in Stein gemeißelt, damit der Stadtrat sie in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 18. März, absegnen...

  • Winsen
  • 13.03.20
Der neue Vorstand (vorne, v.li.): Nora Wehrstedt, Nadya Klarmann und Sascha Sandhorst sowie (hinten, v. li.): Ulrike Mewing, Kerstin Stammel, Felix Berkemeyer, Benjamin Schiller

Neue Präsidentin für die Pflegekammer

löst Sandra Mehmecke ab (bim/nw). Wechsel an der Führungsspitze der Pflegekammer Niedersachsen: Nadya Klarmann ist die neue Präsidentin. Die Kammerversammlung hat die Altenpflegerin in einer außerordentlichen Sitzung am Samstag zur Nachfolgerin von Sandra Mehmecke gewählt. Klarmann erhielt 15 von 24 gültigen Stimmen. „Ich werde dafür eintreten, die Pflegekammer gemeinsam mit den Mitgliedern zu einer starken Interessenvertretung weiterzuentwickeln“, sagt Klarmann. Zur stellvertretenden...

  • Buchholz
  • 11.03.20

Neuigkeiten zum Coronavirus im Landkreis Harburg
Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt

os. Landkreis Harburg. Der Landkreis Harburg hat wegen der Coronakrise seit Langem im gesamten Kreisgebiet alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen abgesagt. Zudem sind einige Verwaltungen der Kommunen für den Publikumsverkehr gesperrt.   Das WOCHENBLATT dokumentiert an dieser Stelle, welche Veranstaltungen konkret abgesagt wurden. Die Liste wird fortlaufend angepasst: Der Geschichts- und Museumsverein Buchholz hat bis 30. Juni alle Termine im Museumsdorf Sniers Hus in Seppensen und...

  • Winsen
  • 11.03.20

Ja zum Bewohnerparken

Fachausschuss spricht einstimmige Empfehlung aus thl. Winsen. Im Bereich Kranwallstraße, Haselhorsthof, Runde Straße und Schmiedestraße (nördlich der Brauhofstraße) soll eine Bewohnerparkzone eingerichtet werden. Die hat der Bau- und Verkehrsausschuss dem Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlen. Um Wild- und Dauerparker aus dem Gebiet zu verdammen, soll für diese die Parkzeit künftig auf zwei Stunden begrenzt werden. Die Bewohner, die einen Parkausweis beantragen, zahlen 30,70 Euro...

  • Winsen
  • 10.03.20
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge, die im Landkreis Harburg leben
3 Bilder

Sozialbereichsleiter Reiner Kaminski nennt die aktuellen Zahlen
3.865 Flüchtlinge leben im Kreis Harburg

(os). Wie ist die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Harburg? Wie viele Flüchtlinge leben hier und wie viele Plätze stehen für sie zur Verfügung? Das wollte das WOCHENBLATT vom Landkreis Harburg wissen. Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Landkreis, liefert die Antworten. Aktuell leben im Landkreis Harburg 3.865 Flüchtlinge. Als Flüchtling definiert sind • Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung (Asylbewerber, bei denen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die...

  • Winsen
  • 10.03.20

Familie zeigte Symptome nach Rückkehr aus Risikogebiet
Erste Corona-Erkrankungen im Landkreis Harburg

os. Rosengarten. Im Landkreis Harburg sind die ersten Corona-Erkrankungen aufgetreten. Eine dreiköpfige Familie aus Rosengarten sei positiv getestet worden, teilte der Landkreis Harburg am Sonntagnachmittag mit. Ein weiterer Test bestätigte am Dienstag die Erkrankung. Die Eltern waren mit ihrem Säugling Anfang März scheinbar gesund aus einem Risikogebiet zurückgekehrt. "Anschließend haben sie sich unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet und sich sofort in freiwillige häusliche Isolation...

  • Rosengarten
  • 08.03.20
2 Bilder

Bauern-Demo
Protest gegen Bundes-Agrarpolitik

(bim). "Ist der Bauer ruiniert, wird Euer Essen importiert" oder: "Wir arbeiten mit Liebe, Herz und Leidenschaft für Euch" - mit Plakataufschriften wie diesen demonstrierten Landwirte aus ganz Deutschland am Donnerstag erneut gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, insbesondere gegen die Novelle der Düngeverordnung und das Insektenschutzprogramm. Die Hauptkundgebung fand in Dessau beim Umweltbundesamt statt. Weitere Aktionen gab es u.a. in Hamburg, Bremen, Dresden, Kiel, Mainz und Bonn. Zu...

  • Tostedt
  • 06.03.20
In der Zukunftswerkstatt können Mädchen und Jungen ihren Wissensdrang gleichberechtigt stillen

MINT-Fächer
Getrennter Unterricht für Mädchen und Jungen?

(bim). Sollten Jungen und Mädchen in Mathematik und naturwissenschaftlichen, sogenannten MINT-Fächern, getrennt unterrichtet werden? Mit diesem Vorschlag sorgte jüngst Stefanie Hubig (SPD), Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, für Schlagzeilen. Ihr Argument: „In Klassen ohne Jungen lassen sich Mädchen häufig leichter für Physik begeistern. Die Jungen stürmen in diesen Fächern nach vorn und sagen: 'Ich mache das Experiment.' Mädchen sind da...

  • Buchholz
  • 04.03.20
Hat einen Zusatzantrag gestellt: Bernd Meyer (Gruppe Grüne/Linke)

Kippen oder durchziehen?

Planungsausschuss beschäftigt sich in einer Sondersitzung mit dem Thema "Winsen 2030" thl. Winsen. Wird die Haupteinkaufsstraße im Rahmen des Projektes "Winsen 2030" jetzt umgestaltet? Wenn ja, wie viel Geld geben die Politiker dafür aus? Und wie sieht die Innenstadt am Ende aus? Diese Fragen beschäftigen derzeit viele Bürger und Geschäftsleute in Winsen. Antworten könnten sie unter Umständen in einer Sondersitzung des Planungsausschusses bekommen, die für Dienstag, 10. März, um 17 Uhr im...

  • Winsen
  • 03.03.20
Herbert Heins: Bekommt er vor dem Bundessozialgericht Recht?

Bundessozialgericht verhandelt über Direktversicherungsopfer
"Vorsorgegedanke wurde ad absurdum geführt"

os. Hollenstedt. "Wer fürs Alter vorsorgt, sollte belohnt werden. Dieser seit Jahrzehnten propagierte Gedanke wurde mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) im Jahr 2004 ad absurdum geführt!" Das erklärt der Vorstand des Vereins "Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner" in einer Pressemitteilung. Anlass ist die wohl entscheidende Revisionsverhandlung des Bundessozialgerichts in Kassel im Fall Herbert Heins am Dienstag, 17. März, ab 16 Uhr. Es geht um die Doppelverbeitragung von...

  • Hollenstedt
  • 03.03.20
Hans-Jürgen Bletz (li.) übt scharfe Kritik an Kreisvorsitzendem Rainer Sekula

AfD-Kreisverband Harburg-Land
Von Eurokritikern zu "Hasspredigern"?

(bim). Der Parteitag des AfD-Kreisverbandes Harburg-Land Anfang Februar sei "denkwürdig" und "sehr unanständig" gewesen, sagt Hans-Jürgen Bletz, AfD-Gründungsmitglied und langjähriger Mann für Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem er bereits vergangenen August aus der Partei ausgetreten war, die Kreistagsfraktion aber weiterhin bei der Pressearbeit unterstützt hatte, hat er der AfD jetzt komplett den Rücken gekehrt - und ist längst nicht der Einzige. Wie sich die "Alternative für Deutschland"...

  • Winsen
  • 03.03.20
Seine Kritik wurde offenbar gehört: Kreisschulausschuss-Vorsitzender André Bock

Landkreis Harburg macht "Hausaufgaben" bei Schulentwicklungsplan-Debatte
"Wichtige Hinweise auch zur Inklusion"

ce. Winsen. Der umstrittene Schulentwicklungsplan, den das Bonner Büro "biregio" für den Landkreis Harburg erstellt hat (das WOCHENBLATT berichtete), steht in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am Mittwoch, 4. März, um 15 Uhr im Winsener Kreishaus (Schloßplatz 6, Gebäude B, Raum B-013) auf der Tagesordnung. Und die Kreisverwaltung hat nach der ersten Kritik an der Studie schon ein paar "Hausaufgaben" gemacht. André Bock (CDU), Vorsitzender des Kreisschulausschusses,...

  • Winsen
  • 28.02.20
Jetzt sollen Niedersachsens Pflegefachkräfte über die Zukunft der  Pflegekammer entscheiden

Pflegekammer Niedersachsen
Fachkräfte sollen abstimmen

(bim). Nach der denkwürdigen Versammlung der Pflegekammer Niedersachsen, bei der sich 14 der 27 anwesenden Mitglieder gegen Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke ausgesprochen hatten (das WOCHENBLATT berichtete), hat diese nun - neben weiteren Vorstandsmitgliedern - angeboten, ihr Mandat zur Verfügung zu stellen. In der Kammerversammlung am 17. März will sie darüber abstimmen lassen. Doch Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat nach den Querelen um die umstrittene Pflegekammer...

  • Winsen
  • 27.02.20
Haben die Konzessionsverträge unterzeichnet: Hans-Georg Preuß (li.) und André Wiese

Stadtwerke Winsen
Verträge für 20 Jahre verlängert

Stadt hat Konzession für Gas-, Strom- und Wasserlieferung an die Stadtwerke vergeben thl. Winsen. Die Stadt stellt ihre öffentlichen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen der Gas-, Strom- und Wasserversorgung weitere 20 Jahre lang den örtlichen Stadtwerken zur Verfügung. Die entsprechenden Konzessionsverträge haben jetzt Bürgermeister André Wiese (CDU) und Stadtwerke-Geschäftsführer Hans-Georg Preuß unterzeichnet. "Man könnte meinen, dass die vertragliche Kooperation...

  • Winsen
  • 25.02.20
Hat gut gewirtschaftet: Kämmerer
Matthias Parchatka

Mehr als 7,5 Millionen Euro erwirtschaftet

Trotz Überschussrückgang ist die Stadt weiterhin finanziell gut aufgestellt thl. Winsen. Da kann sich Kämmerer Matthias Parchatka beruhigt zurücklehnen: Die Stadt Winsen hat in 2018 einen Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 4.749.814,34 Euro und im außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 2.837.639,57 Euro erwirtschaftet. Das geht aus einer Vorlage für den Finanzausschuss hervor, der am morgigen Donnerstag, 27. Februar, um 18.15 Uhr im Rathaus tagt. Zum Vorjahresvergleich...

  • Winsen
  • 25.02.20
Helena Marschall spricht im Kreishaus über Fridays for future

Winsen
Helena Marschall kommt in den Landkreis

bim. Winsen. Dürre, Starkregen und lange Hitzephasen - das sich verändernde Klima macht sich auch in Deutschland vielfach bemerkbar und richtet Schäden in Millionenhöhe an. Gegen die Klimapolitik und für die Einhaltung der Klimaziele protestieren vor allem Jugendliche mit der Aktion „Fridays for future“. Helena Marschall, eine der führenden deutschen Aktivistinnen der Bewegung, kommt in den Landkreis Harburg. Sie wird am Donnerstag, 5. März, ab 16.30 Uhr im Winsener Kreishaus anlässlich des...

  • Winsen
  • 21.02.20
Haben mit ihren Fraktionen den Haushalt durchgebracht: Benjamin Qualmann (li., SPD) und André Bock (CDU)

Haushalt verabschiedet
Stadt Winsen ist wieder handlungsfähig

thl. Winsen. Großes Aufatmen bei Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) und vielen örtlichen Vereinen, die auf Zuschüsse der Stadt angewiesen sind: Mit den Stimmen der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der SPD hat der Stadtrat am Mittwochabend den Haushalt 2020 beschlossen. Nachdem das Zahlenwerk im Dezember mehrheitlich abgelehnt worden war, war die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und durfte u.a. die Zuschüsse für die Vereine nicht mehr auszahlen. Dadurch mussten sich einige Vereine...

  • Winsen
  • 19.02.20
Dr. Nils-Oliver Höppner bedankte sich bei Dr. Cornell Babendererde für deren geleistete Arbeit   Foto: CDU

Dr. Höppner übernimmt Vorsitz

Nach sechsjähriger Babendererde-Ära: Wechsel an der Spitze des Winsener CDU-Ortsverbandes thl. Winsen. Dr. Nils-Oliver Höppner ist erwartungsgemäß zum neuen Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes gewählt worden. Er beerbt Dr. Cornell Babendererde, die das Amt sechs Jahre lang inne hatte und sich nicht wieder zur Wahl gestellt hatte (das WOCHENBLATT berichtete). Sie freue sich, dass ihr bisheriger Beisitzer als ihr Nachfolger an die Spitze des Ortsverbandes gewählt wurde, so Babendererde. Bei...

  • Winsen
  • 18.02.20
Ob der Kirchvorplatz jemals so aussehen wird wie geplant, steht derzeit noch in den Sternen   Foto: Stadt Winsen

Aus für Winsen 2030?
Politik zieht Reißleine

Kippt das Innenstadtsanierungskonzept "Winsen 2030" jetzt komplett? thl. Winsen. Paukenschlag im Planungsausschuss der Stadt Winsen: Die Politiker haben die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraße im Sanierungskonzept "Winsen 2030" mehrheitlich auf Eis gelegt. Nachdem das Projekt im Herbst vom Stadtrat bereits um ein Jahr verschoben wurde, nachdem klar war, dass man mit den seinerzeit geplanten 10,5 Millionen Euro Kosten nicht auskommt (das WOCHENBLATT berichtete), kommt jetzt die nächste...

  • Winsen
  • 18.02.20

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