Beiträge zur Rubrik Politik

Henning Schwieger möchte nach Berlin

AfD-Kreisverband legt seinen Kandidaten fest
Henning Schwieger will in den Bundestag

as. Landkreis Harburg. Der AfD-Kreisverband Harburg-Land hat seinen Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt: Henning Schwieger. Der sechzigjährige Entwicklungsingenieur wurde einstimmig für den Wahlkreis 36 aufgestellt. Auf der niedersächsischen Landesliste der AfD belegt er Platz 13. Schwieger ist verheiratet und hat zwei Söhne. Henning Schwieger engagiert sich im AfD-Stadtverband Winsen und im Vorstand des Kreisverbands Harburg-Land. Sein Schwerpunktthema ist die Energie. Unter...

  • Winsen
  • 15.01.21

Antrag der FDP im Landkreis Harburg
Bessere Hilfe für ältere Impfberechtigte

bim. Landkreis. Senioren haben beim Impfen laut Bundesgesundheitsministerium höchste Priorität - allerdings bislang nur die Senioren, die in Alten- und Pflegeheimen leben. Viele ältere Menschen außerhalb dieser Einrichtungen seien verunsichert, da es weder klare Informationen noch Ablaufpläne für Impfungen von besonders gefährdeten Personen gibt. Die FDP-Kreistagsfraktion hat daher nun ein umfassendes Hilfskonzept beantragt, um älteren und bedürftigen Menschen beim gesamten Impfprozess optimal...

  • Winsen
  • 13.01.21
Vorsitzende Janine
Herzberger   Foto: Herzberger

"Die Familien in Winsen müssen entlastet werden"

Stadtelternrat Kitas appelliert an Verwaltung thl. Winsen. Mit dem Beschluss des Landes Niedersachsen, die Kindertagesstätten ab 11. Januar zum zweiten Mal zu schließen, stehen viele Eltern wieder vor der Herausforderung, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. "Auch dieses Mal wird eine Notbetreuung in den Kitas angeboten, jedoch ist diese auf maximal 50 Prozent ausgelegt und der Anspruch leider nur gegeben, wenn mindestens ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in...

  • Winsen
  • 12.01.21
Nach der Renovierung soll der Süd-Course um neun Golfbahnen erweitert werden   Foto: archiv / ce

Nächster Schritt für das Golfhotel in Winsen

Planungsausschuss soll Aufstellungsbeschluss für Umbau von Green Eagle empfehlen thl. Luhdorf. Der Planungsausschuss der Stadt Winsen soll dem Verwaltungsausschuss empfehlen, einen Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan mit der Bezeichnung "Green Eagle, Luhdorf, Westerweiterungen" sowie für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung "V+E-Plan Luhdorf Nr. 15 Golfplatz Green Eagle, Westerweiterungen" zu fassen und die Verwaltung mit der Vorbereitung für die Durchführung der weiteren...

  • Winsen
  • 12.01.21
Die Kreistagsabgeordneten Angelika Gaertner und Oliver Lein (Freie Wähler/Unabhängige) vor dem Veranstaltungszentrum Burg Seevetal

Kreistagssitzung in einzigartiger Form
Freie Wähler: Die Politik im Landkreis Harburg liegt auf Eis

(ts). Viele politische Entscheidungen im Landkreis Harburg lägen seit dem vergangenen Jahr, teilweise seit zehn Monaten, auf Eis, kritisiert die Kreistagsfraktion Freie Wähler/Unabhängige. Die Gründe: Der Landkreis hatte entschieden, zur Eindämmung der Corona-Pandemie seit November wie bereits im Frühjahr vergangenen Jahres auf Sitzungen des Kreistags und seiner Fachausschüsse zu verzichten. Alternativen zu digitalen Zusammenkünften, die Öffentlichkeit herstellen und fraktionsübergreifende...

  • Winsen
  • 12.01.21
Mit dem "Wir haben Platz"-Appell (v. li.): Jana Thomas (Linken-Kreisverband), Johannes Hagemann und Elisabeth Kirchner (beide Linksjugend)

Kreis-Linke und Bewegung "Seebrücke" rufen zur Flüchtlingsaufnahme auf
Städte und Gemeinden sollen "Sicheren Hafen" für Flüchtlinge bieten

ce. Landkreis. "Wir haben Platz" lautet das Motto, unter dem der Linken-Kreisverband Harburg-Land, die Linksjugend und die Winsener Gruppe der internationalen Bewegung "Seebrücke" alle Gemeinden und Städte im Landkreis Harburg auffordern, "sich zum 'Sicheren Hafen' zu erklären und schutzbedürftige Geflüchtete aufzunehmen". Hintergrund sind die jüngsten Meldungen über die katastrophalen Zustände im griechischen Flüchtlingslager Kara Tepe, wo die Menschen nach eigenen Angaben "unwürdiger als...

  • Winsen
  • 08.01.21
Delegierte aus dem Landkreis Harburg: Kreis-Vorsitzende Britta Witte ...
3 Bilder

Probeabstimmung im CDU-Kreisverband Harburg-Land
Mehrheit für Friedrich Merz als Bundesvorsitzender

(os/jd). Bei einem digitalen Bundesparteitag am 15. und 16. Januar wählen bundesweit 1.001 Delegierte der CDU einen neuen Parteivorsitzenden. Um die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer (58) bewerben sich der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz (65), der Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Norbert Röttgen (55) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (59). Dem neuen Parteivorsitzenden werden gute Chancen zugerechnet, CDU und CSU als Bundeskanzlerkandidat in...

  • Winsen
  • 08.01.21
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne

Regelungen in Niedersachsen
Schule und Betreuung im verlängerten Lockdown

(bim). Was die Beschulung der Kinder und Jugendlichen sowie die Betreuung der Jüngsten in den Kindertageseinrichtungen angeht, geht Niedersachsen im verlängerten Lockdown eigene Wege. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (44, SPD) erklärte nach den Bund-Länder-Beratungen, Niedersachsen setze nach dem Ende der Weihnachtsferien am 11. Januar bis zum Ende des Schulhalbjahres am 29. Januar auf Wechselunterricht, Distanzlernen und Notbetreuung als Eckpfeiler für ein Bildungs- und...

  • Buchholz
  • 08.01.21

Auflösung voraussichtlich Ende 2021
Pflegekammer Niedersachsen: eine teure Fehlentscheidung

(bim). Die Pflegekammer Niedersachsen könnte Ende 2021 Geschichte sein. Die Landesregierung hat jüngst den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen sowie die Einbringung in den Landtag beschlossen. Der Gesetzentwurf soll Mitte 2021 in Kraft treten. Wie berichtet, hatten Pflegefachkräfte immer wieder die Abschaffung der Pflegekammer gefordert. An der Abstimmung über die Zukunft der Pflegekammer nahmen von Juli bis September 2020 insgesamt 15.100 der rund...

  • Buchholz
  • 08.01.21
Bürgermeister André Wiese (CDU)
2 Bilder

Bürgermeister André Wiese (CDU) fasst das Ausnahmejahr zusammen
Jahresrückblick für Winsen: Corona-Soforthilfe, Infrastruktur ausgebaut, neue Bebauungspläne und mehr

thl. Winsen. "Das Jahr 2020 war auch für die Stadt ein Ausnahmejahr, in dem sie aber an dem Grundsatz nachhaltiger Investitionen in die Stadtentwicklung festgehalten hat." Das schreibt Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) in seinem Jahresrückblick. "Wie fast überall auf der Welt hat das Coronavirus auch das Leben in Winsen einschneidend verändert. Die Auswirkungen und Betroffenheiten sind individuell verschieden, in der Summe jedenfalls immens", so Wiese weiter. "Ich kann und will die...

  • Winsen
  • 05.01.21
Landrat Rainer Rempe blickt auf das Jahr 2020

Jahresrückblick von Landrat Rainer Rempe
Trotz Corona zahlreiche Weichen gestellt

bim. Winsen. Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote, Maskenpflicht, Lockdown, Einreiseverbote - auch der Jahresrückblick von Landrat Rainer Rempe ist geprägt von den Begriffen, die das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie geprägt haben. Seinen Rückblick veröffentlicht das WOCHENBLATT in Auszügen. "Wir alle mussten uns in diesem Jahr immer wieder auf neue Gegebenheiten einstellen und Flexibilität beweisen. Es galt, Risiken abzuwägen, Rücksicht zu nehmen und mit Einschränkungen zu leben. Auch in...

  • Winsen
  • 31.12.20
Bei der Gründungsverrsammlung (v. li.): LKR-Landesvorsitzender Bernd Vogel, Wolfgang Mader, Hans-Jürgen Bletz, Günter Burmeister, LKR-Generalsekretär Sascha Flegel

Im Landkreis Harburg
Liberal-Konservative gründen ersten Kreisverband

(bim/nw). Im Landkreis Harburg fand jetzt die Gründung des ersten Kreisverbandes der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) in Niedersachsen statt. Zum Kreisvorsitzenden bestellten die Mitglieder den LKR-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Günter Burmeister, sein Stellvertreter ist Hans-Jürgen Bletz. Wolfgang Mader wurde zum Schatzmeister gewählt. Die Gründungsversammlung wurde unter Wahrung der Corona-Abstands- und Hygieneregeln vom Landesvorsitzenden Bernd Vogel und dem niedersächsischen...

  • Winsen
  • 30.12.20
In Grundschulen gibt es nach dem Lockdown weiter Präsenzunterricht, wobei eine Maskenpflicht bestehen wird. In weiterführenden Schulen gilt Szenario B, also Wechselunterricht

Pläne für den Unterricht ab dem 11. Januar 2021
So geht die Schule nach dem Lockdown weiter

(os). "Die Leitlinie ist und bleibt: So viel Bildung wie möglich, so viel Gesundheitsschutz wie nötig. Wir fühlen uns der Umsetzung des Bildungsauftrags verpflichtet, an erster Stelle rangiert aber immer die körperliche Unversehrtheit der Kinder und der Beschäftigten." Das sagte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD), als er jetzt die Bestimmungen für den Schulunterricht nach dem harten Lockdown verkündete. Mit dem ersten Schultag nach den verlängerten Weihnachtsferien am...

  • Buchholz
  • 18.12.20
Straffte die Tagesordnung: Ratsvorsitzender Andreas Waldau (parteilos)   Foto: Waldau

Stadtrat Winsen: Zwei Stunden für 31 Tagesordnungspunkte

Winsener Ratssitzung mal anders: kaum Diskussion und das Ende einer "neuen Liebe" thl. Winsen. In Zeiten des Corona-Lockdowns fallen vielerorts auch die Sitzungen der politischen Gremien aus. Angesichts der Tatsachen, dass zum einen die Verabschiedung des Haushaltes 2021 anstand, zum anderen in rund neun Monaten die nächste Kommunalwahl ansteht, wollte die Stadt Winsen auf die Durchführung der Stadtratssitzung am Mittwochabend in der Sporthalle der Schule am Ilmer Barg aber nicht verzichten....

  • Winsen
  • 18.12.20
SPD-Boss Benjamin
Qualmann   Foto: Ilker Evcan

SPD Winsen will "Fortschritte in Gang setzen"

thl. Winsen. Die Winsener SPD legt für die Haushaltsberatungen den Schwerpunkt auf kommunale Aufgaben, die die Stadt über die nächsten Jahre hinweg in besonderer Weise fordern werden. Darunter Klimaschutz, bedarfsgerechte Betreuungsangebote in Kitas und Ganztagsgrundschulen ebenso wie sichere Kita- und Schulwege und Förderung der Digitalisierung - insbesondere des Einzelhandels. "Wir wollen mit dem Haushalt 2021 wieder entscheidende Fortschritte in Gang setzen", formuliert Fraktionsvorsitzender...

  • Winsen
  • 15.12.20
BIGS-Fraktionschefin
Sandra Müller   Foto: Barwich-Foto

"Die Arbeitsplätze der Steller werden gesichert"

BIGS-Fraktionsvorsitzende Sandra Müller erklärt, warum ihre Partei "Pro Aldi-Lager" ist thl. Stelle. Das Thema Ansiedlung des Aldi-Zentrallagers im Gewerbegebiet Fachenfelde-Süd erhitzt weiter die Gemüter. Jetzt erklärt Sandra Müller, Fraktionsvorsitzende der BIGS, die Motivation ihrer Partei, den Planungen zuzustimmen und wie sie die Einwendungen der Bürger sieht. "Aus den Einwendungen und von den Einwohnern kam immer wieder die Kritik, dass Aldi mit dem Neubau des Zentrallagers in Stelle...

  • Winsen
  • 15.12.20
Nino Ruschmeyer, Chef der Gruppe FDP   Foto: Ruschmeyer

FDP Winsen will "den Grundstein für die Zukunft legen"

thl. Winsen. "Der Haushalt für 2021 ist der letzte, den dieser Stadtrat zu beschließen hat. Nach den schwierigen Haushaltsberatungen 2020, die zunächst zum Durchfallen eines Haushaltes geführt haben, wollen wir Freien Demokraten unseren Beitrag dazu leisten, Winsen sicher in die Zukunft nach der Corona-Pandemie und nach 'Winsen 2030' zu führen", sagt Nino Ruschmeyer, Fraktionsvorsitzender der Gruppe FDP im Winsener Stadtrat. Damit dies auch gelingt, hat die Gruppe verschiedene Anträge für die...

  • Winsen
  • 12.12.20

CDU Winsen prämierte schaurig-schöne Kürbisse

thl. Winsen. "Herbstzeit ist Kürbiszeit" - unter diesem Titel hatte die CDU in ihrem Fotowettbewerb den schönsten Kürbis gesucht (das WOCHENBLATT berichtete). Nun stehen die Gewinner fest. Eine Jury, bestehend aus Mitgliedern des CDU-Vorstandes und dem externen Fachmann Gustav Peters aus Luhdorf (Hofladen Peters), hatte die schwierige Aufgabe, die schönsten Kürbisse zu prämieren. Der beeindruckendste Kürbis wurde von Robert Zeitz gestaltet. In mühevoller Handarbeit wurde aus dem Kürbis ein...

  • Winsen
  • 08.12.20
Auf dem Areal haben bereits einige Vorarbeiten begonnen   Foto: thl

Grünes Licht für Mega-Baugebiet in Winsen

"Am Luhe Deich" darf von 3,2 auf 5,5 Hektar wachsen / Bürger äußerten ihre Bedenken thl. Winsen. Grünes Licht für das Mega-Baugebiet "Am Luhe Deich". Der Verwaltungsausschuss ist einer einstimmigen Empfehlung des Planungsausschusses gefolgt und hat die Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Demgemäß sind jetzt die Plangrenzen im Laufe der Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Änderung des Flächennutzungsplanes angepasst worden. Somit kann das Baugebiet auf dem...

  • Winsen
  • 08.12.20
Das wollten die Politiker verhindern: So eng wie hier in einer Sitzung im Jahr 2017 hätten die Kreistagsmitglieder womöglich erneut in der Burg Seevetal gesessen

Landkreis Harburg
Zu hohes Risiko: Kreistag abgesagt

os. Winsen. Der Kreisausschuss des Landkreises Harburg hat in seiner Sitzung am Montag die Reißleine gezogen und wegen des zu hohen Risikos die für kommenden Donnerstag, 17. Dezember, geplante Sitzung des Kreistages abgesagt. Die Lokalpolitiker sollen das nächste Mal am Mittwoch, 20. Januar 2021, zusammenkommen. Bis dahin sollen Beschlüsse weitgehend im Umlaufverfahren gefasst werden. Zudem soll die Kreisverwaltung Wege aufzeigen, wie die Sitzung ggf. auch auf digitalem Wege stattfinden kann....

  • Winsen
  • 08.12.20

Stadt Winsen vergibt Grundstücke

thl. Winsen. Der Verwaltungsausschuss (VA) hat in seiner jüngsten Sitzung das letzte noch verbliebene Investorengrundstück im Baugebiet Norderbülte an eine Bewerberin verkauft worden, die dort ein Mehrfamilienhaus mit acht Mietwohnungen errichten will. Auf Grundlage der städtischen Richtlinien wurden in dem Gebiet auch die letzten fünf Doppelhausgrundstücke vergeben. An einen Winsener Handwerksbetrieb geht zudem ein Gewerbegrundstück im Gebiet des Bebauungsplanes "Roddauweg" in Rottorf, das der...

  • Winsen
  • 08.12.20

Winsen: Christian Riech wird wieder Wahlleiter

thl. Winsen. Verwaltungsvize Christian Riech soll Leiter der Stadtratswahl am 12. September 2021 und für diese Kommunalwahl nur ein Wahlbereich gebildet werden. Das wurde dem Stadtrat empfohlen. Nach den guten Erfahrungen mit der Reduzierung der Wahlbereiche von zwei auf einen im Jahr 2016, soll ein entsprechender Beschluss auch für die Wahl im kommenden Jahr gefasst werden.

  • Winsen
  • 08.12.20

Tempo-30-Initiative in Winsen ohne Chance

Antrag der Winsener Grünen: Stadt und Politik sehen keinen großen Nachholbedarf thl. Winsen. "Tempo 30 auf allen Straßen im Winsener Stadtgebiet" - das forderte kürzlich die Gruppe Grüne/Linke im Stadtrat und hatte einen entsprechenden Antrag in das Gremium eingebracht, für den Ratsherr Eike-Christian Harden verantwortlich zeichnete (das WOCHENBLATT berichtete). Doch die Grünen-Initiative ist chancenlos. Das wurde in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses deutlich, in dem das Thema...

  • Winsen
  • 04.12.20
Die Stadthalle in Winsen an der Luhdorfer Straße wird zu einem Corona-Impfzentrum hergerichtet
2 Bilder

Schutzimpfung
Corona-Impfzentren im Landkreis Harburg sind ab 15. Dezember einsatzfähig

(ts). Voraussichtlich noch im Dezember 2020 könnten in Niedersachsen die Impfungen gegen das Coronavirus beginnen. Das Land erwartet 200.000 Impfdosen, damit können 100.000 Menschen geimpft werden. Damit der Stoff seine Wirkung entfalten kann, sind zwei Teilimpfungen pro Person nötig (die zweite Impfung nach etwa 20 Tagen). Das niedersächsische Innenministerium hat am Donnerstag die vom Landkreis Harburg vorgeschlagenen Standorte der Corona-Impfzentren genehmigt - das sind die Stadthalle in...

  • Winsen
  • 04.12.20

Beiträge zu Politik aus

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