Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rund 500 Bürger demonstrierten in Winsen
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Klimaschutz-Demos in Winsen, Buchholz und Tostedt
"Hoch für Klimaschutz, runter für die Kohle"

thl/os. Winsen/Buchholz. Im Rahmen der weltweiten Klimaproteste gingen am Freitag auch in Winsen, Buchholz und Tostedt zahlreiche Bürger unter der Federführung der "Fridays for Future"-Bewegung auf die Straße. In der Kreisstadt setzten sich zunächst zwei Demozüge mit Schülern von den beiden Gymnasien aus in Richtung Bahnhof in Bewegung und trafen dort auf Vertreter verschiedener Bündnisse, wie z.B. der Kirche, des NABU und der Grünen. Anschließend zogen rund 500 Personen weiter auf den...

  • Winsen
  • 20.09.19
So soll der Kirchplatz später aussehen   Fotos: Cappattistaubach/thl
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Projekt Winsen 2030
"Wenn wir es jetzt anpacken, dann richtig"

Politik erteilt vielen Einsparmöglichkeiten bei Umgestaltung der Innenstadt eine Absage / Baukosten steigen auf über zehn Millionen Euro thl. Winsen. Mit rund 10,2 Millionen Euro wird die Umgestaltung der Innenstadt als Haupteinkaufsstraße in Winsen (HKW) deutlich teurer als geplant. Aus diesem Grund hatte die Verwaltung für den Planungsausschuss zahlreiche Kosteneinsparungen vorgeschlagen. Doch die Politiker machten da größtenteils nicht mit. Ihr Motto: "Wenn wir die Sache jetzt einmal...

  • Winsen
  • 17.09.19
Kämmerer Matthias Parchatka   Foto: Stadt Winsen

Stadt Winsen plant für 2020 Rekordinvestitionen
Millionen für Infrastruktur

thl. Winsen. Der Haushalt der Stadt Winsen für 2020 ist ausgeglichen und weist einen Überschuss in Höhe von 566.100 Euro aus. "Dennoch ist im nächsten Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 9.093.900 Euro zu veranschlagen, um die umfangreichen Investitionen in Höhe von 21.184.100 Euro finanzieren zu können", sagte Kämmerer Matthias Parchatka jetzt bei der Vorstellung des Zahlenwerkes im Finanzausschuss. Damit ist klar: 2020 will die Stadt erneut eine Rekordinvestition tätigen. Denn mit dem Bau...

  • Winsen
  • 17.09.19

"Inklusion statt Selektion"
Kundgebung gegen Bluttests auf Down-Syndrom

(bim). Die Bundesvereinigung Lebenshilfe warnt vor den gesellschaftlichen Folgen, sollte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in seiner Sitzung am 19. September die vorgeburtlichen Bluttests auf Down-Syndrom als gesetzliche Kassenleistung zulassen. Unter dem Motto „Inklusion statt Selektion“ findet am Sonntag, 15. September, von 11 bis 13 Uhr auf dem Breitscheidplatz in Berlin eine Kundgebung statt. Menschen mit und ohne Beeinträchtigung werden dort zu Wort kommen. „Durch eine Untersuchung...

  • Winsen
  • 14.09.19
Diese Bild kennen viele Bürger im Landkreis Harburg: In den Biotonnen sammeln sich die Maden
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Biotonne: Agieren in der Grauzone

os. Winsen. Vor sechs Wochen zog der Landkreis Harburg im WOCHENBLATT eine sehr positive Zwischenbilanz zur Biotonne. Das Angebot werde sehr gut angenommen, betonte Kreissprecherin Katja Bendig damals. Tatsächlich? Offenbar gibt es zahlreiche Bürger, die die braune Tonne bis heute nicht für ihren Biomüll und ihre Küchenabfälle nutzen. Manchmal bewegen sie sich dabei in einer rechtlichen Grauzone. So wie die Bewohner mehrerer Mehrfamilienhäuser an der Broi-stedtstraße in Winsen. Bei einer...

  • Winsen
  • 13.09.19
In dem rot markierten Bereich soll das Naturbad eingebettet werden   Foto: Stadt Winsen/Polyplan

Neues Freibad für Winsen?
2,8 Millionen Euro Baukosten

Geplantes Naturbad im Eckermannpark stößt bei der Politik auf Gegenliebe thl. Winsen. Ob die Stadt das stemmen kann? Rund 2,8 Millionen Euro sollen allein die Baukosten für das geplante Naturbad im Eckermannpark betragen. Hinzu kommen die jährlichen Unterhaltungskosten in Höhe von etwa 235.000 Euro. Und auch trotz der Tatsache, dass Schwimmbäder für jede Kommune oder jeden Betreiber ein Zuschussgeschäft sind, ist die Politik der Planung, die jetzt im zuständigen Fachausschuss präsentiert...

  • Winsen
  • 10.09.19

Pflegekammer Niedersachsen
Zwangsmitgliedschaft laut Gericht rechtens

(bim). Schlechte Nachrichten für die vielen Pflegefachkräfte, die die Rechtmäßigkeit der Pflegekammer Niedersachsen und die ihnen aufgezwungene Mitgliedschaft anzweifeln: Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat entschieden, dass an der Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen rechtlich nichts auszusetzen sei. Auch die Mitgliedschaft von Personen, die nicht in der direkten Pflege arbeiten, sei rechtens. Damit teilt das Oberverwaltungsgericht die Ansicht des Verwaltungsgerichts...

  • Buchholz
  • 31.08.19
Stein des Anstoßes: das neue Gemälde an der Wand des Schützenhauses in Buchholz. Über die Bewertung sind sich Schulleiterin Kirsten Fuhrmann (kl. Foto, li.) und Schützenpräsident Andreas Wirth uneins

"Harmonisches Gespräch" ohne Ergebnis
Streit um Schützengemälde in Buchholz: Schulleitung und Vorstand des Schützenvereins sind uneins über die Einordnung

os. Buchholz. Überaus groß war die Resonanz der WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser auf den Artikel "Ich finde den Anblick verstörend", in dem es um die Diskussion über ein Gemälde mit zielenden Schützen am Schützenhaus des SV Buchholz 01 ging. Kirsten Fuhrmann, Leiterin der benachbarten Grund- und Oberschule Waldschule, hatte kritisiert, dass ein Bild mit diesen Motiven nicht in die unmittelbare Nachbarschaft einer Schule gehöre. Der Vorstand des SV Buchholz 01 hatte argumentiert, dass es sich...

  • Buchholz
  • 30.08.19
Grünen-Politiker 
Dr. Erhard Schäfer   Foto: Grüne

Auch der Landkreis will kein Geld mehr für Amazon-Busverkehr bezahlen
"Dann hat Bürgermeister André Wiese ein Problem"

Hat die Stadt Winsen bereits 50.000 Euro gezahlt? thl. Winsen. Nach der Stadt Winsen hat jetzt auch der Landkreis Harburg die Ergebnisse der rechtlichen Überprüfung, ob der Online-Versandriese Amazon öffentliche Gelder für seinen Busverkehr erhalten kann, auf der Tagesordnung. Landrat Rainer Rempe will in der Sitzung des Kreisausschusses für Wirtschaft, ÖPNV und Tourismus am kommenden Dienstag, 3. September, darüber berichten. Das Ergebnis ist bereits klar: Weder Stadt noch Landkreis dürfen...

  • Winsen
  • 30.08.19
So könnte das Neubaugebiet erschlossen und bebaut werden
Foto: Stadt Winsen

Winsener Ortsteil soll moderat wachsen
Entstehen in Hoopte jetzt bis zu 19 neue Bauplätze?

Stadt versucht zum wiederholten Male, ein Neubaugebiet zu realisieren thl. Hoopte. Der Ortsteil Hoopte soll moderat wachsen. Allerdings sind bisherige stadtseitige Anstrengungen dazu, ein ortsangepasstes Neubaugebiet zu entwickeln, aus unterschiedlichen Gründen gescheitert. Zuletzt wurde das Bebauungsplanverfahren "Obstgarten" eingestellt. Anschließend wurde eine einfache Erschließung mit wenigen Grundstücken nach Paragraph 34 Baugesetzbuch (BauGB) umgesetzt. Jetzt sind erneut Eigentümer...

  • Winsen
  • 27.08.19
Die Busse für den Betriebsverkehr muss Amazon jetzt doch alleine bezahlen   Fotos: thl/Ilker Evcan
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Rüffel für die Stadt Winsen
Amazon zahlt Busse allein

Logistiker bekommt keinen Zuschuss von Stadt und Landkreis für Linienverkehr thl. Winsen. Die Verwaltung unterrichtete die Mitglieder des Verwaltungsausschusses (VA) jetzt darüber, dass der Linienbusverkehr zwischen dem Bahnhof Winsen bzw. Ashausen und dem Logistikzentrum Amazon in der Borgwardstraße ohne Zuschüsse des Landkreises und der Stadt abgewickelt wird. "Einer Bezuschussung steht das EU-Beihilferecht entgegen, so das Ergebnis einer rechtsgutachterlichen Prüfung", erklärt...

  • Winsen
  • 27.08.19
Die politisch diskutierte Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch wird heiß diskutiert

Zahlreiche WOCHENBLATT-Leser äußern sich kritisch über die diskutierte Mehrwertsteuererhöhung
"Eine höhere Steuer hilft keinem Schwein!"

(bim). Viele Reaktionen gab es auf die WOCHENBLATT-Berichterstattung über die politische Diskussion einer Mehrwertsteuerhöhung auf Fleisch. Hier Auszüge der Zuschriften: Horst Schulz aus Deinste: "Zwei Dinge muss man auseinanderhalten. 1. Erhöhung der Mehrwertsteuer: wäre für das Tierwohl die schlechteste Lösung. Denn den erhöhten (Lächerlich-)Preis an der Theke würden der Lebensmittelhandel und die fleischverarbeitende Industrie an die Fleischerzeuger weitergeben. Das bedeutet, der Bauer...

  • Winsen
  • 16.08.19
Christian Horend (li.) und Hans-Heinrich Aldag zogen im Zuge eines Redaktionsgesprächs eine Halbzeitbilanz

"Die WLH ist in der Pflicht"

CDU-Spitze fordert mehr Augenmaß bei der Ansiedlung von Gewerbebetrieben / Positive Kreistagsbilanz. mum. Buchholz. "Wir sehen da schon die Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg GmbH (WLH) in der Verantwortung, interessante Unternehmen in den Landkreis zu locken", sagten jetzt Hans-Heinrich Aldag (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion) und Christian Horend (zweiter stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender) während eines Redaktionsgesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan...

  • Buchholz
  • 15.08.19
So sieht es auf dem Privatgrundstück in Buchholz aus: Vorne Rattenlöcher, hinten unter den Eimern sind 
bereits Fallen aufgestellt

Rattenplage wird immer schlimmer: Eigentümer müssen tätig werden
Kommunen greifen bei Rattenbekämpfung erst ein, wenn eine Gesundheitsgefährdung besteht

os. Buchholz. Falsch verstandene Tierliebe hat dazu geführt, dass die Stadt Buchholz und die Samtgemeinde Hanstedt auf Kosten der Allgemeinheit massiv gegen die große Population an Ratten vorgehen müssen. Vor allem Senioren hatten in der Buchholzer Innenstadt und im Bereich des Dorfteiches "Auewiesen" in Hanstedt durch die Fütterung von Tauben, Enten und Fischen dafür gesorgt, dass die Nager in Massen angelockt wurden. "Wir müssen unsere Maßnahmen gegen die Ratten verlängern", erklärt Buchholz'...

  • Buchholz
  • 13.08.19
In jedem Monat werden im Landkreis Harburg 
100.000 Biotonnen geleert

Nach Anlaufschwierigkeiten hat sich die braune Tonne im Landkreis Harburg offenbar etabliert
Zwischenbilanz: Biotonne wird gut angenommen

(os). Nach monatelanger Vorbereitung führte der Landkreis Harburg am 15. April die Biotonne ein. Wie fällt die Zwischenbilanz aus? Werden die braunen Tonnen angenommen oder hakt es noch? Das WOCHENBLATT fragte beim Landkreis Harburg nach. "Die Biotonne ist insgesamt gut angelaufen", erklärt Kreissprecherin Katja Bendig. Wie bei jeder neuen Sammlung habe es Anlaufschwierigkeiten gegeben, wobei die Tonnen in einzelnen Straßenzügen nicht geleert wurden. Die Schwierigkeiten seien aufgetreten, da...

  • Buchholz
  • 09.08.19
Die neu errichteten Fahrradabstellanlagen am Gymnasium I in Winsen nehmen Jörn Petersen (Gebäudewirtschaft des Landkreises, v. li.), stv. Schulleiter Frank Stoppel, Landrat Rainer Rempe, Schulleiter Dirk Benthack, Landkreis-Mitarbeiterin Mareile Kleemann, Regionalmanagerin Hanna Fenske und stv.  Regionalmanagerin Agnieszka Paschek offiziell in Betrieb

1.417 Fahrradabstellanlagen wurden mit Hilfe von EU-Mitteln an weiterführenden Schulen aufgestellt
"Fahrradfreundliche Kommune"

(mum). Neue Bügel für das Rad: Der Landkreis Harburg hat mit dem Kooperationsprojekt "Bügel your Bike 2.0" neue Fahrradabstellanlagen für sieben weiterführende Schulen in den beiden LEADER-Regionen Achtern-Elbe-Diek und Naturpark Lüneburger Heide angeschafft. Dafür hat der Landkreis 168.600 Euro investiert, das Projekt wird von der Europäischen Union mit gut 91.000 Euro über das LEADER-Programm gefördert. An der Oberschule und dem Gymnasium Salzhausen, der Hauptschule und der Realschule...

  • Winsen
  • 06.08.19
Sonja Bausch legt ihr Ratsmandat und ihre CDU-Ämter nieder   Foto: os

Stühlerücken in Winsener Politik
Mandatswechsel im Rat

Sonja Bausch (CDU) scheidet aus Gremium aus / CDU-Chef widerspricht Streitgerüchten thl. Winsen. Mandatswechsel im Winsener Stadtrat: Die CDU-Ratsfrau Sonja Bausch (53) hat angekündigt, ihr Mandat zur nächsten Ratssitzung am 23. September abzugeben. Bausch sitzt seit 2011 für die Christdemokraten in dem Gremium und ist Mitglied im Wirtschafts- sowie Kulturausschuss. Auch ihre Ämter in der CDU Winsen will sie abgeben. Diese Ankündigung sorgte umgehend für Spekulationen. Dem WOCHENBLATT ging...

  • Winsen
  • 06.08.19
Als das Foto vom Mahnmal gemacht wurde, drehten sich 
die AfD-Vertreter doch lieber weg

AfD-Mahnmal für "Opfer der Willkommenskultur" in Buchholz
Wie ehrlich ist diese Trauer?

Auf ein Wort Auf der einen Seite Gemüse, Obst und Fisch, auf der anderen Seite ein Traueraltar: Dieses Bild bot sich den Besuchern des Buchholzer Wochenmarkts am vergangenen Mittwoch. Der AfD-Ortsverband Buchholz hatte das Sandstein-Stuhlpaar des Künstlers Timm Ulrichs mit einem schwarzen Tuch bedeckt und dort Kerzen aufgestellt. Den Grund erfuhren die Passanten auf einem grauen Aufsteller: Man gedenke der "Opfer der Willkommenskultur", darunter folgten Namen von Menschen, die durch...

  • Buchholz
  • 02.08.19
Kindertagesstättenplätze sind in Niedersachsen für Kinder ab drei Jahren bis zur Einschulung seit einem Jahr für acht Stunden pro Tag beitragsfrei

Niedersachsens Wahlgeschenk überfordert die Kommunen
Nach wie vor fehlen Krippen- und Kitaplätze

(bim). Seit einem Jahr sind Kitaplätze für Drei- bis Sechsjährige in Niedersachsen für acht Stunden am Tag kostenfrei. Das hat die niedersächsische Landesregierung entschieden - ohne jedoch die Städte und Gemeinden, die für die Schaffung der Krippen- und Kindertagesstättenplätze vor Ort zuständig sind, mit einzubinden. Obwohl die Kommunen mit Hochdruck daran arbeiten, dem Bedarf entsprechend Betreuungsplätze zu schaffen, fehlen diese in vielen Städten und Gemeinden. Außerdem gibt es vielfach...

  • Tostedt
  • 02.08.19

Verzögerungen beim Verbuchen der Beiträge
Pflegekammer: Ab August wird gemahnt

(bim/nw). Die Pflegekammer Niedersachsen und die von ihr erhobenen Zwangsmitgliedsbeiträge sorgen seit vergangenem Dezember bei vielen Pflegefachkräften für Unmut (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Viele fühlen sich ungerecht behandelt, weil sie von ihrem Einkommen nun auch noch 0,4 Prozent ihrer Jahreseinkünfte an eine neue Institution zahlen sollen, deren Sinn sich ihnen nicht erschließt, weil die Kammer ihrer Überzeugung nach nicht zur Behebung des Pflegenotstandes beiträgt. Die...

  • Tostedt
  • 20.07.19

Zukunft der Verwaltung
Kreisverwaltung wird bis Ende 2022 bis zu 300 Verwaltungsdienstleistungen digital anbieten

Schluss mit Stempeln: Was uns der digitale Gang zum Amt im Landkreis Harburg bringen wird (ts). Probleme bei der Terminvereinbarung, stundenlang warten und dafür noch einen halben Tag Urlaub nehmen müssen: Viele Bürger gehen ungern aufs Amt. Laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom möchte die Mehrheit der Deutschen ihre Verwaltungsangelegenheiten online bequem von zu Hause aus erledigen. Genau das wollen Bund, Länder und Kommunen den Bürgern bis spätestens Ende 2022 anbieten. 575...

  • Winsen
  • 12.07.19

Fragenkatalog zum Radverkehr an Kreistagsfraktionen

(os). "Die Politik muss nun endlich durchstarten und mehr Radverkehr wollen." Mit diesen Worten begründet Karin Sager, Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Harburg, einen Fragenkatalog zur Stärkung des Radverkehrs, den der ADFC an die Kreistagsfraktionen geschickt hat. Die Parteien sollen erklären, welche Projekte in den kommenden beiden Jahren realisiert werden sollen, um den Radverkehr im Landkreis Harburg und in der Metropolregion Hamburg voranzubringen, wie viele Mittel dafür jährlich in den...

  • Winsen
  • 06.07.19
Dr. Astrid Krüger ist nicht mehr Leiterin des Kreisveterinäramtes
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Krank nach Degradierung?
Personalrochaden im Kreishaus

Umstrittene Dr. Astrid Krüger ist ihren Posten als Leiterin des Kreisveterinäramtes los. (mum). Personalien bleiben nicht lang geheim - erst recht, wenn es dabei um eine Frau geht, die zuletzt schwer unter Feuer geraten war. Wie das WOCHENBLATT aus gut unterrichteter Quelle erfahren hat, wurde Dr. Astrid Krüger, Leiterin des Kreisveterinäramtes des Landkreises Harburg, entmachtet. Ihr Schreibtisch war zuletzt verwaist. Das WOCHENBLATT fragte bei Landkreis-Sprecherin Katja Bendig nach, ob...

  • Winsen
  • 05.07.19
Fatih Sarikaya   Foto: Sarikaya

Ex-AfD'ler tritt in Winsener FDP ein
Wechsel zu den Liberalen

thl. Winsen. Von den Alternativen zu den Liberalen. Im November 2017 verließ Fatih Sarikaya die AfD-Fraktion im Winsener Stadtrat und schloss sich als Parteiloser mit der FDP zu einer Gruppe zusammen. "In dieser Zeit hatten wir eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagt FDP-Fraktionschef Nino Ruschmeyer. Deswegen habe man jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und Sarikaya nach dessen Antrag in der FDP aufgenommen. "Auch wenn wir nunmehr drei Liberalen im Rat der Stadt Winsen für den Rest der...

  • Winsen
  • 02.07.19

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