+++ Jetzt mit Umfrage +++
Ostring Buchholz: SPD muss Farbe bekennen

Norbert Stein in der Videokonferenz des Kreistages. Die Dringlichkeit seines Antrages fand keine Zwei-Drittel-Mehrheit
  • Norbert Stein in der Videokonferenz des Kreistages. Die Dringlichkeit seines Antrages fand keine Zwei-Drittel-Mehrheit
  • Foto: bim
  • hochgeladen von Oliver Sander

Soll "Buchholz 2025plus" inklusive Ostumfahrung umgesetzt werden?

AUF EIN WORT

Spätestens seit der Kreistagssitzung am Mittwoch steht fest: Die Ostumfahrung, oder meinetwegen auch Ostring, in Buchholz wird in diesem Jahr wieder zum Wahlkampfthema werden. Damit tritt das ein, worauf wohl kaum ein Bürger der Nordheidestadt Lust hat. Dass es dazu kommt, ist vor allem Norbert Stein (SPD) zu "verdanken". Der Ex-Bürgermeister (2001-2006) und jetzige Politiker im Kreistag lässt keine Gelegenheit aus, gegen die Ostumfahrung zu opponieren. Er diktiert dabei den Sozialdemokraten im Kreistag die Richtung, bringt aber gleichzeitig die Genossen vor Ort im Kommunalwahljahr in die Bredouille.
Jüngstes Beispiel für die Stein'sche Anti-Ostring-Show war der - wie ich stark vermute, von ihm formulierte - Dringlichkeitsantrag der SPD im Kreistag: Der Kreistag solle sich die Entscheidung über eine bestimmte Vorlage vorbehalten, weil die Angelegenheit "Ostumfahrung Buchholz" u. a. wegen ihrer langen Vorgeschichte mit einem erheblichen öffentlichen Interesse verbunden sei und es sich verbiete, eine Entscheidung in nicht-öffentlicher Sitzung des Kreisausschusses herbeizuführen. Hier wird der Eindruck erweckt, dass im Hinterzimmer unumkehrbare Entscheidungen getroffen werden, vielleicht sogar ein Baustart. Tatsächlich geht es darum, dass der Kreisausschuss die Machbarkeitsstudie zur Ostumfahrung vom 14. Oktober 2020 zur Kenntnis nimmt. Darin wurde eine Vorzugsvariante für die Straße benannt und mit Kosten hinterlegt. Die Stadt Buchholz hatte mithin den Landkreis Harburg bei der Planung um Hilfe gebeten, der Kreistag hatte bereits im März 2019 mehrheitlich beschlossen, sich mit maximal 50.000 Euro an den Planungskosten zu beteiligen. Es geht jetzt also gar nicht um den Bau der je nach Streckenvariante 35,2 bis 38,1 Millionen Euro teuren Straße. Darüber wird erst ganz zum Schluss im Kreistag entschieden - öffentlich, wie es sich gehört.
Das alles weiß Norbert Stein, wie die SPD-Kollegen, und doch versucht er alles, die Planung der Ostumfahrung, die mittlerweile ein Teil des Stadtentwicklungskonzepts "Buchholz 2025 plus" ist, zu hintertreiben. Vielleicht wurmt es ihn immer noch, dass er das Thema während seiner Amtszeit nicht endgültig abgeräumt hat.
Mit seiner Haltung bringt Norbert Stein zunehmend die SPD-Ratsfraktion in Buchholz in Zugzwang. Diese hält bislang, zumindest mehrheitlich, zum Projekt "Buchholz 2025 plus" und damit auch zur Ostumfahrung. Die Genossen um den Fraktionsvorsitzenden Frank Piwecki werden Farbe bekennen müssen, ob sie zu Norbert Stein und der Kreistagsfraktion stehen oder zu "Buchholz 2025 plus". Beides wird nicht gehen!
Übrigens: Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für den Dringlichkeitsantrag zur Ostumfahrung kam im Kreistag nicht zustande. Dafür votierten 33 Kreistagsmitglieder (SPD, Freie Wähler, Grüne, Linke, LKR), dagegen 25 Parlamentarier (CDU, FDP, WG). Die Themen Machbarkeitsstudie und Planfeststellungsverfahren werden normal weiterdiskutiert - ebenfalls öffentlich. Zunächst im Buchholzer Stadtentwicklungsausschuss am 10. Februar, danach am 11. Februar im Bau- und Planungsausschuss des Kreistags und dann am 1. März im Kreisausschuss. Oliver Sander

Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

Service
Aus den beiden Grafiken geht hervor: Der Anteil der Altersgruppe "Ü 70" liegt im Landkreis Stade bei 16 Prozent. Aus dieser Gruppe kommen aber mit Abstand die meisten Corona-Toten (88 Prozent)

Sieben-Tage-Inzidenz weiter unter dem Grenzwert 50
Über 70-Jährige stellen nur 16 Prozent der Bevölkerung im Landkreis Stade, aber 88 Prozent der Corona-Toten

jd. Stade. Die Warteliste für das Impfzentrum in Stade ist abgearbeitet. Daher ruft der Landkreis Stade die über 80-Jährigen dazu auf, bei der Impf-Hotline des Landes einen Impftermin zu vereinbaren. "Auf der Warteliste des Landes stehen für den Landkreis Stade zurzeit keine Namen mehr von Personen, die 80 Jahre oder älter sind", sagt Nicole Streitz, Leiterin des Impfzentrums in Stade. Menschen aus dieser Altersgruppe, die sich impfen lassen möchten, können laut Streitz im Moment zeitnah einen...

Panorama
Die Entwicklung des Inzidenzwertes in den vergangenen zwei Wochen im Landkreis Harburg

Die aktuellen Corona-Zahlen vom 5. März
Inzidenz wieder bei 56,6 im Landkreis Harburg - 200 aktive Fälle

(sv). Nachdem es am Donnerstag noch aussah, als würde der Inzidenzwert im Landkreis Harburg wieder unter die 50er-Grenze sinken, stieg er am heutigen Freitag, 5. März, wieder an - auf 56,60. In den Kommunen bleibt die Gemeinde Stelle weiterhin an der Spitze der Inzidenzwerte (132,68), gefolgt von der Gemeinde Neu Wulmstorf (94,08). Die Samtgemeinde Jesteburg (8,97) und die Samtgemeinde Salzhausen (13,80) verzeichnen immer noch die niedrigsten Werte. Der Landkreis Hamburg kommt am Freitag auf...

Politik
Dr. Dunja Sabra
2 Bilder

Rassismus bekämpfen: WOCHENBLATT-Serie begleitet Online-Veranstaltungen
"Man hat mir den Tod durch Vergasung gewünscht"

tk. Stade. Ein breites Bündnis von verschiedenen Akteuren lädt im Landkreis Stade dazu ein, sich in digitalen Formaten mit dem gesellschaftlichen Problem des Rassismus auseinanderzusetzen (das WOCHENBLATT berichtete). "Solidarität-Grenzenlos" ist der Leitsatz. In den kommenden Wochen schreiben Menschen aus dem Landkreis Stade, wie sie selbst Rassismus erleben und wie sie mit den Herausforderungen einer Gesellschaft umgehen, die sich von Vorurteilen befreien will. Wir drucken die Texte...

Panorama
Dreh in der Scheune: Truck Stop
Video 9 Bilder

Ein heimlicher Besuch
Videodreh mit Truck Stop in der Drochterser Kulturscheune

ig. Drochtersen. Nebelschwaden, Country-Musik vom Band, viele Kameras, grelles Licht, immer wieder Anweisungen - und bittere Kälte. Den Cowboys und den Linedancern machen die frostigen Temperaturen in der Drochterser Kulturscheune aber nichts aus. "Wir sind hart im Nehmen", schmunzelt Andreas Cisek. Der Frontman ist mit seiner Band Truck Stop nach Drochtersen gereist, um in dem Musiktempel einen besonderen Film aufzunehmen. Die norddeutsche Kultband veröffentlicht in Kürze ihre neue CD "Liebe,...

Service
Gegenüber dem Vorjahr zeigt sich zwar ein deutlicher Zuwachs, jedoch ist die Anzahl an Luchsweibchen mit Nachwuchs in Deutschland immer noch zu gering, um von einem stabilen Bestand zu sprechen
Video

Luchse immer noch selten in Deutschland

(nw/tw). Insgesamt 32 Luchsweibchen mit Jungtieren konnten am Ende des Monitoringjahres 2019/2020 in Deutschland gezählt und bestätigt werden. Das geht aus neuen Erhebungen der Bundesländer hervor, wie das Bundesamt für Naturschutz (BfN) jetzt meldet. Die 32 Luchsweibchen mit 59 Jungtieren im ersten Lebensjahr konnten in Bayern (13), Hessen (1), Niedersachsen (10), Rheinland-Pfalz (2), Sachsen-Anhalt (5) und Thüringen (1) nachgewiesen werden. Zum Ende des Monitoringjahres gab es insgesamt 125...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen