Hoffnung für Apensen

Kreisrat glaubt daran, dass Samtgemeinde Apensen ihre Probleme in den Griff bekommt

wd. Apensen. Was muss geschehen, damit der Landkreis Stade die Verwaltung der Samtgemeinde Apensen übernimmt? Warum hat das Rechnungsprüfungsamt (RPA) nicht schon früher auf Mängel hingewiesen, wenn diese bis ins Jahr 2008 zurückreichen? Und besteht noch Hoffnung, dass die Samtgemeinde Apensen ihre Probleme in den Griff bekommt? Das wollte das WOCHENBLATT angesichts des immer noch fehlenden Haushaltes für die Samtgemeinde und ihre Mitgliedsgemeinden sowie des besorgniserregenden RPA-Kassenprüfungsberichts vom Ersten Kreisrat, Thorsten Heinze, wissen.

Die gute Nachricht vorweg: Laut Erstem Kreisrat gibt es keinen Grund zu bezweifeln, dass die Samtgemeinde Apensen ihre Probleme nicht lösen könne, und er sieht sie auch schon auf dem richtigen Weg. Denn die drei Organe, die eine Gemeinde verwalten - Rat, Bürgermeisterin und Samtgemeindeausschuss -, seien aktiv und erfüllten ihre Funktion. Der Rat übe seine Kontrollfunktion aus, fordere Informationen ein und habe Fristen gesetzt, so Thorsten Heinze. Die Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock habe signalisiert, diese Fristen einzuhalten. Würde sich die Kommunalaufsicht jetzt einmischen, würde die Funktion der Organe empfindlich gestört. Wenn überhaupt, gäbe es von Seiten des Landkreises höchstens Einzelanordnungen. Ob das notwendig wird, bleibe abzuwarten. Eine Zwangsverwaltung als letzte Maßnahme sei zwar theoretisch möglich, aber in der Praxis so gut wie nie erforderlich.

Konkret gehe es in der Samtgemeinde Apensen jetzt um zwei Themen: Der Haushalt muss schnellstmöglich erstellt werden, damit die Samtgemeinde und ihre vier Mitgliedsgemeinden wieder handlungsfähig sind und Investitionen tätigen können. Außerdem müssen die Mängel, die im Kassenprüfungsbericht aufgelistet werden, Punkt für Punkt abgearbeitet werden.

Für die Erstellung des Haushaltes gab es bereits eine Vereinbarung zwischen Landkreis und Samtgemeinde: Der Landkreis gibt sich mit einer schlanken Version zufrieden, für die auf die Vorjahreszahlen zurückgegriffen werden kann. "Schlank heißt nicht schlecht", so Thorsten Heinze. "Die Zahlen müssen stimmen, wenn sie addiert werden." Der Rat habe der Bürgermeisterin jetzt eine Frist bis zum 16. Mai gesetzt und auch Mittel für die Unterstützung durch einen externen Dienstleister bereitgestellt. "Wenn also bis dahin - und die Frist wurde vom Rat und nicht von uns gesetzt - mit externer Hilfe ein Haushalt zustande kommt, ist das gut", sagt der Erste Kreisrat. Er weist aber auch darauf hin, dass der Landkreis mit weniger Aufwand zufrieden gewesen wäre.

Zum Kassenprüfungsbericht des RPA macht Thorsten Heinze deutlich, dass die Prüfung im Auftrag der Gemeinde erfolgt und keine Kontrolle des Landkreises sei. Das RPA weise auf Mängel hin und es sei Aufgabe der Samtgemeinde-Bürgermeisterin, diese zu beheben. Die Kommunalaufsicht des Landkreises trete erst jetzt in Funktion, indem sie die Bürgermeisterin frage, wie die Mängel behoben werden. Die Anfrage sei Anfang April erfolgt. Eine Antwort lag bis Redaktionsschluss noch nicht vor, werde aber jetzt erwartet. "Weitere Maßnahmen hängen von dem Bericht der Bürgermeisterin ab", sagt Heinze. Das RPA stehe der Gemeinde beratend zur Seite und wenn erforderlich könne es behördliche Anordnungen von der Kommunalaufsicht geben.

Die Frage, warum im Prüfungsbericht aufgeführte Mängel, die bis ins Jahr 2008 zurückreichen, vom RPA nicht schon früher beanstandet wurden, beantwortet der Erste Kreisrat mit einem Wechsel der Prüfer. "Jeder Prüfer setzt eigene Schwerpunkte", erklärt Heinze. Es sei jetzt in andere Bereiche als bei früheren Prüfungen geschaut worden.