Jesteburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Roger Grewe, Vorsitzender des Kreisseniorenbeirates Landkreis Harburg | Foto: Kreisseniorenbeirat

Landkreis Harburg
Kreisseniorenbeirat verärgert wegen abgelehnter Berufung in Kreisfachausschuss

Roger Grewe, Vorsitzender des Kreisseniorenbeirates Landkreis Harburg, ist sauer: Sein Antrag, ein Mitglied des Kreisseniorenbeirates mit beratender Stimme in den Kreisausschuss für Wirtschaft, ÖPNV und Tourismus zu berufen, wurde in der jüngsten Kreistagssitzung mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt. Eines der dort genannten Argumente: Viele der Kreistagsmitglieder sind selbst im Seniorenalter und daher mit den Belangen älterer Menschen vertraut. "Wenn Kreispolitik...

  • Winsen
  • 27.12.23
  • 243× gelesen
Foto: contrawerkstatt

Niedersachsen
Hausärzte dringend gesucht!

In Niedersachsen werden Hausärztinnen und Hausärzte dringend gesucht, vor allem in ländlichen Regionen. Am 1. Juli 2023 waren 523 Hausarzt-Praxen unbesetzt. „Die von der Landesregierung eingeführte Landarztquote wird die Situation kurzfristig nicht verbessern“, erklärt Thorsten Schmidt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). „Sie ist aber ein wichtiger Baustein im Kampf gegen den Ärztemangel. Daher unterstützt die KVN die Forderung des...

  • Tostedt
  • 27.12.23
  • 222× gelesen
Die Ampel am Galgen - Landwirte protestieren auf diese Weise gegen die Pläne der Bundesregierung zur Streichung der Steuererleichterungen | Foto: Niefind

Wegen Subventionskürzungen
Protest ja, aber Galgen gehen zu weit

An einigen Bundesstraßen im Landkreis Harburg, u.a. in Rade, Sprötze und Trelde, haben Unbekannte Heuballen mit Galgen und einer daran baumelnden Ampel aufgestellt. Dieser Protest der Landwirte gegen die Streichung ihrer Steuererleichterungen kommt nicht bei allen gut an. Sogar der Staatsschutz soll eingeschaltet werden.  "Scheinbar nach den Berliner Demonstrationen fühlen sich einige Menschen hier motiviert, die Grenzen des guten Geschmacks und wohl auch der juristischen Straffähigkeit zu...

  • Buchholz
  • 27.12.23
  • 2.309× gelesen
  • 2
Demonstrierten vor der Sitzung für eine Dreifeldhalle (v. li.): Renate Kastl, Günther Stock, Heide-Lore Koch, Karin Stock, Carola Heidrich und Angela Schirner vom MTV Tostedt | Foto: bim
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Landkreis Harburg
Schuldenstand fast halbiert/ Haushalt mehrheitlich verabschiedet

Der Haushalt 2024/25 des Landkreises Harburg ist jetzt nach einer achtstündigen Sitzung und u.a. einem abgestimmten "Streichkonzert", mit dem der ursprüngliche Schuldenstand von rund 50 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro fast halbiert wurde, mehrheitlich vom Kreistag verabschiedet worden. Wie von der CDU-/FDP-Gruppe beantragt, wird die Kreisumlage ab 1. Januar 2024 um drei Prozentpunkte und der Betriebskostenzuschuss an die Kommunen für die Kindergärten um eine Million Euro erhöht. Eine neue...

  • Seevetal
  • 21.12.23
  • 525× gelesen
Volker Knubbe hat sich als Vorsitzender des Jesteburger Finanzausschusses Gedanken um zukünftige Einnahmen für die Gemeinde gemacht | Foto: pöp

Jesteburg: Was tun bei Geldmangel?
Ein Plädoyer für mehr Wachstum

Die Kassen sind leer, doch es stehen dringende Projekte in Jesteburg an, Stichworte: neuer Kindergarten, Ganztagsbetreuung in den Schulen und Kindergärten, Flüchtlingsunterbringung, Straßensanierung. "Da hilft nur Wachstum", meint Volker Knubbe, Gemeinde- und Samtgemeinderatmitglied und Vorsitzender des Finanzausschusses der Gemeinde. "Das ist entscheidend", sagt er. "Und Windkraft." Während die denkbaren Flächen für Windräder dünn gesät und umstritten sind (eines befindet sich in Lüllau, das...

  • Jesteburg
  • 20.12.23
  • 305× gelesen
An der Demonstration am Brandenburger Tor nahmen nach Veranstalterangaben 8.000 bis 10.000 Menschen teil | Foto: Landvolk-Geschäftsführer Henning Jensen
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Niedersachsen
Auch heimische Landwirte protestierten gegen Wegfall der Steuererleichterungen

Tausende Landwirte haben nicht nur in der Region, sondern am Montag auch in Berlin gegen die geplante Streichung von Steuerleichterungen protestiert. Auch mehr als 2.000 Landwirtinnen und Landwirte aus Niedersachsen waren laut Landvolk zu der Demonstration nach Berlin gereist, auch vom Landvolk-Kreisverband Lüneburger Heide. Zu der zentralen Demonstration hatte der Deutsche Bauernverband aufgerufen. Die Landwirte protestieren gegen die Pläne der Bundesregierung, Steuervergünstigungen von...

  • Winsen
  • 19.12.23
  • 410× gelesen
Dieses Schild in Buchholz ist längst abgebaut worden, doch die Meinung vertritt die Mehrheit im Rat
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Stadtrat Buchholz
Dringlichkeitsantrag zur Ostumfahrung scheitert

Besonderheit im Buchholzer Stadtrat: Bei der letzten Sitzung in diesem Jahr gab es die hitzigsten Diskussionen bereits vor der eigentlichen Tagesordnung. Gründe waren ein Dringlichkeitsantrag zur Planung der Ostumfahrung, der Bericht von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und die Einwohnerfragestunde.  Thema OstumfahrungDie fraktionslose Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert und die Fraktion der Buchholzer Liste wollten per Dringlichkeitsantrag erreichen, dass die Planungen für die umstrittene...

  • Buchholz
  • 18.12.23
  • 1.118× gelesen
Der Landkreis Harburg blitzt mit mobilen Geräten, | Foto: bim
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Auf ein Wort
Raser, tretet stärker aufs Gas - der Landkreis Harburg braucht Geld!

Im Haushalt des Landkreises Harburg klafft ein riesiges Loch von rund 50 Millionen Euro (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Die Gründe sind zum Teil unverschuldet durch hohe Kosten aus überregionalen Aufgaben wie u.a. der Flüchtlingsunterbringung und Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser. Es gibt aber eine Möglichkeit, wie zumindest die motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer den Landkreis finanziell unterstützen können - indem sie stärker aufs Gas treten....

  • Tostedt
  • 15.12.23
  • 512× gelesen
  • 2
 Heinz-Dieter Adamczak | Foto: Jutta Schwolow

Landkreis Harburg
Regelmäßig über Fortschritte zur "Klimaneutralität" berichten

Ist eine „Klimaneutralität“ im Landkreis Harburg bis 2040 mit Blick auf die Situation des Kreishaushaltes zu erreichen? Darüber zeigt sich die Kreis-SPD besorgt und hat im Ausschuss für Finanzen, Haushalt und Controlling den Antrag eingebracht, nach zeitnaher Festlegung der notwendigen Kennzahlen „Klimaneutralität“ in den Haushaltsunterlagen regelmäßig über die Fortschritte in diese Richtung zu berichten. Heinz-Dieter Adamczak, Haushaltsexperte der SPD im Kreistag, sagt: „Wir können es uns...

  • Winsen
  • 12.12.23
  • 124× gelesen
Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven Brauers

Nadja Weippert
Niedersachsen wird Vorreiter beim Klimaschutz

Der niedersächsische Landtag hat mit den Stimmen von SPD und Grünen das neue Klimagesetz des Landes verabschiedet. „Das Klimagesetz ist eines der wichtigsten Gesetze dieser Legislaturperiode. Niedersachsen wird damit beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Wir wollen, dass das Land, seine Gesellschaft und Wirtschaft nicht erst 2045, sondern schon 2040 klimaneutral sind. Dafür setzen wir uns ehrgeizige Klimaschutzziele“, sagt dazu die Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert....

  • Tostedt
  • 12.12.23
  • 358× gelesen
  • 3

Öffentlicher Dienst
Dann dürfen Geschenke angenommen werden

Dass Beamtinnen und Beamte, aber auch andere Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst keine Geschenke annehmen dürfen, ist spätestens seit dem Versuch des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke bekannt, Mitarbeitern der Polizeiinspektion Harburg in Buchholz Obst als Dankeschön für die geleistete Arbeit zu schenken. Wer in der Vorweihnachtszeit trotzdem z.B. Lehrerinnen und Lehrern der eigenen Kinder etwas Gutes tun, will, muss auf Geschenke nicht gänzlich verzichten. Darauf macht...

  • Buchholz
  • 08.12.23
  • 530× gelesen
Bis zum Schluss versuchen Verwaltung und Politik, das Minus des Landkreises zu reduzieren | Foto: IWO

Finanzausschuss im Landkreis Harburg
Kreisumlage soll weniger stark steigen

"Das ist eine positive Entwicklung, die so nicht zu erwarten war", sagte Rainer Rempe, Landrat des Landkreises Harburg, am vergangenen Mittwoch bei der Sitzung des Finanzausschusses. Das für den Haushalt 2024 erwartete Minus fällt niedriger aus als befürchtet - liegt nach den derzeitigen Planungen aber immer noch bei etwa 26,48 Millionen Euro. Zuvor hatte der Landkreis mit einem Fehlbetrag in Höhe von 34,57 Millionen Euro kalkuliert, Mitte des Jahres sogar mit mehr als 50 Millionen Euro.  Der...

  • Winsen
  • 08.12.23
  • 383× gelesen
Die geplante Ortsumfahrung (rot) ist 6,75 Kilometer lang  | Foto: NLStBV

B3-Ortsumgehung Elstorf
Vorentwurf für 100-Millionen-Projekt steht

Ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur B3-Ortsumgehung Elstorf ist laut der zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in Lüneburg getan: Der Vorentwurf der Planung sei erstellt und damit alle wesentlichen Voraussetzungen für das weitere Verfahren geschaffen worden. Das zum Pilotprojekt für Planungsbeschleunigung ernannte Bauvorhaben verlaufe auch dank guter Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure nach Zeitplan. Wie mehrfach berichtet, umfasst das...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.12.23
  • 622× gelesen
Svenja Stadler (SPD) | Foto: Hendrik Lüders
3 Bilder

Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro
Das sagen die Bundestagsabgeordneten aus der Region

Gesellschaft und Politik sind gleichermaßen in Aufruhr: Der Bundesregierung fehlen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe 60 Milliarden Euro. Die Richter urteilten, dass die Übertragung des Geldes aus einer nicht unmittelbar benötigten Kreditermächtigung an den „Energie- und Klimafonds“ (EKF),  der später in „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) umbenannt wurde, verfassungswidrig sei. Sie gaben damit einer Klage von Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Wie...

  • Seevetal
  • 28.11.23
  • 416× gelesen
Wolfgang Meyer vom Arbeitskreis für Heimatpflege, hier vor der Museumsscheune, ist kompromissbereit | Foto: pöp
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Jesteburg: Kompromiss in Sicht
Heimatverein zieht zurück ins Heimathaus

Bis Ende September 2025 läuft der Pachtvertrag, dann muss der Arbeitskreis für Heimatpflege mit seinem kleinen ländlichen Museum ausziehen (das WOCHENBLATT berichtete), doch wohin? Die Eigentümerin will die so genannte Museumsscheune in der Brückenstraße 10 nicht wieder verpachten, zog schon vor einiger Zeit ein entsprechendes Angebot zurück. Das Gebäude soll wahrscheinlich zugunsten einer Wohnbebauung abgerissen werden. Hintergrund: Die 1748 erbaute und mehrfach umgebaute Museumsscheune wird...

  • Jesteburg
  • 25.11.23
  • 186× gelesen
  • 1
Scheiterte mit ihrem Antrag im Kreis-Bauausschuss: Elisabeth Bischoff (Grüne) | Foto: bim
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Anträge zur Einstellung scheitern
Planung für Ostumfahrung in Buchholz geht weiter

Die Planungen für die umstrittene Ostumfahrung in Buchholz gehen weiter. Zwei Anträge der Gruppe Grüne/Linke im Kreis-Bauausschuss sowie der Buchholzer Liste und der parteilosen Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert im Buchholzer Stadtentwicklungsausschuss, die Planung sofort zu beenden, scheiterten.   Wie mehrfach berichtet, sollen im Zuge des Stadtentwicklungskonzepts "Buchholz 2025plus" die Ostumfahrung sowie je nach Bedarf bis zu 1.500 Wohneinheiten östlich des Finanzamtes zwischen der...

  • Buchholz
  • 23.11.23
  • 701× gelesen
Gerhard Schierhorn bei seinem Vortrag auf Einladung des Waldbesitzerverbands | Foto: Waldbesitzerverband Niedersachsen

Waldbesitzerverband Niedersachsen
Verteilungsproblem beim Wasser

„Die letzten Jahre haben besonders weh getan. Wir brauchen ein mit allen Stakeholdern erarbeitetes integriertes Wassermanagement." Das sagte Gerhard Schierhorn von der Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN) jüngst bei dem Parlamentarischen Abend des Waldbesitzerverbandes zum Thema „Klimawandel - Geht uns das Wasser aus?“ in Hannover. Der Wald und seine Eigentümerinnen und Eigentümer müssten bei den Planungen, Verfahren und Entscheidungen über den Wald und seine Nutzung...

  • Hanstedt
  • 23.11.23
  • 169× gelesen
  • 1
CDU-Landtagsabgeordneter Jan Bauer | Foto: CDU

Ärzteversorgung im Landkreis Harburg
CDU fordert dynamischeres Modell

Die Versorgung mit Fachärzten im Landkreis Harburg ist mehr als ausreichend. Zumindest in der Theorie. Das geht aus der Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Jan Bauer aus Buchholz hervor. Aktuell verfüge Niedersachsen insgesamt über eine "gute medizinische Versorgung". Die weitere Aufrechterhaltung der flächendeckenden und qualitativ hochwertigen ambulanten Versorgung sei der Landesregierung ein zentrales Anliegen.  Die...

  • Buchholz
  • 23.11.23
  • 266× gelesen
Die Bücherei der Samtgemeinde Jesteburg ist in der Zehntscheune, Niedersachsenplatz 3, zu finden | Foto: pöp

Samtgemeinde Jesteburg
Bücherei darf keine Gewinne machen

Im Ausschusses für Bildung und Soziales der Samtgemeinde Jesteburg wurde vor ungefähr einem Jahr vereinbart, dass Vorschläge zur Ertragsgenerierung in der Bücherei gemacht werden sollten. Das geht aber nicht so einfach, denn die Bücherei ist Teil der Gemeindeverwaltung und darf deshalb nicht rein gewinnorientiert arbeiten, teilte die Samtgemeindeverwaltung mit. Die Bücherei erziele bereits jetzt Erträge aus Jahresgebühren, Mahn- und Säumniszuschlägen. Außerdem nehme sie Geld über...

  • Jesteburg
  • 22.11.23
  • 171× gelesen
Shari Zweigel und Michael Kröger (ganz hinten) erklärten den Bendestorfern die Pläne des Landkreises | Foto: pöp

Bendestorf: Container an den Beckwiesen
58 Geflüchtete aus aller Welt

Makens-Huus war voll: Am Montag berichteten Michael Kröger, Leiter der Abteilung Migration beim Landkreis Harburg, und Shari Zweigel, Leiterin der Gebäudewirtschaft, den Bendestorfern, wie und für wen die zwischen Tankstelle und Seeve an den Beckwiesen geplante Flüchtlingsunterkunft gebaut werden soll. Zwei Containerriegel für 58 Geflüchtete werden dort bis Ende März aufgestellt. Wer die Unterkunft betreiben wird, steht noch nicht fest, da der Betrieb für alle Landkreis-Einrichtungen nach den...

  • Jesteburg
  • 22.11.23
  • 337× gelesen
Sophie Mittelstaedt erarbeitet ein Klimaschutzkonzept für die Samtgemeinde Jesteburg | Foto: pöp

Klimaschutzkonzept Jesteburg
Bürger sollen 90 Prozent Treibhausgas sparen

Die Einwohner der Samtgemeinde Jesteburg verursachen mit jährlich 6,11 Tonnen im Durchschnitt zwar weniger CO₂-Ausstoß als alle Bundesbürger (acht Tonnen). Doch sie müssen ihren Ausstoß trotzdem um 90 Prozent senken, sofern die Gemeinde treibhausgasneutral werden will. Das hat Sophie Mittelstaedt, Klimaschutzbeauftragte der Samtgemeinde, im vergangenen Jahr herausgefunden. Dabei stammt der weitaus größte Teil (53,5 Prozent) aus den privaten Haushalten. Zum Vergleich:...

  • Jesteburg
  • 22.11.23
  • 123× gelesen
Neue Gesetze und Regeln gibt es für die Autofahrer im Jahr 2024 | Foto: Aleksandar Radovanov

Autofahrer aufgepasst!
Diese Dinge ändern sich alle im Jahr 2024

Auf die Autofahrer kommen im nächsten Jahr einige Änderungen zu. Ob Spritpreis, E-Automobilförderung oder Führerscheinumtausch: Hier eine Übersicht über die Neuheiten: Wallbox-Förderung Das zweite Förderprogramm für private Ladestationen mit Solarstrom startet 2024. In diesem Jahr war das vorgegebene Budget in Höhe von 300.000 Millionen Euro mit 33.000 bewilligten Anträgen an einem Tag  ausgeschöpft. Im nächsten Jahr legt die Förderbank KfW ein Programm mit 200 Millionen Euro auf. Der Zeitpunkt...

  • Buchholz
  • 20.11.23
  • 649× gelesen
Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (re.) legte einen Kranz auf dem Alten Friedhof in Buchholz nieder - im Beisein von Mitgliedern der Reservistenkameradschaft
8 Bilder

Mahnung am Volkstrauertag
Relativierung von Krieg entgegentreten

"Ich sehe die Diskussion, ob wir die Ukraine weiterhin in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen wollen, und die Relativierung des Hamas-Terrors gegen Israel äußerst kritisch." Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse am vergangenen Sonntag bei einer Feierstunde auf dem Alten Friedhof anlässlich des Volkstrauertags. In vielen Kommunen gedachten Menschen der Kriegstoten. Aus aktuellem Anlass sei es geboten, ins Gedenken alle Opfer des terroristischen Angriffs der...

  • Buchholz
  • 20.11.23
  • 353× gelesen
Frauen, die aus gewalttätigen Beziehungen kommen und Schutz suchen, finden oft keinen Platz im Frauenhaus | Foto: Fotolia/dmitrimaruta

Anti-Gewalt-Tag am 25. November
SPD-Frauen fordern Frauenhäuser

Im politischen Fokus auf Bundesebene ist häusliche Gewalt schon lange. So wurde das bundesweite Hilfetelefon eingerichtet, wo in sechzehn Sprachen Hilfsangebote vermittelt werden. Auch auf der lokalen Ebene gibt es Beratungsstellen. „Was jedoch fehlt, sind geeignete Unterbringungsmöglichkeiten, wohin Frauen aus ihrer belastenden bis unerträglichen Lage entfliehen und auch ihre Kinder in Sicherheit bringen können“, sagt Birgit Eckhoff, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Harburg. Die...

  • Buchholz
  • 20.11.23
  • 70× gelesen

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