Ausschüsse des Stader Rates: Hier ändert sich einiges
Andere nennen ihn Bauausschuss: Erhält Stade einen Ausschuss für öffentliche Infrastruktur?

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jd. Stade. Es gibt offenbar Veränderungen bei den Ausschüssen des Stader Rates. Nach WOCHENBLATT-Informationen werden die sieben Fachausschüsse größtenteils umgebildet und neu strukturiert. Einige Ausschüsse verlieren Kompetenzen, andere erhalten zusätzliche Aufgaben. Es ist zwar noch nichts beschlossene Sache - erst der neue Rat kann darüber entscheiden, welche Ausschüsse künftig gebildet werden -, doch die Vorgespräche in der Politik sollen schon weit gediehen sein.

Demnach steht bereits fest, dass der Finanzausschuss und der Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr erhalten bleiben. Beim Ausschuss für Kultur, Tourismus und Freizeit besteht offenbar die Überlegung, das Wort Tourismus zu streichen. Grund dürfte sein, dass für diesen Bereich ohnehin keine politische Entscheidungshoheit besteht. Die Stader Marketing und Tourismusgesellschaft (SMTG) agiert hier rechtlich gesehen eigenständig. Ein anderer Ausschuss wiederum wird um eine Namenskomponente erweitert: Der Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie erhält zusätzlich den Begriff Integration. Nichts ändern soll sich beim Ausschuss für Schulen, Bildung und Sport.

Nach Ansicht vieler Politiker im Stader Rat war der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) neben dem nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) der bisher wichtigste Ausschuss. Dort waren alle Kompetenzen rund um die Themen Planen und Bauen gebündelt. Einige Zuständigkeiten soll der ASU nun verlieren - ebenso wie seinen bisherigen Namen: Aus dem ASU wird wahrscheinlich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Umwelt. Zu seinen Aufgabengebieten werden u.a. die städtebauliche Entwicklung, die Stadtsanierung und die Regionalplanung gehören. Der Ausschuss zeichnet sich auch verantwortlich für das Entwicklungskonzept "Stade 2040".

Neues Berechnungsverfahren: Kleinere Parteien kommen in den Ausschüssen künftig zu kurz

Aufgelöst werden soll der Ausschuss für den Bildungscampus Riensförde (BCR). Dieser Ausschuss hat sozusagen seine Schuldigkeit getan: Die Planungen für das 72-Millionen-Euro-Projekt sind abgeschlossen, die Verträge unterzeichnet und die Bauarbeiten laufen. Die Zuständigkeit für den BCR, der Ober- und Grundschule sowie Kita und Sporthalle umfasst und im Sommer 2023 fertiggestellt sein soll, wird ein Ausschuss übernehmen, der neu gebildet wird: Es handelt sich um den klassischen Bauausschuss, der aber womöglich die hochtrabende Bezeichnung Ausschuss für öffentliche Infrastruktur erhält. Dieser Bauausschuss bekommt u.a. vom Finanzausschuss die Bereiche städtische Hochbauten und Parkhäuser übertragen. Die Themen Brücken und Straßen gehen vom bisherigen ASU an diesen neuen Ausschuss über.

Autor:

Jörg Dammann aus Stade

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