AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Diese Themen stehen bei den Gemeinderatsfraktionen in Rosengarten auf der Agenda
Finanzen, Kitas und Schule

as. Rosengarten. Auch wenn in der Gemeinde Rosengarten bis zur Sommerpause die Fachgremien ausgesetzt sind (das WOCHENBLATT berichtete), bleibt die Politik nicht untätig. Das WOCHENBLATT hat die Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat gefragt, an welchen Themen sie derzeit arbeiten: SPD "Der Ausbau der Feuerwehr und der Kitas - und die damit verbundene Standortsuche in den Ortschaften - steht ganz oben bei uns auf der Liste", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Wilfried Kienert. Weitere...

  • Rosengarten
  • 23.06.20
Politik

Politischer Stillstand? Derzeit tagt nur der (nicht-öffentliche) Verwaltungsausschuss
Gemeinde Rosengarten: Keine Ausschusssitzungen bis zur Sommerpause

as. Nenndorf. Während in den anderen Kommunen das politische Leben wieder Fahrt aufnimmt, sind in der Gemeinde Rosengarten alle öffentlichen Fachausschüsse bis zur Sommerpause gestrichen. Lediglich der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss (VA) und der Gemeinderat tagen. Steht das politische Leben in Rosengarten jetzt still? "Mit der Politik bin ich so verblieben, dass wir zum Schutz der Ratsmitglieder nur die zwingend notwendigen Fachausschusssitzungen vor der Sommerpause durchführen...

  • Rosengarten
  • 22.06.20
Politik
Svenja Stadler (SPD) gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an
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So organisieren die Parteien die Nominierung für die kommende Wahl
Bundestagswahl 2021: Wer wird für den Landkreis Harburg antreten?

(as/bim/os). Auch wenn angesichts der Corona-Pandemie andere Themen in den Hintergrund treten: Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, und die Parteien müssen sich jetzt daran machen, ihre Kandidaten für die kommende Legislaturperiode festzulegen. Mit Michael Grosse-Brömer (CDU) und Svenja Stadler (SPD) konnten bei der vergangenen Wahl zwei Abgeordnete aus dem Landkreis Harburg einen Sitz im Bundestag ergattern. Werden sie auch bei der kommenden Wahl wieder antreten? Und wie sieht es bei Grünen,...

  • Winsen
  • 05.06.20
Panorama
Auf drei Seiten beschäftigt sich Spiegel-Redakteur Dr. Martin Doerry mit der Nazi-Vergangenheit von Johann Bossard. Der Bericht zeigt auch ein Hakenkreuz in einem Mosaikfußboden im Eddasaal der Kunststätte. Das Nazi-Symbol ist heute noch zu sehen
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Diskussion um Bossard-Erweiterung
Spiegel kritisiert Millionen-Förderung für Kunststätte: War Bossard nur ein beleidigter Nazi?

Spiegel-Redakteur Dr. Martin Doerry veröffentlicht erschütternde Einzelheiten aus Bossards Vergangenheit. Jesteburgs kunst- und kulturaffine Oberschicht wünscht sich vor allem eines: Endlich im Fokus der Weltöffentlichkeit zu stehen. Das ist nun gelungen. Allerdings stellt sich die Frage, ob sich die Herren und Damen dies so gedacht haben. "Steuergeld für das Hakenkreuz" titelt Spiegel Online einen Bericht, der am Wochenende auch in der Print-Ausgabe zu lesen war. Dr. Martin Doerry, von 1998...

  • Jesteburg
  • 24.04.20
Politik
Dr. Klemens Lunkenheimer
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Parteiaustritte
Seevetaler AfD-Fraktion schrumpft um die Hälfte

ts. Seevetal. AfD-Politiker schmeißen hin: Die Seevetaler Gemeinderatsmitglieder Dr. Klemens Lunkenheimer und Horst Carls haben erklärt, sowohl die Fraktion als auch die Partei mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Beide wollen ihr Mandat im Gemeinderat weiter ausüben. Einst mit vier Mitgliedern in den Seevetaler Gemeinderat eingezogen, besteht die AfD-Fraktion in Seevetal jetzt nur noch aus Knut-Michael Wichalski und seiner Tochter Anna Luise Wichalski. Der bisherige stellvertretende...

  • Seevetal
  • 14.02.20
Politik
Die Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten war umstritten, weil der FDP-Politiker den Sprung an die Spitze nur mit Hilfe der AfD schaffte
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"Dazu gehört viel Dummheit"

Kreispolitik kommentiert die Chaostage im Thüringer Landtag. (lt/mum). Chaostage in Thüringen: Von einem "politischen Beben" war nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten die Rede. Schließlich schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze seines Bundeslandes nur mit Hilfe der Stimmen von CDU und der gesamten AfD-Fraktion. Kemmerich hätte damit den amtierenden Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow abgelöst. Doch nicht einmal 24 Stunden...

  • Buchholz
  • 07.02.20
Politik
Hat Seltenheitswert in Seevetal: Ladestation für Elektroautos,
hier an der Schulstraße in Maschen
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Seevetal
AfD schlägt Runden Tisch vor, um die Gemeinde reif für die Elektromobilität zu machen

ts. Seevetal. Alle reden von der Elektromobilität. Doch das Stromnetz ist auf den Ansturm neuer Verbraucher in vielen Städten und Gemeinden nicht vorbereitet. Offen ist auch, wie Feuerwehren bei Batteriebränden mit den Elektrofahrzeugen umgehen sollen. In Seevetal schlägt die AfD deshalb die Einrichtung eines Arbeitskreises ("Runder Tisch") vor, der die Gemeinde auf die Zunahme der Elektromobilität vorbereiten soll. Das will die Fraktion mit einem Antrag im Ausschuss für Planung und...

  • Seevetal
  • 14.01.20
Panorama
Bendestorfs Bürgermeister Bernd Beiersdorf (li.) freut sich, dass die Premiere des Films von Ivar Buterfas-Frankenthal im Filmmuseum stattfindet
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"Das kann nicht unser Deutschland sein"

Bundesverdienstkreuz-Träger Ivar Buterfas-Frankenthal möchte mit einem Film die Jugend wachrütteln.  mum. Bendestorf. "Es liegt mir am Herzen, jungen Menschen von der schrecklichen NS-Zeit zu berichten", sagt Ivar Buterfas-Frankenthal (86). "Aber ich bin alt und irgendwann werde ich nicht mehr vor Schülern sprechen können." Aus diesem Grund hat sich Buterfas-Frankenthal entschlossen, seinen Vortrag in der St. Katharinen-Kirche in Hamburg Mitte des Jahres filmen zu lassen. Entstanden ist ein...

  • Jesteburg
  • 01.11.19
Politik
Künftig fraktionslos: Hans-Wilhelm-Stehnken

"Ich schäme mich für meine AfD-Aktivitäten"
Buchholzer Ratsherr Hans-Wilhelm Stehnken verlässt erneut die Partei und rechnet mit ihr ab

os. Buchholz. Die AfD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat schrumpft: Ratsherr Hans-Wilhelm Stehnken hat Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse mitgeteilt, dass er aus der AfD ausgetreten sei. Eine Gruppenbildung mit den verbleibenden AfD-Ratsherren Rainer Sekula und Michael Cordes komme für ihn nicht infrage. In der Mitteilung rechnet Stehnken mit der AfD ab. Es sei ein großer Fehler gewesen, dass er vor Jahresfrist in die Partei zurückgekehrt sei, erklärt Stehnken. Fremdenfeindlichkeit,...

  • Buchholz
  • 23.08.19
Politik
Als das Foto vom Mahnmal gemacht wurde, drehten sich 
die AfD-Vertreter doch lieber weg

AfD-Mahnmal für "Opfer der Willkommenskultur" in Buchholz
Wie ehrlich ist diese Trauer?

Auf ein Wort Auf der einen Seite Gemüse, Obst und Fisch, auf der anderen Seite ein Traueraltar: Dieses Bild bot sich den Besuchern des Buchholzer Wochenmarkts am vergangenen Mittwoch. Der AfD-Ortsverband Buchholz hatte das Sandstein-Stuhlpaar des Künstlers Timm Ulrichs mit einem schwarzen Tuch bedeckt und dort Kerzen aufgestellt. Den Grund erfuhren die Passanten auf einem grauen Aufsteller: Man gedenke der "Opfer der Willkommenskultur", darunter folgten Namen von Menschen, die durch...

  • Buchholz
  • 02.08.19
Politik
Annegret Kramp-Karrenbauer (2. v. li.) wurde von Michael Grosse-Brömer (v. li.), Necdet Savural, Britta Witte, André Bock und Rainer Rempe in Hanstedt begrüßt.
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"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!"

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!" Mit Charme und viel Esprit gelang es der Partei-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mühelos die Gäste des CDU-Neujahrsempfangs von sich einzunehmen. Fast 250 Gäste waren am Donnerstag in das Hotel Sellhorn gekommen, um die neue CDU-Chefin live zu erleben. mum. Hanstedt. Bürgernah und auf Augenhöhe: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer brauchte nur wenige Sätze, um die Gäste des Neujahrsempfangs von sich zu...

  • Jesteburg
  • 11.01.19
Politik
Ist es gefährlich auf Buxtehudes Pflaster? Die Polizei sagt dazu ausdrücklich "nein" Foto: tk

"Buxtehude ist eine sichere Stadt" - auch wenn die AfD daran Zweifel hat

Kriminalstatistik für Buxtehude: Die AfD hatte nachgefragt und war mit den Ergebnissen "nicht zufrieden" tk. Buxtehude. Das Thema Sicherheit ist der Buxtehuder AfD-Fraktion wichtig. Mit der Präsentation der Kriminalitätsstatistik für die Estestadt auf Antrag der Partei war die Fraktion dennoch nicht zufrieden. "Ich habe mir mehr Erklärungen erhofft", so Anke Lindzus. Trotz intensiver Nachfragen der AfD-Ratsfrau gaben die Zahlen für die Hansestadt nicht her, dass es auf dem Buxtehuder...

  • Buxtehude
  • 07.12.18
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
Politik
Jörn Lütjohann (CDU)
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Braucht es ein Zentrum für Inklusion?

Landkreis will Inklusionszentren einrichten, obwohl Förderzentren deren Tätigkeitsfeld bereits ausfüllen mi. Landkreis. Acht von elf Landkreisen in Niedersachsen haben bereits sogenannte Regionale Zentren für Inklusion (RZI) eingerichtet. Verwaltungseinheiten, die Schüler, Lehrer und Eltern im Bereich der inklusiven Beschulung unterstützen sollen. Im Landkreis Harburg hatte die SPD bereits im April die Einrichtung eines RZIs angeregt. Jetzt hat sich der Schulausschuss fast einstimmig für die...

  • Hollenstedt
  • 31.08.18
Politik
Setzt sich die AfD mit ihrer Forderung durch, stehen Wölfe im 
Landkreis Harburg bald auf der Abschussliste

Landkreis bald "wolfsfrei"?

AfD fordert, "Isegrim" zu vergrämen und abzuschießen / "Bestand ist nicht bedroht" mi. Landkreis. Folgt man der AfD-Kreistagsfraktion, dann hat der Wolf im Landkreis Harburg keinen Platz und keine Lebensberechtigung. Das geht aus einem Antrag hervor, den AfD-Kreistagsmitglied Jens Krause jetzt in der nächsten Kreistagssitzung (22. Oktober) behandelt wissen will. "Der Landkreis Harburg fordert die Landesregierung auf, sein Gebiet im Wolfsmanagementplan als nicht für eine Besiedlung durch...

  • Hollenstedt
  • 27.07.18
Politik
Besonders schmutzige Ecke: der Fußgängertunnel zwischen Bahnhof- und Lindenstraße
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Wird Buchholz jetzt endlich sauberer?

Anträge aus der Politik: Verschandelung durch Graffiti und Müll soll gestoppt werden os. Buchholz. "Dreckstadt Buchholz?" titelte das WOCHENBLATT im Oktober 2017 und zeigte viele Schmuddelecken in der Nordheidestadt auf, die durch Graffiti und Müll verschandelt sind. Viel sauberer ist Buchholz nicht geworden, eine Tatsache, die jetzt die Politik auf den Plan ruft. Die Gruppe AfD-Stehnken regt an, im Kampf gegen Graffiti ein Faltblatt aufzulegen, in dem der Rat der Stadt Buchholz die Bürger...

  • Buchholz
  • 23.05.18
Politik
Arbeiten wieder zusammen: Hans-Wilhelm Stehnken...
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Neue Gruppe im Buchholzer Stadtrat

AfD und Ex-Mitglied Hans-Wilhelm Stehnken kooperieren / "Anderer Geist im Stadtverband" os. Buchholz. Neues Bündnis im Buchholzer Stadtrat: Die AfD und ihr ehemaliges Parteimitglied Hans-Wilhelm Stehnken schließen sich zur Gruppe AfD-Fraktion/Stehnken zusammen. Die Gruppe besteht aus Stehnken sowie den AfD-Politikern Rainer Sekula und Michael Cordes. Wie berichtet, war Spitzenkandidat Stehnken im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 aus der AfD geworfen worden. Vorausgegangen war ein langer...

  • Buchholz
  • 21.04.18
Politik
Kitas leisten einen wertvollen Beitrag zur frühkindlichen Bildung. Wer dafür die Kosten trägt, darüber wird oft heftig gestritten

Debatte um Kita-Beitragsfreiheit - Samtgemeinde Hollenstedt fehlen 140.000 Euro

Refinanzierung der Kita-Beitragsfreiheit / AfD wirft Mehrheitsgruppe Ideenlosigkeit vor mi. Hollenstedt. Eine Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage oder eine direkte Beteiligung der Mitgliedsgemeinden. Das schlägt die Samtgemeinderatsfraktion der AfD Hollenstedt vor, um die Mehrkosten durch Abschaffung der Elternbeiträge in den Kindergärten zu refinanzieren. Laut AfD droht der Samtgemeinde ein Haushaltsloch von rund 140.000 Euro. Hintergrund: Die rot-schwarze Landesregierung hat in ihrem...

  • Hollenstedt
  • 27.03.18
Politik
Jürgen Grützmacher ist aus der CDU-Fraktion der Gemeinde Rosengarten ausgetreten

Ex-CDU-Vize Jürgen Grützmacher und Carsten Schult (AfD) gründen „Aktive Wähler Rosengarten“

as. Nenndorf. Der Rat der Gemeinde Rosengarten befindet sich im Umbruch: Jürgen Grützmacher (CDU) und Carsten Schult (stv. Fraktionsvorsitzender der AfD) sind aus ihren Fraktionen ausgetreten und haben gemeinsam die Gruppe „Aktive Wähler Rosengarten“ (AWR) gegründet. Wie mehrfach berichtet, kam es im vergangenen Jahr nach der Neubesetzung der Fraktionsspitze mit Maximilian Leroux und Anke Grabe zum Zerwürfnis zwischen dem abgesetzten Parteivize Grützmacher und der CDU-Fraktion. Grützmacher...

  • Rosengarten
  • 16.01.18
Politik
Wilfried Uhlmann

"Rasse" und "nicht integrierbare, primitive Moslems": Das Weltbild des Wilfried Uhlmann

 (mi). Ein Schreiben des Vorsitzenden der Mittelstands und Wirtschaftsvereinigung der CDU Harburg-Land (MIT), Wilfried Uhlmann, sorgt derzeit für Unverständnis. SPD-Chef Thomas Grambow bezeichnet den Brief, in dem sich Uhlmann dem Thema Flüchtlinge widmet, sogar als einen Skandal. In einer Pressemitteilung fragt Grambow: „Fischt die CDU jetzt am rechen Rand?“ Das Schreiben Uhlmanns enthält in der Tat einige, um es neutral zu formulieren, unglückliche Passagen. Uhlmann steigt ein mit einer...

  • Hollenstedt
  • 22.12.17
Politik
Für viele wohl ein Alptraum: Die „Einheitsgemeinde Hollenstedt“

Ende der Dorffürsten? AfD schlägt Einheitsgemeinde Hollenstedt vor

mi. Hollenstedt. Die Samtgemeinde Hollenstedt steht finanziell auf tönernen Füßen. Nach derzeitigen Prognosen kann die Kommune bereits 2018 Kreditzinsen nur noch aus der Rücklage finanzieren. Der Schuldenstand steigt bis 2019 auf neun Millionen Euro. Um diese finanzielle Talfahrt zu beenden, will die AfD prüfen lassen, ob es nicht effizienter wäre, der klammen Samtgemeinde die reichen Mitgliedsgemeinden zuzuschlagen und eine neue Einheitsgemeinde zu gründen. Die Idee, Samtgemeinden in...

  • Hollenstedt
  • 19.12.17
Politik
Eine typische Situation: Die Parkplätze vor dem Krankenhaus sind voll belegt

Ratsbeschluss rechtwidrig? Buchholzer Ratsherr schaltet Kommunalausfsich ein

mi. Buchholz. Beinahe diskussionslos winkte der Stadtrat Buchholz jetzt den Haushalt 2018 durch (das WOCHENBLATT berichtete). Für Irritation sorgte dabei nur ein als Tischvorlage eingereichter Antrag unter Federführung der FDP und dem Mitwirken von Teilen der CDU, SPD, Grünen, FDP, BuLi und AfD. Dessen Inhalt: Die Stadt soll 25.000 Euro Planungskosten für den Bau eines neuen Parkplatzes am Krankenhaus in den Haushalt einstellen. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Das letzte Wort ist hier...

  • Hollenstedt
  • 15.12.17
Politik

AfD: Buchholz braucht eine Stadthalle

os. Buchholz. Für den Bau einer Stadthalle für Buchholz setzt sich die AfD-Ratsfraktion ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag gestellt, der den Abriss der alten Schützenhalle an der Richard-Schmidt-Straße sowie einen Neubau an selber Stelle vorsieht. Die Stadthalle soll u.a. für repräsentative Zwecke, aber auch für Verbandstagungen und Kongresse genutzt werden. Auch für ein „wirklich progressives und modern ausgerichtetes Stadtmarketing“ ergäben sich viele Möglichkeiten, erklärt...

  • Buchholz
  • 15.11.17
Politik
Neuer Geschäftsführer der Landtagsfraktion: Jens Krause (AfD)

Jens Krause wird Geschäftsfüher der AfD Landtagsfraktion

mi. Hollenstedt. Jens Krause (Foto: archiv), der für die AfD im Hollenstedter Samtgemeinderat und im Kreistag des Landkreises Harburg sitzt, wurde jetzt zum Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Partei gewählt. Sieben von neun Abgeordneten stimmten für Krause, der als Wunschkandidat von AfD Spitzenkandidaten Dana Guth galt. Er werde trotz seiner neuen Aufgabe seine Arbeit im Samtgemeinderat Hollenstedt und im Kreistag des Landkreises weiter führen, teilte Jens Krause in einen Telefonat mit...

  • Hollenstedt
  • 20.10.17
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