AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Diese Themen stehen bei den Gemeinderatsfraktionen in Rosengarten auf der Agenda
Finanzen, Kitas und Schule

as. Rosengarten. Auch wenn in der Gemeinde Rosengarten bis zur Sommerpause die Fachgremien ausgesetzt sind (das WOCHENBLATT berichtete), bleibt die Politik nicht untätig. Das WOCHENBLATT hat die Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat gefragt, an welchen Themen sie derzeit arbeiten: SPD "Der Ausbau der Feuerwehr und der Kitas - und die damit verbundene Standortsuche in den Ortschaften - steht ganz oben bei uns auf der Liste", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Wilfried Kienert. Weitere...

  • Rosengarten
  • 23.06.20
Politik

Politischer Stillstand? Derzeit tagt nur der (nicht-öffentliche) Verwaltungsausschuss
Gemeinde Rosengarten: Keine Ausschusssitzungen bis zur Sommerpause

as. Nenndorf. Während in den anderen Kommunen das politische Leben wieder Fahrt aufnimmt, sind in der Gemeinde Rosengarten alle öffentlichen Fachausschüsse bis zur Sommerpause gestrichen. Lediglich der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss (VA) und der Gemeinderat tagen. Steht das politische Leben in Rosengarten jetzt still? "Mit der Politik bin ich so verblieben, dass wir zum Schutz der Ratsmitglieder nur die zwingend notwendigen Fachausschusssitzungen vor der Sommerpause durchführen...

  • Rosengarten
  • 22.06.20
Politik
Annegret Kramp-Karrenbauer (2. v. li.) wurde von Michael Grosse-Brömer (v. li.), Necdet Savural, Britta Witte, André Bock und Rainer Rempe in Hanstedt begrüßt.
  15 Bilder

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!"

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!" Mit Charme und viel Esprit gelang es der Partei-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mühelos die Gäste des CDU-Neujahrsempfangs von sich einzunehmen. Fast 250 Gäste waren am Donnerstag in das Hotel Sellhorn gekommen, um die neue CDU-Chefin live zu erleben. mum. Hanstedt. Bürgernah und auf Augenhöhe: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer brauchte nur wenige Sätze, um die Gäste des Neujahrsempfangs von sich zu...

  • Jesteburg
  • 11.01.19
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
Politik
Jörn Lütjohann (CDU)
  2 Bilder

Braucht es ein Zentrum für Inklusion?

Landkreis will Inklusionszentren einrichten, obwohl Förderzentren deren Tätigkeitsfeld bereits ausfüllen mi. Landkreis. Acht von elf Landkreisen in Niedersachsen haben bereits sogenannte Regionale Zentren für Inklusion (RZI) eingerichtet. Verwaltungseinheiten, die Schüler, Lehrer und Eltern im Bereich der inklusiven Beschulung unterstützen sollen. Im Landkreis Harburg hatte die SPD bereits im April die Einrichtung eines RZIs angeregt. Jetzt hat sich der Schulausschuss fast einstimmig für die...

  • Hollenstedt
  • 31.08.18
Politik
Setzt sich die AfD mit ihrer Forderung durch, stehen Wölfe im 
Landkreis Harburg bald auf der Abschussliste

Landkreis bald "wolfsfrei"?

AfD fordert, "Isegrim" zu vergrämen und abzuschießen / "Bestand ist nicht bedroht" mi. Landkreis. Folgt man der AfD-Kreistagsfraktion, dann hat der Wolf im Landkreis Harburg keinen Platz und keine Lebensberechtigung. Das geht aus einem Antrag hervor, den AfD-Kreistagsmitglied Jens Krause jetzt in der nächsten Kreistagssitzung (22. Oktober) behandelt wissen will. "Der Landkreis Harburg fordert die Landesregierung auf, sein Gebiet im Wolfsmanagementplan als nicht für eine Besiedlung durch...

  • Hollenstedt
  • 27.07.18
Politik
Kitas leisten einen wertvollen Beitrag zur frühkindlichen Bildung. Wer dafür die Kosten trägt, darüber wird oft heftig gestritten

Debatte um Kita-Beitragsfreiheit - Samtgemeinde Hollenstedt fehlen 140.000 Euro

Refinanzierung der Kita-Beitragsfreiheit / AfD wirft Mehrheitsgruppe Ideenlosigkeit vor mi. Hollenstedt. Eine Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage oder eine direkte Beteiligung der Mitgliedsgemeinden. Das schlägt die Samtgemeinderatsfraktion der AfD Hollenstedt vor, um die Mehrkosten durch Abschaffung der Elternbeiträge in den Kindergärten zu refinanzieren. Laut AfD droht der Samtgemeinde ein Haushaltsloch von rund 140.000 Euro. Hintergrund: Die rot-schwarze Landesregierung hat in ihrem...

  • Hollenstedt
  • 27.03.18
Politik
Jürgen Grützmacher ist aus der CDU-Fraktion der Gemeinde Rosengarten ausgetreten

Ex-CDU-Vize Jürgen Grützmacher und Carsten Schult (AfD) gründen „Aktive Wähler Rosengarten“

as. Nenndorf. Der Rat der Gemeinde Rosengarten befindet sich im Umbruch: Jürgen Grützmacher (CDU) und Carsten Schult (stv. Fraktionsvorsitzender der AfD) sind aus ihren Fraktionen ausgetreten und haben gemeinsam die Gruppe „Aktive Wähler Rosengarten“ (AWR) gegründet. Wie mehrfach berichtet, kam es im vergangenen Jahr nach der Neubesetzung der Fraktionsspitze mit Maximilian Leroux und Anke Grabe zum Zerwürfnis zwischen dem abgesetzten Parteivize Grützmacher und der CDU-Fraktion. Grützmacher...

  • Rosengarten
  • 16.01.18
Politik
Wilfried Uhlmann

"Rasse" und "nicht integrierbare, primitive Moslems": Das Weltbild des Wilfried Uhlmann

 (mi). Ein Schreiben des Vorsitzenden der Mittelstands und Wirtschaftsvereinigung der CDU Harburg-Land (MIT), Wilfried Uhlmann, sorgt derzeit für Unverständnis. SPD-Chef Thomas Grambow bezeichnet den Brief, in dem sich Uhlmann dem Thema Flüchtlinge widmet, sogar als einen Skandal. In einer Pressemitteilung fragt Grambow: „Fischt die CDU jetzt am rechen Rand?“ Das Schreiben Uhlmanns enthält in der Tat einige, um es neutral zu formulieren, unglückliche Passagen. Uhlmann steigt ein mit einer...

  • Hollenstedt
  • 22.12.17
Politik
Für viele wohl ein Alptraum: Die „Einheitsgemeinde Hollenstedt“

Ende der Dorffürsten? AfD schlägt Einheitsgemeinde Hollenstedt vor

mi. Hollenstedt. Die Samtgemeinde Hollenstedt steht finanziell auf tönernen Füßen. Nach derzeitigen Prognosen kann die Kommune bereits 2018 Kreditzinsen nur noch aus der Rücklage finanzieren. Der Schuldenstand steigt bis 2019 auf neun Millionen Euro. Um diese finanzielle Talfahrt zu beenden, will die AfD prüfen lassen, ob es nicht effizienter wäre, der klammen Samtgemeinde die reichen Mitgliedsgemeinden zuzuschlagen und eine neue Einheitsgemeinde zu gründen. Die Idee, Samtgemeinden in...

  • Hollenstedt
  • 19.12.17
Politik
Eine typische Situation: Die Parkplätze vor dem Krankenhaus sind voll belegt

Ratsbeschluss rechtwidrig? Buchholzer Ratsherr schaltet Kommunalausfsich ein

mi. Buchholz. Beinahe diskussionslos winkte der Stadtrat Buchholz jetzt den Haushalt 2018 durch (das WOCHENBLATT berichtete). Für Irritation sorgte dabei nur ein als Tischvorlage eingereichter Antrag unter Federführung der FDP und dem Mitwirken von Teilen der CDU, SPD, Grünen, FDP, BuLi und AfD. Dessen Inhalt: Die Stadt soll 25.000 Euro Planungskosten für den Bau eines neuen Parkplatzes am Krankenhaus in den Haushalt einstellen. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Das letzte Wort ist hier...

  • Hollenstedt
  • 15.12.17
Politik
Schafften den Wiedereinzug in den Bundestag: Michael Grosse-Brömer (CDU) wurde direkt gewählt...
  15 Bilder

Grosse-Brömer: „Wir wollen gestalten!“

Nach der Bundestagswahl: Svenja Stadler sieht SPD als „demokratisches Regulativ“ (os). „Für mich persönlich ist das Wahlergebnis ein guter Erfolg.“ Diese Bilanz der Bundestagswahl zieht Michael Grosse-Brömer (56): Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus Brackel sicherte sich am vergangenen Sonntag erneut das Direktmandat im Landkreis Harburg. Grosse-Brömer setzte sich mit 40,6 Prozent der Wählerstimmen deutlich vor Svenja Stadler (SPD, 27,4 Prozent), Roderik...

  • Buchholz
  • 26.09.17
Politik
Das Idealbild: Kinder mit erhöhtem Förderbedarf erhalten Hilfe durch einen Schulbegleiter.
Doch nicht immer funktioniert Inklusion so gut

"'Normale' Kinder als Verlierer '"?- AfD Fragebogen zur Inklusion stößt auf scharfe Kritik

mi. Landkreis. Wie funktioniert die gemeinsame Beschulung von Kindern mit Behinderung oder Lernbeeinträchtigung und „normalen“ Kindern - die sogenannte Inklusion - in den Schulen des Landkreises Harburg? Das will die AfD mit einem Fragebogen an die Lehrerschaft herausfinden. Das Papier fragt allerdings nur die negativen Aspekte der Inklusion ab. Inklusion - der barrierefreie und gleichberechtigte Zugang aller Kinder zu den Schulen in Niedersachsen - wurde 2014/2015 verbindlich eingeführt....

  • Hollenstedt
  • 15.09.17
Politik
Die antifaschistische Bildungsstätte Heideruh 
in Buchholz ist der AfD ein Dorn im Auge
  3 Bilder

Linksextrem? Verein Heideruh im Visier der AfD

mi. Landkreis. Darf der Landkreis Harburg die Jugendarbeit des Vereins Heideruh aus Buchholz mit Fördermitteln unterstützen, wenn im Freizeitheim des Vereins auch Organisationen wie die - vom Verfassungsschutz beobachtete - Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tagen? Dieses Thema möchte die AfD auf die große politische Bühne bringen. Und beantragte jetzt im Jugendhilfeausschuss, Heideruh jegliche Fördermittel zu streichen. Der Ausschuss beschäftigte sich allerdings gar nicht mit dem Thema....

  • Hollenstedt
  • 12.05.17
Politik
Landrat 
Rainer Rempe (CDU)
  2 Bilder

Eklat mit Hannover - Oberbürgermeister Schostok kritisiert Landrat Rempe

mi. Landkreis. Als sei die Ohrfeige aus der Staatskanzlei nicht genug, sorgt gleichzeitig auch noch ein Eklat zwischen Landrat Rainer Rempe (CDU) und dem Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), dafür, dass die beiden Verwaltungsspitzen wohl künftig beim Kampf um mehr Landesmittel für die Flüchtlingsunterbringung nicht mehr zusammenarbeiten werden. In einem Schreiben, das Schostok jetzt an Rempe und alle Kreistagsmitglieder schickte, drückt der Oberbürgermeister seinen Unmut...

  • Hollenstedt
  • 03.02.17
Politik
So viel Zeit muss sein. Bevor SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Neujahrsempfang der Kreis-SPD in Hanstedt eröffnete, rief sie Europa-Abgeordneten Bernd Lange (v. li.), Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler, Tobias Handtke (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) und Thomas Grambow (Vorsitzender des SPD-Unterbezirks) zu einem Selfie zusammen
  15 Bilder

Selfie mit der Generalsekretärin

„Wir sind alle gefordert!“ - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley schwört Landkreis-Genossen auf den Bundestagswahlkampf ein. mum. Hanstedt. „Es wird auf jeden einzelnen von uns ankommen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Sonntagvormittag anlässlich des Neujahrsempfangs der Kreis-SPD vor etwa 200 Gästen im „Alten Geidenhof“ in Hanstedt. „Jeder unserer 430.000 SPD-Mitglieder muss sich in seinem Umfeld für unsere Werte einsetzen.“ Die extra aus Trier angereiste Politikerin...

  • Jesteburg
  • 17.01.17
Panorama
Der neue Samtgemeinderat auf seiner ersten Sitzung
  2 Bilder

Samtgemeinderat Hollenstedt CDU und SPD stellen die "neue Mehrheit"

mi. Hollenstedt. Die Samtgemeinde Hollenstedt wird zukünftig von einem Bündnis aus CDU (elf Sitze) und SPD (vier Sitze) dominiert. Die beiden Parteien werden eine Gruppe im Rat der Samtgemeinde bilden. Mit dem Zusammenschluss verfügen sie über Stimm-Mehrheit und können quasi alleine entscheiden. Nach einer kurzen Verabschiedung der alten Ratsherren befand man sich im Samtgemeinderat sofort im Tagesgeschäft. Ein Antrag der Grünen auf Änderung der Geschäftsordnung wurde von der „neuen Mehrheit“...

  • Rosengarten
  • 04.11.16
Politik
SPD Kandidaten betrachten die Hochrechnungen: v. li. Vanessa Henning, Sven Gottschewsky  und Thomas Grambow
  3 Bilder

Kommunalwahl Neu Wulmstorf: Stark, stärker...SPD

mi. Neu Wulmstorf. Die SPD ist der deutliche Gewinner der Kommunalwahl 2016 in Neu Wulmstorf. Nach vorläufigem Endergebnis kommen die Sozialdemokraten auf 41,1 Prozent (14 Sitze) aller Wählerstimmen. Zweitstärkste Partei, aber weit abgeschlagen, ist die CDU mit 22,6 Prozent (8 Sitze), gefolgt von der UWG mit 12,4 Prozent der Stimmen (4 Sitze). Viertstärkste Kraft im Gemeinderat Neu Wulmstorf wird die AfD sein. Die Rechtspopulisten überzeugten 10,9 Prozent der Wähler (vier Sitze, einer bleibt...

  • Rosengarten
  • 13.09.16
Politik
SPD Fraktionschef Tobias Handtke mit Bürgermeister Wolf-Egbert Rosenzweig (SPD) bei der Betrachtung der neusten Auszählungsergebnisse
  2 Bilder

SPD bleibt stärkste Kraft in Neu Wulmstorf

mi. Neu Wulmstorf. Die SPD ist der klare Gewinner der Kommunalwahl 2016 in Neu Wulmstorf. Die Sozialdemokraten können nach vorläufigen Endergebnis 41,1 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. Zweitstärkste Partei, aber weit abgeschlagen, ist die CDU mit 22,6 Prozent, gefolgt von der UWG mit 12,4 Prozent der Stimmen. Viertstärkste Kraft im Gemeinderat Neu Wulmstorf wird die AfD sein. Die Rechtspopulisten überzeugten 10,9 Prozent der Wähler. Die einstelligen Ergebnisse beginnen mit den...

  • Rosengarten
  • 12.09.16
Politik
Alfa-Vorsitzender Bernd Lucke

In der AfD gescheitert, jetzt setzt er auf Alfa: Bernd Lucke im WOCHENBLATT-Interview

(kb). Nach monatelangen innerparteilichen Querelen über die politische Ausrichtung der von ihm 2013 gegründeten Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) und dem Verlust des Bundesvorsitzes trat Bernd Lucke (53) Anfang Juli aus der AfD aus. Jetzt knüpft der Wirtschaftsprofessor und Europa-Abgeordnete mit seiner "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) dort an, wo er einst mit der AfD begonnen hat, bevor diese ins rechtspopulistische Lager abrutschte. Alfa ist eurokritisch, setzt auf...

  • Seevetal
  • 05.09.15
Politik
AfD-Vorsitzender Bernd Lucke

Europawahl: Lucke (AfD) schließt Bündnisse mit Extremisten aus

AfD und SPD stark im Landkreis Harburg / FDP verliert dramatisch (os). Das Ergebnis der Europawahl im Landkreis Harburg am vergangenen Sonntag spiegelt das Ergebnis im Bund wider: Die CDU verlor leicht, die SPD legte kräftig zu, die Alternative für Deutschland (AfD) setzte aus dem Stand zum Höhenflug an und die FDP droht im politischen Nirvana zu landen. Die Wahlbeteiligung im Landkreis lag bei 52,2 Prozent. Die Zahlen: Die CDU kam im Landkreis Harburg auf 37,4 Prozent (Bund: 35,3), die SPD...

  • Buchholz
  • 28.05.14
Politik

+++ WAHLTICKER +++ Europawahl: SPD legt im Landkreis Harburg deutlich zu, AfD landet bei 8,9 Prozent

(os). Die CDU stärkste Partei, deutliche Gewinne bei der SPD, dramatische Verluste für die FDP, die AfD bei 8,9 Prozent - das ist das Ergebnis der Europawahl im Landkreis Harburg. Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die CDU auf 37,4 Prozent der Stimmen. Es folgen die SPD (29,1), Grüne (11,7), AfD (8,9), Linke (3,7) und FDP (3,3). Die Wahlbeteiligung lag bei 52,2 Prozent.

  • Buchholz
  • 25.05.14
Politik
Bernd Lucke

AfD begrüßt Aus für Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen

(kb). „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war in dieser Form zu erwarten und ist sehr zu begrüßen“, stellt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), fest. Das Verfassungsgericht hatte am vergangenen Mittwoch entschieden, dass eine Drei-Prozent-Hürde bei der Wahl des EU-Parlaments nicht verfassungskonform sei. "Wir freuen uns, dass die kleinen Parteien nun eine Chance zum Einzug in das Europaparlament bekommen und diese Wählerstimmen nicht ungehört bleiben“, so Lucke....

  • Seevetal
  • 28.02.14
Politik

AfD baut Ortsverbände auf

kb. Die Alternative für Deutschland (AfD) will den Aufbau von Ortsverbänden in Seevetal, Neu Wulmstorf und Buchholz vorantreiben. Dafür wurden jetzt auf der Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Harburg Koordinatoren gewonnen. Außerdem bilden sich derzeit niedersächsische AfD-Regionalverbünde, wie der Kreisvorstand berichtete. Dies ermögliche im kommenden Jahr eine kreisübergreifende und koordinierte Zusammenarbeit in allen wichtigen Belangen. Auch Bundessprecher Prof. Dr. Bernd Lucke...

  • Seevetal
  • 22.11.13
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.