Ratssitzung

Die Steuerdebatte in der jüngsten Ratssitzung war lebhaft – doch am Ende deutlich: Mit zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen hat der Rat der Hansestadt Buxtehude die Anpassung der Grundsteuer-Hebesätze rückwirkend zum 1. Januar 2025 beschlossen. Auch eine sogenannte Aufgabenkritik, also die Prüfung möglicher Einsparpotenziale und neuer Steuern, wurde mehrheitlich auf den Weg gebracht. Anpassung der Hebesätze bei der Grundsteuerreform Hintergrund für die Neuberechnung ist die bundesweite...

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

jd. Harsefeld. Die Bürger sollen zu bei Sitzungen der Rates und der Ausschüsse häufiger zu Wort kommen. Das fordert die Freie Wählergemeinschaft (FWG) im Flecken Harsefeld. FWG-Fraktionschefin Susanne de Bruijn hat jetzt beantragt, die Geschäftsordnung so zu ändern, dass bei einer Sitzung eine zweite Einwohnerfragestunde möglich ist. Bislang lässt die Geschäftsordnung nur zu, dass die Bürger ihre Fragen vor der Behandlung konkreter Tagesordnungspunkte stellen. Die zweite Fragerunde soll nach...