Beiträge zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung

Politik
Für den geplanten Ausbau des Auedamms in Horneburg sollen die Anwohner nicht zur Kasse gebeten werden

"Strabs" in Horneburg außer Kraft gesetzt

lt. Horneburg. Die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) ist im Flecken Horneburg ab sofort außer Kraft gesetzt. Das hat der Rat in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen. "Das ist eine Entscheidung im Sinne der Bürger", betont Ratsherr Frank Irmer (CDU). Konkret würden davon zunächst die Eigentümer von insgesamt sieben Häusern am Auedamm profitieren. Sie hätten zusammen ein Drittel für den geplanten Ausbau der Straße zahlen müssen. "Das wäre ungerecht gewesen", sagt Irmer. Im kommenden...

  • Stade
  • 18.12.18
  • 503× gelesen
Politik
Dieses Plakat macht derzeit viele Bürger in Dollern nervös  Foto: lt

Plakat zum Thema Straßenausbaubeiträge heizt Diskussionen an

lt. Dollern. Es hätte großes Potenzial, zum Unwort des Jahres gewählt zu werden: Die Straßenausbau-Beitragssatzung (kurz Strabs). Bei vielen, die es lesen oder hören, schrillen inzwischen sofort die Alarmglocken und es stellen sich vor Angst die Nackenhaare auf. Kein Wunder, denn wer nicht das Glück hat, in Städten wie Stade oder Buxtehude zu wohnen, in denen die Satzung in diesem Jahr abgeschafft wurde (das WOCHENBLATT berichtete), muss im Falle einer Straßensanierung unter Umständen mit...

  • Stade
  • 16.10.18
  • 629× gelesen
Politik
Protestschild auf einem Wohngrundstück an der Kanalstraße: "Straße saniert, Bürger ruiniert!"   Fotos: tp
2 Bilder

Umstrittene Satzung: Frühe Proteste an der Kanalstraße in Stade-Bützfleth

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

  • Stade
  • 08.05.18
  • 372× gelesen
Politik
Anwohner Tim Ratajczak zeigt auf eines von hunderten 
Schlaglöchern im Borsteler Weg

Ärger in Bützfleth: Kopfschütteln über "Strabs"

Straßenausbau-Beitragssatzung: Ein weiteres Beispiel für die "Ungerechtigkeit" der aktuellen Regelung bc. Stade-Bützfleth. Wenn schon der ansonsten für seine eher moderaten Töne bekannte Ortsbürgermeister von Stade-Bützfleth, Sönke Hartlef, von Unsinn und Ungerechtigkeit spricht, dann muss an der Kritik irgendetwas dran sein. Es geht einmal mehr um die extrem umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Gut 20 Anwohner sollen für die Sanierung des Borsteler Weges in Bützfleth zahlen:...

  • Buxtehude
  • 04.05.18
  • 513× gelesen
Politik
Der Flecken Horneburg will die Bürger beim Thema 
Straßenausbau entlasten

Straßenausbausatzung: Bald wiederkehrende Beiträge in Horneburg?

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz,...

  • Stade
  • 20.04.18
  • 348× gelesen
Politik
Die geplante Sanierung dieses kleinen 
Schotterwegs sorgt für Ärger

Stade: Stadt pennt, Anwohner zahlen

Stade verschwitzt Straßenwidmung, will aber jetzt Geld für Sanierung bc. Stade. Das heiß gekochte Thema mit dem sperrigen Namen Straßenausbau-Beitragssatzung war just etwas abgekühlt, da hat einer wieder den Herd angemacht. In der Kreisstadt Stade soll ein kleiner Schotterweg, den fast ausschließlich Anwohner nutzen, für gut 160.000 Euro saniert werden. Einen großen Teil der Kosten sollen die Anlieger selbst bezahlen. Nahezu alle haben dagegen in einer Unterschriftenliste protestiert. Der...

  • Buxtehude
  • 17.04.18
  • 599× gelesen
Politik
Der Ausbau des denkmalgeschützten Heuweges in Dollern war umstritten

Heuweg-Sanierung hat gut 233.000 Euro gekostet

lt. Dollern. Doch nicht ganz so teuer wie zunächst von einigen befürchtet, war der umstrittene Ausbau des denkmalgeschützten Heuweges in Dollern. Wie Gemeindedirektor Matthias Herwede jüngst mitteilte, belaufen sich die Kosten auf insgesamt 233.252 Euro. Zieht man die Anteile des Trinkwasserverbandes sowie den Zuschuss vom Land ab, verbleiben gut 133.000 Euro. Davon zahlen die Anlieger 60 Prozent (rund 80.000 Euro), der Gemeindenanteil liegt bei rund 53.500 Euro. Die Anwohner erhalten eine...

  • Stade
  • 29.12.17
  • 114× gelesen
Politik
Der denkmalgeschützte Heuweg in Dollern wurde saniert. Die Anlieger müssen sich an den Kosten beteiligen
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Heuweg in Dollern: Beitrags-Zoff ist eskaliert

lt. Dollern. Die Diskussion um die Straßenausbau-Beitragssatzung erregt seit Monaten die Gemüter in der Region. Ausgerechnet im sonst so friedlichen Dörfchen Dollern ist der Streit nun endgültig eskaliert - vor der laufenden Fernsehkamera eines Privatsenders. Bei einem Ortstermin gerieten der FDP-Ratsherr Paul Müller, ein erklärter Gegner der Straßenausbau-Beitragssatzung, und der zweite Bürgermeister der Gemeinde, Hermann Döpke von der Wählergemeinschaft, heftig aneinander. Im verbalen...

  • Stade
  • 24.10.17
  • 707× gelesen
Politik
Die Goethestraße im Sommer 2016: Hier begann der heftige Protest gegen die Ausbaubeiträge

Buxtehude: Es wird weiter über Straßenausbaubeiträge gestritten

Beiträge für Straßenausbau: Sollen letzte Maßnahmen abgerechnet werden? tk. Buxtehude. Die umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung, die Anlieger zur Kostenbeteiligung bei der Sanierung ihrer Straßen heranzieht, wurde in Buxtehude im Sommer abgeschafft. Der Streit über diesen Dauerbrenner geht dennoch unvermindert weiter. Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Bürger für die letzten Baumaßnahmen noch herangezogen werden. Die Fraktion der Grünen beantragt, dass die Stadt die Gebührenbescheide...

  • Buxtehude
  • 17.10.17
  • 393× gelesen
Politik
Auch nach der vom Rat beschlossenen Entlastung der Anwohner bleiben die Protestschilder an der Schölischer Straße stehen

Weiter Zoff um Straßenausbau-Beiträge in Stade

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

  • Stade
  • 29.09.17
  • 494× gelesen
Politik
Demonstranten in der Stader City

Satzungsgegner aus Stade erlangen deutschlandweit Bekanntheit

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

  • Stade
  • 01.09.17
  • 539× gelesen
Politik
Historische Abstimmung vor großer Publikumskulisse im voll besetzten Königsmarcksaal
2 Bilder

Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

  • Stade
  • 20.06.17
  • 439× gelesen
Politik
11 Bilder

Mehr als 700 Menschen demonstrieren gegen Ausbaubeitragssatzung

bc. Stade. Mehr als 700 Menschen haben am Samstagvormittag in Stade für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung demonstriert. Die FDP im Landkreis hatte den Protestzug von der Schölischer Straße bis zum Rathaus organisiert. Mit im Boot saßen auch die Piraten, der Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS), die Interessengemeinschaft Stade und die BBG/FWG aus Buxtehude. In Buxtehude wird die Satzung sehr wahrscheinlich abgeschafft, in Stade wollen die Politiker in der Ratssitzung am 19. Juni...

  • Buxtehude
  • 13.05.17
  • 602× gelesen
Politik
Das Kopfsteinpflaster ist inzwischen Geschichte: die Goethestraße wurde saniert

Welche Straßen werden in Buxtehude saniert?

Politik entscheidet über Sanierungen städtischer Straßen tk. Buxtehude. Es war gegen Ende der zurückkliegenden Ratsperiode das größte Streitthema in Buxtehude: Die Straßenausbau-Beitragssatzung. Sie regelt, welche Summen Anlieger bezahlen müssen, wenn eine städtische Straße vor ihrer Haustür erneuert wird. Im kommenden Jahr ist - zumindest in der Planung - die Sanierung des zweiten Abschnitts der Bebelstraße vorgesehen. 470.000 Euro stehen dafür im Etat für 2017 bereit. Im Jahr 2018 soll die...

  • Buxtehude
  • 16.11.16
  • 239× gelesen
Politik
Wenn städtisches Pflaster saniert wird, müssen die Anlieger bis zu 75 Prozent der Kosten tragen

Buxtehudes Straßenausbaubeitrags-Satzung: Nicht jetzt, erst später ändern

Umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung wird wohl Ende des Jahren erneut diskutiert tk. Buxtehude. Die Straßenausbaubeitrags-Satzung ist das politische Streitthema schlechthin in Buxtehude. Während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause kam es erneut zur Generaldebatte mit erwartetem Ausgang: Der Antrag von BBG/FWG aufs Satzungsende wurde von Grünen und FDP unterstützt, von SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt. Aber: Auch die beiden großen Fraktionen sprechen sich für Veränderungen aus....

  • Buxtehude
  • 29.06.16
  • 105× gelesen
Politik
Gerecht oder ungerecht? Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude ein Streitthema in der Politik

Straßenausbau-Beiträge: Dauerthema im Buxtehuder Rat

Straßenausbau-Beitragssatzung: Jetzt kein Aus tk. Buxtehude. Die Gegner der Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung lassen nicht locker: Die Abschaffung steht am Dienstag erneut auf der Tagesordnung des Rates. Im Vorfeld der letzten Sitzung vor der Sommerpause beziehen SPD und CDU Stellung. Sie werden von Grünen, FDP sowie BBG/FWG für ihr Festhalten an der Satzung kritisiert. "Wir folgen dem erneuten Versuch nicht, die Satzung zu kippen", sagt CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Dennoch...

  • Buxtehude
  • 17.06.16
  • 105× gelesen
Politik
Der Vereinsvorsitzende Heinz-Henning Jürges (li.) und Sprecherin Petra Kreitzberger luden den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer (3.v.re.) zu einer Gesprächsrunde ein

Haus & Grund Buxtehude fordert: „Diese Satzung muss weg!“

Der Verein Haus & Grund kämpft weiter gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung ab. Buxtehude. Der Haus- und Wohnungseigentümerverein Haus & Grund macht weiter Front gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) in Buxtehude. Die Kommunalwahlen am 11. September wollen der Vereinsvorsitzende Heinz-Henning Jürges und seine Mitstreiter nutzen und eine Streichung der Strabs erwirken. „Buxtehude ist eine reiche Stadt“, sagt Jürges, „die durchaus in der Lage ist, Sanierungsaufwendungen selbst zu...

  • Buxtehude
  • 03.02.16
  • 237× gelesen
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