Landkreis Harburg

SPD setzt ein deutliches Zeichen gegen rechts

Die SPD im Landkreis Harburg ist entsetzt über rechtsextremistische und völkische Phantastereien, wie sie hinter geschlossenen Türen in einem Hotel in Potsdam diskutiert wurden. Dazu schreibt die Kreis-SPD:
"Unsere Position ist klar: Wir stellen uns entschieden gegen rechts. Ohne Wenn und Aber. Das ist in der DNA der SPD verankert – seit über 165 Jahren. Und darauf sind wir stolz.

Wie es aus der Presse zu entnehmen war, haben sich Rechtsradikale, AfD-Politiker, Mitglieder der CDU aus der WerteUnion sowie rechtsstehende Unternehmer in einer Potsdamer Villa getroffen. Sie diskutierten über einen Masterplan zur Ausweisung von Menschen aufgrund rassistischer Kriterien aus Deutschland, egal ob sie einen deutschen Pass haben oder nicht. Hinter verschlossenen Türen lassen vermeintliche Biedermänner ihre Maske fallen und erzählen in vertrauter Runde, wovon sie nachts träumen. Sie vertreten völkisches Gedankengut, welches strafbar und nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist."

Die SPD im Landkreis Harburg ruft die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis auf, sich den verfassungsfeindlichen Bestrebungen entschieden entgegenzusetzen.

"Wir dürfen es gemeinsam nicht zulassen, dass Rechtsradikale und völkische Nationalisten unsere freiheitliche demokratische Grundordnung unterwandern, beschädigen und unser Grundgesetz in Frage stellen.

Die Demonstrationen bundesweit und hier im Landkreis Harburg zeigen, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland rechtsradikales Gedankengut ablehnt. Es zeigt, dass sie bereit sind, sich den Demokratiefeinden friedlich in den Weg zu stellen, für die Demokratie zu kämpfen und sie zu schützen. Das macht Mut. In einer Zeit, in der rechtsradikale und nationalsozialistische Strömungen erschreckend präsent sind, ist es wichtiger denn je, dass wir zusammenstehen. Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der jeder Mensch sich sicher und akzeptiert fühlt, eine Gesellschaft, die auf den Prinzipien der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität aufbaut. Mit Initiativen wie Bildungsprogrammen für Integration, Unterstützung für soziale Projekte und Förderung von lokalen Kulturaktivitäten haben wir bereits positive Veränderungen bewirkt."