"Da müssen wir jetzt durch!"

Finanzdezernent Dirk Hirsch warnte vor weiter steigenden Schulden
  • Finanzdezernent Dirk Hirsch warnte vor weiter steigenden Schulden
  • Foto: archiv / Helms
  • hochgeladen von Oliver Sander

Buchholz: Schulden steigen auf rund 43 Millionen Euro / Stadtrat billigt Haushalt 2016 mit großer Mehrheit

os. Buchholz. Jahrelang schoben die Stadt Buchholz und der Stadtrat wichtige Sanierungen vor sich her, jetzt bekamen sie dafür die Quittung: Der Haushalt 2016 kann nur über neue Kredite in Höhe von rund 7,2 Millionen Euro ausgeglichen werden. Der Rat stimmte dem Zahlenwerk am vergangenen Freitag mit großer Mehrheit zu - nur die drei FDP-Abgeordneten votierten dagegen. Die Gesamtschulden steigen damit auf rund 43 Millionen Euro an. Wie berichtet, sind darin auch rund 9,2 Millionen Euro neue Kredite enthalten, die der Stadtrat zuvor für den Kauf der Sozialwohnungen an der Rütgersstraße und „An der Schwellenfabrik“ bewilligt hatte.
Erster Stadtrat und Finanzdezernent Dirk Hirsch erklärte, dass durch die neuen Schulden ein Kapitaldienst von zusätzlich ca. 1,4 Millionen Euro zu tragen sei. Das mindere den Spielraum für zukünftige Investitionen erheblich. „Wir sind bei den Investitionen noch nicht bei null, müssen uns aber sehr genau überlegen, was wir uns noch leisten können und wollen“, betonte Hirsch. Er verwies auf die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019. Für diesen Zeitraum bestehe noch eine Finanzierungslücke von mehr als 23 Millionen Euro. Grund seien die dann anstehenden großen Neubauprojekte - der Anbau an der Waldschule und der Neubau des Mühlentunnels am Seppenser Mühlenweg. „Die Situation bereitet mir Sorgen“, räumte Hirsch ein.
Vor allem, weil die Zahlen auf einem niedrig bleibenden Zinsniveau basieren. „Wenn die Zinsen irgendwann steigen sollten, reden wir über ganz andere Zahlen“, betonte Hirsch. Man müsse sich darauf einstellen, dass die Schulden bis zum Jahr 2019 auf rund 60 Millionen Euro steigen könnten.
„Der Haushalt für das kommende Jahr und die beiden Folgejahre sind nicht unkompliziert. Da müssen wir jetzt durch!“, sagte Buchholz‘ Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse am vergangenen Freitag bei der Haushaltssitzung des Buchholzer Stadtrates. Der Haushalt umfasst rund 81 Millionen Euro.
Röhse betonte, man dürfe sich nicht schlechter machen, als man tatsächlich sei. Er verwies auf Verbesserungen in die soziale Infrastruktur, die einen großen Teil der insgesamt rund elf Millionen Euro einnehmen, die im kommenden Jahr ausgegeben werden sollen. U.a. fließen zusammen 2,65 Millionen Euro in die Sanierung bzw. den Ausbau der Heideschule, der Waldschule und der Grundschule Steinbeck. Er finanziere in der derzeitigen Niedrigzinsphase lieber solche Investitionen über neue Kredite, als dass er sich die Frage stellen müsse, welche Schule er wegen ausbleibender Schülerzahlen schließen müsse, so Röhse.
Gegen den ausdrücklichen Willen von Röhse beließ der Stadtrat mehrheitlich die Planungskosten für den Rückbau der Ortsdurchfahrt von Dibbersen im Haushalt - zunächst mit Sperrvermerk. Die Verwaltung soll günstigerer Ausbauvarianten präsentieren, der Rat im Februar dann abschließend über die rund zwei Millionen Euro teure Maßnahme entscheiden.
• Andreas Eschler, Fraktionsvorsitzender der CDU, verwies in seiner Haushaltsrede auf die ständig steigenden Kosten der Pflichtaufgaben wie die Kitabetreuung. Die Zuschüsse würden hier von derzeit 4,4 Millionen auf 7,2 Millionen Euro im Jahr 2019 steigen. Man müsse künftig sämtliche freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand stellen. „Es wird auch keine spontane Planung auf Zuruf mehr geben können“, so Eschler.
• Wolfgang Niesler, Fraktionsvorsitzender der SPD, sieht in dem Haushalt ein „zukunftsweisendes Paket“. Man habe mit dem Kauf der Sozialwohnungen an der Rütgersstraße Mut an der richtigen Stelle gehabt. „Wenn wir in der Vergangenheit CDU und FDP gefolgt wären, hätten wir jetzt einen noch höheren Investitionsstau“, so Niesler.
• Joachim Zinnecker (Grüne) warnte davor, die großen Investitionen wie den Mühlentunnel infrage zu stellen. Um Geld zu sparen, müsse man die Förderrichtlinie für Vereine prüfen. „Zusätzliche Sportstätten statt der dringend notwendigen Erneuerung von WC-Anlagen in Schulen wird es mit uns nicht mehr geben“, so Zinnecker.
• Arno Reglitzky (FDP) forderte mehr Anstrengungen bei der Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe. Nur mit neuen Einwohnern und Arbeitsplätzen schaffe man mehr Einnahmen. Zudem solle die Stadt die Deutsche Bahn stärker als geplant an den Kosten für den Mühlentunnel beteiligen.
• Karsten Müller (Buchholzer Liste) betonte, die Verwaltung müsse künftig bei großen Neubauprojekten noch stärker die Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Er kritisierte, dass Bund und Land die Kommunen durch gesetzlich verpflichtende Krippenplätze und Inklusion vor schwere Probleme stellen. „Bund und Land müssen sich stärker an der Finanzierung beteiligen“, forderte Müller.
• Arne Ludwig (Piratenpartei) will vor allem die Förderung für Sportvereine kürzen. Die Stadt habe in den vergangenen Jahren viele Projekte gefördert. „Jetzt müssen wir endlich an die heilige Kuh Sportförderung ran“, sagte Ludwig.
Schon jetzt darf man gespannt auf die nächsten Haushaltsdebatten sein: In den Jahren 2018 und 2019 muss der Neubau des Mühlentunnels finanziert werden. 9 bzw. 9,5 Millionen Euro bekommt man nicht aus der Portokasse...

Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

Politik
So soll das künftige Medizinische Versorgungszentrum aussehen
2 Bilder

Hausarztversorgung sicherstellen
Viebrockhaus wird Investor für Medizinisches Versorgungszentrum in Harsefeld

sc. Harsefeld. Gute Aussichten für die medizinische Versorgung in Harsefeld: Der Rat des Flecken Harsefeld stimmte geschlossen dafür, den Auftrag für die Errichtung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) an das Bauunternehmen Viebrockhaus zu vergeben. Gebaut wird auf dem Gelände des ehemaligen Aldi-Marktes am Hohenfelde. Unter vier Bewerbern setzte sich das ortsansässige Bauunternehmen bei der Vorauswahl im Harsefelder Verwaltungsausschuss durch. Dass es einige Interessenten für den...

Panorama
Prof. Dr.-Ing. Ingo Hadrych

Prof. Dr.-Ing. Ingo Hadrych einstimmig gewählt
Neuer Präsident der Hochschule 21 in Buxtehude

nw/tk. Buxtehude. Prof. Dr.-Ing. Ingo Hadrych ist neuer Präsident der Hochschule 21 (HS21) in der Hansestadt Buxtehude. Die Gesellschafter haben ihn einstimmig bestellt. Nach einem mehrstufigen Findungsprozess fiel mit Ingo Hadrych die Wahl auf einen Bewerber aus der Hochschule. Der 54-Jährige lehrt unter anderem Kostenplanung und Kalkulation, Bauinformatik und Building Information Modeling in den Studiengängen Bauingenieurwesen, Architektur sowie Wirtschaftsingenieurwesen Bau und...

Wirtschaft
Florian Dünker von der amptown cases GmbH präsentiert die mobile  Händedesinfektionstation

Mobile Station für die Händedesinfektion
amptown cases GmbH in Seevetal produziert praktischen Spender

Ob Wochenmärkte, Konzerte, Messen oder Sportveranstaltungen: Überall dort, wo viele Menschen zusammen kommen, kann die neue DESI Händedesinfektionsstation eingesetzt werden. Sie ist mobil und lässt sich überall in Sekunden auf- und wieder abbauen. "Mit zwei sich gegenüberliegenden Desinfektionsspendern und einem riesigen Tankvolumen von zweimal zehn Litern können sich in schneller Abfolge viele Menschen die Hände desinfizieren", sagt Florian Dünker von der Firma amptown cases GmbH in Seevetal...

Wir kaufen lokal
Das Verkaufteam vom Autohaus Wehner (v.li.): Nadine Irrgang, Nils Nevermann, Swen Wülfert, Nathalie Könnecke und Niklas Wehner

Viele tolle Angebote nutzen
Das neue Autohaus Wehner öffnet am Freitag in Buchholz

Das Autohaus Claas Wehner eröffnet am Freitag und Samstag, 25. und 26. September, seinen zweiten Standort im Buchholzer Gewerbegebiet Trelder Berg (Hanomagstraße 13). Dort werden die Marken Jeep, Fiat, Alfa Romeo und Abarth verkauft. Am Freitag ist das Team ab 9 Uhr für seine Kunden vor Ort, am Samstag ab 10 Uhr. Das Autohaus verfügt über eine 1.700 Quadratmeter große Ausstellungsfläche. "Über 500 Fahrzeuge aller vertretenen Marken stehen dem Kunden stets zur Verfügung", informiert...

Sport
Die BSV-Handballerinnen verabscheideten sich mit einer heftigen Niederlage in die Laädnerspielpause

Trainer Dirk Leun: "Wir haben uns selbst gekillt"
BSV Bundesliga-Handballerinnen gehen in Dortmund unter

nw/tk. Buxtehude. Das war eine heftige Klatsche: Die BSV-Bundesliga-Handballerinnen sind am Mittwoch auswärts gegen Titelaspirant und Champions-League-Teilnehmer Borussia Dortmund mit 19:36 untergegangen. Das hatte sich der Ligakonkurrent und nachbarschaftliche Kooperationspartner, die Buchholzer Luchse, vor zwei Wochen besser aus der Affäre gezogen: Vor heimischer Kulisse verloren sie 21:34. Bis Mitte Oktober hat die Liga wegen der Länderspielpause jetzt punktspielfrei. Nach der guten...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen