Stadt Stade ist ab 1.1.2023 raus

Landkreis Stade übernimmt Elbe Kliniken komplett

Die Stadt Stade hat mit den Elbe Kliniken künftig nichts mehr direkt zu tun. Der 50-prozentige Anteil der Hansestadt wurde jetzt bei einem Notartermin offiziell an den Landkreis Stade bzw. an eine kreiseigene Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) übertragen. Die Stader Politik hatte aus finanziellen Gründen darauf gedrängt, aus der Verantwortung für die Krankenhäuser in Stade und Buxtehude auszusteigen.

Der Landkreis Stade übernimmt gemäß der Beurkundung beim Notar weitere 39,9 Prozent der Klinikanteile und ist künftig mit 89,9 Prozent der größte Gesellschafter. Die restlichen 10,1 Prozent erwirbt die Kommunale Betriebsanstalt Stade (BAS), die als AöR dem Landkreis gehört. Der Erwerb durch die rechtlich selbstständige BAS führt dazu, dass keine Grunderwerbsteuer gezahlt werden muss. Das ist bei einem sogenannten Rechtsgeschäft zu Gunsten des öffentlichen Gesundheitswesens zulässig. Immerhin geht es um mehr als sieben Millionen Euro. Der Landkreis gewinnt durch die eingesparten Steuern einen größeren finanziellen Spielraum bei der Finanzierung des Umbaus der Kliniken.

Klinik bleibt in kommunaler Hand

Der Landkreis habe die bisher städtischen Anteile übernommen, um die Elbe Kliniken in kommunaler Hand zu halten und für Patienten wie Mitarbeiter bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen, erklärt Landrat Kai Seefried (CDU). "Wir verstehen dies als ein Bekenntnis für eine gute medizinische Versorgung und attraktive Arbeitsbedingungen."

In den kommenden Jahren werden 40 Millionen Euro aus dem Kreishaushalt als Co-Finanzierung von Modernisierungsmaßnahmen in die Elbe Kliniken investiert. Außerdem wird ab 2023 ein Gesundheitscampus eingerichtet. Das beschloss der Kreistag vor wenigen Tagen. In Kooperation mit einer Universität in Riga sollen Mediziner an den Elbe Kliniken ausgebildet werden – ein in ganz Norddeutschland bisher einzigartiges Modell (das WOCHENBLATT berichtete).

Stades Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) zeigte sich nach der Unterschrift erleichtert. Für Stade sei es stets erklärtes Ziel gewesen, dass man die Anteile nur unter der Bedingung abgebe, wenn die Elbe Kliniken in kommunaler Trägerschaft bleiben. Das sei nun sichergestellt. "Außerdem bin ich fest davon überzeugt, dass die Elbe Kliniken mit den geplanten Investitionen eine gute Zukunft haben.“

Jährlich mehr als 45.000 Patienten auf Station

Die Elbe Kliniken mit den Standorten in Stade und Buxtehude sind einer der wichtigsten Gesundheitsdienstleister für die Patienten im Elbe-Weser-Dreieck. Rund 2.800 Beschäftigte versorgen jedes Jahr mehr als 45.000 stationäre Patienten und mehr als 85.000 ambulante Patienten. Jedes Jahr werden in den Elbe Kliniken mehr als 20.000 Operationen durchgeführt. Mit rund 400 Schul- und Ausbildungsplätzen sind die Elbe Kliniken auch einer der größten Ausbildungsbetriebe der Region. Die Elbe Kliniken sind darüber hinaus Akademisches Lehrkrankenhaus der Universitätsklinik Hamburg-Eppendorf (UKE), verfügen über die Elbe Gesundheitsakademie (EGA) sowie über medizinische Fachschulen am Standort Stade.