FDP

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Politik

Landkreis Harburg
Anfragen zu Digitalisierung und KI-Anwendungen

Mit zwei Anfragen zu den Themen Digitalisierung sowie Status der Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) hat sich die Kreistagsgruppe CDU/FDP an die Verwaltung des Landkreises Harburg gewandt.  Die Gruppe will u.a. wissen, welche Verwaltungsleistungen im Landkreis Harburg bereits digital genutzt werden können und ob erforderliche Schnittstellen zwischen Landkreis und Kommunen funktionieren. Hintergrund der Anfrage ist das seit 2017 geltende Onlinezugangsgesetz (OZG), das die...

  • Winsen
  • 28.03.24
  • 84× gelesen
Politik
Sind sich in einer Sache direkt mal einig (v. li.): Nino Ruschmeyer (FDP), Margot Schäfer (Grüne); Anja Trominski (CDU) und Michael Schulze (SPD) | Foto: Grüne

Winsen
Fraktionsübergreifende Einigkeit für Demokratie und Menschenrechte

Das hat Seltenheitswert im Rat der Stadt Winsen. Statt immer nur gegeneinander, gibt es jetzt zwischen den Fraktionen der FDP, CDU, SPD und der Grünen ein Miteinander. In einem gemeinsamen Antrag schließen sie sich der sogenannten "Trierer Erklärung" an. Die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes „Correctiv“ rund um ein Treffen zwischen Rechtsextremen und Politikern haben eine anhaltende, deutschlandweite Protestwelle ausgelöst. Auch in Winsen wurde an mehreren Terminen gegen Rechtsextremismus...

  • Winsen
  • 06.03.24
  • 208× gelesen
Politik
Sind sich einig (v. li.): Nino Ruschmeyer (FDP), Christine Glawe (SPD), Anja Trominski (CDU) und Michael Schulze (SPD) | Foto: SPD

Winsen
Politik einig: Kita-Gebühren werden (vorerst) nicht erhöht

Ungewohnte Einigkeit zwischen der Gruppe CDU/FDP und der SPD im Stadtrat vom Winsen: Sie haben jetzt eine gemeinsame Presseerklärung herausgegeben, aus der hervorgeht, dass sie eine Erhöhung der Kitagebühren zum Stopfen des Haushaltsloches der Stadt (zumindest vorerst) ablehnen. Angesichts des Haushaltsloches hatte die Stadtverwaltung für den Wirtschaftsausschuss eine Vorschlagsliste vorbereitet, die u.a. die Erhöhung der Kita-Gebühren um zehn Prozent beinhaltete, um die Einnahmen der Stadt zu...

  • Winsen
  • 12.12.23
  • 305× gelesen
Politik
FDP-Vorsitzender Jan Filter | Foto: Filter

Winsen
FDP fordert Erhöhung der Gewerbesteuer

"Die Hölle friert zu: FDP fordert Erhöhung der Gewerbesteuer" - so lautet die sarkastische Überschrift einer Pressemitteilung der Liberalen aus Winsen, für die Ortsverbandsvorsitzender Jan Filter verantwortlich zeichnet. Die Partei will erreichen, dass die Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte von jetzt 380 auf 400 Prozentpunkte angehoben wird.  Die FDP geht dabei von Mehreinnahmen von rund 800.000 Euro pro Jahr aus. "Auf den ersten Blick wirkt es erstaunlich, dass ausgerechnet die FDP nun eine...

  • Winsen
  • 10.11.23
  • 214× gelesen
Politik
Ingmar Schmidt, Vorsitzender des FDP-Kreises Harburg-Land | Foto: Höfemann

Offener Brief der FDP
Landkreis Harburg bewältigt Migration nicht mehr!

Scharfe Kritik an der fehlenden finanziellen Unterstützung des Landkreises Harburg durch den Bund und das Land Niedersachsen in Sachen Migration äußert der FDP-Kreisverband Harburg-Land in einem offenen Brief. In dem von dem Kreisvorsitzenden Ingmar Schmidt, FDP-Urgestein und Kreistagsabgeordnetem Arno Reglitzky und dem Buchholzer FDP-Ortsverbandsvorsitzenden Niklas Sahr verfassten Brief appellieren die Freidemokraten an alle demokratischen Parteien im Bund: "Stoppt die irreguläre Migration und...

  • Winsen
  • 28.09.23
  • 466× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Das seit Jahren leerstehende Gasthaus Stallbaum steht nach dem Tod der Eigentümerin zum Verkauf | Foto: thl

Winsen
Politik uneinig über die Zukunft von Stallbaums Gasthaus

Das alte Gasthaus Stallbaum in der Rathausstraße in Winsen und was damit passiert, ist derzeit in aller Munde. Jetzt hat der Heimat- und Museumverein quasi die Stadt aufgefordert, das Gebäude zu kaufen und zu erhalten. Museums-Chef fordert den Kauf von Stallbaums Gasthaus durch die Verwaltung Grund genug für das WOCHENBLATT, die einzelnen Fraktionen im Stadtrat zu fragen, wie sie die Sache sehen, auch im Hinblick auf die leeren Kassen. Und ob es seitens der Politik noch andere Vorschläge gibt....

  • Winsen
  • 15.08.23
  • 622× gelesen
Politik
FDP-Kreisvorsitzender Ingmar Schmidt müht sich um Entkopplung | Foto: FDP
3 Bilder

Rangierbahnhof Maschen
Güterverkehr auf der Schiene muss digital werden

"Der Güterverkehr auf der Schiene muss dringlich digital modernisiert werden. Damit wird die Umschlags-Kapazität erhöht und auch Arbeitskräfte massiv entlastet. Die Liberalen im EU-Parlament und auch im Landkreis Harburg wollen sich dafür einsetzen", informiert FDP-Kreistagsabgeordneter Arno Reglitzky. Bei einer Besichtigung des Rangierbahnhofs Maschen mit EU-Parlamentarier Jan-Christoph Oetjen und dem Kreisvorsitzenden Ingmar Schmidt wurde den Liberalen eine abstruse Situation vor Augen...

  • Seevetal
  • 20.07.23
  • 332× gelesen
Politik
Um die Stadthalle erfolgreich werden zu lassen, müssten nach Ansicht der FDP die Stadtwerke den Betrieb übernehmen | Foto: thl

Winsen
Stadtwerke sollen Stadthalle betreiben

Paukenschlag in der Stadt Winsen: Die Stadtwerke sollen künftig die Stadthalle. Das fordert zumindest die FDP jetzt und erinnert eine Jahrzehnte alte Diskussion der Liberalen. ”Ob die Stadtwerke dann als Verpächter oder Betreiber auftreten - dem Gastronomiebetrieb würde es guttun, aus den immer auch parteipolitisch geführten Diskussionen in den Ratsgremien herauszukommen,” sagt FDP-Ortsverbandsvorsitzender Jan Filter. Erst Corona, dann Impfzentrum, dann Flüchtlingsunterkunft und jetzt Baustelle...

  • Winsen
  • 10.06.23
  • 1.071× gelesen
Politik
Nino Ruschmeyer | Foto: FDP

Winsen
FDP fordert Stadt zur Nachbesserung auf

"Auf der Internetpräsenz der Stadt Winsen wird ein Direktlink zum Ratsinformationssystem an exponierter Stelle deutlich sichtbar zur Verfügung gestellt. Und:  Nach der Übertragung der Sitzung wird der Link zur Aufnahme im oder neben dem Protokoll zur Verfügung gestellt." So lautet ein Auszug aus einem Antrag der FDP im Winsener Stadtrat. Fraktionschef Nino Ruschmeyer, der für den Antrag verantwortlich zeichnet, greift damit eine Kritik auf, die das WOCHENBLATT vergangene Woche veröffentlicht...

  • Winsen
  • 04.04.23
  • 383× gelesen
Politik

Anfrage von CDU/FDP im Landkreis Harburg
E-Mobilität durch mehr Ladesäulen stärken

"Wir als Landkreis Harburg müssen motivierend auf potentielle Investoren zugehen und aktiv für ein dichtes Schnellladenetz eintreten. In diesem Bereich müssen wir im Sinne der Klimaneutralität eine Vorreiterrolle einnehmen." Das sagt CDU-Kreistagsmitglied Jan Bauer zu einer gemeinsamen Anfrage der Christdemokraten mit der FDP-Kreistagsfraktion zum Thema E-Mobilität und Infrastruktur. Ein schneller Umstieg auf E-Mobilität stehe und falle mit einem dichten Ladesäulennetz, betonte...

  • Buchholz
  • 13.01.23
  • 274× gelesen
Politik
Henry Falkenberg | Foto: Wolfgang F. Brack

Neues Gesicht im Stadtrat von Winsen

Henry Falkenberg ist neues Mitglied im Winsener Stadtrat. In der Sitzung des Gremiums jetzt wurde der 21-Jährige einstimmig als Nachfolger seiner Parteikollegin Jasmin Sobert (FDP) gewählt. Sobert hatte ihr Mandat niedergelegt, weil sie aus Winsen wegzieht. Henry Falkenberg ist ledig und beruflich als Versicherungs- und Finanzanlagefachmann der Signal Iduna Gruppe tätig. Warum hat er sich für den Stadtrat beworben? "Politik beeinflusst das tägliche Leben eines jeden von uns und es gilt große...

  • Winsen
  • 19.12.22
  • 988× gelesen
  • 1
Politik
Findet deutliche Worte: Marie-Agnes Strack-Zimmermann | Foto: Jasco Denzel

Interview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP plädiert für Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine

Eigentlich sollte die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, am kommenden Dienstag in Buchholz zum Thema "Wie schaffen wir wieder Frieden in Europa?" sprechen. Wegen einer Corona-Erkrankung musste Strack-Zimmermann den Termin aber absagen. Zuvor nahm die Verteidigungsexpertin der Freidemokraten im Interview mit dem WOCHENBLATT u.a. Stellung zum Ukraine-Krieg.   WOCHENBLATT: Sie fordern lauter als andere...

  • Buchholz
  • 29.09.22
  • 1.384× gelesen
  • 1
Politik
Stellten sich den Fragen (v. li.): Sabine Lehmbeck, André Bock, Dr. Kathleen Schwerdtner Manez, Jan Filter, Thorsten Teetzen und Joachim Kottek | Foto: thl
4 Bilder

Winsen
Erstwähler stimmten ab: Klarer Sieg für André Bock

Der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock ist der große Gewinner der Erstwählerveranstaltung unter dem Motto "Mein erstes Mal", die am Montagvormittag in den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Winsen stattfand. 47 Prozent der anwesenden Schüler mehrerer Schulen aus dem Stadtgebiet stimmten für den Christdemokraten. Weit abgeschlagen, mit 16 Prozent, landete Dr. Kathleen Schwerdtner Manez (Grüne) auf dem zweiten Platz. Der dritte Platz ging an Jan Filter (FDP). Sabine Lehmbeck (SPD) kam auf zwölf...

  • Winsen
  • 26.09.22
  • 539× gelesen
  • 2
Service
Der streitbare und eloquente Wolfgang Kubicki berichtet in "Sagen, was Sache ist" über politische Machtspiele, Rangeleien im Hinterzimmer und den Mut zum Urteil | Foto: Stella von Salden

Empore Buchholz
Wolfgang Kubicki stellt sein erstes Buch vor

Das FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki berichtet in seinem ersten Buch "Sagen, was Sache ist" über politische Machtspiele, Rangeleien im Hinterzimmer und den Mut zum Urteil. Dieses präsentiert der Politiker am Sonntag, 28. August, in der Empore (Breite Str. 10) in Buchholz. Beginn: 19 Uhr. In Kooperation mit dem Kulturförderkreis der Empore Buchholz e.V.. Wolfgang Kubicki wirft einen unverfälschten Blick hinter die Kulissen der Politik. Auch politische Gegner und Journalisten schätzen den...

  • Buchholz
  • 19.08.22
  • 343× gelesen
  • 1
Politik
Der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber fand keine Mehrheit für seinen Antrag | Foto: M. Sieber

FDP-Antrag abgelehnt
Horneburg wird keine "Kinderfreundliche Kommune"

sla. Horneburg. "Leider haben wir in der finalen Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren und Soziales mit unserem Antrag für die Mitgliedschaft in der 'Kinderfreundlichen Kommune' keine Mehrheit gefunden", teilt der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber mit. Der Antrag wurde im Ausschuss mit sieben Neinstimmen, bei einer Enthaltung und einer Jastimme abgelehnt. Aus diesem doch recht eindeutigen Votum ziehe man Konsequenzen, so Sieber. Er habe sich im Vorfeld mit den...

  • Horneburg
  • 03.06.22
  • 193× gelesen
Politik
Das Wahlergebnis der Stadt Winsen. Die Ergebnisse von 2016 sind hellgrau unterlegt. Die Linke ist in diesem Jahr in der Stadt nicht angetreten. Die Freien Winsener und die Winsener Liste, die vor fünf Jahren noch aktiv waren, gibt es heute nicht mehr | Foto: MSR
2 Bilder

CDU bleibt die stärkste Kraft in Winsen

thl. Winsen. Die Kandidaten für den Winsener Stadtrat mussten lange auf die Ergebnisse warte. erst gegen 21.30 Uhr war das erste Wahllokal ausgezählt. Das vorläufige Endergebnis lag erst nach Mitternacht vor. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,8 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die CDU. Allein regieren kann sie aber nicht. Am Ende verbuchten die Christdemokraten 39 Prozent der Stimmen für sich. Das sind 0,3 Prozent weniger als vor fünf Jahren und bedeutet 15 Sitze im neuen Stadtrat. Zweitstärkste...

  • Winsen
  • 13.09.21
  • 822× gelesen
Blaulicht
Jürgen Schubbert   Foto: Schubbert

Fall Jürgen Schubbert: Das Ministerium eiert herum

thl. Lüneburg. Die Versetzung des Chefermittlers Jürgen Schubbert nach Lachendorf im Landkreis Celle ist derzeit Gegenstand einer verwaltungsgerichtlichen Prüfung, so dass die Landesregierung zu diesem konkreten Einzelfall keine Stellung nimmt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage hervor, die der FDP-Abgeordnete Dr. Marco Genthe eingereicht hatte (das WOCHENBLATT berichtete). Insgesamt fünf Seiten umfasst das Schreiben des Ministeriums auf die Fragen des...

  • Winsen
  • 23.04.21
  • 274× gelesen
Blaulicht
Als Chefermittler kaltgestellt: Jürgen Schubbert   Foto: Schubbert

FDP reicht kleine Anfrage zu den Vorgängen ein
Fall Jürgen Schubbert ist jetzt Thema im Landtag

thl. Lüneburg. Der Fall um Chefermittler Jürgen Schubbert beschäftigt jetzt auch den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Der Abgeordnete Dr. Marco Genthe (FDP) hat eine kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit dem Titel "Welchen Stellenwert haben ungeklärte Tötungsdelikte in Niedersachsen?" eingereicht. Eine Frage lautet dabei: "Wie bewertet die Landesregierung die Versetzung des ehemaligen Leiters der EG Göhrde aus kriminalistischer Sicht im Hinblick auf die weiteren Ermittlungen?"...

  • Winsen
  • 23.03.21
  • 483× gelesen
Politik
Svenja Stadler (SPD) gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an | Foto: Hendrik Lueders
3 Bilder

So organisieren die Parteien die Nominierung für die kommende Wahl
Bundestagswahl 2021: Wer wird für den Landkreis Harburg antreten?

(as/bim/os). Auch wenn angesichts der Corona-Pandemie andere Themen in den Hintergrund treten: Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, und die Parteien müssen sich jetzt daran machen, ihre Kandidaten für die kommende Legislaturperiode festzulegen. Mit Michael Grosse-Brömer (CDU) und Svenja Stadler (SPD) konnten bei der vergangenen Wahl zwei Abgeordnete aus dem Landkreis Harburg einen Sitz im Bundestag ergattern. Werden sie auch bei der kommenden Wahl wieder antreten? Und wie sieht es bei Grünen,...

  • Winsen
  • 05.06.20
  • 1.049× gelesen
Politik
Drei von fünf Fraktionsmitgliedern der Freien Wähler: (v. li.) Ulf Riek, Melanie Hardt und Willy Klingenberg

Freie Wähler im Landkreis Harburg
Ohne Gruppenzwang das eigene Profil stärken

(os). "Als Freie Wähler ist es unsere Aufgabe, nach unserem Motto 'bürgernah, unabhängig, sachbezogen' Politik zu machen. Das wird verwässert, wenn man eine Gruppe mit einer anderen Partei bildet. Wir konnten unser Profil nicht immer richtig darstellen." Mit diesen Worten begründet Fraktionsvorsitzender Willy Klingenberg, warum die Freien Wähler (FW) vor Kurzem die Kreistagsgruppe mit der FDP aufgelöst haben und nun als Freie Wähler/Unabhängige firmieren. Mit Klingenberg, Angelika Gaertner,...

  • Seevetal
  • 13.05.20
  • 753× gelesen
Politik
Der Vorstand der Jungen Liberalen Harburg-Land (v. li.): Marcel Washausen, Alexander Schuster, Emilia Schwotzer, Amy Bönisch, Tova Hagström, Timon Prigge und Thomas Gissel  | Foto: FDP
2 Bilder

David Prelinger ist neuer Vorsitzender

Junge Liberale wählen neuen Kreisvorstand. (mum). "Auch wenn die FDP im vergangenen Jahr nur teilweise erfolgreiche Landtagswahlen hatte, konnten sich die Jungen Liberalen Harburg-Land über einige Neumitglieder freuen, die motiviert sind, sich für die liberalen Werte einzusetzen", sagt Sprecherin Amy Bönisch (16). Im Zuge der Kreismitgliederversammlung wurde der Vorstand gewählt. Besonders positiv: Auch Neumitglieder kandidierten für Ämter im Kreisverband. So löst David Prelinger (18) Emilia...

  • Buchholz
  • 10.01.20
  • 650× gelesen
Panorama
Bei der Gartenarbeit wird Frank Gerdes von seinem Golden Retriever "Bruno" unterstützt Fotos: Gerdes
4 Bilder

"Stars in Gummistiefeln"

Jesteburger Autor und ehemaliger Society-Reporter Frank Gerdes verrät die Gartentricks der Promis. mum. Jesteburg. Frank Gerdes war Society-Reporter für Zeitungen und Zeitschriften. Immer unterwegs, per Du mit Stars und Sternchen, ein Leben auf der Überholspur. "Kein Job für immer", weiß der Journalist heute. Während eines Burnouts vor vier Jahren entdeckte er die heilende Kraft des Gartens und tauschte kurzerhand den roten Teppich gegen das bunte Blumenbeet. Nun hat der Jesteburger, der zudem...

  • Jesteburg
  • 01.03.19
  • 907× gelesen
Politik
"Wir sehen keine Notwendigkeit, die Ortsumgehung in Buchholz zu bauen": Ulf Riek (li.) und Willy Klingenberg von den Freien Wählern

Ostring wird zur Nagelprobe für die Kreistags-Gruppe Freie Wähler/FDP

Bei Abstimmung im Kreis-Bauausschuss über Umgehungsstraße in Buchholz droht der Bruch / Anträge zu Radwegen ebenfalls auf der Tagesordnung (os/ce). Wenn sich der Kreis-Bauausschuss am morgigen Donnerstag, 24. Januar, ab 15 Uhr im Kreishaus in Winsen (Schloßplatz 6, Raum B-013) trifft, geht es u.a. um die Zukunft von Buchholz - genauer um die Frage, ob sich der Landkreis Harburg an Planungsgeldern für eine östliche Umfahrung in Buchholz beteiligt oder nicht. Für Spannung ist gesorgt, die...

  • Buchholz
  • 22.01.19
  • 939× gelesen
Politik
Der FDP-Landesvorsitzende Stefan Birkner (li.) und Seevetals FDP-Ortsverbandsvorsitzender Ralf Krumm auf der Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof Maschen | Foto: ts

"Deutsche Bahn soll sich an Kosten beteiligen"

Decatur-Brücke: FDP-Landeschef Stefan Birkner sieht das Unternehmen bei Sanierung mit in der Pflicht ts. Maschen. Der FDP-Landesvorsitzende und FDP-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner, fordert die Deutsche Bahn auf, sich im Falle einer Sanierung der Decatur-Brücke an den Kosten zu beteiligen. Das sagte der Landespolitiker bei einem Besuch des Seevetaler FDP-Ortsverbandes. Symbolträchtig trafen sich Stefan Birkner und FDP-Ortspolitiker auf dem für den öffentlichen...

  • Seevetal
  • 04.12.18
  • 487× gelesen
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