Große Koalition

Beiträge zum Thema Große Koalition

Politik
Björn Protze (v.li.), Petra Tiemann, Lars Klingbeil und Harald Koetzing nutzten den Rahmen der Sommmertour für Gespräche zur Entwicklung innerhalb der SPD Foto: jab

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil findet Kritik an Ursula von der Leyen völlig überzogen
Zeit der Alphatiere ist vorbei

jab. Harsefeld. Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD, befindet sich derzeit auf Sommertour. Er informiert sich darüber, was die Menschen in der Region umtreibt, aber auch, welche Entwicklungen es in der SPD vor Ort gibt. Dazu besuchte er auch den Flecken Harsefeld. Im Vorwege einer SPD-Veranstaltung sprach er über verschiedene Themen: Große Koalition und SPD: Wenn es um die große Koalition geht, ist Klingbeil der Überzeugung, dass sie auch in Zukunft bestehen...

  • Harsefeld
  • 26.07.19
Politik
Malte Kanebley (CDU)
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Neu Wulmstorf: "Große Koalition durch die Hintertür" / CDU-Fraktionschef zurückgetreten

Neu Wulmstorf CDU und SPD planen enge Zusammenarbeit / CDU-Chef Malte Kanebley zurückgetreten mi. Neu Wulmstorf. Alles Friede, Freude, Eierkuchen! So verkaufte Malte Kanebley - bis vor Kurzem Fraktionschef der CDU Neu Wulmstorf - die Situation seiner Partei noch am vergangenen Freitag in einem Gespräch mit dem WOCHENBLATT. Gerüchte, er wäre als Kandidat für die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden umstritten, dementierte der Christdemokrat genauso, wie er vergaß zu erzählen, dass er bereits seit...

  • Hollenstedt
  • 12.10.18
Politik
Svenja Stadler
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So reagiert die SPD auf Mitgliederentscheid

Nach dem Ja zur großen Koalition in Berlin: Was Sozialdemokraten aus der Region erwarten (bc/tk/ts). Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD-Mitglieder zu einer erneuten großen Koalition mit der Union im Deutschen Bundestag geht es den Sozialdemokraten in den Landkreisen Harburg und Stade um die Erneuerung. Was SPD-Politiker aus der Region sich jetzt erhoffen. Svenja Stadler, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Seevetal: "Das Ergebnis des Mitgliederentscheids sehe ich recht nüchtern. 66 Prozent...

  • Seevetal
  • 06.03.18
Politik

Jetzt sind die Genossen am Drücker

463.723 SPD-Mitglieder entscheiden in den kommenden zwei Wochen über das Zustandekommen der Großen Koalition (kb). Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD auf Bundesebene steht, die Ministerien sind verteilt - ob die Große Koalition in Berlin aber tatsächlich kommt, ist noch nicht entschieden. Klarheit wird die Befragung der insgesamt 463.723 SPD-Mitglieder bringen, die in den kommenden Wochen ansteht. Echte Begeisterung über das Ergebnis der teils zähen Verhandlungen in Berlin will...

  • Seevetal
  • 09.02.18
Politik
Die SPD-Basis ist uneins, ob die Partei in eine neue Große Koalition eintreten soll

„Das Herz sagt nein, der Verstand sagt ja“

Vor dem SPD-Parteitag: WOCHENBLATT fragt bei den Ortsvereinen nach, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen eintreten soll (os). Am morgigen Sonntag schaut ganz Deutschland in die alte Hauptstadt: Auf dem SPD-Parteitag in Bonn beraten die Delegierten darüber, ob die Sozialdemokraten auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen oder nicht. Besonders wichtig sei die Meinung der Parteibasis, betonte SPD-Vorsitzender Martin Schulz an verschiedener Stelle. Nach dem...

  • Buchholz
  • 19.01.18
Politik
Heiner Schönecke CDU

Ende des Stauchaos? Niedersachsen soll Baustellenkoordinator erhalten

(mi). In der niedersächsischen Verwaltung wird offenbar eine neue Stabsstelle geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, größere Straßenbaumaßnahmen mit der Stadt Hamburg abzustimmen. Einen solchen Baustellenkoordinator hatte die CDU in der Vergangenheit wiederholt gefordert. Jetzt wähnt man sich laut CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke am Ziel. Demnach sei die Schaffung der Koordinatoren-Stelle im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ausdrücklich geregelt. Im Zuge dessen hätten nun CDU...

  • Hollenstedt
  • 19.01.18
Politik
Michael Grosse-Brömer

Sondierungsgespräche: Michael Grosse-Brömer rückt nach

(mum). Michael Grosse-Brömer aus Brackel (Samtgemeinde Hanstedt), Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat im neuen Jahr eine anspruchsvolle Aufgabe vor sich. Er nimmt an den Sondierungsgesprächen mit der SPD teil. Grosse-Brömer rückt für CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach. Tauber, so heißt es, sei ernsthaft erkrankt und dürfte für die Parteiarbeit vorerst nicht zur Verfügung stehen. „Die erneute Teilnahme an den Sondierungsgesprächen parallel zur Arbeit als...

  • Jesteburg
  • 22.12.17
Politik
Will den Autobahnbau forcieren: der künftige Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (re.) mit dem Buchholzer Landtagsabgeordneten Heiner Schöneke bei einer Besichtigung der A 26-Baustelle   Foto: Archiv

"Nicht mehr das Sibirien Niedersachsens": Politiker sehen in "GroKo" viele Vorteile

(jd). Die Große Koalition steht: Erstmals seit 47 Jahren bekommt Niedersachsen wieder eine Landesregierung, die aus SPD und CDU gebildet wird. Am kommenden Mittwoch soll Ministerpräsident Stephan Weil zum zweiten Mal zum Ministerpräsident gewählt werden. Dem rot-schwarzen Kabinett werden neben Weil zehn Minister angehören, jeweils fünf von beiden Parteien (siehe Kasten). Mit dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann wird auch die Region in der künftigen Landesregierung vertreten sein....

  • Stade
  • 17.11.17
Politik
Kai Seefried sieht keine großen Hindernisse bei den Gesprächen zwischen CDU und SPD zur Regierungsbildung in Niedersachsen

Kai Seefried über die Koalitionsverhandlungen: "Politik der großen Schritte für Niedersachsen"

tk. Landkreis. "Wir sind nicht der Juniorpartner der SPD. Uns trennen nur 3,3 Prozent der Wählerstimmen", sagt Kai Seefried. Der CDU-Landtagsabgeordnete aus Drochtersen ist Mitglied im Landespräsidium der Niedersachsen-CDU und designierter Generalsekretär seiner Partei. An den Koalitionsgesprächen mit der SPD nimmt er teil. Die Christdemokraten gehen selbstbewusst in die Verhandlungen. Sie fordern fünf von neun Ministerien. Denn die SPD stelle den Ministerpräsidenten und besetze daher auch die...

  • Buxtehude
  • 03.11.17
Politik
Gewann den Wahlkreis Buxtehude: Helmut Dammann-Tamke (44,0 Prozent), hier mit seiner Frau Birgit
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Nach der Landtagswahl: "GroKo einzige Option"

bc/jd. Stade. Wer nach der niedersächsischen Landtagswahl auf der Regierungs-, wer auf der Oppositionsbank Platz nimmt, steht noch immer nicht fest. Die SPD ist zwar nun mit 36,9 Prozent stärkste Kraft in Niedersachsen - das beste Ergebnis seit fast 20 Jahren - aufgrund der hohen Verluste der Grünen (minus fünf Prozent) reicht es für Rot-Grün aber nicht mehr zur absoluten Mehrheit. Jetzt stehen Sondierungsgespräche an. Für Helmut Dammann-Tamke, der genauso wie sein CDU-Parteifreund Kai...

  • Buxtehude
  • 17.10.17
Politik
Arno Reglitzky (FDP): "Die Pkw-Maut ist grotesk"

FDP poltert gegen Dobrindt: "Die Pkw-Maut ist ein unglaublicher Wählerbetrug!"

os. Buchholz. "Auch wenn wir nur der kleine FDP-Ortsverband Buchholz sind, protestieren wir laut gegen die Maut-Groteske der Großen Koalition." Das erklärt Arno Reglitzky, FDP-Fraktionsvorsitzender im Buchholzer Stadtrat, in einer Pressemitteilung. Die Maut, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in dieser Woche vorstellte, sei ein Trauerspiel und ein Skandal. Der Wut-Brief soll in den FDP-Gremien weiter nach oben getragen werden. Vor der Wahl hätten CDU und SPD versichert, mit...

  • Buchholz
  • 11.07.14
Politik
Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz

Kein Fahrverbot für Straftäter: Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz lehnt Vorschlag aus Berlin ab

(mum). „Ich lehne den Vorschlag aus Berlin ab. Ein Fahrverbot als eigenständige Hauptstrafe birgt in besonderem Maße die Gefahr einer ungleichen Belastung in sich“, sagt die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne). Sie erteilt damit dem Vorschlag der großen Koalition eine Absage. Künftig soll es Fahrverbote als mögliche Strafe für Diebstahl, Körperverletzung und andere Formen der Alltagskriminalität geben. Das Fahrverbot kann dann nicht mehr nur neben einer Geld- oder...

  • 31.01.14
Politik
Sprach sich gegen einen gestzlichen Mindestlohn aus: Alexander Niemetz
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Ehemaliger ZDF-Chefreporter Alexander Niemetz als glühender CDU- und Merkel-Fan

os. Buchholz. "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Aber nicht jedes Volk kann sich glücklich schätzen, eine Regierungschefin wie Angela Merkel zu haben!" Das sagte Alexander Niemetz (69) am Dienstagabend im bestens besuchten Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore. Dort referierte der ehemalige ZDF-Chefreporter und langjährige Moderator des "heute journals" beim 6. Investmenttag der Sparkasse Harburg-Buxtehude zum Thema "Deutschland nach der Wahl - Alles beim Alten oder Aufbruch zu...

  • Buchholz
  • 25.10.13
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