Straßenausbau-Beitragssatzung

tk. Buxtehude. Hinter den Buchstaben STRABS verbirgt sich die sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Die wurde in Buxtehude schon vor Jahren abgeschafft, doch André Grote (FDP) befürchtet eine Wiedereinführung. "Die politische Mehrheit könnte dafür sorgen", sagt er. Andeutungen in diese Richtung habe es schon gegeben. Der Grund für eine Wiedereinführung der STRABS läge aber weniger in die Lokalpolitik, sondern in landesweit gültigen Gesetzen und Grundsatzurteilen. Die Krux beim Verzicht auf...

tk. Landkreis. Kommt durch die Hintertür wieder herein, was vielerorts schon abgeschafft wurde? Nämlich die Straßenausbau-Beitragssatzung, kurz STRABS? Von Hanstedt im Landkreis Harburg bis Stade wurde über die Abschaffung gestritten oder die Satzung, die von Bürgern teils fünfstellige Beträge nach Straßensanierungen einfordert, wurde schon gekippt. Eine aktuelle Gerichtsentscheidung könnte aber zur Wiedereinführung der STRABS führen. Das ist der Hintergrund: die Stadt Laatzen wollte die Gebühr...

Gemeinde Hanstedt saniert acht Straßen für 420.000 Euro / Anwohner werden nicht zur Kasse gebeten. mum. Hanstedt. Im Oktober startet eines der größten Straßensanierungsprojekte in der Geschichte der Gemeinde Hanstedt. Mit einem Volumen in Höhe von etwa 420.000 Euro werden insgesamt acht Straßen auf Vordermann gebracht. In der Regel handelt es sich um die Erneuerung der Deckschicht. "Die Arbeiten sind vom zeitlichen Umfang her eher gering", sagt Horst-Elert Stödter, stellvertretender...

lt. Fredenbeck. Die Samtgemeinde Fredenbeck will in den kommenden - maximal zwölf - Monaten auf beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen verzichten, in diesem Zeitraum eine Lösung für die Finanzierungslücke erarbeiten und die umstrittene Satzung schließlich abschaffen. Für einen entsprechenden CDU-Antrag, dem sich die FDP anschloss, fand sich jüngst bei zehn Gegenstimmen und vier Enthaltungen eine Mehrheit im Rat. Vorausgegangen war der Sitzung in der Niedersachsenschänke eine längere...

"STRABS"-Gegner überreichen neuen Flyer an Hanstedts Bürgermeister Gerhard Schierhorn. mum. Hanstedt. Vor der Sitzung des Hanstedter Gemeinderats am Dienstag haben Vorstandsmitglieder des Vereins "Bürgerplattform gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) in der Gemeinde Hanstedt" das neue Informationsblatt "Rote Karte für die STRABS" an Bürgermeister Gerhard Schierhorn übergeben. "Er hat - quasi als Zeichen - als einer der Ersten das druckfrische Dokument bekommen", sagt...

Neue Regelung für Stade noch nicht in Sicht jd. Stade. Die Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) ist in Stade seit vier Monaten Geschichte. Doch eine Nachfolgeregelung mit jährlich zu zahlenden Beiträgen, wie sie laut Ratsbeschluss spätestens mit Beginn des Jahres 2020 eingeführt werden soll, ist noch längst nicht in Sicht. Nach einer Info-Veranstaltung für die Ratsmitglieder zum Thema wiederkehrende Beiträge herrschte nach WOCHENBLATT-Informationen quer durch die Parteien Ernüchterung: Ein...

"Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein mum. Hanstedt. Das ist konsequent: Aus der Bürgerinitiative "Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein geworden. Die Aufgaben der bisherigen Bürgerplattform seien übernommen worden, teilt Kirsten Maack mit. "Die verbliebenen Mitglieder des Sprechergremiums hatten sich entschlossen, die Arbeit in neuer Form weiterzuführen." Mit Aktionen wie "Rote Karte für die STRABS" setzt sich die Initiative für...

Versammlung in Hanstedt: Infos der Verwaltung und Positionen von Fraktionen und Bürgerinitiative. mum. Hanstedt. Das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung ("STRABS") bewegt die Menschen bundesweit. Auch Niedersachsen will die umstrittene Regelung zur Straßensanierung nun ändern. Doch in der rot-schwarzen Regierungskoalition gibt es - noch - keine gemeinsame Linie. Derzeit geht jede Gemeinde einen eigenen Weg. In Hanstedt prüft die Verwaltung verschiedene Modelle. Dabei ging es auch darum, wie...

Straßenausbau-Beitragssatzung: Buchholzer Rat votiert für die Beibehaltung os. Buchholz. Während in anderen Gemeinden die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) abgeschafft wurde (z.B. Stade, Seevetal) bzw. es dagegen massiven Protest gibt (Hanstedt), hält die Stadt Buchholz daran fest: Der Stadtrat lehnte am Dienstagabend mit großer Mehrheit den Antrag der Gruppe AfD/Stehnken ab, künftig auf die STRABS zu verzichten. Nur die drei Mitglieder der Gruppe votierten dafür. "Die...

Rat beschließt Aufhebung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung jd. Stade. Die STRABS-Gegner in Stade haben ihr Ziel erreicht: Der Rat der Hansestadt hat am Montagabend die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt. Die Politiker votierten für die Abschaffung der Einmalbeiträge, die Haus- und Grundeigentümer bei der Sanierung einer Straße zahlen müssen. Was angesichts des politischen Hickhack im Vorfeld erstaunlich ist: Die Beschlüsse, spätestens mit Wirkung zum 1. Januar 2020...